Zeitung für Politik, Wirtschaft und Kultur
Pro-Polizei-Idee wird Realität„Haus der Prävention“ - in Wetzlar
Bundesweit einmaliges Projekt
Die Zielsetzung der unabhängigen und überparteilichen Bürgerinitiative „Pro Polizei Wetzlar“ ist es, einerseits die Polizei ideell und materiell zu unterstützen, andererseits Präventionsarbeit zu betreiben, denn die beste Prävention ist die, die ein Verbrechen/Vergehen, welcher Art auch immer, gar nicht erst entstehen lässt. Nachdem die hessische Polizei in den letzten Jahren durch das Land sehr gut ausgestattet worden und der Bedarf an technischer... Weiterlesen
SPD und Grüne wollen gemeinsame europäische SchuldenEine Schuldenunion zerstört die europäische Idee
Vor wenigen Monaten beschloss die EU ein 750-Milliarden-Aufbauprogramm für die Europäische Union, um Corona-Folgen abzumildern. Dies war ein Bruch bisheriger Verträge, denn erstmals nimmt Brüssel gemeinsam Kredite auf, die zum allergrößten Teil als Zuschuss gezahlt werden und nur zu einem minimalen Teil als Kredit. Eine grundfalsche Entscheidung. Dass man helfen will, ist in der Sache richtig. Das geht aber nicht mit verlorenen Zuschüssen, die dazu... Weiterlesen
Rot-Roter SchulterschlussSPD unterstellt Polizei Diskriminierung -
Klares Bekenntnis der CDU zur Polizei
Die SPD-Bundestagsfraktion will Polizeibeamte in Fortbildungen dafür sensibilisieren, niemanden zu diskriminieren. In einem Papier beschlossen die sozialdemokratischen Abgeordneten, dass „nicht nur für die Angestellten des Öffentlichen Dienstes, sondern auch die von Justiz, Polizei und Sicherheitsbehörden noch intensiver sensibilisiert werden, damit diskriminierendes Verhalten unterbleibt“. Damit, so die SPD, solle sichergestellt werden, dass alle Bürger im... Weiterlesen
SPD-Nein zu Drohnen gefährdet Leben unserer Soldaten
Nach sage und schreibe rund acht Jahren (!) interner Diskussion hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion im Sommer des letzten Jahres endlich dafür entschieden, einem Ankauf bewaffneter Drohnen, es handelt sich um die in Israel hergestellte Drohne Heron TP, zuzustimmen. Sie sollte der Luftwaffe in diesem Jahr zur Verfügung stehen, und zwar als Übergangslösung, bis man auf der europäischen Ebene im Rahmen der europäischen Verteidigungsunion eine eigene Euro-Drohne... Weiterlesen
Warum schweigt die Bundes-SPD?Jusos erklären extremistische „Fatah-Jugend“ zur Schwesterorganisation
Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland ist 2019 gegenüber 2018 um 14 Prozent gestiegen. Und ausgerechnet jetzt verbrüdert sich die Nachwuchsorganisation der SPD, die Jungsozialisten, mit der „Fatah-Jugend“ und erklärt sie zur „Schwesterorganisation“, die obendrein noch ein Vetorecht für Juso-Beschlüsse hat, wenn es um den Nahen Osten geht. Was will die Fatah? Die Vertreter der Fatah bestreiten das Existenzrecht Israels,... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament WetzlarLiebe Leserinnen und Leser,
ich wünsche Ihnen und uns für das neue Jahr 2021 alles Gute. Hoffen wir, dass es ein gesundes, gutes und erfolgreiches Jahr wird! Viele Themen haben uns im vergangenen Jahr beschäftigt, aber eines war das Dauerthema. „Corona“ sorgt seit über zehn Monaten für unvorstellbare Situationen: Homeoffice in einem Umfang, der bisher nicht vorstellbar gewesen ist, und Homeschooling, das es vorher gar nicht gab. Dazu Lockdown, Lockdown-light, zweite Welle und alles,... Weiterlesen
Bushaltestellenhäuschen als Klimaretter?
Die in Wetzlar regierende Koalition aus SPD, Freien Wählern und Grünen lässt nun prüfen, ob eine Begrünung der Wartehäuschen an Bushaltestellen technisch möglich sei und was dies koste. Ein weiterer Versuch der Koalition in Wetzlar, sich an der Oberfläche in einem für sie günstigen Licht erscheinen zu lassen. Blickt man allerdings hinter den schönen Schein, so stellt sich die Frage, warum man in Wetzlar darauf verzichten will, die einige... Weiterlesen
CDU setzt Baumschutzsatzung zum Wohle der Bäume
und ihrer Eigentümer durch
Die CDU-Fraktion der Stadt Wetzlar begrüßt es ausdrücklich, dass die „in die Jahre“ gekommene Baumschutzsatzung aktuell überarbeitet wird. Auch innerstädtische Bäume bedürfen des Schutzes. Sie leisten in Zeiten des Klimawandels in den im Sommer immer wärmer werdenden Innenstädten einen wichtigen Beitrag für ein erträgliches Stadtklima, sie sind Kohlenstoffspeicher und Sauerstoffproduzent und tragen zur Beschattung auf... Weiterlesen
1000 Euro als Dank für 160 JahreManfred und Marlis Viand spenden für das Haus Emmaus
160 Jahre alt sind sie gemeinsam, zusammen - seit 56 Jahren verheiratet - und je zur Hälfte im nun zu Ende gehenden Jahr 2020 geworden: Manfred und Marlis Viand aus Münchholzhausen. Und das in einem „dank“ Corona ganz besonderen Jahr ohne besondere Feierlichkeiten in ansonsten größerem Stil, Rahmen und Personenkreis. Und dennoch dankbar, dass sie diese beiden 80er Geburtstage erleben durften, was angesichts überstandener gesundheitlicher... Weiterlesen
MdB Irmer besuchte Firma ARANO GmbHRechtsfragen auch im Maschinenbau werden immer wichtiger
Einen klassischen Mittelständler besuchte dieser Tage CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer mit der Firma ARANO mit Sitz in Wetzlar-Steindorf. Geschäftsführer Ralf Noack gab dabei einen kleinen Überblick über das Ingenieurbüro mit 25 fest angestellten Mitarbeitern. Das Ingenieurbüro ARANO, so Noack, gebe es seit über 30 Jahren. Heute sei man spezialisiert zu allen Themen rund um den Maschinenbau im weitesten Sinne. Man biete Beratung zur... Weiterlesen
Irmer und Steinraths besuchten Corona-Teststation in Bechlingen
Nachdem er vor wenigen Tagen gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Jörg Michael Müller in Heisterberg war, um sich über den Bundeswehreinsatz in Sachen Kontaktnachverfolgung vor Ort zu informieren, war der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit seinem Wetzlarer Landtagskollegen Frank Steinraths zu Besuch im Testzelt unterhalb der Aßlarer Deponie. Sie wurden von Oberst Jürgen Marx, Oberstleutnant Georg Feltes und Stabsunteroffizier Marvin Schultze empfangen.... Weiterlesen
Mehr Effizienz und technische MöglichkeitenBefugnisse für Bundespolizei ausgeweitet
Geht es nach dem Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Fraktion, dann wird die gesetzliche Grundlage für die Bundespolizei, die noch aus dem Jahr 1994 stammt, verändert und der Zeit angepasst und deren Befugnisse ausgeweitet. Es ist den Unterhändlern Thorsten Frei (CDU) und Dirk Wiese (SPD) zu verdanken, dass ein Eckpunktepapier herausgekommen ist, bei dem beide Seiten Kompromisse machen mussten, das aber besser als der Status quo ist. Ob sich in letzter Konsequenz... Weiterlesen
CDU-Antrag zugunsten der Vereine abgelehntSo werden die Vereine vom Kreis hinters Licht geführt
Im Sommer letzten Jahres beschloss der Kreistag auf Antrag der Kreiskoalition eine Art Notfallfonds für durch Corona bedingt in Not geratene Vereine in Höhe von 100.000 Euro. Die CDU-Kreistagsfraktion stimmte seinerzeit zu, obwohl die Koalition ein Jahr vorher einen Antrag der CDU, der vorsah, pro Jahr einen Notfallfonds in Höhe von 100.000 Euro unbürokratisch einzurichten, abgelehnt hatte! Die CDU wollte hier nicht mit gleicher Münze zurückzahlen. Sie stimmte zu,... Weiterlesen
CDU-Apell im KreistagBlutspender dringend gesucht
Schon in der Mai-Sitzung des Kreistages hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Daniel Steinraths, selbst regelmäßiger Blutspender, in der Fragestunde das Thema aufgerufen, indem er wissen wollte, wie sich die aktuelle Spendenbereitschaft aufgrund der Corona-Lage entwickelt habe. Der zuständige Beigeordnete Aurand (SPD) hatte darauf hingewiesen, dass die Zahlen im Zeitraum von Januar bis März ca. 10 Prozent unter dem Vorjahresniveau gelegen hätten, im April habe es einen... Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion sagte Danke
Am 14. März dieses Jahres sind die Kommunalwahlen in Hessen und somit auch im Lahn-Dill-Kreis. Wie bei jeder Kommunalwahl scheiden verdiente Fraktionskollegen, das gilt für alle Parteien, auf eigenen Wunsch aus kommunalen Gremien aus, neue kommen hinzu, das ist der Lauf der Dinge. Der CDU-Kreistagsfraktion, dem Vorstand und ihm als Vorsitzenden, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, sei es ein besonderes Anliegen, neun Kolleginnen und Kollegen von ganzem Herzen, aus... Weiterlesen
Wirtschaftsprüfer kritisieren Mängel bei Buchführung des Kreis-Jobcenters
Die Kritik der Wirtschaftsprüfer, die die Bilanzen des Kreis-Jobcenters geprüft haben, fiel ziemlich eindeutig aus. So habe es ungeklärte Zahlungseingänge gegeben, falsche Zahlungszuordnungen, falsche Verrechnungen, keine vollständige zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Man sei immer noch dabei, Altlasten, aus dem Jahr 2012 herrührend, abzuarbeiten. Aktueller Fall: Eine Bürgerin aus Wetzlar erhielt die... Weiterlesen
Milliarden-Einnahmen für Zypern, Malta und andere Staaten„Goldene Pässe“ sind ein Einfallstor für die Organisierte Kriminalität
Seit Jahren schon ist das Problem bekannt. Es gibt europäische Staaten, die ihre Pässe, also die Staatsbürgerschaft, für teures Geld häufig an windige und kriminelle Bürger aus anderen Staaten verkaufen und pro Pass eine Einnahme zwischen 500.000 Euro und bis zu 2,5 Millionen Euro erzielen. Spätestens bei diesen Summen wird klar, dass ein normaler Bürger einen solchen Pass nicht erwerben kann. Es sind häufig Oligarchen und Scheichs, die gleichzeitig... Weiterlesen
Pro Polizei Sachsen-Anhalt-Süd gegründet
Als höchst erfreulich bezeichnete der Vorstand von Pro Polizei Wetzlar die Tatsache, dass die Grundidee von Pro Polizei Wetzlar mittlerweile auch anderswo aufgegriffen werde. Nachdem man die Gründung von Pro Polizei Berlin und Pro Polizei Frankfurt initiieren konnte, gelang auf Inititiatve von Pro Polizei Wetzlar jetzt eine weitere Gründung. Im Spätherbst letzten Jahres wurde die Bürgerinitiative Pro Polizei Sachsen-Anhalt-Süd gegründet. Er freue sich sehr... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Bischoffen:
Hartmut Groos ist Spitzenkandidat
Bei der Mitgliederversammlung der CDU Bischoffen lag der Schwerpunkt auf der Kommunalwahl im Jahr 2021. Vorsitzender Henrik Nickel stellte die Liste vor, und Versammlungsleiter Jörg Michael Müller, MdL, ließ die anwesenden Mitglieder in geheimer Wahl über die Liste abstimmen. Dabei wählten die Mitglieder den kommunalpolitisch erfahrenen Hartmut Groos aus dem Ortsteil Bischoffen zum Spitzenkandidaten. Die CDU-Bischoffen tritt mit insgesamt 21 Bewerberinnen und... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Carmen Lenzer ist CDU-Spitzenkandidatin
In seiner Mitgliederversammlung hat der CDU-Stadtverband Braunfels einstimmig seine Listen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 beschlossen. Auf Platz 1 wurde die Vorsitzende der CDU, Carmen Lenzer, gewählt. Die Lehrerin lebt in der Kernstadt und ist seit acht Jahren Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Mit dem Fraktionsvorsitzenden und Altenkirchener Ortsvorsteher Sascha Knöpp folgt ein weiterer sehr erfahrener Kommunalpolitiker auf... Weiterlesen