Zeitung für Politik, Wirtschaft und Kultur

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Statt Hektik und Hysterie Klimapolitik mit Verstand – Chancen nutzen

Jeder vernünftige Mensch wird alles daransetzen, die Luftverschmutzung zu reduzieren, die Schadstoffbelastung möglichst zu verringern, für saubere Flüsse und Bäche einzutreten, mit fossilen Rohstoffen sorgsam und zurückhaltend umzugehen, um damit im Sinne von Nachhaltigkeit der nachkommenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen. Man könnte es auch mit „Bewahrung der Schöpfung“, einem biblischen Auftrag, umschreiben. Die...   Weiterlesen

Klima
03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Irmer trifft Repräsentanten Taiwans zu politischem AustauschAggressives Verhalten Chinas überschattet
friedliche Entwicklung Taiwans

In dieser Sitzungswoche hat der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) den Repräsentanten von Taiwan aus der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Jhy-Wey Shieh, erneut zu einem Meinungsaustausch über die aktuelle Situation des ostasiatischen Landes getroffen. Prof. Shieh hat die Einladung des Abgeordneten angenommen, erneut in den Wahlkreis von Irmer zu kommen, um vor Ort unter anderem Vertreter der IHK zu treffen. Immerhin ist Deutschland...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021
Michael Hundertmark

Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament WetzlarLiebe Leserin, lieber Leser,

in der letzten Ausgabe des Wetzlar Kuriers haben wir Sie darüber informiert, dass die Stadt Wetzlar auf Kita-Gebühren nur dann verzichten wolle, wenn die ausgefallenen Gebühren vom Land und/oder Bund erstattet würden. Hintergrund ist, dass aufgrund der Corona-Pandemie das Betreuungsangebot der Wetzlarer Kitas nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden konnte. Als CDU-Fraktion sind wir nach wie vor davon überzeugt, dass Gebühren für Dienstleistungen...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021
Katja Groß

Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament WetzlarDie CDU-Fraktion ist in allen fünf Ausschüssen

Nach der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung haben sich nun auch die jeweiligen Ausschüsse konstituiert. Die CDU-Fraktion ist in allen fünf Ausschüssen mit jeweils drei Stadtverordneten vertreten - gleichauf mit der SPD. In drei Ausschüssen konnte die CDU-Fraktion wichtige Positionen besetzten. Als größte Oppositionsfraktion besetzt die CDU den Posten des Ausschussvorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses. Uwe Schmal wurde in dieser Postion...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

MarburgLinksextremer Brandanschlag auf Autos von Studentenverbindungen

Die Berichterstattung in den Medien war überschaubar, als in der ersten Hälfte des Monats April erneut drei Autos von Mitgliedern studentischer Verbindungen in Marburg abgefackelt wurden. Es ist dies der 16. Vorfall seit 2014. Die linksextreme Szene ist generell, aber insbesondere in Marburg, extrem intolerant all denen gegenüber, die anderer Auffassung sind. Man muss kein Freund von Burschenschaften oder Studentenverbindungen sein. Es ist aber völlig inakzeptabel, dass...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021
Hochstraße in Wetzlar (Foto: BI Hochstraße)

Wenn der Verkehr in und um Wetzlar nicht kollabieren soll:Wiederaufbau der Hochstraße 1:1 einzige realistische Lösung

Seit einigen Jahren ist bekannt, dass die Standfestigkeit der Hochstraße durch Wetzlar gefährdet ist und in sieben Jahren nicht mehr befahrbar sein wird. Man kann möglicherweise durch technische Stützen die Lebenszeit um ein, zwei oder drei Jahre verlängern, aber das löst das Problem prinzipiell nicht. Was ist zu tun? Das Land Hessen hat im Auftrag des Bundes Varianten und Überlegungen anzustellen, die in Kurzform ausgedrückt sich auf zwei Varianten...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021
Nur die Strecke zwischen den beiden Auf- und Abfahrten der Anschlussstelle Wetzlar Mitte fällt weg.

BI Hochstraße B49:Bundesstraße 49 – wegen 600 Meter die Klimaziele verpasst

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt es vor: Erhalt vor Neubau! Das Klimaschutzgesetz fordert – um die Ziele erreichen zu können – eine Verminderung des C02-Ausstoßes von 55 Prozent bis zum Jahr 2030. Dieses Gesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt, weil man nicht vorausschauend genug war und nicht über das Jahr 2030 hinaus plant und denkt. Die EU-Kommission verklagt Deutschland, weil nicht genug Naturschutzgebiete ausgewiesen werden. Ein Missstand, der schon...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021
Für die CDU im Ortsbeirat Münchholzhausen (von links): Christian Cloos, Sabine Schmidt, Martin Steinruck und Dr. Jörg Schneider.

CDU holt erstmals die MehrheitDr. Jörg Schneider ist neuer Ortsvorsteher von Münchholzhausen

In der ersten Sitzung des neuen Ortsbeirats von Wetzlar-Münchholzhausen wurde Dr. Jörg Schneider einstimmig zum neuen Ortsvorsteher gewählt. Er löst den langjährigen Ortsvorsteher Peter Helmut Weber (SPD) ab, der dem Gremium aber weiterhin angehört. Zu stellvertretenden Ortsvorsteherinnen wurden Sabine Schmidt (parteilose Kandidatin auf der Liste der CDU) und Andrea Lich-Brand (SPD) gewählt. Die CDU wird im Ortsbeirat ferner durch Christian Cloos und Martin...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Heuser redet Klartext

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Wettenberg, liebe Leserinnen und Leser, am 26. September dieses Jahres ist für Sie nicht nur Bundestagswahl, sondern auch Bürgermeisterwahl in Ihrer Gemeinde Wettenberg. Sie entscheiden! Wer soll Wettenberg zukünftig führen und fit für die Zukunft machen? Wer soll Ihre Stimme vertreten? Wer soll im September neuer Bürgermeister Ihrer Heimat werden? Ich möchte diese Aufgabe gerne übernehmen! Ich...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Alfred-Dregger-Medaille in Silber für Elisabeth Fuhrländer

Im November letzten Jahres hatten CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer und seine beiden Stellvertreter, die Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller und Frank Steinraths, auf Bitten der Dillenburger Christdemokraten, vertreten durch Kevin Deusing, den Antrag beim Landesverband der CDU Hessen gestellt, zu prüfen, inwieweit Elisabeth Fuhrländer die Alfred-Dregger-Medaille in Silber, eine sehr selten vergebene Auszeichnung, verliehen werden könnte. Elisabeth...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Das wahre Gesicht des Tayyip Erdogan:Türkei kündigt internationales Schutzabkommen für Frauen

Im Jahre 2011 hatte der Europäische Rat, übrigens ausgerechnet in Istanbul, ein Abkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ratifiziert. Insbesondere der Schutz vor häuslicher Gewalt sollte verstärkt werden. In einer Nacht- und Nebelaktion hat der türkische Präsident Erdogan nun den Rückzug der Türkei aus diesem Abkommen erklärt. Die Übereinkunft schade der Einheit der Familie und fördere Scheidungen. Erdogan gab seine...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Trotz CoronaSchleuser betreiben ihr illegales Geschäft
100.000 Asylanten 2021 bisher in Europa

Einem Artikel in der Zeitung „Die Welt“ ist zu entnehmen, mit welch perfiden Tricks heutzutage Schleuser arbeiten. Dass sie die Seewege nutzen, unterstützt von Gutmenschen und NGOs, die durch ihre Rettungseinsätze teilweise das Geschäft der Schleuser betreiben, ist hinlänglich bekannt. Auf Facebook konnte man nachlesen, dass Schleuser eine Route über Serbien nach Rumänien und anschließend Österreich offerieren inklusive Übernachtung, in...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

„Geldsegen für Islamisten“

So titelte die „Welt am Sonntag“ im April dieses Jahres einen Artikel über EU-Gelder an sehr umstrittene Organisationen, darunter die European Muslim Union (EMU), die einige Hunderttausend Euro erhalten hat. Präsident der EMU ist Andreas Abu Bakr Rieger. Dieser hatte 1993 vor Anhängern einer später verbotenen islamistischen Organisation zum Ausdruck gebracht, dass bedauerlicherweise seine Großväter bei dem gemeinsamen Hauptfeind, gemeint waren die...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

„Leichtfertige Geldwäsche“ bleibt Straftatbestand

Als in der Sache nicht nachvollziehbar bezeichnete CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer als Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages den Versuch von SPD-Justizministerin Christina Lambrecht (SPD), „leichtfertige Geldwäsche“ von der Strafbarkeit auszunehmen. Dies hat dankenswerterweise die Union verhindert, wobei für ihn, so Irmer, „völlig unerklärbar ist, warum man ‘leichtfertige Geldwäsche’ nicht bestrafen soll,...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Boris Palmer (Grüne) hat rechtDaten von straffälligen Asylanten weitergeben

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer, bei ihm stellt sich mancher die Frage, warum er eigentlich noch bei den Grünen ist, hat jetzt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, unter Datenschutzaspekten eine Gesetzesinitiative zu ergreifen. „Aus meiner Sicht“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, „hat Palmer völlig recht“. Im Kern geht es...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Bundeshaushalt 20211450 Stellen im Bereich Innere Sicherheit

Das Bundeskabinett hat aktuell den Entwurf des Bundeshaushaltes für 2021 in das Parlament eingebracht. In Absprache mit CDU und CSU sieht es im Bereich Innen so aus, dass 1450 neue Stellen geschaffen werden sollen. Damit wird im Übrigen auch das im Koalitionsvertrag beschlossene Programm von zusätzlich insgesamt 7500 Stellen für die Sicherheitsbehörden abgeschlossen. Für die Ausstattung der Sicherheitsbehörden und der IT-Modernisierung beim BKA sowie bei der...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

MdB Hans-Jürgen Irmer:Alle sogenannten Seenotgeretteten zurückführen -
Kriminelle NGOs arbeiten mit Schleppern zusammen

Für Eingeweihte sei es ein offenes Geheimnis, so CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer, dass manche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zumindest partiell mit Schleppern und Schleusern zusammenarbeiten, um Asylbewerber und Migranten nach Europa zu schleusen. Die griechische Polizei hat jetzt aktuell auf Lesbos 33 Mitarbeiter überwiegend deutscher NGOs verhaftet, die an einem kriminellen Schleppernetzwerk beteiligt sein sollen. Demnach sind sieben Vorstandsmitglieder von...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Bund unterstützt Lahn-Dill-Kreis
über Arbeitsmarkt- und Sozialprogramme

Politik wird vor Ort gemacht. Aber Berlin hilft dabei auch. Viele Bürger bekommen gar nicht mit, welche Unterstützungsmöglichkeiten der Bund Kommunen anbietet. Diverse Träger im Lahn-Dill-Kreis profitieren von einschlägigen Förderprogrammen. Gerade im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik geschieht vieles im Verborgenen, über das nur wenige Bescheid wissen. So haben beispielsweise die Diakonie und das Stephanuswerk in Wetzlar erfolgreich vom Programm...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Was macht Sahra Wagenknecht noch bei den Linken?Vernichtende Kritik an der eigenen Partei

Vor wenigen Tagen ist die ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Plattform, Sahra Wagenknecht, zur Spitzenkandidatin der SED/Linkspartei in Nordrhein-Westfalen mit mageren rund 61 Prozent gewählt worden. Das Wahlergebnis verwundert nicht, weil vor diesem Parteitag ihr aktuelles Buch „Die Selbstgerechten“ auf den Markt kam, in dem sie mit ihrer eigenen Partei in einem Ausmaß abrechnet – und zwar völlig zu Recht -, dass man sich als Beobachter fragt, wie man...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Armes Deutschland – arme SPDSPD-Vize Kühnert fürchtet Germanisierung der polnischen Küche
und fordert diskriminierungsfreien Spracherwerb

Der SPD-Bundesvize Kevin Kühnert, früherer Bundesvorsitzender der Jungsozialisten, hat sich wieder einmal Sorgen um das Thema Diskriminierung gemacht. Er wies darauf hin, dass in einem deutsch-polnischen Schulbuch der Satz stand: „Ich liebe es, Bigos zu kochen.“ Bigos, so der wegweisende Vordenker der SPD, sei ein polnisches Nationalgericht, das man den Nachbarn nicht wegnehmen sollte. Man könne es ja gerne in Warschau essen, aber man sollte doch darauf verzichten, es...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021
Aktuelle Ausgabe6/2021