Zeitung für Politik, Wirtschaft und Kultur
Wenn der Islam zu Deutschland gehört, gehört auch der Koran zu Deutschland!Ein Islam ohne Koran ist undenkbar –
Der Koran aber ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar
Losgelöst von der Frage, ob man den Satz des früheren Bundespräsidenten Wulff oder von Kanzlerin Merkel „Der Islam gehört zu Deutschland“ für richtig hält oder falsch - ich persönlich halte ihn für grundfalsch -, wird es Zeit, sich ernsthaft und inhaltlich mit dem Thema Islam zu befassen, die Debatte zu enttabuisieren und mit Ratio die Thematik zu erörtern. Es gibt nicht „den“ Islam, es gibt unglaublich viele unterschiedliche... Weiterlesen
Klaus Peter Möller erneut Landtagskandidat für Gießen
Mit einem überaus überzeugenden Votum von 48 von 53 Delegiertenstimmen schickt die CDU im Wahlkreis 18 ihren aktuellen Landtagsabgeordneten erneut zur Landtagswahl am 28.10.2018 in das Rennen. Als Stellvertreterin wurde Andrea-Barbara Walker, Juristin aus Wettenberg, gewählt. Möller machte deutlich, dass der Wahlkreis 18 für die Union nicht einfach sei. Doch angesichts der Stärke der Union, angesichts einer exzellenten Regierungsbilanz unter... Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion fordert Hilfsfonds für Vereine
In einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung fordert die CDU-Kreistagsfraktion, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, die Kreisregierung auf, einen Hilfsfonds für Vereine in der Größenordnung von 100.000 Euro pro Jahr aufzulegen. Aktueller Hintergrund ist die Schadenslage beim SC Juno Burg, wobei hier über die Sportförderung auf Kreisebene etwas getan werden kann. Es geht nicht nur um die Förderung des Sportes. Es geht grundsätzlich um die... Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung verabschiedet Resolution gegen Straßenbeiträge
Liebe Leserinnen und Leser, eine Resolution dient in der Regel dazu, dass man seine Meinung zu einem Thema oder Beschluss in schriftlicher Form kundtut. Idealerweise handelt es sich dabei um eine Thematik, von der man direkt oder indirekt betroffen ist oder auf die man durch diese Resolution Einfluss nehmen kann. Für uns als Stadtverordnetenversammlung sind es häufig diejenigen Sachen, die vor Ort passieren; beispielsweise haben wir als Stadtverordnete gemeinsam eine Resolution... Weiterlesen
Uneingeschränktes Ja zum Kampf gegen die NPD -
aber nur mit rechtsstaatlichen Mitteln
- Merkwürdiges Rechtsverständnis der SPD - Die NPD muss politisch, wie jede verfassungsfeindliche Partei, konsequent politisch bekämpft werden, dies steht völlig außer Frage. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Partei bisher nicht verboten, weil sie keine wirkliche Bedeutsamkeit in der Bundesrepublik erlangt hat. Für die NPD wie auch alle anderen nicht verbotenen extremistischen Parteien gilt daher der verfassungsrechtlich jedermann und eben auch... Weiterlesen
Necla Kelek fordert Paradigmenwechsel im Umgang mit Flüchtlingen, Migranten, Neubürgern und Gästen
„Erfolgsmodell Deutschland schützen, bewahren und ausbauen“
Als „mutige, bekennende Muslima, vor der man ob ihres Wirkens und Engagements den Hut ziehen muss“, begrüßte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Lahn-Dill, Hans-Jürgen Irmer, vor 70 interessierten Zuhörer im Michel Hotel die deutsch-türkische Soziologin Necla Kelek zu einem „Grundsatzvortrag“ zum Thema „Kopftuch“, ein Kleidungsstück, das in Deutschland ebenso emotional wie missverständlich... Weiterlesen
Hessen bekommt eine eigene Abschiebungshaftanstalt
In dritter Lesung hat der Hessische Landtag einen Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet, wonach bald auch in Hessen eine eigene Abschiebungshaftanstalt die Arbeit aufnehmen kann. Damit wird die Vollziehung der Abschiebungshaft in einer speziellen Hafteinrichtung geregelt. Diese Abschiebungshaftanstalt, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, sei die Grundlage dafür, dass diejenigen, die sich der Rückführung entziehen wollen oder sich nicht an unsere... Weiterlesen
„Hessenkasse macht Kommunen fit für die Zukunft“
6 Milliarden Euro Entlastung
Hessens Kommunen haben im Laufe der letzten Jahre Kassenkredite in der Größenordnung von rund 6 Milliarden Euro angehäuft, der Lahn-Dill-Kreis beispielsweise deutlich über 100 Millionen Euro. „Diese hohen Belastungen“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, „sind für die kommunale Familie dann eine Gefahr, wenn sich die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank ändert.“ Um die hessischen Kommunen fit für die... Weiterlesen
„Land hat Zukunft – Heimat Hessen“
Förderung des ländlichen Raums macht das Landleben zukunftsfest Die Offensive „Land hat Zukunft“ garantiert eine Vielzahl spezieller Angebote der Wirtschaftsförderung und von Förderprogrammen für die ländlichen Gebiete. Konzentrierte Mittel von rund 1,8 Milliarden Euro für den ländlichen Raum in Höhe sind Zeugnis der besonderen Wertschätzung, die die Landesregierung den ländlichen Regionen Hessen zukommen lässt. Die... Weiterlesen
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion:Einhaltung der Zehn-Minuten-Frist im Rettungswesen
Nach Aussage von Kreisbeigeordnetem Heinz Schreiber (Grüne) hat die Zahl der Fälle zugenommen, in denen die Zehn-Minuten-Frist im Rettungswesen nicht eingehalten werden konnte. Dies ist Anlass für die CDU-Kreistagsfraktion, den zuständigen Fachausschuss des Kreistages zu bitten, einen Sachstandsbericht abzugeben. Es könne nicht sein, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Petersen, dass gesetzliche Vorgaben offensichtlich in höherem Umfang nicht... Weiterlesen
CDU fragt nach:Warum sinken die Teilnehmertage bei Freizeiten für Kinder und Jugendliche im Lahn-Dill-Kreis?
Einem Bericht in der heimischen Presse war zu entnehmen, dass das Kreisjugendamt zehn Freizeiten für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien anbietet. Schaue man sich die Gesamtentwicklung der Kinder- und Jugendfreizeiten im Kreis an, so falle auf, dass die Zahlen drastisch eingebrochen sind. Habe man 2012 noch 8330 Teilnehmertage verbuchen können, sei die Zahl in 2013 auf 5715 zurückgegangen, 2014 auf 3881, 2015 auf 3027 und im Jahr 2016 habe die Zahl der Teilnehmertage bei... Weiterlesen
CDU möchte sicherstellen, dass EU-Fördermittel erfasst werden
In einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung hat die CDU-Kreistagsfraktion den hauptamtlichen Kreisausschuss im Haupt- und Finanzausschuss gebeten, einen Bericht darüber zu erstatten, wie sichergestellt ist, dass die EU-Fördermittel erfasst und auch abgerufen werden. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Jörg Michael Müller, mitteilte, gebe es eine Fülle von EU-Mitteln in unterschiedlichsten... Weiterlesen
MdB Hans-Jürgen Irmer trifft österreichischen Botschafter
Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer traf jetzt mit dem neuen Botschafter der Republik Österreich, S.E. Dr. Peter Huber, zusammen. Österreich wird im zweiten Halbjahr 2018 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen und wichtige Impulse für die drängenden europäischen Fragen vorlegen. Seien es Fragen der Sicherung der EU-Außengrenzen, des gemeinsamen Asylrechts oder der Ausgestaltung und Finanzierung der EU - in vielen Fragen sieht... Weiterlesen
Hans-Jürgen Irmer besucht Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
In einem persönlichen Gespräch mit der Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Dr. Anna Kaminsky, informierte sich Hans-Jürgen Irmer über die Tätigkeiten und Herausforderungen der Stiftung. Neben Buchpublikationen, Ausstellungen und Bereitstellung einer Fachbibliothek gehört vor allem die Vermittlung von Zeitzeugen zum viel genutzten Aufgabenbereich. Das breite Angebot steht Vereinen, Schulen oder auch Universitäten... Weiterlesen
Besuch im Wahlkreis vereinbartMdB Hans-Jürgen Irmer trifft ägyptischen Botschafter
Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) traf kürzlich zu einem Gespräch mit dem ägyptischen Botschafter Dr. Badr Abdelatty zusammen. Die erörterten Themen umfassten die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die menschenrechtlichen, sozio-ökonomischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen in Ägypten sowie die Situation der christlichen Kopten. Natürlich ging es auch um die Einschätzung zur neu gewählten... Weiterlesen
MdB Hans-Jürgen Irmer setzt sich bei portugiesischem Botschafter für Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen ein
Kürzlich traf der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer mit S.E. João Mira Gomes, dem portugiesischen Botschafter in Deutschland, zu einem Gespräch über den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zusammen. Das Wetzlarer Unternehmen Leica und Portugal verbindet seit Jahrzehnten eine enge Zusammenarbeit und Tradition. Seit über 40 Jahren unterhält Leica im portugiesischen Famalicão eine Fabrik, in der über 600 Angestellte hauptsächlich... Weiterlesen
MdB Hans-Jürgen Irmer empfing Besuchergruppe im Reichstag
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer empfing jetzt im Berliner Reichstag seine erste von drei Besuchergruppen in diesem Jahr, geführt von CDU-Kreisgeschäftsführerin Ursula Landau. Die 50-köpfige Gruppe erlebte ein vom Bundespresseamt organisiertes Programm, das an Reichhaltigkeit nichts zu wünschen übrig ließ. Neben dem obligatorischen Besuch des Bundestages, einschließlich Besichtigung der Kuppel, standen unter anderem ein... Weiterlesen
Feierliche Vereidigung des neuen Leuner Bürgermeisters Björn Hartmann
Am 5. Februar fand im Dorfgemeinschaftshaus in Stockhausen die Vereidigung des neuen Leuner CDU-Bürgermeisters Björn Hartmann statt, an der viele Leuner Mitbürger, Familie, Freunde und politische Weggefährten des 38-jährigen teilnahmen. Als besondere Gäste waren der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, der Landrat des Lahn-Dill Kreises, Wolfgang Schuster, Braunfels‘ Bürgermeister Wolfgang Keller und der Leuner Ehrenbürgermeister Karl Heinz... Weiterlesen
CDU-Kreisverband Gießen:Helge Braun bleibt Kreisvorsitzender
Große Zustimmung mit 91,1 Prozent Eine schwierige Aufgabe hat ohne jeden Zweifel Kanzleramtsminister Professor Helga Braun zu lösen, denn als Kanzleramtsminister ist er weitestgehend in Berlin, und der Spagat zwischen Berlin und dem Landkreis ist nicht immer ganz einfach. Diese Aufgabe hat er in der Vergangenheit souverän gemeistert. Die Delegierten wählten ihn mit einem überragenden Ergebnis von 91,1 Prozent erneut zum Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes... Weiterlesen
„Auch Gotthilf Fischer hätte seine Freude an diesem großen Volksliederchor“7. Volksliedersingen im proppenvollen Bürgerhaus Münchholzhausen
„Wo gibt es denn noch so etwas, wo viele Menschen zusammenkommen können, um Volkslieder zu singen. Lieder, die man zu unserer Jugendzeit noch in der Schule, im Gesangverein oder auch in der Familie gelernt hat?“, fragte ein älteres Ehepaar beim Gang vom Parkplatz ins Bürgerhaus Münchholzhausen. Denn dort gibt es das tatsächlich noch. Oder wieder. Und die Menschen freut es, sie nehmen das Angebot dankend und singend an. Zum siebten Mal lud der... Weiterlesen