Hessen

MarburgLinksextremer Brandanschlag auf Autos von Studentenverbindungen

Die Berichterstattung in den Medien war überschaubar, als in der ersten Hälfte des Monats April erneut drei Autos von Mitgliedern studentischer Verbindungen in Marburg abgefackelt wurden. Es ist dies der 16. Vorfall seit 2014. Die linksextreme Szene ist generell, aber insbesondere in Marburg, extrem intolerant all denen gegenüber, die anderer Auffassung sind. Man muss kein Freund von Burschenschaften oder Studentenverbindungen sein. Es ist aber völlig inakzeptabel, dass...   Weiterlesen

Linksextremismus
03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Heuser redet Klartext

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Wettenberg, liebe Leserinnen und Leser, am 26. September dieses Jahres ist für Sie nicht nur Bundestagswahl, sondern auch Bürgermeisterwahl in Ihrer Gemeinde Wettenberg. Sie entscheiden! Wer soll Wettenberg zukünftig führen und fit für die Zukunft machen? Wer soll Ihre Stimme vertreten? Wer soll im September neuer Bürgermeister Ihrer Heimat werden? Ich möchte diese Aufgabe gerne übernehmen! Ich...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

In der Hessischen ErstaufnahmeeinrichtungKriminelle Asylbewerberstrukturen bereiten Probleme

MdB Irmer für mobile Polizeiwache in HEAE

In den letzten Tagen gab es eine Reihe von bemerkenswert offenen Berichten über die unhaltbaren Zustände der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung im Rödgener Weg in Gießen. Dort sind derzeit ca. 2000 Asylbewerber untergebracht, darunter viele junge Männer aus den sogenannten Maghreb-Staaten, also Tunesien, Marokko und Algerien, die besonders verbrechensaffin sind und in der Regel keinerlei Respekt vor der Polizei, Sicherheitskräften oder auch bundesdeutschen Gesetzen...   Weiterlesen

03.06.2021 · Ausgabe 6/2021

Hessen stärkt Hebammen den RückenGeburtshilfe und Hebammenversorgung werden nachhaltig verbessert

Die Geburt eines Kindes ist eines der größten Ereignisse im Leben eines Menschen. Vor, während und auch danach werden Mütter von Hebammen begleitet und umfassend betreut sowie informiert. „Wir wollen nun die noch stärker unterstützen, die so fürsorglich für andere da sind“, so der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Wie im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen festgehalten, soll eine 1:1-Betreuung während der Geburt umgesetzt...   Weiterlesen

06.05.2021 · Ausgabe 5/2021

Neues aus WiesbadenTeilhabe für Gehörlose und Taubblinde

Das Gehörlosen- und Taubblindengeld kommt. Damit stärkt die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag die Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen. Da diese Personengruppen in der Gestaltung ihres Alltags auf besondere Unterstützung angewiesen sind, wurde mit dem neuen Sinnesbehindertengeldgesetz beschlossen, Gehörlose mit 150 Euro im Monat und Taubblinde mit bis zu 1300 Euro im Monat bei der Bewältigung ihrer alltäglichen Herausforderungen zu unterstützen und...   Weiterlesen

06.05.2021 · Ausgabe 5/2021
v.l.: Hans-Jürgen Irmer, Heike Ahrens-Dietz und Horst Kasperski (Verein „Haus der Prävention Wetzlar“), Innenmi-nister Peter Beuth, Frank Schweitzer (Leiter des hessischen Informations- und Kompetenzzentrums gegen Extre-mismus), Manfred Wagner (Oberbürgermeister der Stadt Wetzlar), Wolfgang Schuster (Landrat des Lahn-Dill-Kreises), Roland Ullmann (Landespolizeipräsident) sowie Peter Kreuter (Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Mittelhessen).

Innenminister Peter Beuth in Wiesbaden:"Haus der Prävention Wetzlar"
einmaliges bundesweites Pilotprojekt

Wiesbaden/Wetzlar. Die Stadt Wetzlar, der Lahn-Dill-Kreis sowie das Land Hessen, vertreten durch das Polizeipräsidium Mittelhessen, wollen mit dem Präventionsprojekt „Stadt, Kreis und Land – gemeinsame Verantwortung für Prävention“ die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger im Lahn-Dill-Kreis und der Stadt Wetzlar weiter steigern. Zentrales Ziel ist die Bündelung von Präventionsangeboten der Stadt, des...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Sozialminister Kai Klose (Grüne):Kein Verständnis für Chöre
Scharfe Kritik der Union an dieser Haltung

Mit großer Verwunderung habe die CDU Lahn-Dill zur Kenntnis genommen, so Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, dass Hessens Sozialminister Kai Klose in einer neuen Corona-Verordnung festgestellt habe: „Es wird davon ausgegangen, dass ein besonderes öffentliches Interesse für Chorproben nicht besteht; Chor- und Orchesterproben, die nicht beruflich bedingt sind und für die deshalb kein öffentliches Interesse besteht, dürfen daher aktuell nicht...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Rot-Rot-Grün in GießenElf Einfahrtsstraßen nach Gießen werden für Kraftfahrzeuge halbiert

Während die Wirtschaft, das trifft vor allen Dingen den Einzelhandel, die Gastronomie, die Hotellerie, ohnehin unter den Folgen der Corona-Pandemie ächzt und berechtigte Forderungen in Richtungen Lockerung stellt, haben kurz vor der Kommunalwahl in Gießen im Stadtparlament SPD, Grüne und die SED/Linksfraktion beschlossen, dass im Oktober dieses Jahres verbindlich die Hälfte des gesamten Anlagerings für Autos gesperrt werden soll. Gießen hat derzeit elf...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Coronagelder kommen anBisher hat das Land Hessen 3,5 Mrd. Euro
aus dem hessischen Sondervermögen freigegeben

Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. So auch die derzeitige Corona-Pandemie. Bereits 2020 hatte der Hessische Landtag ein Sondervermögen von 12 Milliarden Euro zur Pandemiebekämpfung bereitgestellt. „Die Hilfsgelder tragen zu einem erheblichen Teil zur Bewältigung der Krise bei und haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten mehr als bewährt“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Die Ausgaben des Sondervermögens...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Wir lassen die Praxis im DorfDie Koalitionsfaktionen CDU und Grüne sorgen für die Sicherung
der ärztlichen Versorgung auf dem Land

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird nun ein wichtiges Vorhaben in ein Gesetz umgewandelt und somit schriftlich verbrieft. „Versprochen und geliefert. Die ärztliche Versorgung auf dem Land ist enorm wichtig. Nicht jedem ist zuzumuten, dass er weite Strecken fahren kann. Daher haben wir die nötigen Weichen gestellt, damit auch jeder weiterhin gut einen Arzt erreichen kann, wenn er einen braucht“, so der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Mit einer Quotenregelung...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Ein Mehr an ErziehernHessens Fachkräfteoffensive startet durch

Kindergartenplätze sind heiß begehrt. Entsprechend hoch ist die Nachfrage nach Erzieherinnen und Erziehern. Um einem Fachkräftemangel vorzubeugen, hat die Hessische Landesregierung ein Programm aufgelegt, um in wichtigen Bereichen mehr Auszubildende und Arbeitskräfte zu gewinnen. Das Ergebnis lässt sich sehen. „Wir haben so viele Menschen wie noch nie, die sich zum Erzieher ausbilden lassen. Das ist ein großer Gewinn für unser Land und unsere...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Gegen den DrogenhandelHessische Bundesratsinitiative sagt dem
Drogenhandel über das Internet den Kampf an

Bekannt sind sicher die Drogendealer an Bahnhöfen und Parks, die meist nachts herauskommen. Gegen diese offene Form des illegalen Drogenverkaufs kann die Polizei rasch vorgehen. Ein neueres Problem stellt jedoch der Drogenhandel über das Darknet dar, den Teil des Internets, den man über normale Suchmaschinen gar nicht erst finden kann. Die Käufer und Verkäufer nutzen für den Versand ihrer verbotenen Ware den normalen Postweg. „Das bisherige Postgesetz hat im...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

Hessen weiterhin ein sicheres BundeslandKriminalitätsstatistik zeigt, dass Hessen immer sicherer wird –
Gewalttaten gegen Einsatzkräfte nehmen zu

Hessen wird immer sicherer. Der positive Trend der letzten Jahre setzt sich weiter fort. „Die neue Statistik zeigt, dass die CDU-geführte Landesregierung alles richtiggemacht hat. Zusätzliche Polizeikräfte, Verbesserung der Prävention, Verstärkung der Cyberkriminalitätsbekämpfung. Wir werden weiterhin das Verbrechen bekämpfen, wie und wo es nur geht“, zeigt sich der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths erfreut. Corona hatte dabei nur wenig...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021

CDU begrüßt Pläne des KultusministeriumsAbsenkung der Mindestklassengröße hilft Berufsschulen

Als ausgesprochen erfreulich bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, das vom Kultusministerium vorgelegte Projekt zur „Neuordnung der Fachklassenstandorte“. Ziel sei es, so Kultusminister Prof. Dr. Lorz (CDU), alle Schulstandorte zu erhalten und langfristig zu sichern. Aus Sicht der Union sei es völlig richtig, alles daranzusetzen, eine möglichst betriebsnahe Beschulung vorzusehen, denn wenn diese nicht gegeben sei, werde...   Weiterlesen

01.04.2021 · Ausgabe 4/2021
Jörg-Michael Müller, MdL

Land unterstützt Lahn-Dill-KreisDas Land Hessen unterstützt die Gemeinden und Kreise mit dem Kommunalpakt
Lahn-Dill-Kreis erhält 36 Millionen Euro mehr an Corona-Hilfen

Das Land Hessen lässt seine Kommunen als tragende Säulen der Gesellschaft nicht im Stich. Die CDU-geführte Landesregierung setzt den mit den Kommunen beschlossenen Kommunalpakt um und zahlt 3 Milliarden Euro an die hessischen Städte und Gemeinden aus. Der Lahn-Dill-Kreis erhält davon 36 Millionen Euro. „Die Gelder werden vom Land Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bedingten Probleme und Ausfälle bereitgestellt“, erklärt der...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021
Hessens Innenminister Peter Beuth

Hessens Innenminister Peter Beuth diskutierte digital mit der CDU Lahn-Dill„Die Sicherheit gehört zum Markenkern der Union“

Anderthalb Stunden lang stellte sich Hessens Innenminister Peter Beuth in digitaler Schalte den Fragen, Anregungen und Kritikpunkten von drei Dutzend zugeschalteten heimischen CDU-Mandatsträgern und Parteigängern. Die breite Palette der mit Sicherheitsfragen verbundenen Aspekte - von Ausstattung, Motivation, Personalstärke und inneren Organisation der Polizei sowie die Rückendeckung durch Politik und Gesellschaft - bis hin zu aktuellen Entwicklungen in Sachen...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021

Bundesweit 280.000 AusreisepflichtigeHessen erhöht Zahl der Abschiebungshaftplätze

Hessen hat die seit 2018 bestehende landeseigene Abschiebungshafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt, bisher waren dort 20 Haftplätze vorgesehen, um weitere 60 erweitert, um damit Haft zur Sicherung der Ausreise bei denjenigen vollziehen zu können, die ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen oder sich ihrer Abschiebung entziehen wollen. „Hessen geht damit mit gutem Beispiel voran“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021

Alle Impfzentren öffnen In Hessen gehen die 28 Impfzentren
ab dem 9. Februar an den Start

Hessen sagt dem Coronavirus den Kampf an. Nachdem seit Ende Dezember mobile Impfteams bereits Alten- und Pflegeheime besucht und deren Personal und Heimbewohner geimpft haben, öffnen am 9. Februar nun alle lokalen Impfzentren. „Die Mobilen Teams sowie die sechs regionalen Impfzentren haben bisher fast 109.000 Hessinnen und Hessen geimpft. Bereits 32.500 Bürgerinnen und Bürger haben sogar schon die Zweitimpfung erhalten, welche für die vollständige Immunisierung...   Weiterlesen

04.02.2021 · Ausgabe 2/2021
MdL Frank Steinraths (2.v.l.) und MdB Hans-Jürgen Irmer (3.v.l.) besuchten die Corona-Teststation in Bechlingen

Irmer und Steinraths besuchten Corona-Teststation in Bechlingen

Nachdem er vor wenigen Tagen gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Jörg Michael Müller in Heisterberg war, um sich über den Bundeswehreinsatz in Sachen Kontaktnachverfolgung vor Ort zu informieren, war der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit seinem Wetzlarer Landtagskollegen Frank Steinraths zu Besuch im Testzelt unterhalb der Aßlarer Deponie. Sie wurden von Oberst Jürgen Marx, Oberstleutnant Georg Feltes und Stabsunteroffizier Marvin Schultze empfangen....   Weiterlesen

07.01.2021 · Ausgabe 1/2021

MdB Irmer im Dannenröder ForstSchärfere Gesetze gegen kriminelle Waldbesetzer gefordert

Eine klare Verschärfung der Gesetzeslage gegenüber kriminellen und gewaltbereiten Baum- und Hausbesetzern, in aller Regel aus der linksextremen Szene, fordert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer. Er könne und wolle nicht akzeptieren, dass wir uns in Deutschland zum Gespött in anderen EU-Ländern machen. „Wir lassen es zu“, so Irmer, „dass auf dem Rücken unserer...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020
Aktuelle Ausgabe6/2021