Hessen

Jörg-Michael Müller, MdL

Land unterstützt Lahn-Dill-KreisDas Land Hessen unterstützt die Gemeinden und Kreise mit dem Kommunalpakt
Lahn-Dill-Kreis erhält 36 Millionen Euro mehr an Corona-Hilfen

Das Land Hessen lässt seine Kommunen als tragende Säulen der Gesellschaft nicht im Stich. Die CDU-geführte Landesregierung setzt den mit den Kommunen beschlossenen Kommunalpakt um und zahlt 3 Milliarden Euro an die hessischen Städte und Gemeinden aus. Der Lahn-Dill-Kreis erhält davon 36 Millionen Euro. „Die Gelder werden vom Land Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bedingten Probleme und Ausfälle bereitgestellt“, erklärt der...   Weiterlesen

Corona, Kommunalpakt
04.03.2021 · Ausgabe 3/2021
Hessens Innenminister Peter Beuth

Hessens Innenminister Peter Beuth diskutierte digital mit der CDU Lahn-Dill„Die Sicherheit gehört zum Markenkern der Union“

Anderthalb Stunden lang stellte sich Hessens Innenminister Peter Beuth in digitaler Schalte den Fragen, Anregungen und Kritikpunkten von drei Dutzend zugeschalteten heimischen CDU-Mandatsträgern und Parteigängern. Die breite Palette der mit Sicherheitsfragen verbundenen Aspekte - von Ausstattung, Motivation, Personalstärke und inneren Organisation der Polizei sowie die Rückendeckung durch Politik und Gesellschaft - bis hin zu aktuellen Entwicklungen in Sachen...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021

Bundesweit 280.000 AusreisepflichtigeHessen erhöht Zahl der Abschiebungshaftplätze

Hessen hat die seit 2018 bestehende landeseigene Abschiebungshafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt, bisher waren dort 20 Haftplätze vorgesehen, um weitere 60 erweitert, um damit Haft zur Sicherung der Ausreise bei denjenigen vollziehen zu können, die ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen oder sich ihrer Abschiebung entziehen wollen. „Hessen geht damit mit gutem Beispiel voran“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021

Alle Impfzentren öffnen In Hessen gehen die 28 Impfzentren
ab dem 9. Februar an den Start

Hessen sagt dem Coronavirus den Kampf an. Nachdem seit Ende Dezember mobile Impfteams bereits Alten- und Pflegeheime besucht und deren Personal und Heimbewohner geimpft haben, öffnen am 9. Februar nun alle lokalen Impfzentren. „Die Mobilen Teams sowie die sechs regionalen Impfzentren haben bisher fast 109.000 Hessinnen und Hessen geimpft. Bereits 32.500 Bürgerinnen und Bürger haben sogar schon die Zweitimpfung erhalten, welche für die vollständige Immunisierung...   Weiterlesen

04.02.2021 · Ausgabe 2/2021
MdL Frank Steinraths (2.v.l.) und MdB Hans-Jürgen Irmer (3.v.l.) besuchten die Corona-Teststation in Bechlingen

Irmer und Steinraths besuchten Corona-Teststation in Bechlingen

Nachdem er vor wenigen Tagen gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Jörg Michael Müller in Heisterberg war, um sich über den Bundeswehreinsatz in Sachen Kontaktnachverfolgung vor Ort zu informieren, war der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit seinem Wetzlarer Landtagskollegen Frank Steinraths zu Besuch im Testzelt unterhalb der Aßlarer Deponie. Sie wurden von Oberst Jürgen Marx, Oberstleutnant Georg Feltes und Stabsunteroffizier Marvin Schultze empfangen....   Weiterlesen

07.01.2021 · Ausgabe 1/2021

MdB Irmer im Dannenröder ForstSchärfere Gesetze gegen kriminelle Waldbesetzer gefordert

Eine klare Verschärfung der Gesetzeslage gegenüber kriminellen und gewaltbereiten Baum- und Hausbesetzern, in aller Regel aus der linksextremen Szene, fordert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer. Er könne und wolle nicht akzeptieren, dass wir uns in Deutschland zum Gespött in anderen EU-Ländern machen. „Wir lassen es zu“, so Irmer, „dass auf dem Rücken unserer...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020

Dannenröder Forst 2020So sehen „friedliche“ Demonstrationen aus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir haben uns einmal die Mühe gemacht, die öffentlich zugänglichen Presseberichte der Polizei zum Thema A 49 Dannenröder Forst auszuwerten, aus denen trotz diplomatischer Formulierung und Zurückhaltung klar erkennbar ist, welche kriminelle Energie bei den medial liebevoll genannten „Aktivisten“ vorhanden ist. Das, was so nüchtern klingt, stellt sich aus Sicht der betroffenen Polizeibeamten allerdings...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020

MdL Steinraths und MdL Müller:„Zwei Jahre Mobilfunkpakt in Hessen -
Auch im Lahn-Dill-Kreis zeigt sich: Hessens Netz wächst weiter“

Die Landtagsabgeordneten Frank Steinraths und Jörg Michael Müller der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag informieren über die Entwicklungen beim Mobilfunkausbau im Lahn-Dill-Kreis. „Der Lahn-Dill-Kreis profitiert erkennbar von den Anstrengungen der CDU-geführten Landesregierung, gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern den Netzausbau voranzutreiben. Seit September 2018 wurden allein bei uns im Landkreis 17 Mobilfunkmasten neu gebaut und 138 erweitert. Die...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020

Vom Laptop aus aufs AmtBehördengänge jetzt noch leichter vom Endgerät
von zu Hause aus erledigen

Gewünscht, geliefert. So kann man die Digitalisierungspolitik der CDU-geführten hessischen Landesregierung beschreiben. Bereits vor der Corona-Pandemie hat das Land massiv in die Digitalisierung investiert, auch die der Kommunen. Nun, auch durch die Pandemie, wurde diese Kraftanstrengung nochmals verdoppelt. Denn die Landesregierung fördert zusätzlich 15 Digitalisierungsprojekte in Kommunen, eine davon ist Wetzlar. „Ich freue mich sehr, dass Wetzlar zu den...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020

Wetzlar und Gießen bleiben OberzentrenMdL Frank Steinraths setzt sich erfolgreich dafür ein,
dass die beiden Städte eigenständige Oberzentren bleiben

Gute Nachricht für die Städte Wetzlar und Gießen. Sie werden Oberzentren bleiben und nun sogar als eigenständig geführt. Dies sieht der aktualisierte Entwurf des Landesentwicklungsplans vor. Dass dies nun so ist, ist vor allem der Intervention des Landtagsabgeordneten Frank Steinraths zu verdanken. Er hat sich für die beiden Städte eingesetzt und bei Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir interveniert. Der ursprüngliche Plan sah vor, dass Wetzlar und...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020

Über 300 Millionen Euro für Kindertagesstätten - Familien stärkenCDU unterstützt Bau und Sanierung durch Investitionsprogramme
von Bund und Land

„Der Einsatz für Familien ist ein zentraler Baustein unserer Politik!“ Das sagte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths in Wetzlar und fügte an: „Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein der deutschen Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Nöte und Bedarfe zu...   Weiterlesen

03.12.2020 · Ausgabe 12/2020
Foto: Polizei Mittelhessen

Die A 49 ist ökonomisch und ökologisch zwingend notwendigCDU-Kreistagsfraktion fordert konsequentes Vorgehen gegen kriminelle „Aktivisten“

Seit ca. 40 Jahren gibt es die Debatte darüber, ob und wie die A 49 zwischen Kassel und Marburg ausgebaut werden kann. Viele Planungen, Eingaben, Proteste, Prozesse, Resolutionen erfolgten. Die Anrainergemeinden, die Parlamente dort, sie alle waren für den notwendigen Ausbau, Wirtschaft und IHK ebenso. Die Politik hat auf Landesebene zweimal final beschlossen, diese Strecke auszubauen, im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen 2013 ebenso verankert wie im Koalitionsvertrag von 2018...   Weiterlesen

05.11.2020 · Ausgabe 11/2020

MdL Frank Steinraths:„Sicher in Hessen – dank unserer Polizei“

Der Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag besucht die Polizeistation in Wetzlar „Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sorgen täglich für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in Hessen. Kaum eine andere Berufsgruppe steht so im Blickpunkt der Öffentlichkeit wie die Polizei. Mit der Hilfe unserer Polizei sind wir in Hessen sicher. Hierfür gebührt unseren Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten unser Dank“, so MdL...   Weiterlesen

05.11.2020 · Ausgabe 11/2020

Wie weltfremd ist das?Grüne gegen Bau von neuen Autobahnen und Bundesstraßen

- Grüner Populismus -

Heftige verbale Prügel mussten die Grünen im Deutschen Bundestag vor wenigen Tagen einstecken. Sie sahen sich einer massiven Kritik ausgesetzt, weil aus ihrer Sicht, wie Parteichefin Annalena Baerbock und Fraktionschef Anton Hofreiter erklärten, der Autobahnbau verboten werden sollte, am besten auch der Bau von Bundesstraßen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nannte diese Forderung „lebensfremde Spinnereien“ und ein Abkoppeln der Menschen im...   Weiterlesen

05.11.2020 · Ausgabe 11/2020

Die J. Michael-Müller-Kolumne

Ein verrücktes Kalenderjahr geht jetzt in den Herbst. Wer hätte am Anfang des Jahres gedacht, was in unserem Land, aber auch in unserem Landkreis alles passiert. Seit März befinden wir uns in einem Ausnahmezustand, der uns zwingt, unser Leben in erheblichem Maße zu verändern, teilweise auch einzuschränken. In dieser Zeit sind viele politische Themen, die ansonsten auf der Tagesordnung gestanden haben, nahezu an den Rand gerückt worden. Wichtiger war besonnenes...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CDU will Gewalt gegen Polizeibeamte mit mindestens sechs Monaten ahnden

Im Jahr 2019 gab es bundesweit 37.000 Widerstandshandlungen und Angriffe gegenüber Polizeibeamten. Betroffen waren rund 80.000 Polizisten. Eine unerfreuliche Entwicklung, eine völlig indiskutable Zahl von Fällen. In Hessen gab es etwa 2000 Gewalttaten und 4000 Polizeibeamte wurden Opfer. Aktuell werden tätliche Angriffe mit mindestens drei Monaten Haft bestraft, nötig sei aber eine Mindeststrafe von sechs Monaten, damit die verhängte Strafe nicht in eine...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Sanierung von Landstraßen erhält weiteren SchubDie erfolgreiche Sanierungsoffensive für Landstraßen 2016 bis 2022 wird um weitere drei Jahre verlängert.

Für den südlichen Lahn-Dill-Kreis werden über 8 Millionen Euro bereitgestellt

„Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Das Land Hessen investierte daher bereits von 2016 bis 2019 rund 610 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen im Landesstraßennetz. Bis 2025 sollen nun noch einmal weitere 325 Millionen Euro hinzukommen, um weitere 465...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

HessenGrüne Bildungspolitik gescheitert

Als es im Jahr 2013 erstmalig zu einer schwarz-grünen Regierungsbildung in Hessen kam, versuchten die Grünen eine neue Schulform zu etablieren. Sie wollten zusätzlich eine „Schule für alle“, auch Gemeinschaftsschule genannt. Eine Schule, in der jahrgangsübergreifend, fachübergreifend und ohne Benotung unterrichtet werden sollte. Dieser Versuch 2013 scheiterte damals an der Union. Der seinerzeitige bildungspolitische Sprecher Hans-Jürgen Irmer...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Von Linksradikalen in Gießen200 Autos zum Abfackeln markiert

Leider gibt es Menschen, die nicht bereit sind, zu akzeptieren, dass es höchstrichterliche Entscheidungen gibt, die zu befolgen sind. Ob man Urteile des Bundesverfassungsgerichtes für gut oder schlecht hält, ist unmaßgeblich. Es ist das höchste deutsche Gericht. Gegebenenfalls kann man, je nach Thema, vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. 200 Autos beschädigt Für die Linksradikalen gelten offenkundig nur eigene Gesetze. Das Bürgerliche...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Prof. Dr. Kristina Sinemus und MdL Jörg Michael Müller:
Besuch der Firma DiA – Die Interaktiven

Die Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, besuchte gemeinsam mit J. Michael Müller, MdL, DiA - Die Interaktiven, eine, wie Geschäftsführer Hendrik Adam betonte, neue und besondere Art der Unternehmensberatung. Das Unternehmen, das im Leitz-Park in Wetzlar ansässig ist und dort eines der modernen Bürogebäude nutzt, entwickelt in Nutzung und Anpassung der Salesforce-Software konkrete Lösungen für die digitale...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020
Aktuelle Ausgabe3/2021