Hessen

Frank Steinraths, MdL

MdL Frank Steinraths: „Rekordsumme für die Zukunftsfähigkeit der Feuerwehren“
Land investiert im Jahr 2018 rund 27 Millionen Euro in Brandschutzförderung

Mit rund 27 Millionen Euro investiert das Land Hessen im Jahr 2018 so viel wie noch nie binnen eines Haushaltsjahres in die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen und -häusern. Mit dieser Summe investiert das Land weitere fünf Millionen Euro mehr in die Brandschutzförderung als im bisherigen Rekordjahr 2017. „Mit der Gesamtfördersumme in Rekordhöhe unterstreichen wir nicht nur unseren Anspruch, die hessischen Feuerwehren in Stadt und Land flächendeckend...   Weiterlesen

Brandschutzförderung, Hessische Landesregierung, Feuerwehr
07.06.2018 · Ausgabe 6/2018

MdL Frank Steinraths: Sicherheitsinitiative KOMPASS in Hessen steht für mehr Sicherheit in den Kommunen

KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die hessischen Städte und Gemeinden mit dem Ziel, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen individuell weiterzuentwickeln und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort zu schaffen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prävention. Nachdem die Sicherheitsinitiative KOMPASS bereits in vier Modellkommunen gestartet ist, wird das Kommunalprogramm nun hessenweit angeboten. „Die Polizei...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018
Jörg-Michael Müller

Hessenwahl entscheidet auch über wirtschaftliche Zukunft im Dillkreis

Die Landtagswahl am 28.Oktober entscheidet in Hessen und damit in unserer Region über mehr als nur Mehrheiten. Es geht um die grundsätzliche Frage, wie es mit Hessen und damit unmittelbar mit unserer heimischen Region in den kommenden Jahren weitergeht. Warum ist das so? In der SPD wird immer offener darüber diskutiert, ein sogenanntes linkes Projekt gemeinsam mit der Partei „Die Linke“, also einer kommunistischen Partei, einzugehen. Ein Projekt, welches in...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018
Clemens Reif, MdL

Land unterstützt 149 Sportprojekte mit 500.000 EuroGut 70.000 davon fließen in den Lahn-Dill-Kreis

Als ausgesprochen positiv bezeichneten Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer, Landtagsabgeordneter Clemens Reif, sein Kollege Frank Steinraths und MdL-Kandidat Jörg Michael Müller die Nachricht aus dem hessischen Innenministerium. Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass aktuell Zuwendungsbescheide für 149 hessische Sportprojekte verschickt werden; Gesamtvolumen rund 500.000 Euro. Erfreulich sei, dass davon gut 70.000 Euro in den...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018

Büroleiter nach Berlin „entsorgt“?Steuerzahlerbund kritisiert Frankfurts
SPD-Oberbürgermeister Feldmann

Auf völliges Unverständnis stößt bei vielen die Entscheidung des Frankfurter SPD-Oberbürgermeisters Peter Feldmann, seinen bisherigen Büroleiter Martin Wimmer, auf Kosten der Steuerzahler nach Berlin zu entsenden. Zur Begründung führte Feldmann an, Frankfurt benötige in Berlin eine angemessene Repräsentanz. Eine mindestens interessante Einschätzung, dürfte es doch bundesweit vermutlich einmalig sein, dass eine Großstadt einen...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018

SPD für kalte Enteignung von
Immobilien-Eigentümern

Es war nur eine kleine Meldung in der „Frankfurter Rundschau“, dem Blatt, das der SPD politisch vergleichsweise nahesteht, die es aber in sich hatte. Die südhessische SPD hat aktuell ein neues Bodenrecht gefordert. Für unbebaute Grundstücke mit bestehendem Baurecht soll eine zusätzliche „Gewerbesteuer C“ entrichtet werden. Sicherlich wäre es grundsätzlich wünschenswert, wenn so manche Baulücke, die es in Städten und Gemeinden...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018

MdL Frank Steinraths:Land stellt rund 36 zusätzliche Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte an den Schulen
im Lahn-Dill-Kreis zur Verfügung

„Mit rund 36 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte unterstützt das Land Hessen künftig die Arbeit an den Schulen im Lahn-Dill-Kreis. Hessenweit wurden insgesamt 700 Stellen zur Entlastung der Lehrkräfte von erzieherischen Aufgaben geschaffen. Bereits seit dem 1. Februar 2018 stellt das Hessische Kultusministerium in einer ersten Tranche 400 Stellen für die Grundschulen zur Verfügung, davon entfallen rund 24 Stellen an 55 Schulen auf den...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018

Hessen hat konsequent gehandeltIslamischer Gefährder Haikel S. nach Tunesien abgeschoben
Wann folgen die restlichen 750?

Als Paradebeispiel dafür, wie der Rechtsstaat von Menschen missbraucht wird, die diesen innerlich ablehnen, gleichzeitig Angriffe und Anschläge auf ihn vorbereiten, kann man den Fall des Islamisten Haikel S. bezeichnen. Ein Justizmarathon ohne Ende mit immensen Kosten für den deutschen Steuerzahler. So fing alles an: Eingereist war er das erste Mal im Jahr 2003, angeblich um in Deutschland zu studieren. Im Jahr 2005 heiratete er eine Deutsche und erhielt deshalb eine...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018

Frank Steinraths, CDU-Landtagsabgeordneter,
ruft zur Teilnahme am SWIM-Programm auf

Die Hessische Landesregierung legt ein neues Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) mit einem Gesamtvolumen von 50 Million Euro auf. Ab sofort können Förderungen für die Erneuerung von Hallenbädern und Freibädern beantragt und Maßnahmen geplant werden. Hierüber informiert Frank Steinraths. „Schwimmen zu lernen ist essenziell und erfordert entsprechende Schwimmbäder. Das von der Hessischen Landesregierung auferlegte...   Weiterlesen

07.06.2018 · Ausgabe 6/2018
Ministerpräsident Volker Bouffier

Landesregierung sei DankAbschaffung der Kindergartengebühren bedeutet:

5000 Euro Ersparnis für Eltern

- Kreis hat Bedenken
- Hessen-SPD wollte Stufenplan

Für die Eltern der künftigen Kindergartenkinder ist es eine gute Botschaft. Ab dem 1. August 2018 werden künftig alle drei Kindergartenjahre für sechs Stunden am Tag betreuungsfrei gestellt. Dies bedeutet, dass eine Familie auf die drei Jahre hochgerechnet im Durchschnitt etwa 5000 Euro spart. Wenn die Kindergartengebühren niedriger sind, ist es weniger, in anderen Fällen kann es auch deutlich mehr sein. Das Land zahlt als Kompensation den Kommunen pro Kind im...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018
Hans-Jürgen Irmer (MdB) und Christian Knauer (BdV-Landesvorsitzender) im Gespräch

Bayerns BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer und MdB Hans-Jürgen Irmer im Gespräch in München

Zu einem Gedankenaustausch trafen sich im Haus des Deutschen Ostens in München Bayerns BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer, ehemaliger bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und späterer Landrat, sowie CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, um über die Förderung der Vertriebenenverbände zu diskutieren. Knauer wies darauf hin, dass man in Bayern bundesweit exzellent aufgestellt sei. Die bayerische Staatsregierung wisse um ihre Verpflichtung...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Landesschützentage in Wetzlar

Der 67. Landesschützentag tagte vom 13.4. bis 15.4. in Wetzlar. MdL Frank Steinraths nahm an dem Festzug durch Wetzlar, der mit Blasmusik begleitet wurde, teil. Im Anschluss fand ein Gottesdienst im Wetzlarer Dom statt und am Abend der Schützenball in der Stadthalle Wetzlar. Zum Abschluss fand am Sonntag die Delegiertenversammlung in der Stadthalle Wetzlar mit dem Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier statt.    Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Besuch der Rettungshundestaffel Lahn-Dill

MdL Frank Steinraths besuchte die Rettungshundestaffel Lahn-Dill. Steinraths informierte sich über die Ausbildung, die Finanzierung sowie über Art und Umfang von Einsätzen. Seine beiden Kinder konnten sich mit einem Hundeführer verstecken und miterleben, wie es sich anfühlt, von einem Rettungshund gefunden zu werden. Allen Beteiligten hat das Training viel Spaß bereitet.    Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Besuch bei idea e.V. in Wetzlar

Bei einem Besuch der idea e.V. in Wetzlar am 27.3. konnte MdL Frank Steinraths mit dem neuen Idea-Leiter/Chefredakteur, Matthias Pankau, der Redaktionsleiterin Daniela Städter sowie dem Redakteur vom Dienst, Dennis Pfeifer, ein gutes und konstruktives Gespräch führen und sich über die aktuelle Situation vor Ort informieren.    Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Für Sie aus dem Hessischen LandtagChristlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)

Am 22. März fand im Hessischen Landtag eine CDA-Sitzung statt. Thema war die Duale Ausbildung im Hinblick auf den Fachkräftemangel. Für Unternehmen stellt der Fachkräftemangel inzwischen das größte Risiko dar. Das ergab die aktuelle Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt Rhein Main Neckar, wonach 52 Prozent der Unternehmen sagen, dass sie bei einem anhaltenden Fachkräftemangel Aufträge ablehnen müssen. Eingeladen war...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Hessen bei den Bildungsausgaben Spitzenreiter unter Flächenländern

„Schaut man sich den Bildungsfinanzbericht für 2017 an, so wird man erfreulicherweise feststellen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Frank Steinraths, „dass Hessen pro Kopf am meisten für die Bildung ausgibt, und zwar bezogen auf die Flächenländer.“ In Hessen lagen die Investitionen im Bildungsbereich pro Einwohner im vergangenen Jahr bei 1495 Euro. Platz 2 belegen gemeinsam Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit je 1490 Euro, danach folgt...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018
Frederik Bouffier (5. v. l.), Stephan Klenner (6. v. l.)

Wechsel an der Spitze der Jungen Union Mittelhessen
- Frederik Bouffier neuer Vorsitzender -

Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung der JU Mittelhessen wurde der Gießener Frederik Bouffier einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 27- jährige Jurist folgt auf Stephan Klenner, der nach fünf sehr erfolgreichen Jahren im Amt nicht mehr kandidierte und sich bei den Delegierten für die tolle Zeit bedankte. Neben den allgemeinen Wahlen stand für die jungen Christdemokraten vor allem auch die Analyse der Bundestagswahl 2017 im Fokus. Mit den...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Klaus Peter Möller erneut Landtagskandidat für Gießen

Mit einem überaus überzeugenden Votum von 48 von 53 Delegiertenstimmen schickt die CDU im Wahlkreis 18 ihren aktuellen Landtagsabgeordneten erneut zur Landtagswahl am 28.10.2018 in das Rennen. Als Stellvertreterin wurde Andrea-Barbara Walker, Juristin aus Wettenberg, gewählt. Möller machte deutlich, dass der Wahlkreis 18 für die Union nicht einfach sei. Doch angesichts der Stärke der Union, angesichts einer exzellenten Regierungsbilanz unter...   Weiterlesen

05.04.2018 · Ausgabe 4/2018

Hessen bekommt eine eigene Abschiebungshaftanstalt

In dritter Lesung hat der Hessische Landtag einen Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet, wonach bald auch in Hessen eine eigene Abschiebungshaftanstalt die Arbeit aufnehmen kann. Damit wird die Vollziehung der Abschiebungshaft in einer speziellen Hafteinrichtung geregelt. Diese Abschiebungshaftanstalt, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, sei die Grundlage dafür, dass diejenigen, die sich der Rückführung entziehen wollen oder sich nicht an unsere...   Weiterlesen

05.04.2018 · Ausgabe 4/2018

„Hessenkasse macht Kommunen fit für die Zukunft“

6 Milliarden Euro Entlastung

Hessens Kommunen haben im Laufe der letzten Jahre Kassenkredite in der Größenordnung von rund 6 Milliarden Euro angehäuft, der Lahn-Dill-Kreis beispielsweise deutlich über 100 Millionen Euro. „Diese hohen Belastungen“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, „sind für die kommunale Familie dann eine Gefahr, wenn sich die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank ändert.“ Um die hessischen Kommunen fit für die...   Weiterlesen

05.04.2018 · Ausgabe 4/2018
Aktuelle Ausgabe6/2018