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Frontalangriff der Grünen Jugend Deutschland auf die Polizei

Das will die Grüne Jugend:        - Polizei entwaffnen - Zahl der Polizisten reduzieren - Vermummungsverbot aufheben - Berliner Antidiskriminierungsgesetz einführen - Schützenvereine verbieten     Das wirft der grüne Nachwuchs der deutschen Polizei vor: - Brutale Polizeigewalt - Rassistische Abstammungsrecherchen - Bewaffnete rechte Netzwerke - Racial Profiling - Fehlende Rechtsstaatlichkeit -...   Weiterlesen

Polizei
03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

Der Missbrauch des deutschen Asylrechts reicht langsamSPD-Innenminister wollen zusätzliche Asylanten aufnehmen

„Ich frage mich manchmal schon, welche Interessen eigentlich SPD, Linke und Grüne in Deutschland vertreten“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer. „Wir haben riesige Herausforderungen durch die Corona-Krise. Sie kostet den Staat und damit den Steuerzahler auf allen Ebenen von Bund und Ländern sowie Versicherungsträgern durch Mehrausgaben bzw. Einnahmenausfälle 300 bis 400 Milliarden Euro. Genaues kann man noch gar nicht...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

Meinungsfreiheit in Gefahr?Dieter Nuhr und die Deutsche Forschungsgemeinschaft

1920 ist die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) als Notgemeinschaft gegründet worden, weil „Gelehrte nicht mehr in der Lage sind, ihre Werke überhaupt nur drucken zu lassen“, so der damalige Reichsfinanzminister in der Weimarer Republik, Joseph Wirth. 100 Jahre später führt die DFG die von ihr damals geforderte Freiheit selbst ad absurdum. Aus Anlass des Geburtstages hatte sie verschiedene Persönlichkeiten, u.a. den Kabarettisten Dieter Nuhr, gebeten,...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

SPD-Vorsitzende macht Linkspartei regierungsfähig

Ein Gedankenspiel: Würde die Union beim Sommerinterview bekanntgeben, dass man eine Koalition mit der AfD anstrebe, wäre das Getöse groß. Die CDU würde, zu Recht, abgestraft werden, dass man eine in Teilen undemokratische Partei in die Bundesregierung hole. Wie wir jedoch auf dem rechten Auge hellwach sind, sollten wir es genauso auf dem linken sein. Was damit gemeint ist? Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD, stellt im Sommerinterview am 9. August ihren Wunsch...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

Taiwan kann helfen:Gemeinsam die Folgen der Pandemie überwinden

Dr. Jaushieh Joseph WU, Außenminister von Taiwan Im Jahr 2020 wurde die Welt von einer beispiellosen Krise der öffentlichen Gesundheit heimgesucht, wobei die Auswirkungen von COVID-19 noch in allen Lebensbereichen zu spüren sind. Dieses Jahr jährt sich auch die Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen zum 75. Mal – das Leitbild, das im Mittelpunkt des integrativen Multilateralismus steht, den die Welt derzeit so dringend braucht. Mehr denn je muss die...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

Abzuschiebende Islamisten können vor Abschiebung
in normalem Gefängnis untergebracht werden

Die Unverfrorenheit von manchen Menschen ist grenzenlos. Da wird der Tunesier Haikel S., dessen Abschiebung das Land Hessen völlig zu Recht angeordnet hatte, zur Sicherung seiner Abschiebung in einem gewöhnlichen Gefängnis untergebracht. Ein Mann, der durch den Verfassungsschutz als „Schleuser und Rekrutierer“ für den Islamischen Staat und für den IS in Syrien unterwegs war, um Menschen anzuwerben, die sich als lebende Bombe in die Luft sprengen und...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

Corona Hilfen werden fortgeführtDie Beschlüsse von CDU/CSU und SPD

Die Koalition hat bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der SARS-CoV2-Pandemie in Deutschland möglichst deutlich zu begrenzen. Da die Pandemie andauert, aber die Herausforderungen sich dennoch auch ändern, beschließt die Koalition folgende befristete Corona-bedingte Maßnahmen zu ändern bzw. zu verlängern: 1. Das Kurzarbeitergeld wird mit folgenden Maßgaben verlängert: a. Die...   Weiterlesen

03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

Unsägliche Debatte über angeblichen Rassismus bei der PolizeiCDU-MdB Irmer:
„Deutschlands Polizei ist weltweit die beste“

Als unsäglich bezeichnete der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, zugleich Kreisvorsitzender der CDU Lahn-Dill, die Debatte über angeblichen Rassismus in der Polizei, ausgelöst von der SPD-Bundesvorsitzenden Esken, die glaubte, „latenten Rassismus“ bei der Polizei ausmachen zu müssen. Wie tief die Abneigung von Teilen der SPD, der Grünen und der SED/Linkspartei gegenüber...   Weiterlesen

06.08.2020 · Ausgabe 8/2020

Einzig richtige EntscheidungThüringisches Paritätsgesetz ist verfassungswidrig

Im letzten Jahr beschloss der Thüringer Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und SED/Linkspartei das sogenannte „Paritätsgesetz“, das den Parteien zwingend vorschreibt, ihre Kandidatenlisten abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen. Dagegen stimmten CDU und AfD, letztere hatte dagegen eine Verfassungsklage eingereicht. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat vor wenigen Tagen entschieden, dass das rot-rot-grüne Gesetz nicht der Verfassung...   Weiterlesen

06.08.2020 · Ausgabe 8/2020
MdB Hans-Jürgen Irmer (re.) im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl.

Bundesverfassungsgericht stellt Politik und BND vor große Herausforderung Arbeitsfähigkeit des Auslandsnachrichtendienstes
muss gewährleistet bleiben

Der Bundesnachrichtendienst ist eine der wichtigsten Behörden für die Sicherheit unseres Landes. Ob es um Kenntnisse über Anschlagspläne von islamistischen Terrororganisationen geht, Entscheidungsfindungen im Kreml zum Einsatz russischen Militärs in Syrien oder Strukturen von Banden im Ausland, die Bundesbürger für Lösegelderpressungen entführen - für all das sammelt der Bundesnachrichtendienst Informationen und wertet diese aus. Als Ratgeber...   Weiterlesen

06.08.2020 · Ausgabe 8/2020

Zweierlei mediales MaßUngarn und Italien

Im Rahmen der Corona-Krise wurde die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Orban vom ungarischen Parlament (!) mit umfassenden und unbefristeten Vollmachten ausgestattet, um die notwendigen Maßnahmen einleiten zu können, die im Übrigen erfolgreich waren. Die moralisierenden westeuropäischen Staaten witterten sofort eine Entmachtung des Parlamentes und entrüsteten sich über Orbans „Corona-Diktatur“. Wieder einmal war Ungarn zum Feindbild...   Weiterlesen

06.08.2020 · Ausgabe 8/2020
Im Büro von Stasi-Chef Mielke: 
v.l.: Dorothea v. Randow und Michael Vogt, Mitarbeiter von MdB Irmer im Berliner Büro, Jörg Drieselmann, Geschäftsführer des beeindruckenden Museums in der Normannenstraße, und Hans-Jürgen Irmer.

Das Ministerium für Staatssicherheit als Ort der perfekten, absoluten ÜberwachungStasimuseum zeigt unverstellten Blick auf den Sozialismus

Vor einiger Zeit hat der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) das Stasimuseum in der Berliner Normannenstraße besucht. Der Geschäftsführer des Museums, Jörg Drieselmann, - selbst ein politischer Häftling in der DDR - führte Irmer durch die Ausstellung und diskutierte mit ihm anschließend über die Arbeit des Museums. Drieselmann eröffnete den Rundgang mit den Worten, dass nun der „Blick in den Maschinenraum der...   Weiterlesen

06.08.2020 · Ausgabe 8/2020

Skandal-Kolumnistin in linksextremer Zeitung „taz“:„Polizisten gehören auf die Müllhalde“

Man fragt sich so manches Mal, was in den Köpfen von Menschen vorgeht, die Polizisten und Rettungskräfte massiv kritisieren, statt ihnen dankbar dafür zu sein, dass sie durch ihre Arbeit die Innere Sicherheit und damit die Freiheit des Einzelnen schützen. Wenn es im letzten Jahr ca. 70.000 Angriffe auf Länderpolizisten, Bundespolizisten, Rettungskräfte und Einsatzkräfte gab, dann ist dies auch nicht ansatzweise tolerabel. Diese Angriffe zeugen von der...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020

Rot-rot-grüne Antipolizeipolitik in Berlin

Die Polizei hat es deutschlandweit zunehmend schwerer, weil die Gewalt gegen Polizeibeamte bedauerlicherweise immer mehr zunimmt. Aktuelles Bespiel Stuttgart vor wenigen Tagen, wobei die öffentliche Darstellung bezüglich der Beschreibung der Täter, die aus dem linksradikalen Milieu ebenso kamen wie teilweise aus dem muslimischen Bereich, auffallend zurückhaltend war. Was sich aber die Berliner Landespolitik aktuell leistet, um die Polizei in Berlin zu diskreditieren, spottet...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020
Kritisierte in einer Rede im Bundestag die Antifa, MdB Hans-Jürgen Irmer
https://dbtg.tv/cvid/7453135

Verfassungsschutz beobachtet 46 linksradikale Antifa-GruppenSPD-Bundesvorsitzende bekennt sich zu Antifa!
Grüne fordern ihre Finanzierung

Die Maßstäbe in Deutschland werden immer mehr verrückt. Nur so lässt sich erklären, dass die Bundesvorsitzende einer einstmals stolzen sozialdemokratischen Volkspartei, Saskia Esken, vor kurzem öffentlich twitterte, sie sei Antifa und das sei selbstverständlich. Renate Künast (Grüne) hat im März dieses Jahres im Deutschen Bundestag eine dauerhafte staatliche Finanzierung für deutsche Antifa-Gruppen gefordert. Wörtlich sagte sie:...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020

SPD marschiert Richtung 10 ProzentSPD gegen Seehofers Asylpläne

Man kann zu Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stehen wie man will. In einem Bereich lässt er berechtigterweise nicht locker, nämlich zu versuchen, das europäische Asylsystem zu reformieren, was allerdings fast einer Quadratur des Kreises gleichkommt. Seehofer hat jetzt ein Konzept vorgelegt, wonach Asylbewerber auf dem Weg nach Europa künftig gleich bei der Einreise in Asylzentren an der Grenze Europas festgesetzt werden sollen. Eine Vorprüfung soll nach Seehofers...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020

MdB Hans-Jürgen Irmer freut sich über finanzielle Förderung für das Heimatmuseum Garbenheim Soforthilfeprogramm Heimatmuseen in ländlichen Räumen
unterstützt das Museum mit über 10.000 Euro

Der Union liegt schon immer der Erhalt von historischen Denkmälern und Einrichtungen am Herzen. Sie sind ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung gleichwertiger Lebensverhältnisse und gleichzeitig ein Ort für Begegnung und Austausch. Daher hat sich die Union auch für die Unterstützung des Soforthilfeprogramms Heimatmuseen in ländlichen Räumen des Deutschen Verbandes für Archäologie eingesetzt und unterstützt dieses mit 1,5 Millionen Euro aus...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020

„Stuttgart“ sollte endlich ein Umdenken einleiten Gewalt von allen Seiten ächten und bekämpfen
- Polizei stärken
„... eine leider auf Deutschland beschränkte politische Krankheit“

„Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schafft nur ein zusätzliches dickes Problem.“ Diese bemerkens- und angesichts der Ereignisse in Deutschland - von den Silvesternächten in Köln vor fünf Jahren bis zu Stuttgart vor wenigen Tagen - bedenkenswerte Analyse gab...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020

Schlechte Demo? – 10. Mai 2020
Özdemir (Grüne) fordert „konsequente“ Bestrafung von Demonstranten

Gute Demo – 6.6.2020
Özdemir dankt vielen Demonstranten

Anfang Juni gab es in Deutschland einige größere Demonstrationen mit 10.000 bis 15.000 Teilnehmern gegen „Rassismus“. Hintergrund war die Polizeigewalt in einem US-Bundesstaat, bei der ein Schwarzer durch das Knie eines weißen Polizisten niedergedrückt wurde und erstickte. Völlig indiskutabel, was dort geschehen ist, und der mittlerweile entlassene Beamte wird hoffentlich seiner gerechten Strafe zugeführt. Dieser Vorfall führte zu den...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020

Perverse Kinderschänder gehören hinter Schloss und Riegel

Nach dem aktuellen Missbrauchsfall im Raum Münster, bei dem in nicht beschreibbarer Art Kinder und Jugendliche missbraucht worden sind, kommt neue Fahrt in die Diskussion darüber auf, wie mit Kinderschändern umzugehen ist. Allein im letzten Jahr wurden laut Kriminalstatistik durchschnittlich 43 Kinder Opfer von sexueller Gewalt, also rund 15.000. Hinzu kamen etwa 12.200 Fälle polizeilich bearbeiteter Kinderpornografie, ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr um sage und schreibe...   Weiterlesen

02.07.2020 · Ausgabe 7/2020
Aktuelle Ausgabe9/2020