Bund
Geht es nach dem Willen von Robert Habeck (Grüne)Ökostrombedarf steigt bis 2030 um 148 Prozent
Deutschland macht sich abhängig von Europa
Netzbetreiber wollen notfalls Strom abschalten
Kein Mensch hat etwas dagegen, wenn in Deutschland und nicht nur dort Energie – sprich Strom – aus Sonne und Wind gewonnen wird. Dies muss vorausgestellt werden. Die spannende Frage ist jedoch die, ob es möglich ist, eine Industrienation flächendeckend, preiswert und jederzeit verfügbar mit Energie/Strom zu versorgen, wenn man gleichzeitig bis 2030, je nach Plan 2035, Kohlekraftwerke abschaltet und im April dieses Jahres die letzten drei Kernkraftwerke ebenfalls... Weiterlesen
Wer stoppt den rot-grün-woken Wahnsinn?Deutschland auf dem Weg in die Sprach- und Gesinnungsdiktatur
In Deutschland gibt es das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), dass „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen sind. Es ist prinzipiell richtig, dass niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Religion oder seiner Herkunft benachteiligt werden darf. Quoten- und Sprachdiktatur droht Im... Weiterlesen
BerlinEx-Senatorin Kalayci (SPD) unter Korruptionsverdacht
Im Sommer 2021 hatte Dilek Kalayci für viele überraschend erklärt, dass sie aus der Politik aussteigen wolle. Zu diesem Zeitpunkt war sie Gesundheitssenatorin in Berlin. Sie habe es lange genug gemacht, so ihre Begründung. Ob das so stimmt, sei dahingestellt, denn nach Informationen Berliner Presseorgane wollte sie der eigene SPD-Ortsverband nicht mehr als Kandidatin aufstellen. Das ist allerdings relativ unerheblich. Im November 2021 ermittelte die Berliner... Weiterlesen
BerlinLinke Demo mit pro-russischer Propaganda
„Macht den Westen endlich platt“
Im Januar gab es einen Demonstrationszug der Linken, in dessen Verlauf der Kommunistenführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gedacht wurde. Mit dabei die Vorsitzende der SED/Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Amira Mohamed Ali, Berlins einschlägig vorbelasteter Kultursenator Klaus Lederer und Co-Parteivorsitzender Dietmar Bartsch. Wie man einem Video entnehmen kann, wurden antiwestliche Parolen skandiert wie: „Mali, Donbass, Gaza Stadt: Macht den Westen endlich... Weiterlesen
Einmalig in DeutschlandRot-Grün-Rot beschließt vor der Wahl,
dass Bezirksbürgermeister auch bei einer Niederlage im Amt bleiben
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Da beschließen SPD, Grüne und die SED/Linkspartei in Berlin vor (!) der Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen, dass nach der Wahl, auch wenn es eine Niederlage beispielsweise im Bezirk Neukölln, Reinickendorf… geben sollte, die Wahlbeamte weiter im Amt bleiben, egal, was der Bürger sagt, egal, wie er gewählt ist. Das ist Diktatur. Nicht mehr das Volk ist der Souverän, wie es das Grundgesetz vorsieht,... Weiterlesen
Sprachpolizei in BerlinAus Asylbewerbern werden „Schutzsuchende“
„Sprache ist auch Herrschaft über uns, über unser Denken“, so schrieb einstmals Professor Bernhard Großfeld in der „Neuen Juristischen Wochenschrift“. Denn wer die Sprache habe, habe auch die Macht. Genauso ist es. So ist die Verballhornung der deutschen Sprache der gezielte Versuch, das Denken zu verändern, das Ganze natürlich aus linker Handschrift. Sprachpanscher in Berlin Im Bundesland Berlin, rot-rot-grün regiert, gibt es nichts,... Weiterlesen
Grüner Tipp an FrauenÖffentliche Parks meiden
Die langjährige Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), hat bezogen auf Fragen der Inneren Sicherheit die Lösung des Problems schlechthin. Frauen sollten einfach nicht mehr in Parks gehen. Dies sei „zu gefährlich“. Das erinnert an die Kölner Oberbürgermeisterin Reker, die den Frauen in der Silvesternacht 2015/16 empfohlen hatte, aufdringliche Migranten mit einem ausgestreckten Arm auf Abstand zu halten. Statt... Weiterlesen
BerlinBuschkowsky (SPD) an die Adresse von Giffey (SPD):
„Reicht der Teufel ihr die Hand, wird sie zugreifen“
Die notwendig gewordene Wiederholungswahl in Berlin ist vorbei. Das Ergebnis ist bekannt. Die CDU hat mit rund 10 Prozent auf über 28 Prozent zugelegt. Die SPD liegt bei 18,4, einem Minus von 3 Prozent und hat damit das historisch schlechteste Ergebnis in der Geschichte der SPD Berlins zu verzeichnen. Die Grünen haben mit 0,5 Prozent geringfügig verloren, sie erzielten 18,39 Prozent, die SED/Linkspartei 12,2 Prozent, ein Minus von 2 Prozent. Viele Berliner hatten auf einen... Weiterlesen
Kriminalbeamte und Kinderschutzbund
auf den Wogen des Zeitgeistes
Seit über 50 Jahren gibt es den „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK). Eine ehrwürdige Institution, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Interessen der Kriminalbeamten zu vertreten, da Kriminalbeamte ein anderes Aufgabenfeld zu bearbeiten haben als die Schutzpolizei. Deren Interessen werden vertreten durch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG). In Hamburg hat man jetzt beschlossen, aus dem ehrwürdigen Bund Deutscher... Weiterlesen
In der deutschen PolitikQuote schlägt Qualität
Im Handwerk gibt es die Meisterpflicht, in der Politik leider nicht
Die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag oder auch in der Spitze der Regierungsparteien, die über keinerlei beruflichen Abschluss verfügen, ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen, sehr häufig wiederzufinden bei Sozialdemokraten und Grünen. Ein Blick in das häufig beschönigende Handbuch des Deutschen Bundestages gibt Aufschluss darüber, wenn man zwischen den Zeilen lesen kann. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ ausführte, lasse... Weiterlesen
Claudia Roth (Grüne) sorgt sich um die kulturelle Identität
– in der Ukraine –
Bundeskulturbeauftragte Claudia Roth war vor einigen Monaten in der Ukraine und hat dort völlig zu Recht darauf hingewiesen, Russland führe einen „gezielten Krieg gegen die Kultur, um die kulturelle Identität zu zerstören“. Schön, dass sich Frau Roth um die kulturelle Identität der Ukraine sorgt. Was ist mit deutscher Identität? Sorgt sich in Deutschland jemand darum, dass Kultur, Sitten und Gebräuche aufgrund zu großer Zuwanderung... Weiterlesen
Logik nach grüner ArtVerfügbarkeit von Alkohol einschränken
- illegale Droge Cannabis legalisieren
Dass ein übersteigerter Alkoholgenuss und vor allen Dingen auch ein starker Tabakgenuss für die Gesundheit schädlich sind, muss nicht extra erwähnt werden. Das hat sich als Erkenntnis durchgesetzt. Nicht zuletzt deshalb wurden die Zigarettenschachteln mit entsprechenden Warnhinweisen drastischer Art versehen und die Preise mehrfachst erhöht. Die grüne Bundestagsabgeordnete Heitmann, die für Drogen- und Suchtpolitik in ihrer Fraktion zuständig ist, will... Weiterlesen
SPD-Bundesbauministerin gegen weiteren Eigenheimbau
Der Wunsch nach einem Eigenheim ist in Deutschland verständlicherweise weit verbreitet. 75 Prozent würden am liebsten im Eigenheim wohnen. Das ficht Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) allerdings nicht an. Man könne nicht überall Einfamilienhausgebiete nebeneinander haben. Es sei ökonomisch und ökologisch unsinnig, wenn jede Generation neben den Häusern der Vorgängergeneration ihre eigenen baue. Man müsse feststellen, dass viele Kinder das... Weiterlesen
Falsches SignalRegierung will Ersatzhaft halbieren
Wer in Deutschland eine Geldstrafe für eine Straftat nicht bezahlen kann oder nicht bezahlen will, muss stattdessen in der Regel eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Häufig geht es dabei um Schwarzfahrer, gerade in Berlin, oder auch um Drogenabhängige. Ohne jeden Zweifel eine Belastung für die Justiz, wenn man davon ausgeht, dass etwa 10 Prozent der Verurteilten in Deutschland aus diesen Gründen in Haft sind. In der Regel überschaubare Zeiten, da die Strafzumessung... Weiterlesen
Neue Agrarpolitik der AmpelGrüne wollen Verknappung von Fleisch
Folge: Weiter drastisch steigende Preise
Ideologisch getrieben, wie die Grünen sind, verfolgen sie unbeirrt ihre Ziele zum Nachteil des Bürgers. „Bestes“ Beispiel aktuell der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, der sich dafür ausgesprochen hat, die Zahl der Rinder, Schweine, des Geflügels deutlich zu senken, um die Agrar-Klimaziele zu erreichen. Daher muss der Bestand dieser Tiere in den nächsten Jahren deutlich reduziert werden. Das Ergebnis eines verknappten Fleischangebotes... Weiterlesen
Wie irre ist das denn?Bundesregierung will leichteren Zuzug nach Deutschland ermöglichen
Während Landkreise und Kommunen unter den Aufnahmezahlen für Asylbewerber auf der einen Seite und Ukraine-Flüchtlingen auf der anderen Seite, letztere sind allerdings echte Kriegsflüchtlinge, ächzen, planen SPD, FDP und Grüne in der Bundesregierung, die Probleme zu verschärfen, indem Anreizsysteme nach Deutschland zu kommen, erhöht werden. So hat aktuell die Bundesregierung beim EU-Gipfel abgelehnt, sich mit der Thematik der Grenzsicherung an den... Weiterlesen
Linker Rassismus„Team Umvolkung“ kämpft gegen „Weißbrote“
Axel Steier gründete 2016 den Verein „Mission Lifeline“ mit dem Ziel, Migranten nach Europa und vornehmlich nach Deutschland zu bringen. So ist er mit seiner Mission auch auf dem Mittelmeer unterwegs, um sogenannten Schiffsbrüchigen die Überfahrt zu ermöglichen. Rassist Wenn jemand wie Steier öffentlich erklärt: „Es wird irgendwann keine ’Weißbrote’ mehr geben…. Die Endhomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran.... Weiterlesen
Arme Polizei – es wird immer dollerSPD und Grüne für Ausstellung einer „Quittung“ bei Polizeikontrollen
Dem Thema des sogenannten „Racial Profilings“, das anlasslose Kontrollieren von Menschen aufgrund eventueller äußerer Merkmale, haben sich SPD, SED/Linkspartei und Grüne verschrieben. Unter dem Vorwand, dass man niemanden wegen seines Äußeren benachteiligen darf, was prinzipiell völlig richtig ist, wird dennoch gleichzeitig der Versuch unternommen, die Arbeit der Polizeibehörden zu erschweren. Berlin In Berlin gibt es ein... Weiterlesen
Silvesterkrawalle in BerlinWer die Wahrheit sagt, gilt als „dumpf und rassistisch“
Friedrich Merz hat recht
In der Silvesternacht gab es in Deutschland insgesamt rund 300 Angriffe auf Einsatzkräfte, die meisten davon in Berlin. Die schrecklichen Bilder sind Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, sicherlich noch in Erinnerung. Rund 150 Personen wurden festgenommen, fast alle Ausländer oder „Deutsche“ mit Migrationshintergrund. Es entlud sich ein unfassbarer Hass auf diesen Staat, von dem die allermeisten sehr ordentlich alimentiert, also finanziell unterhalten werden. Ein Hass auf... Weiterlesen
IllerkirchbergFaeser lehnte Abschiebung ab
Flüchtling auf der Flucht
Wir hatten im letzten Kurier darüber berichtet, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) es ablehnt, den wegen Vergewaltigung verurteilten Afghanen, der nach relativ kurzer Haftstrafe im März 2022 freigelassen wurde, nach Afghanistan abzuschieben, wie es richtig gewesen wäre. Der Afghane, der nach seiner Freilassung ausgerechnet in Illerkirchen wieder unterkam, weil keine andere Gemeinde im Landkreis ihn haben wollte – man stelle sich die psychische Situation der... Weiterlesen