Artikel nach Stichwort: "Linksextremismus"
Innenminister und Verfassungsschutz warnen:
Islamisten und Linksextremisten
treiben antisemitische Hetze voran
In einer gemeinsamen Stellungnahme haben jetzt Hessens Innenminister Professor Roman Poseck (CDU) und der Präsident des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Bernd Neumann, sowie der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Daniel Neumann, eine aktuelle Studie vorgestellt, die Anlass zur Sorge bereitet. Seit dem 7. Oktober 2023, dem mörderischen Überfall der Hamas-Terroristen auf israelische Siedler, ist der Antisemitismus im Bereich... Weiterlesen
BremenSPD und Grüne unterstützen SED-Senatorinnen,
die Sympathie für Linksextremismus haben
Die Bremer CDU hatte kürzlich einen Misstrauensantrag gegen zwei Senatorinnen der Bremer Bürgerschaft von der SED/Linkspartei gestellt, weil die Linke einerseits ein Mitglied der „Interventionistischen Linken“ als Mitarbeiter in der Bürgerschaftsfraktion beschäftigt hat, und zum anderen, weil die SED/Linkspartei in einem Parteitagsbeschluss festgehalten hat, dass die vom Verfassungsschutz beobachtete „Interventionistische Linke“ zum willkommenen... Weiterlesen
BremenZwei linksextremistische Richter
mussten Verfassungsgericht verlassen
In Bremen regieren SPD, Grüne und die in „Linke“ umbenannte ehemalige SED-DDR-Staatspartei. SED, eine Partei, die für Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl die Verantwortung trug, die sich nach einigen Umwegen in „Die Linke“ umbenannt hatte, um an das Milliardenvermögen der ehemaligen Staatspartei SED heranzukommen, dafür aber die Kröte schlucken musste, anzuerkennen, dass sie, die „Linke“ heute, rechtsidentisch mit der SED damals... Weiterlesen
Linker Aufruf zur Gewalt gegen Online-Plattform „Apollo News“
Völlig losgelöst von der Frage, wie man inhaltlich zu „Apollo News“ steht, das muss jeder für sich selbst beurteilen, ist es auch nicht ansatzweise hinnehmbar, dass in einem Flyer, der von der Bezirksgruppe der Partei „Die Linke“ im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick stammt, dazu aufgerufen wird, „rechten Medien auf die Tasten treten“. Weiter heißt es in dem Flyer der SED/Linkspartei: „Alt-Treptow ist bunt, und ein braunes Medium... Weiterlesen
Wo sind wir hingekommen?Linker Hass, linke Hetze
Ermordung von Charlie Kirk wird bejubelt –
Aufruf zur Verbrennung alter weißer Männer
Die Spaltung dieser Gesellschaft ist so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Straftaten Linker, wenn sie denn die Richtigen treffen (Rechts), werden häufig genug relativiert, beschönigt. Die Bereitschaft zur Diskussion mit Andersdenkenden nimmt rapide ab. Toleranz gilt immer nur für die eigene Blase, und die Würde des Einzelnen bleibt auf der Strecke. Grüne und Linke machen sich mitschuldig Wir haben deutschlandweit Denunziationsportale „Gegen Hass und... Weiterlesen
Bundeskriminalamt besorgtZahl schwerer Sabotageakte durch Linksextreme nimmt zu
Im letzten Jahr hat das Bundeskriminalamt (BKA) rund 320 Sabotageverdachtsfälle registriert. Die Schwerpunkte liegen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Berlin und Brandenburg, was nicht heißt, dass in anderen Bundesländern nichts passiert. Auch in Hessen gab es in den letzten Jahren eine mittlere zweistellige Zahl an Sabotagehandlungen, in Nordrhein-Westfalen in den letzten sechs Jahren rund 450 auf das Strom- und Energienetz, von denen rund 95 Prozent dem... Weiterlesen
Verkehrte WeltRot-Rot-Grün setzt sich für linksextremen Schläger ein –
Kein Wort zu den Opfern!
In den Medien machte in den letzten Wochen der Fall von Simeon T. Schlagzeilen. Was war geschehen? Im Februar 2023 kam es in Budapest zu mehreren Angriffen aus dem linksextremistischen Spektrum. Laut Anklage war die sogenannte Hammerbande, der Simeon T. angehören soll, an mindestens vier Fällen beteiligt. Gefasst wurde er im Dezember 2023 in Berlin. Am 28.6.2024 wurde er nach Ungarn ausgeliefert vor (!) einer Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Überstellung... Weiterlesen
Hessens Innenminister Professor Poseck:„Der Linksextremismus gewinnt an
Gewaltbereitschaft und Radikalität“
In einem Antrag im Hessischen Landtag u.a. zum Thema der linksextremistischen Gefahren hat Hessens Innenminister Professor Poseck (CDU) deutlich gemacht, dass der Linksextremismus eine besorgniserregende Entwicklung genommen hat. Zwischen 2020 und 2024 sei die Zahl der gewaltorientierten Linksextremisten in Hessen um 26 Prozent gestiegen. Linksextremisten gehe es nicht um Freiheit, sondern man wende sich gegen den demokratischen Rechtsstaat, gegen Meinungsvielfalt und die Grundwerte des... Weiterlesen
Steuerfinanzierung des Linksextremismus einstellen
Extremismusklausel wieder einführen
Es gab Zeiten in Deutschland, da mussten sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NGOs), wenn sie steuerliche Zuschüsse für ihre Arbeit haben wollten, eine sogenannte Extremismusklausel unterschreiben, wonach sie sich zum Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen. Das war die Zeit von Kristina Schröder (CDU) als Familienministerin. Das Ganze wurde einige Jahre später abgeschafft. Neuere Bestrebungen, das wieder einzuführen, scheiterten... Weiterlesen
UnglaublichLinken-Chef rechtfertigt Straftaten
Rücktritt ist überfällig
Was für ein Rechtsverständnis muss dieser Mann haben? Jemand, der Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist, erklärt öffentlich, dass politisch linksmotivierte Straftaten dem Allgemeinwohl dienen und die Allgemeinheit schützen und damit ist Rechtsbruch dann gerechtfertigt. Wenn jeder für sich auf die Idee kommt, zu definieren, was Allgemeinwohl ist, was dienlich ist und damit Straftaten begründet, haben wir Anarchie. Der Vorsitzende des SED/Linkspartei, Jan... Weiterlesen
Klare Worte von Innenminister Professor Poseck:"Der Linksextremismus kennt kaum noch Skrupel“
Hessens Innenminister Professor Dr. Roman Poseck (CDU) hat jetzt zu Recht Klartext gesprochen. Anlass war der linksextremistische Anschlag auf die Infrastruktur im Südwesten Berlins. Poseck machte deutlich, dass die linksmotovierte Kriminalität in Hessen in den Jahren von 2022 bis 2024 um 30 Prozent angestiegen sei. Ein weiterer Anstieg dürfte nach Auswertung der Lage auch für das Jahr 2025 zu erwarten sein. Poseck wies in diesem Kontext auf den Brandanschlag im März... Weiterlesen
Frank-Walter Steinmeier (SPD):„Es gibt keine linksextremen Schlägertrupps“
Grußwort eines gesuchten RAF-Terroristen
bei Rosa-Luxemburg-Konferenz
Der linksextremistische Terroranschlag, einer von vielen in Deutschland in den vergangenen Jahren, ist noch in aller Munde, da lud die linksextreme Zeitung „Junge Welt“ zu ihrer „Rosa-Luxemburg-Konferenz“ ein. Die „Junge Welt“ wurde 1947 gegründet, war bis zum Ende der sogenannten „DDR“ das Zentralorgan der „Freien deutschen Jugend“ (FdJ), der wichtigsten Jugendorganisation der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die... Weiterlesen
Linksextreme „Junge Welt“ wird im Verfassungsschutzbericht erwähnt
Die Zeitung „Junge Welt“, die besonders in linken Kreisen gerne gelesen wird, hat dagegen geklagt, dass sie im Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt aktuell ausgeführt, dass die Bezeichnung „marxistisch-leninistisch“ für die Ausrichtung des Blattes zutreffend sei. Außerdem bekenne sich die „Junge Welt“ nicht ausdrücklich zur Gewaltfreiheit (!), und deshalb gibt es aus Sicht des Gerichtes keinen... Weiterlesen
Dieser Staat ist auf dem linken Auge blind26 Anschläge – 34 Mordopfer der RAF
Wer sich mit Terroristen solidarisiert, verhöhnt die Opfer
Die Bilanz der Roten Armee Fraktion (RAF) in den 70iger, 80iger und bis Anfang der 90iger Jahre ist bedrückend. Generalbundesanwalt Siegfried Buback wurde ermordet, sein Fahrer Wolfgang Göbel und Georg Wurster, Arbeitnehmerpräsident Hans Martin Schleyer, Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen, Treuhandchef Detlev Karsten Rohwedder, um nur einige zu nennen. Die meisten dieser Terroristen leben nicht mehr. Sie nahmen sich entweder das Leben oder starben nach langer Haft in der... Weiterlesen
Letzte Generation ist linksradikale, kriminelle Vereinigung
Was jedem Bürger, der mit Sachverstand und Menschenkenntnis, die politische Lage in unserem Land beobachtet, längst aufgefallen ist, bewegt nun endlich auch die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz. Im Auftrag des bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München, sind Ermittler im Rahmen bundesweiter Razzien gegen die „Letzte Generation“ vorgegangen. Dabei wurden 15 Objekte in sieben Bundesländern laut Behördenmitteilung,... Weiterlesen
„Letzte Generation“ und andere Linksradikale
Kampf gegen den Staat – aber Staatsknete kassieren
Der Verfassungsschutz hat mit Sorge festgestellt, dass der Einfluss von Linksextremen auf die Klimabewegung eindeutig größer geworden ist und dass der Linksextremismus versucht, dort politisch – partiell durchaus mit Erfolg – Fuß zu fassen. Zu den linksradikalen Aktivisten gehört auch die Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“, so tituliert sie sich in bescheidenster Form selbst. Es wird zum Glück Hunderte und Tausende von Generationen nach... Weiterlesen
SachsenZahl der linksextremen Gewalttaten verdoppelt
Wie der sächsische Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 aussagt, ist die Zahl der Fälle linksextremer Gewalt auf 230 Fälle angestiegen, praktisch doppelt so viel wie im Jahr 2019. Unrühmliche Zentren der Linksextremisten sind Leipzig und Dresden. Das Problem ist, dass für die Linksextremen Gewalt ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Dies gelte vor allen Dingen für die sogenannte autonome Szene, die Antifa, die zunehmend... Weiterlesen
Den medialen Hinweis auf linksradikale (!) Täter vergaß man!?Linksextreme griffen Moschee und Polizei an
Im Dezember des letzten Jahres griffen ca. 100 Vermummte in Leipzig eine Moschee an, zündeten Mülltonnen an und beschädigten Autos. Auch die Polizei wurde angegriffen. Die Polizei bestätigte, dass es sich um Linksradikale gehandelt habe, denn elf der Vermummten wurden festgenommen und die Personalien ermittelt. Leipzig ist eine Hochburg des Linksextremismus in Deutschland. Nicht umsonst hat die SED/Linkspartei dort ein Direktmandat für den Bundestag gewonnen. Die... Weiterlesen
MarburgLinksextremer Brandanschlag auf Autos von Studentenverbindungen
Die Berichterstattung in den Medien war überschaubar, als in der ersten Hälfte des Monats April erneut drei Autos von Mitgliedern studentischer Verbindungen in Marburg abgefackelt wurden. Es ist dies der 16. Vorfall seit 2014. Die linksextreme Szene ist generell, aber insbesondere in Marburg, extrem intolerant all denen gegenüber, die anderer Auffassung sind. Man muss kein Freund von Burschenschaften oder Studentenverbindungen sein. Es ist aber völlig inakzeptabel, dass... Weiterlesen
„Gebt dem Bullen, was er braucht: 9 Millimeter in den Bauch!“Verfassungsschutz warnt vor enthemmten Linksextremisten
Medial stehen Rechtsextremisten im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung – zu Recht. Aber was medial bewusst oder unbewusst häufig vernachlässigt wird, ist die gleiche Tiefe und Schärfe der Beobachtung des Linksextremismus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat aktuell festgestellt, dass sich beispielsweise in Berlin die Zahl linksextrem motivierter Gewalttaten im vergangenen Jahr von 96 auf 205 und damit mehr als verdoppelt hat. Leipzig, Berlin, Hambacher... Weiterlesen