Artikel nach Stichwort: "Verteidigungsministerium"
Bundesverteidigungsministerin unter DruckVerfassungswidriger Einsatz von MAD und Feldjägern
Zum Ergebnis der Verfassungswidrigkeit kommt Professor Metzger, der im Fachbereich Bundeswehr der Hochschule des Bundes in Mannheim lehrt, wenn man einen Einsatz analysiert, der kürzlich mitten in Deutschland stattfand. Bekannt ist, dass der Einsatz der Bundeswehr im Inneren laut Grundgesetz Soldaten nur erlaubt ist, wenn sich Deutschland entweder im Krieg befindet oder wenn beispielsweise Naturkatastrophen bekämpft werden müssen. Was war geschehen? Im März dieses... Weiterlesen
Es wurde auch höchste Zeit:Eigenes Gesetz für im Dienst zu Schaden gekommene Soldaten
Er begrüße, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, den jetzt von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgelegten Gesetzentwurf über die Entschädigung von Soldaten, wenn diese aufgrund ihres Einsatzes im In- oder Ausland zu Schaden gekommen sind. Bisher wurden die Ansprüche wehrdienstgeschädigter Soldaten über das Bundesversorgungsgesetz geregelt. Künftig gibt es ein eigenes Gesetz, das zum 1.1.2025 in Kraft... Weiterlesen
Irmer kritisiert VerteidigungsministeriumEhemaliger deutscher ISAF-Soldat aus Lahnau will und kann
seinem Land dienen - darf es aber nicht
Vier Ordner füllen die Schriftlichkeiten, Korrespondenzen, Eingaben und Anträge mittlerweile. Sie dokumentieren die seit nun zehn Jahren andauernden Bemühungen des ehemaligen Zeitsoldaten Thomas S. aus Lahnau, seinen Berufswunsch, bei der Bundeswehr auf dem Wege der Wiedereingliederung erneut eine Anstellung - und ausdrücklich keinen "Job" - zu finden. Das gestaltet sich aber kompliziert und schwierig. Und es zehrt an den Nerven des Betroffenen, beeinträchtigt... Weiterlesen