Artikel nach Stichwort: "Sicherheitspolitik"
Deutsche Polizeigewerkschaft:
Faeser hat sicherheitspolitisch versagt
Ungewöhnlich scharf hat der Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, die Leistung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert. Sie habe „sicherheitspolitisch vollkommen versagt“. Hintergrund der Kritik ist die Entwicklung im Bereich der illegalen Migration und der Asylanträge. Rund 90.000 unerlaubte Einreisen gab es im vergangenen Jahr. 215.000 Asylanträge wurden gestellt, stationäre Grenzkontrollen wie von der Polizeigewerkschaft... Weiterlesen
Illegaler Grenzübertritt Strafen in aller Welt -
Belohnung in Deutschland
Die Zahl der illegalen Grenzübertritte im letzten Jahr dürfte Richtung 100.000 gegangen sein. Wer nun glaubt, dass die erwischten Illegalen stante pede, also sofort zurückgeschickt würden, muss sich eines Besseren belehren lassen. Sie können nach Feststellung der Personalien oder dem, was übriggeblieben ist, nach Deutschland weiterreisen, können hier einen Asylantrag stellen, werden in der Dauer des Verfahrens großzügig alimentiert, mit Wohnraum... Weiterlesen
Vortrag von Dr. Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik:„Deutsche Sicherheitspolitik zwischen transatlantischer Krise
und europäischer Selbstbehauptung“
Die Bundesakademie für Sicherheit (BAKS) mit Sitz (seit 2003) in Berlin ist eine in der Öffentlichkeit eher unbekannte Einrichtung. 1992 in Bonn gegründet, war diese Zurückhaltung durchaus gewollt. Mit dem 2015 beschlossenen neuen Akademiekonzept wurden aber neue Schwerpunkte gesetzt. Gravierendste Neuerung ist wohl die Öffnung des bisherigen sicherheitspolitischen Diskurses der Bundesakademie in die breite Öffentlichkeit hinein, sprich in die Diskussion mit der... Weiterlesen
Hans Jürgen Irmer diskutiert mit Repräsentanten
der EU-Kommission in Deutschland
über Herausforderungen der europäischen Sicherheitspolitik
Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) traf kürzlich zu einem Gespräch mit dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, dem Österreicher Richard Kühnel, zusammen. Themen des Gesprächs waren die enormen Fortschritte in der Zusammenarbeit im Feld der Inneren Sicherheit sowie die Herausforderungen der Zukunft im Kontext von Flucht, Migration, Organisierter Kriminalität und Terrorismus. Zentral für Erfolge in diesem... Weiterlesen
Dr. Peter Tauber äußert sich in Wetzlar offen und ehrlich zur Lage der BundeswehrEffektive Sicherheitspolitik im europäischen Verbund als Herzensanliegen des neuen Staatssekretärs im Bundesverteidigungsministerium
„Eine offene und ehrliche Darstellung und Analyse des aktuellen Zustandes der Bundeswehr und daraus erfolgender Konsequenzen ist Grundvoraussetzung, dass es besser wird“, fasste Hans-Jürgen Irmer, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Lahn-Dill, den Vortrag von Dr. Peter Tauber, Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, vor 60 interessierten Zuhörern in Tasch`s Wirtshaus zusammen. „Die Bundeswehr fit für die Zukunft" lautete (ohne Frage- oder... Weiterlesen
MdB Carsten Linnemann (CDU) redet in Wetzlar KlartextWeil zunehmend wichtiger Standortfaktor:
„Sicherheitspolitik ist Wirtschaftspolitik“
Mit der Frage, was in Deutschland wirtschaftspolitisch angesagt sei, „landete“ Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) und Mitglied des Deutschen Bundestages, sofort bei der Sicherheit. „Sicherheitspolitik ist Wirtschaftspolitik, weil Sicherheit ein zunehmend wichtiger Standortfaktor ist“, so der dynamisch und sehr jugendlich wirkende 41-jährige CDU-Politiker aus Paderborn. Linnemann sprach auf Einladung der CDU... Weiterlesen