Artikel nach Stichwort: "Linkspartei"

SPD-Vorsitzende macht Linkspartei regierungsfähig

Ein Gedankenspiel: Würde die Union beim Sommerinterview bekanntgeben, dass man eine Koalition mit der AfD anstrebe, wäre das Getöse groß. Die CDU würde, zu Recht, abgestraft werden, dass man eine in Teilen undemokratische Partei in die Bundesregierung hole. Wie wir jedoch auf dem rechten Auge hellwach sind, sollten wir es genauso auf dem linken sein. Was damit gemeint ist? Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD, stellt im Sommerinterview am 9. August ihren Wunsch...   Weiterlesen

SPD, Linkspartei
03.09.2020 · Ausgabe 9/2020

MdB Irmer fordert Rücktritt von Linke-Partei-Chef RiexingerRiexinger: „Wir erschießen (1 Prozent der Reichen) nicht,
wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein“

- Verhaltene mediale Aufregung -

Es war ein Strategietreffen der SED/Linkspartei in Kassel. Es ging um die Frage, wie man das Land verändern kann. Eine im Prinzip legitime Frage. Schaut man sich verschiedenste Verlautbarungen linker Spitzenpolitiker an, dann wird deutlich, dass dies eben nicht über die Parlamente machbar ist, sondern nur von unten, außerhalb der Parlamente, der außerparlamentarischen Opposition, um nicht zu sagen mit der Revolution. Im Rahmen der Veranstaltung stand Genossin Sandra Lust...   Weiterlesen

02.04.2020 · Ausgabe 4/2020

SED / Linkspartei „Es sterben regelmäßig Menschen, weil sie von der Polizei erschossen werden“

Dass die Linkspartei nicht nur ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat hat, sondern vor allen Dingen auch zu Polizei und weiteren Sicherheitsorganen, ist bekannt. Spätestens bei der Bewertung der Leipziger Silvesternacht wurde diese Haltung jedoch noch einmal deutlich verfestigt. Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Ulla Jelpke (Leipzig), erklärte, dass die Polizei einen ganzen Stadtteil belagert habe, dass man willkürlich Kontrollen von Passanten vorgenommen habe und...   Weiterlesen

05.03.2020 · Ausgabe 3/2020

Erklärung an Eides StattDie Linkspartei ist „rechtsidentisch“ mit der SED
Kommunismus ist unser langfristiges Ziel

Die mehrfach im Wortbegriff gewendete Linkspartei - von der SED über die PDS bis zur Linkspartei PDS und zur heutigen „Die Linke“ - hat sich inhaltlich nicht verändert was die Grundzüge angeht. So hat der damalige Schatzmeister Karl Holluba 2009 angesichts eines Gerichtsverfahrens in Form einer eidesstattlichen Versicherung erklärt, dass, in Kurzform formuliert, die Linke rechtsidentisch mit der SED sei. Schwieriges Unterfangen für die SED/Linkspartei,...   Weiterlesen

05.03.2020 · Ausgabe 3/2020

Der abgewählte Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow – der Wolf im SchafspelzBürgerliche Fassade, hinter der sich die SED verbirgt

Wir wissen zur Stunde des Verfassens dieses Artikels nicht, wie es in Thüringen politisch weitergeht. Fakt ist, die rot-rot-grüne Regierung hat nach der Landtagswahl ihre bis dahin vorhandene Mehrheit verloren. Rot-Rot-Grün ist abgewählt. Einer, der sich dieses Ergebnis nicht vorstellen konnte, ist der ebenfalls abgewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei. Nach seiner gescheiterten Wahl, die im dritten Wahlgang zugunsten des FDP-Kandidaten...   Weiterlesen

05.03.2020 · Ausgabe 3/2020

MdB Hans-Jürgen Irmer„Hände weg von der Nationalhymne“
Forderungen der Linkspartei sind unsinnig

Die Versuche der Linkspartei, die Geschichte unseres Landes in ihrem Sinne umzuschreiben, die Verbrechen in der DDR zu relativieren, die Umweltzerstörung zu negieren und die Lebensumstände einer sozialistischen Pleitewirtschaft zu relativieren, sind bekannt. Neu ist nun die Forderung des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), die Nationalhymne zu elimieren und eine neue zu verfassen. Die vordergründige Begründung von Ramelow lautet, dass er die...   Weiterlesen

06.06.2019 · Ausgabe 6/2019

Linkspartei VWagenknecht für Proteste wie in Frankreich

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat sich kürzlich in einer gelben Warnweste vor das Kanzleramt gestellt und ähnliche Proteste wie in Frankreich auch in Deutschland gefordert. In einem gut einminütigen Videoclip erklärte sie, dass die Menschen in Frankreich auf die Straße gegen einen Präsidenten der Reichen gehen würden und ihm immerhin erste Zugeständnisse abgetrotzt hätten: „Ich finde, solchen Druck...   Weiterlesen

07.02.2019 · Ausgabe 2/2019

Linkspartei IVStaatsanwaltschaft ermittelt gegen Abgeordnete der Linken und Grünen

Am 17.2. des letzten Jahres fand in Berlin ein „Frauenmarsch gegen Gewalt“ statt. Veranstalterin war die Frauenrechtlerin Leyla Bilge. Etwa 4000 Demonstrationsteilnehmer waren anwesend, um gegen Gewalt an Frauen zu protestieren. Diese Veranstaltung passte einigen Bundes- und Landtagsabgeordneten nicht. So versuchten die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken, Caren Lay und Canan Bayram, sowie die Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses, Hakan Tas von der Linkspartei sowie drei...   Weiterlesen

07.02.2019 · Ausgabe 2/2019

Linkspartei IIILinke wollen Wahlrecht für alle Ausländer

In einem weiteren Gesetzentwurf der Linken zur „Stärkung der direkten Demokratie im Grundgesetz“ wollen die SED-Nachfolger, dass künftig nicht nur 16-Jährige grundsätzlich wählen dürfen, sondern auch Ausländer, wenn sie seit mindestens fünf Jahren in Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich hier aufhalten. Mit anderen Worten, der rumänische Sozialhilfeempfänger, der in Nordrhein-Westfalen erfolgreich seit...   Weiterlesen

07.02.2019 · Ausgabe 2/2019

Linkspartei IIAlle Ausländer sollen rechtlich den Deutschen gleichgestellt werden

Dass die Linken ein Problem mit dem Begriff „Das deutsche Volk“ haben, was im Übrigen auch für den Grünen-Vorsitzenden Habeck gilt, ist hinlänglich bekannt. Deshalb möchte die Linkspartei am liebsten einen Bevölkerungsaustausch. Das geht am ehesten über ungehinderten Zuzug, offene Grenzen, keinerlei Begrenzungen und Aufnahme aller sogenannten Flüchtlinge dieser Welt. Das allerdings reicht der Linkspartei nicht. Im Deutschen Bundestag gibt es...   Weiterlesen

07.02.2019 · Ausgabe 2/2019

Linkspartei IDie Linke gedenkt des 100. Gründungstages der Kommunistischen Partei Deutschlands

Es gibt Menschen, die kritisieren, wenn man die heutige Linkspartei als Kommunisten bezeichnet. Dies sei nicht mehr zeitgemäß, diese hätten sich doch gewandelt. Weit gefehlt. Man darf erstens nicht vergessen, dass die heutige Linkspartei hervorgegangen ist aus der SED, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, die zu DDR-Zeiten die Partei für Mauer, Stacheldraht und Folter war und die vor Gericht darauf geklagt hat, als Rechtsnachfolger der SED anerkannt zu werden....   Weiterlesen

07.02.2019 · Ausgabe 2/2019
Aktuelle Ausgabe10/2020