Artikel nach Stichwort: "Innere Sicherheit"
CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer:Gratulation an Claudia Pechstein für klare Worte
zu Sport, Ehe und Familie sowie Innere Sicherheit
Vor kurzem fand in Berlin der Bundesausschuss der CDU Deutschlands statt. Es ging u.a. um offene Diskussionen zum Grundsatzprogramm, das im nächsten Jahr von Carsten Linnemann nach vielen regionalen Diskussionen vorgestellt werden wird. Im Rahmen der bemerkenswert offenen Diskussionen trat auch die mehrfache Olympiasiegerin Claudia Pechstein (parteilos) auf, und zwar in Uniform, denn sie ist im Hauptberuf Bundespolizistin, eine Tätigkeit, auf die sie stolz ist, wie sie selbst sagte.... Weiterlesen
Bundeshaushalt 20211450 Stellen im Bereich Innere Sicherheit
Das Bundeskabinett hat aktuell den Entwurf des Bundeshaushaltes für 2021 in das Parlament eingebracht. In Absprache mit CDU und CSU sieht es im Bereich Innen so aus, dass 1450 neue Stellen geschaffen werden sollen. Damit wird im Übrigen auch das im Koalitionsvertrag beschlossene Programm von zusätzlich insgesamt 7500 Stellen für die Sicherheitsbehörden abgeschlossen. Für die Ausstattung der Sicherheitsbehörden und der IT-Modernisierung beim BKA sowie bei der... Weiterlesen
Bundeshaushalt 2020 setzt AkzenteDeutlich mehr Mittel im Bereich Innere Sicherheit,
Ehrenamt, Sport, Bildung und Klimaschutz
Über die Große Koalition wird medial gerne und häufig berichtet - in der Regel negativ. Manchmal sind die handelnden Akteure daran nicht ganz unschuldig. Die Wahrheit ist: Die Große Koalition arbeitet weitaus besser und effizienter zusammen, als das viele wahrhaben wollen. Bestes Beispiel der Bundeshaushalt 2020, der in der letzten Woche verabschiedet wurde und der deutliche Verbesserungen auch für Akteure im heimischen Raum vorsieht. Einige Schwerpunkte möchte... Weiterlesen
Irmer bei der CSU KaufbeurenAsyl-Touristen müssen Anspruch als Asylbewerber verlieren
Auf Einladung der CSU-Stadtratsfraktion Kaufbeuren und ihres Vorsitzenden Dr. Thomas Jahn war der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in seiner Funktion als Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages eingeladen, um zum Thema „Innere Sicherheit, Asyl und Asylmissbrauch“ zu sprechen. Irmer nutzte die Gelegenheit, um sich hinter Bundesinnenminister Horst Seehofer zu stellen. Seehofer hatte sich kürzlich dagegen ausgesprochen, dass Menschen, die in... Weiterlesen
„Haftstrafen in Heimatländern verbüßen“MdB Irmer Gastredner beim Traditionellen Haxenessen der CDU Oberkleen
„Die Polizei schützt unsere Freiheit. Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit!“ Dies war eine der Kernaussagen von Hans-Jürgen Irmer, Mitglied des Deutschen Bundestages, aus Wetzlar. Er war Gastredner beim gut besuchten traditionellen Haxenessen der CDU Oberkleen. In seiner programmatischen Rede im Dorfgemeinschaftshaus thematisierte der CDU-Politiker die Innere Sicherheit, wobei er insbesondere die Situation der Polizei in den Fokus rückte: Allein 12.500 Angriffe... Weiterlesen
Besuch von MdB Hans-Jürgen Irmer
bei Hensoldt Optronics in Wetzlar
Vor wenigen Wochen besuchte MdB Irmer das Unternehmen Hensoldt Optronics in Wetzlar. Hensoldt ist in Wetzlar seit über 100 Jahren fester Bestandteil der Industrielandschaft, jedoch hat sich hinter dem Namen Wesentliches verändert. Die Marke Hensoldt steht nun für einen internationalen Rüstungskonzern mit über 4.000 Mitarbeitern (davon ca. 3.000 in Deutschland) und > 1 Milliarde Euro Umsatz, gegründet 2017 aus der Rüstungselektroniksparte von Airbus unter der... Weiterlesen
CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus:Innere Sicherheit gewährleisten –
Polizei den Rücken stärken
Der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus setzt einen klaren Schwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Insbesondere die Ausstattung der Bundespolizei soll dabei auch eine entscheidende Rolle spielen, so Brinkhaus. So würden Bodycams zum Schutz der Beamten angeschafft und rund 7500 neue Stellen bei den Sicherheitsbehörden des Bundes bis zum Jahr 2021 geschaffen. Gleiches erwarte man von den Bundesländern für ihre Länderpolizeien, denn nur gemeinsam werde... Weiterlesen
Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer zu Besuch bei Interpol-Generalsekretär Professor Dr. Jürgen StockInterpol muss personell und finanziell deutlich aufgerüstet werden -
Verstärkter Datenaustausch im Kampf gegen
das Verbrechen zwingend notwendig
Vor kurzem war der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer zu Gast bei Interpol in Lyon (Frankreich). Er hatte dort Gelegenheit, u.a. mit dem Generalsekretär von Interpol, Prof. Dr. Jürgen Stock, sowie anschließend mit einigen Experten zu speziellen Themen ein Gespräch führen zu können. Prof. Stock wies darauf hin, dass das regelmäßige, von den internationalen Staaten eingezahlte Beitragsniveau bei rund 55 Millionen Euro liege. Hinzu... Weiterlesen
Innere Sicherheit in guten HändenUnion schafft Rekordhaushalt beim Innen-Etat
Sonntagsreden zur Inneren Sicherheit gibt es viele. Doch wenn es ernst wird, trennt sich die Spreu vom Weizen. Politische Prioritäten lassen sich am besten über die Bereitschaft ablesen, Geld dafür bereitzustellen. Und für die Union ist die Innere Sicherheit mit die größte politische Priorität überhaupt. Der Regierungsentwurf für 2019 sieht für den Einzelplan des Innenministeriums ein Gesamtvolumen von über 15 Milliarden Euro vor! Damit... Weiterlesen
MdB Carsten Linnemann (CDU) redet in Wetzlar KlartextWeil zunehmend wichtiger Standortfaktor:
„Sicherheitspolitik ist Wirtschaftspolitik“
Mit der Frage, was in Deutschland wirtschaftspolitisch angesagt sei, „landete“ Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) und Mitglied des Deutschen Bundestages, sofort bei der Sicherheit. „Sicherheitspolitik ist Wirtschaftspolitik, weil Sicherheit ein zunehmend wichtiger Standortfaktor ist“, so der dynamisch und sehr jugendlich wirkende 41-jährige CDU-Politiker aus Paderborn. Linnemann sprach auf Einladung der CDU... Weiterlesen
Für den Schutz der Bürger brauchen wir den starken Staat
Mehr Pragmatismus und gesunder Menschenverstand
bei Innerer Sicherheit
Deutschland zählt zu den sichersten Ländern der Welt. Die Kriminalitätsrate ist so niedrig wie zuletzt vor 25 Jahren. Das haben wir nicht zuletzt unseren Sicherheitsbehörden zu verdanken, die einen richtig guten Job machen. Aber die Unionsfraktion wird sich auf dieser Bilanz nicht ausruhen. Wir wissen: Wir wollen und wir brauchen einen starken Staat. Daher haben wir in den letzten Jahren im Deutschen Bundestag darauf gedrungen, mehr Personal und Mittel für Polizei und... Weiterlesen