Artikel nach Stichwort: "Innenpolitik"

Wasch mich, aber mach mich nicht nass: Die Grünen und ihr gefährliches Verhältnis zur Innenpolitik

Der Anschlag von Hanau vor gut einem Jahr war tragisch. Unschuldige Menschen wurden Opfer eines Attentäters, der aufgrund einer kruden, rassistischen Gedankenwelt mordete. Der Täter besaß legal Waffen, obwohl er psychisch krank war. Der Terrorakt macht viele Menschen bis heute betroffen. Die Grünen haben dazu einen Antrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, einen Gesetzesentwurf mit Regelungen vorzulegen, die „gewährleisten, dass eine erteilte...   Weiterlesen

Innenpolitik, Grüne
01.04.2021 · Ausgabe 4/2021
Mathias Middelberg

Innenpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:Klare Kante gegen politischen Islamismus
Sieben Punkte gegen den Terror

Die Innenpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben vor wenigen Tagen einstimmig ein Positionspapier gegen den politischen Islamismus beschlossen und dabei mehrere, sehr deutliche Forderungen aufgestellt, die der Radikalisierung und der Islamisierung entgegenwirken sollen. Er freue sich sehr, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, Mitglied des Innenausschusses, dass sein von ihm sehr geschätzter Kollege Christoph de Vries (Hamburg), islampolitischer...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021

Innenpolitiker der Union verärgertGrüne und FDP verhindern Gesetz gegen rechtsextremen Hass und Hetze

Im Mai des letzten Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht grundsätzlich zugestimmt, dass Sicherheitsbehörden Bestandsdaten erfahren können, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition das sogenannte „Bestandsdatenauskunftsgesetz“, das im Bundesrat zustimmungspflichtig ist, verabschiedet. Dieser Gesetzentwurf scheiterte aktuell im Bundesrat an den Bundesländern, in denen FDP und Grüne...   Weiterlesen

04.03.2021 · Ausgabe 3/2021
Gemeinsame Auftaktklausur der Innen-Arbeitskreise der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Katastrophenschutz-Zentrallager in Wetzlar.

Gemeinsame Auftaktklausur der Landtagsfraktions-Arbeitskreise "Innen" von CDU und Grünen in WetzlarKatastrophenschutz in Hessen
auf hohem Niveau gewährleistet

Der Katastrophenschutz in Hessen ist - nicht zuletzt wegen seiner Ausstattung mit modernster Technik - so gut aufgestellt wie nie zuvor und zählt im bundesweiten Vergleich zu der Vierer-Spitzengruppe mit Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Zudem gehört Hessen neben Brandenburg zu den beiden einzigen Bundesländern mit einem Katastrophenschutz-Zentrallager. Dieses befindet sich in Wetzlar, wo das Land im Jahr 2000 eine Liegenschaft des Bundes in der ehemaligen...   Weiterlesen

05.09.2019 · Ausgabe 9/2019

MdB Hans-Jürgen Irmer zum Koalitionsvertrag

Im Bereich Innen- und Asylpolitik klare Handschrift der CDU zu erkennen

Bekämpfung Asylmissbrauch – schnellere Rückführung – Transitzonen

Als ausgesprochen erfreulich bezeichnete CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, die erreichten Verhandlungsergebnisse im Bereich der Innen- und Asylpolitik, die eine glasklare Handschrift der Union tragen. Dies müsse man so offen kommunizieren. Auf der anderen Seite gebe es natürlich auch Bereiche, wo die SPD für sich beanspruche, dominiert zu haben. Das sei in Ordnung, denn ein Koalitionsvertrag zweier...   Weiterlesen

01.03.2018 · Ausgabe 3/2018
Aktuelle Ausgabe10/2021