Artikel nach Stichwort: "Deutscher Bundestag"

Für den Schutz der Bürger brauchen wir den starken Staat
Mehr Pragmatismus und gesunder Menschenverstand
bei Innerer Sicherheit

Deutschland zählt zu den sichersten Ländern der Welt. Die Kriminalitätsrate ist so niedrig wie zuletzt vor 25 Jahren. Das haben wir nicht zuletzt unseren Sicherheitsbehörden zu verdanken, die einen richtig guten Job machen. Aber die Unionsfraktion wird sich auf dieser Bilanz nicht ausruhen. Wir wissen: Wir wollen und wir brauchen einen starken Staat. Daher haben wir in den letzten Jahren im Deutschen Bundestag darauf gedrungen, mehr Personal und Mittel für Polizei und...   Weiterlesen

Innere Sicherheit, Deutscher Bundestag
04.10.2018 · Ausgabe 10/2018

Grüne für Abschaffung von Sanktionen gegenüber Arbeitsunwilligen

Im Rahmen der Hartz-4-Debatte haben die Grünen im Deutschen Bundestag gefordert, dass jegliche Hartz-4-Sanktionen abgeschafft (!) werden sollen. Zur Begründung führten die Grünen an, dass die Praxis der Bestrafung und Leistungskürzung nachweislich keine positiven Effekte auf die nachhaltige Arbeitsmarktintegration habe. Sanktionen, so die Rechtslage, gegen Hartz-4-Empfänger können dann verhängt werden, wenn Betroffene beispielsweise unentschuldigt...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

Bundestag soll kleiner werden

Viele Bürger sagen zu Recht, dass der Deutsche Bundestag im Vergleich zu früheren Legislaturperioden mit 709 Abgeordneten aufgebläht sei, dass er entsprechendes Geld koste und die Effizienz dadurch bedingt nicht größer werde. „Dieser Auffassung“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, „kann ich mich nur anschließen, wobei man fairerweise darauf hinweisen muss, dass es gemessen an der Bevölkerungszahl andere...   Weiterlesen

03.05.2018 · Ausgabe 5/2018

CDU Lahn-Dill gratuliert ihrem Vorsitzenden
Irmer im Innenausschuss des Deutschen Bundestages

Höchst erfreut zeigten sich die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Lahn-Dill, Anna-Lena Bender (Hüttenberg) und Jörg Michael Müller (Herborn), darüber, dass Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer wunschgemäß Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurde. Er habe neben seiner unbestrittenen Kompetenz in den Fragen der Bildungspolitik, die er in seiner 15-jährigen Tätigkeit als bildungspolitischer Sprecher der...   Weiterlesen

01.03.2018 · Ausgabe 3/2018
Aktuelle Ausgabe10/2018