Artikel nach Stichwort: "Demokratie"

Hans-Georg Maaßen und Hans-Jürgen Irmer

Ehemaliger Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in WetzlarFortschreitende Erosion des Rechtsstaates =
reale Gefahr für die Demokratie

Vor zwei Jahren schied Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus dem Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nicht ganz freiwillig, wie bekannt. Und unter Umständen, die nach Überzeugung wertkonservativer Kreise in Deutschland, vor allem in der CDU und CSU, weder rechtlichen Erfordernissen noch fachlichen Schwächen, sondern ausschließlich der herrschenden "Political Correctness" zuzuschreiben sind. "Ich hätte gerne auf diese...   Weiterlesen

Verfassungsschutz, Demokratie
01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Meinungsfreiheit sieht anders ausPeinlicher Boykottaufruf von Linkspartei/SED, SPD und Grünen
gegenüber Bürgerrechtler Arnold Vaatz

Auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages, Matthias Rößler, soll aus Anlass eines Festaktes zum 30. Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag der frühere „DDR“-Bürgerrechtler Arnold Vaatz die Festrede halten. Vaatz ist ein Zeitzeuge der friedlichen Revolution. Er war damals im unfreien Teil Deutschlands engagierter Bürgerrechtler und gehörte der „DDR“-Opposition vom Neuen Forum an, bevor er 1990 Mitglied...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Kritik an Herbert GrönemeyerTotalitärer Ansatz mit Demokratie nicht vereinbar

Vor wenigen Wochen hat Herbert Grönemeyer bei einem Konzert „Gegen Rechts“ in Wien einen bemerkenswerten Satz gesagt, der sein Demokratieverständnis zumindest erlaubt in Zweifel zu ziehen. Abgesehen davon, dass ein Konzert „Rechts“ falsch ist. Ein Konzert gegen Rechtsextremismus wäre korrekter und richtig. Und wenn die Veranstalter gelegentlich noch zu Konzerten gegen Linksextremismus und Islamismus aufrufen würden, dann wären alle drei...   Weiterlesen

03.10.2019 · Ausgabe 10/2019

CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Leipzig:Für ein Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland

). Im Rahmen einer Sitzung und Feierstunde der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bewusst in Leipzig, würdigte die Bundestagsfraktion die Menschen in dieser Stadt, aber nicht nur dort, die den Mut hatten, aufzustehen und in der „DDR“ friedlich gegen die sozialistische Diktatur zu protestieren. Sie zeigten Zivilcourage, sie zeigten Mut. Und wenn am 9. und 16. Oktober 1989 in Leipzig über 70.000 Menschen friedlich demonstrierten, dann war dies ein Signal zu den großen...   Weiterlesen

03.10.2019 · Ausgabe 10/2019

UN-Sondertribunal für IS-Terroristen unbedingt notwendig

Zur Aburteilung der IS Terroristen ist ein UN Sondertribunal nötig. Zehntausende von fanatisierten Muslimen hat es in den letzten Jahren gegeben, die aus rund 100 Ländern, häufig über die Türkei, in den Nahen Osten gezogen sind, um die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Sie kamen, um ein Kalifat aufzubauen, einen islamischen Staat im Sinne Allahs, in dem ausschließlich die Scharia zur Anwendung kommen sollte. Ein Staat, in dem für...   Weiterlesen

02.05.2019 · Ausgabe 5/2019

Westerwaldlied fällt Zensurschere zum Opfer

Man kann das nur noch als Gespensterdebatte bezeichnen, was sich in diesen Tagen wieder in einigen überwiegend linksliberalen Medien abspielt. Der „Berliner Tagesspiegel“ hat die Junge Union des Rheingau-Taunus-Kreises und des Landkreises Limburg-Weilburg scharf attackiert, weil sie angeblich ein Lied aus dem Zweiten Weltkrieg singen würden. Gemeint war das Westerwaldlied. Zum Hintergrund: Eine kleine Gruppe der Jungen Union war zu einer politischen Bildungsfahrt...   Weiterlesen

06.12.2018 · Ausgabe 12/2018

SPD-Mitgliederbefragung über die GroKo
„Wie die SPD die Demokratie gefährdet“
„Abstimmungsnomaden“, Minderjährige und Ausländer ohne Wahlrecht sind das Züng-lein an der Waage

Bei allem Verständnis für innerparteiliche Demokratie, innerparteiliche Mitwirkung und Beteiligung: Das, was die SPD aus einer unglaublichen Führungsschwäche heraus macht, und zwar den Koalitionsvertrag durch einen Mitgliederentscheid absegnen zu lassen, ist verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Damit entscheiden nämlich 0,7 Prozent aller Wahlberechtigten über die Zusammensetzung der Bundesregierung. Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes besagt: „Die...   Weiterlesen

01.03.2018 · Ausgabe 3/2018
Aktuelle Ausgabe10/2020