Artikel nach Stichwort: "Demokratie"

Westerwaldlied fällt Zensurschere zum Opfer

Man kann das nur noch als Gespensterdebatte bezeichnen, was sich in diesen Tagen wieder in einigen überwiegend linksliberalen Medien abspielt. Der „Berliner Tagesspiegel“ hat die Junge Union des Rheingau-Taunus-Kreises und des Landkreises Limburg-Weilburg scharf attackiert, weil sie angeblich ein Lied aus dem Zweiten Weltkrieg singen würden. Gemeint war das Westerwaldlied. Zum Hintergrund: Eine kleine Gruppe der Jungen Union war zu einer politischen Bildungsfahrt...   Weiterlesen

Demokratie, Junge Union
06.12.2018 · Ausgabe 12/2018

SPD-Mitgliederbefragung über die GroKo
„Wie die SPD die Demokratie gefährdet“
„Abstimmungsnomaden“, Minderjährige und Ausländer ohne Wahlrecht sind das Züng-lein an der Waage

Bei allem Verständnis für innerparteiliche Demokratie, innerparteiliche Mitwirkung und Beteiligung: Das, was die SPD aus einer unglaublichen Führungsschwäche heraus macht, und zwar den Koalitionsvertrag durch einen Mitgliederentscheid absegnen zu lassen, ist verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Damit entscheiden nämlich 0,7 Prozent aller Wahlberechtigten über die Zusammensetzung der Bundesregierung. Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes besagt: „Die...   Weiterlesen

01.03.2018 · Ausgabe 3/2018
Aktuelle Ausgabe3/2019