Artikel nach Stichwort: "Bundestagswahl"
Bananenrepublik BerlinWahl zum Abgeordnetenhaus ist zu wiederholen
Auswirkungen für die Bundestagswahl?
Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, dass ein Bundesland im Rahmen einer Wahl, gleichzeitig Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus, nicht in der Lage war, den Wahlvorgang so zu organisieren, wie wir ihn als zivilisierte Mitteleuropäer gewohnt sind - korrekt zugeschickte Wahlbenachrichtigungen, korrekt zugeschickte Wahlzettel, geöffnete Wahllokale von 8 bis 18 Uhr usw. In Berlin galt dies alles nicht. Dort wurden zeitweise Wahllokale geschlossen, weil... Weiterlesen
Kelles Klartext
Quo vadis CDU ?
Anfang Dezember startet für immer noch 400.000 CDU-Mitglieder überall in Deutschland das Abenteuer Basisdemokratie. Zum ersten Mal wird eine Mitgliederbefragung veranstaltet, deren Ergebnis für die Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden zwar nicht bindend ist, aber – da scheinen alle einig zu sein – dann von einem Bundesparteitag so vollzogen wird, wie sich die Basis entschieden hat. Am 26. September hat die Union ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer... Weiterlesen
Bundestagswahl 2021Historisches Versagen des Präsidiums der CDU
Rücktritt von Laschet und Präsidium überfällig
Von Hans-Jürgen Irmer Wenn eine Regierungspartei bei einer Wahl rund 4,2 Millionen Stimmen verliert, die unterschiedlichen Mitbewerber entsprechend ansteigen, dann muss es dafür Gründe geben, triftige Gründe. Ein entscheidender Grund ist die Auswahl des Kanzlerkandidaten, der ein historisch schlechtes Ansehen in der Bevölkerung hatte. Es hat noch nie (!) einen Kandidaten gegeben, der auf der Skala von +5 bis -5 als Kandidat mit -0,5 angesehen war. Dass dieser... Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser des Wetzlar-Kurier
in wenigen Tagen findet die Bundestagswahl statt. Schon heute können Sie per Brief wählen. Wir, Jörg Michael Müller und Frank Steinraths, die beiden direkt gewählten Landtagsabgeordneten im Lahn-Dill-Kreis, möchten Sie bitten, so wie wir auch, zu wählen und Ihre Stimme unserem Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer zu geben. Es geht bei dieser Bundestagswahl tatsächlich um sehr viel mehr, als nur einmal zu wählen. Diesmal... Weiterlesen
Rot-Rot-Grün verhindern – Es geht um Deutschland
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wenn man nach einer Wahl mit demokratischer Mehrheit eine amtierende Regierung in die Opposition schickt, ist dies ein völlig normaler Vorgang. Demokratie lebt auch vom Wechsel. Wenn man sich allerdings für solch einen Regierungswechsel der Hilfe derer bedient, die in Teilen eine rot-sozialistische Republik wollen, dann ist das nicht in Ordnung. Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands besteht die reelle Gefahr, dass es... Weiterlesen
GrüneTransparenz von anderen fordern, aber selbst keine Auskünfte erteilen
Im aktuellen Wahlprogramm der Grünen wird an insgesamt 61 Stellen die Forderung nach Transparenz erhoben, um Lobbyismus transparenter zu machen. Dass wirtschaftliche Verflechtungen und Abhängigkeiten generell transparent zu handhaben sind, wird ernstlich niemand bestreiten. Wer denn aber mit so hohem moralischem Anspruch wie die Grünen diese Forderung erhebt, der müsste eigentlich um Umkehrschluss bereit sein, seine eigenen Zahlen zu veröffentlichen. Grüner... Weiterlesen
Bundestagswahl am 26. September 2021Freiheit und Leistung statt grüne Quoten und Bevormundung
Schaut man sich das Bundestagswahlprogramm der Grünen an und die Verlautbarung unterschiedlicher grüner Spitzenpolitiker, dann ist das, was die Grünen wollen, ein Angriff auf Freiheit, auf Eigenverantwortung, auf Leistung. Beispiele: - Migrantenquote im öffentlichen Dienst - Diskriminierungsquote - Geschlechterparität in deutschen Parlamenten - Frauenquote „auf allen Ebenen“ - Obergrenzen in der Landwirtschaft pro Stall - aber keine... Weiterlesen