Artikel nach Stichwort: "Bundesregierung"
Bundesregierung muss bestätigen:
Kohleausstieg hat null Klimaeffekt!
Das war schon ein Hammer, über den die Rot-Grün wohlgesonnenen Medien kurz vor der Bundestagswahl offensichtlich nicht mehr berichten wollten. Auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Dr. Lukas Köhler erklärte Habecks Wirtschaftsministerium in verschwurbelter Form, dass Deutschland mit Blick auf Emissions-Zertifikate „keine Löschungen vornehmen konnte“. So lautet die Übersetzung: Das CO2, das die abgeschalteten deutschen Kohlekraftwerke nach der... Weiterlesen
Vorschlag für die neue BundesregierungBeauftragten-Unwesen abschaffen -
70 Millionen Euro pro Jahr sparen
Wenn neue Regierungen gebildet werden, kann nicht jeder das Amt übernehmen, das er gerne möchte. Und so muss man diejenigen, die nicht zum Zuge kommen, häufig genug mit irgendwelchen Ämtern, ob sie notwendig sind oder nicht, zufriedenstellen. Dies war in besonderem Maße der Fall nach 2021, als die neue Ampel ihre Arbeit auf-nahm. So gab es im Jahr 2024 sage und schreibe 45 Beauftragte, zum Beispiel Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft und... Weiterlesen
Was für eine Regierung haben wir nur?Lima ist ein Land !?!
Wir haben uns an die Aussetzer der Bundesaußenministerin Baerbock mittlerweile fast schon gewöhnt. Sie sprach von Kobold statt von Kobalt, das man zur Produktion von Batterien benötigt, von einer 360-Grad-Wende statt 180 Grad. Sie sprach von Ländern, die hunderttausende Kilometer entfernt sind, der Umfang der Erde beträgt gut 40.000 Kilometer. Jetzt hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze von der SPD bezüglich ihrer geografischen Kenntnisse eine... Weiterlesen
Bundesregierung - Griff in die SozialkassenBeitragserhöhungen von 25 Milliarden vorprogrammiert
Die Unfähigkeit der Ampelregierung (SPD, Grüne, FDP) für solide Staatsfinanzen zu sorgen, ideologische Steuergelderspielchen abzuschaffen, Sozialkosten zu reduzieren, führt jetzt dazu, dass mit Tricks der Haushalt rechnerisch ausgeglichen zu sein scheint. Von den großen Risiken soll an dieser Stelle gar nicht gesprochen werden. Verschiebebahnhof Es war in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten schon oft genug der Fall, dass den Beitragszahlern versicherungsfremde... Weiterlesen