Artikel nach Stichwort: "Asylpolitik"

Debatte im BundestagIrmer kritisiert deutlich die Haltung von Grünen und Linken in Asylpolitik
„Wessen Interessen vertreten Sie eigentlich?“

Im Rahmen der Debatte um die Ausweitung der Liste der sogenannten „sicheren Herkunftsländer“ sprach für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch der heimische Abgeordnete und Innenpolitiker Hans-Jürgen Irmer. In seinem Beitrag wies er darauf hin, dass der Bundestag 1993 bei seinem Asylkompromiss die Möglichkeit geschaffen habe, Länder als „sichere Herkunftsländer“ zu definieren. Diesen Beschluss habe der Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit mit den...   Weiterlesen

Bundestag, Asylpolitik
01.11.2018 · Ausgabe 11/2018
Die niederländischen Botschaftsrätin für Justiz und Sicherheit Marieke Timmermans mit MdB Hans-Jürgen Irmer

Vorbild Asylverfahren in den NiederlandenKürzere Verfahren mit schnellerer Klarheit als in Deutschland

Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer traf sich mit der niederländischen Botschaftsrätin für Justiz und Sicherheit, Marieke Timmermans, zu einem Austausch über das dortige Asylverfahren. Neben einer in der Praxis erprobten Ausländerzentraldatei werden alle relevanten Informationen sowie Behörden und Beteiligte an zentralen Einrichtungen zusammengefasst. Die Größte liegt in Ter Apel, in dem in der Regel nach acht Tagen - exklusive der...   Weiterlesen

01.11.2018 · Ausgabe 11/2018

Asylpolitik auf dem richtigen Weg,
wenn auch nicht am Ende des Weges angekommen

Die Bundesregierung hat seit 2015 Vieles unternommen, um die Zahl der Flüchtlinge und Asylsuchenden in den Griff zu bekommen. Diverse Asylpakete, die Schaffung von Ankerzentren, innereuropäische Abkommen zur Rückführung von Dublin-Fällen oder das Europäisch-türkische Abkommen sind nur einige Beispiele für unzählige Maßnahmen und Gesetzesverschärfungen, die wir auf den Weg gebracht haben. Die Erfolge lassen nicht auf sich warten: Waren es...   Weiterlesen

01.11.2018 · Ausgabe 11/2018

Man fasst es nicht!Nach den Grünen nun auch Teile der SPD gegen Abschiebung in Maghreb-Staaten

Gelegentlich muss man sich fragen, welche Interessen die Grünen und Teile der SPD eigentlich vertreten. Vertreten sie die Interessen von zu einem hohen Prozentsatz krimineller Nordafrikaner oder die Deutschlands? Schon vor zwei Jahren beschloss der Bundestag, dass die sogenannten Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Damit können Asylverfahren deutlich verkürzt und Abschiebungen sehr schnell durchgeführt...   Weiterlesen

04.10.2018 · Ausgabe 10/2018

Scheitert der Vorstoß an Grünen und Linkspartei?Bundesregierung stuft Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten ein

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, werden demnächst Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten definiert, so dass Asylanträge aus diesen Staaten beschleunigt bearbeitet werden. Das heißt nicht, dass keine Asylanträge gestellt werden können. Dies geht nach wie vor, doch die Asylbewerber müssen nach einer Anhörung mit einer sehr substantiellen Begründung ihren Antrag darstellen und länger in der...   Weiterlesen

02.08.2018 · Ausgabe 8/2018

Vorschläge zur Lösung der Gesamtproblematik

Liebe Leserinnen und Leser, wenn wir auf Dauer den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland bewahren wollen, wenn es keine Spaltung geben soll, wir politischen Kräften von links oder rechts keine neue Nahrung geben, wir auf Dauer die Innere Sicherheit gewährleisten wollen, die finanzielle Stabilität und die politische Stabilität, dann muss Politik dieses Problem lösen. Nach Möglichkeit parteiübergreifend. Deshalb appelliere ich an dieser Stelle, ohne die...   Weiterlesen

05.07.2018 · Ausgabe 7/2018

Völlig losgelöst vom aktuellen AsylstreitDeutschland braucht eine Einschränkung des Asylrechts

Liebe Leserinnen und Leser! Es ist Montagfrüh – letzte Möglichkeit aus drucktechnischen Gründen - diesen Artikel fertig zu schreiben, zu aktualisieren. Nicht wissend, was Unionsgremien in den nächsten drei Tagen bis zum Erscheinen des Wetzlar Kuriers beschließen werden. Ich habe natürlich bis in die frühen Morgenstunden die Nachrichten verfolgt - doch ohne Ergebnis. Entscheidende Stunden stehen bevor, wenn ich heute – Montagvormittag –...   Weiterlesen

05.07.2018 · Ausgabe 7/2018

MdB Hans-Jürgen Irmer zum Koalitionsvertrag

Im Bereich Innen- und Asylpolitik klare Handschrift der CDU zu erkennen

Bekämpfung Asylmissbrauch – schnellere Rückführung – Transitzonen

Als ausgesprochen erfreulich bezeichnete CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, die erreichten Verhandlungsergebnisse im Bereich der Innen- und Asylpolitik, die eine glasklare Handschrift der Union tragen. Dies müsse man so offen kommunizieren. Auf der anderen Seite gebe es natürlich auch Bereiche, wo die SPD für sich beanspruche, dominiert zu haben. Das sei in Ordnung, denn ein Koalitionsvertrag zweier...   Weiterlesen

01.03.2018 · Ausgabe 3/2018
Aktuelle Ausgabe12/2018