Artikel nach Stichwort: "Antifa"
Antifa-Verbot im Bundestag abgelehnt
Es dürfte der falsche Absender gewesen sein, der dazu geführt hat, dass ein Prüfungsantrag auf ein Antifa-Verbot keine Mehrheit im Deutschen Bundestag bekommen hat. Antragsteller war die AfD, die diese Prüfung beantragt hatte, weil die Antifa-Gruppen, auch wenn dies in der Sache rechtlich ohne jeden Zweifel schwierig ist, eine gewaltorientierende Haltung an den Tag legen und ausdrücklich auch Angriffe gegen kritische Infrastrukturen Deutschlands als Teil der... Weiterlesen
Verfassungsschutz beobachtet 46 linksradikale Antifa-GruppenSPD-Bundesvorsitzende bekennt sich zu Antifa!
Grüne fordern ihre Finanzierung
Die Maßstäbe in Deutschland werden immer mehr verrückt. Nur so lässt sich erklären, dass die Bundesvorsitzende einer einstmals stolzen sozialdemokratischen Volkspartei, Saskia Esken, vor kurzem öffentlich twitterte, sie sei Antifa und das sei selbstverständlich. Renate Künast (Grüne) hat im März dieses Jahres im Deutschen Bundestag eine dauerhafte staatliche Finanzierung für deutsche Antifa-Gruppen gefordert. Wörtlich sagte sie:... Weiterlesen