Artikel nach Stichwort: "Abschiebehaft"
Bundesweit 280.000 AusreisepflichtigeHessen erhöht Zahl der Abschiebungshaftplätze
Hessen hat die seit 2018 bestehende landeseigene Abschiebungshafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt, bisher waren dort 20 Haftplätze vorgesehen, um weitere 60 erweitert, um damit Haft zur Sicherung der Ausreise bei denjenigen vollziehen zu können, die ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen oder sich ihrer Abschiebung entziehen wollen. „Hessen geht damit mit gutem Beispiel voran“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete... Weiterlesen
CDU-Bundestagsabgeordneter Irmer kritisiert Justizminister der LänderAbschiebehaft muss auch im Gefängnis möglich sein
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat einen Entwurf „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ vorgelegt, das dem Ziel dient, endlich mehr nichtanerkannte Asylbewerber in ihre Heimatstaaten zurückschicken zu können und das ganze Verfahren effizienter zu machen. „Es gibt derzeit“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer,“ rund 250.000 Asylbewerber, die ausreisepflichtig sind. Rund 25.000 erfolgreiche Abschiebungen hat es im letzten Jahr... Weiterlesen
Hessen bekommt eine eigene Abschiebungshaftanstalt
In dritter Lesung hat der Hessische Landtag einen Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet, wonach bald auch in Hessen eine eigene Abschiebungshaftanstalt die Arbeit aufnehmen kann. Damit wird die Vollziehung der Abschiebungshaft in einer speziellen Hafteinrichtung geregelt. Diese Abschiebungshaftanstalt, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, sei die Grundlage dafür, dass diejenigen, die sich der Rückführung entziehen wollen oder sich nicht an unsere... Weiterlesen