Artikel nach Stichwort: "Abschiebehaft"

CDU-Bundestagsabgeordneter Irmer kritisiert Justizminister der LänderAbschiebehaft muss auch im Gefängnis möglich sein

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat einen Entwurf „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ vorgelegt, das dem Ziel dient, endlich mehr nichtanerkannte Asylbewerber in ihre Heimatstaaten zurückschicken zu können und das ganze Verfahren effizienter zu machen. „Es gibt derzeit“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer,“ rund 250.000 Asylbewerber, die ausreisepflichtig sind. Rund 25.000 erfolgreiche Abschiebungen hat es im letzten Jahr...   Weiterlesen

Deutscher Bundestag, Abschiebehaft
02.05.2019 · Ausgabe 5/2019

Hessen bekommt eine eigene Abschiebungshaftanstalt

In dritter Lesung hat der Hessische Landtag einen Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet, wonach bald auch in Hessen eine eigene Abschiebungshaftanstalt die Arbeit aufnehmen kann. Damit wird die Vollziehung der Abschiebungshaft in einer speziellen Hafteinrichtung geregelt. Diese Abschiebungshaftanstalt, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, sei die Grundlage dafür, dass diejenigen, die sich der Rückführung entziehen wollen oder sich nicht an unsere...   Weiterlesen

05.04.2018 · Ausgabe 4/2018
Aktuelle Ausgabe11/2019