Bund
Diese Linke ist ein Fall für den Verfassungsschutz!
Urteilen Sie selbst, liebe Leserinnen und Leser
Das Berliner Wahlergebnis war für die SED/Linkspartei mit 25,7 Prozent ohne jeden Zweifel ein Erfolg. Ein Erfolg, der zustande kam, weil über 50 Prozent der Muslime die SED/Linkspartei gewählt haben und sie bei Jugendlichen besonders stark punkten konnte. In Berlin wurde das Wahlalter auf 16 Jahre, im Übrigen auch mit den Stimmen der CDU, heruntergesetzt. Das Ergebnis kann man jetzt besichtigen. Wer liest Parteiprogramme? Das grundsätzliche Problem ist,... Weiterlesen
An die Genossen in der SED/Linkspartei
Die Sprache der Stasi
Der sogenannte DDR-Staatssicherheitsdienst, im Volksmund Stasi oder auch „VEB Horch und Guck" genannt, hat es meisterhaft verstanden, das berufsmäßige Lügen, Täuschen und Betrügen zu verstecken. Es war dies eine eigene codierte Sprache für Insider. Und jeder Stasi-Spitzel, ob hauptberuflich oder als „IM“, also Informeller Mitarbeiter, kannte diese Kürzel, die nachzulesen sind im „Wörterbuch der politisch operativen... Weiterlesen
Verbaler Ausfall der Linken Köktürk
„F… die … Medien und jeden,
der anderer Meinung ist als wir“
Das Niveau der Auseinandersetzungen im Deutschen Bundestag muss jedem Menschen mit gesundem Menschenverstand zunehmend Sorgen bereiten. Es ist partiell Gossensprache, hat mit Niveau, Verantwortungsethik und Stil nichts mehr zu tun. Vor kurzem hat die Abgeordnete von der SED/Linkspartei, Cansin Köktürk, im Bundestag mit sehr „sachlichen“ Zwischenrufen wie „rassistische Scheiße“ für Schlagzeilen gesorgt. Sie kassierte zwei Ordnungsrufe und 2000 Euro... Weiterlesen
Es reicht, liebe EU!
13 EU-Staaten fordern drastischen Bürokratieabbau
Ursprünglich hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jetzige Regentschaft unter den Oberbegriff des Bürokratieabbaus gestellt. Doch davon ist wenig geblieben. In ihrer jährlichen Rede zur Lage der EU Ende September war das Thema Bürokratieabbau eigentlich keines. Stattdessen sprach sie sage und schreibe 21 neue Initiativen für den Bereich Banken, Versicherungen, Wasserknappheit, Hitze, Emissionen und anderes mehr an. Schweißperlen auf der... Weiterlesen
Gut so!Bundespolizei mit mehr Kompetenzen
im Kampf gegen
illegale Migration und Kriminalität
Man kann der Bundespolizei nur gratulieren, dass sie jetzt mehr Kompetenz zur Bekämpfung von Kriminalität und Extremismus erhält. Ein Anliegen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), dem es gelang, Bundestag und Bundesrat von einem entsprechenden Gesetz zu überzeugen, das vor wenigen Wochen beschlossen wurde. Danach kann die Bundespolizei künftig in besonderen Gefahrenlagen eine automatische Echtzeitgesichtserkennung an Orten in ihrem Zuständigkeitsbereich... Weiterlesen
Rund 150.000 offene Haftbefehle in DeutschlandWer per Haftbefehl gesucht wird,
darf keinen Anspruch auf Grundsicherung haben
Deutschland dürfte vermutlich weltweit der einzige Staat sein, der seinen mit Haftbefehl gesuchten Straftätern Grundsicherung aufs Konto überweist. Das heißt natürlich nicht, dass dies alle ca. 150.000 Bürgergeldbezieher sind, aber ein nicht unerheblicher Prozentsatz mit Sicherheit. Das hat jetzt die Politik auf den Plan geholt. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Günter Krings zeigte sich entsetzt darüber, dass Personen, die in... Weiterlesen
Wegen der Personalpolitik im Hause Pistorius
Frust im Bundesverteidigungsministerium
„Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte“, so heißt es in Artikel 33 Absatz 2 Grundgesetz. Soweit die Theorie. Die Praxis im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) sieht offensichtlich etwas anders aus, so zumindest die Recherche der „Welt am Sonntag“. Frust, Angst vor Widerspruch, innere Emigration wegen der Personalpolitik von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Schon... Weiterlesen
Verteidigungsminister Pistorius (SPD) unter DruckMilliarden Euro in den Sand gesetzt?
Vor rund sechs Jahren wurden aufgrund eines Bundestagsbeschlusses vier Fregatten für die Marine bestellt, im Jahr 2024 zwei weitere. Ursprüngliche Kosten 10 Milliarden Euro. Am 24.6.2026 teilte das Verteidigungsministerium mit, dass man von der Bestellung des größten Kriegsschiffes der Bundeswehr wegen Verzögerungen und Problemen Abstand nehme, da die Kosten deutlich gestiegen seien. Spätestens hier stellt sich die bei vielen öffentlichen Ausschreibungen... Weiterlesen
HamburgKosten von 160 Millionen für Unterbringung
von Asylanten in Hotels
Im letzten Jahr hat die Hansestadt Hamburg alleine für die Unterbringung von Asylanten in Hotels im Stadtgebiet rund 160 Millionen Euro gezahlt. Ein Platz im Rahmen der Hotelunterbringung kostete im Durchschnitt rund 82 Euro pro Person und Tag inklusive Cateringversorgung. Und das sind nur die Kosten für die Unterbringung. Hinzu kommen Kosten für den Lebensunterhalt, für die Krankenversorgung und vieles andere mehr. Spätestens hier fragt man sich als normaler... Weiterlesen
BerlinErschütternde Schulstudie zum Thema Gewalt
Multi-Kulti hat ausgedient
Vor wenigen Wochen ist das erstmals erhobene Berliner Konflikt- und Gewaltbarometer von der seinerzeitigen Bildungsministerin Katharina Günther-Wünsch (CDU) vorgestellt worden. Sie unternahm den verdienstvollen Versuch, über Probleme nicht hinwegzusehen, sondern ohne Tabu die Realität darzustellen. Über 14.000 Schüler wurden befragt, über 2500 Lehrer und pädagogische Mitarbeiter. Deutlich über 50 Prozent der Lehrkräfte haben Gewalt und Konflikte... Weiterlesen
BerlinAbschiebungen scheitern an fehlenden Fahrzeugen
Massive Kritik der Polizeigewerkschaften
Über die Dysfunktionalität Berlins ist auch im „Wetzlar-Kurier“ schon des Öfteren berichtet worden. Ein weiteres Beispiel für einen versagenden Staat, in dem Fall ein Bundesland, ist die aktuelle Ausstattung von Polizei und Feuerwehr mit einsatzfähigen Fahrzeugen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert aktuell, dass rund 5 Prozent der 3300 Einsatzfahrzeuge nicht betriebsbereit sind, so dass unter anderem mehrere geplante Abschiebungen... Weiterlesen
Wortbruch der Koalition
Zwei Steuererhöhungen – 1046 zusätzliche Beamte
Im Koalitionsvertrag auf Seite 57, Kapitel 2.2, Zeile 1814 bis 1816, kann man Folgendes nachlesen: „Wir werden den Personalbestand in der Ministerial- und Bundestagsverwaltung sowie in bestimmten nachgeordneten Behörden bis zum Jahr 2029 um mindestens 8 Prozent reduzieren.“ Die Koalitionäre sind gut beraten, gelegentlich den Koalitionsvertrag noch einmal Revue passieren zu lassen, denn das, was jetzt geplant ist, ist ein glatter Bruch dieses Versprechens. 1046 Beamte... Weiterlesen
Bundesregierung will Sozialbetrug
durch EU-Zuwanderer bekämpfen
Geht es nach dem Willen von Innenminister Alexander Dobrindt CSU) soll der Missbrauch von Sozialleistungen effektiver bekämpft werden. Konkret geht es schwerpunktmäßig um den Leistungsmissbrauch durch EU-Zuwanderer. Ein großes Problem gerade in Ballungsgebieten, gerade in NRW, aber nicht nur dort. Rechtliche Grundlage Die EU-Bürger haben prinzipiell das Recht, in einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten. Dazu braucht man keine Arbeitserlaubnis. Man muss... Weiterlesen
Angriff einer Richterin auf die Pressefreiheit
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit gab es vermutlich erstmals in der Geschichte Deutschlands einen massiven Angriff auf die Pressefreiheit. Journalisten genießen in Deutschland zu Recht einen sogenannten Quellenschutz. Das heißt, wenn sie einem Informanten gegenüber versichern, dass ihre Information geheim bleibt, dann kann kein Gericht sie zwingen, diese Information preiszugeben. Diese Pressefreiheit ist ein hohes Gut. Massiver Angriff Unfassbar, was sich jetzt... Weiterlesen
GroßbritannienIslamkritik unerwünscht – Meinungsfreiheit eingeschränkt
Großbritannien gilt für viele als das Mutterland der freien Rede und der Meinungsfreiheit. Schon im Jahr 1742 hat sich David Hume gegenüber Freunden vom Festland Europa dahingehend geäußert, dass man nirgendwo eine so „extreme Freiheit“ genieße wie in England, indem man öffentlich sagen könne, was man wolle. Und auch Voltaire ging nach London, um der Einengung der Meinungsfreiheit des seinerzeitigen Frankreichs zu entkommen. Redefreiheit in... Weiterlesen
Organisierte Kriminalität in Deutschland 2025
8000 Tatverdächtige – Schusswaffeneinsatz nimmt zu
Vor wenigen Wochen haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, das Bundeslagebild zum Thema „Organisierte Kriminalität 2025“ vorgelegt. Die wesentlichen Aussagen sind knapp und präzise wie folgt zusammenzufassen: 8000 Tatverdächtige, 1000 mehr als im Vorjahr Türkische Mafia, afrikanische Mafia, arabische Clans und stark zunehmend syrische... Weiterlesen
Technische Universität München mit Hammerergebnis
E-Autos NICHT klimaneutral
Es war ein Hammer, als die Technische Universität München (TUM), die im globalen Ranking innerhalb der EU zu den besten europaweit gehört, kürzlich in Form einer Pressekonferenz Studien vorgelegt hat, wonach E-Autos nicht CO2-frei und damit auch nicht klimaneutral sind. Ein diametraler Widerspruch zu der EU-Klimaverordnung 2019/631, die davon ausgeht, dass E-Autos klimaneutral sind, denn darauf fußen ja letzten Endes auch die CO2-Ziele. Die EU wird allein aufgrund... Weiterlesen
Neue Bildungsstudie Pisa kommt zum Ergebnis:„Sturzflug bei den Lernleistungen“
Was ist die Pisa-Studie?
„Sturzflug bei den Lernleistungen“, „Der neue Pisa-Schock“, „Lage an den deutschen Schulen verschlechtert sich dramatisch“, „Die niedrigsten Ergebnisse, die jemals gemessen wurden“, so lauten die Überschriften bei der aktuellen Pisa-Studie. Was ist die Pisa-Studie? Seit dem Jahr 2000 werden weltweit in der Regel 15-jährige Schüler bezüglich ihrer Kompetenzen im Bereich Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften... Weiterlesen
Thilo Sarrazins bemerkenswerte und bedrückende AnalyseIllegale Einwanderung hat das Potenzial, Europa zu zerstören
Was müssen wir tun?
Thilo Sarrazin, der ehemalige Finanzsenator von Berlin, damals noch SPD, ehemaliges Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, wurde 2020 aus der SPD ausgeschlossen, nachdem er den Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ 2010 geschrieben hatte, eine Analyse der demographischen Entwicklung in Deutschland. Seinerzeit scharf kritisiert von den Gutmenschen. Aber leider hatte er recht. Wohin geht Europa? In einem bemerkenswerten Artikel in der Zeitung „Die Welt“ wies... Weiterlesen
SkandinavienSkandinavische Länder erhöhen Druck
wegen missbräuchlicher Nutzung des Sozialstaates
Die skandinavischen Staaten wie Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen waren ob ihrer Großzügigkeit, Liberalität und Toleranz viele Jahre „Vorbild“ für linke Politiker auch in Deutschland. Dies hat sich in den letzten wenigen Jahren und aktuell radikal geändert, nachdem dort rechtskonservative politische Bewegungen entstanden sind, die nicht länger bereit waren, zu verschweigen, dass der jeweilige Sozialstaat von Arbeitsunwilligen und Migranten... Weiterlesen