Bund
Neue Bildungsstudie Pisa kommt zum Ergebnis:„Sturzflug bei den Lernleistungen“
Was ist die Pisa-Studie?
„Sturzflug bei den Lernleistungen“, „Der neue Pisa-Schock“, „Lage an den deutschen Schulen verschlechtert sich dramatisch“, „Die niedrigsten Ergebnisse, die jemals gemessen wurden“, so lauten die Überschriften bei der aktuellen Pisa-Studie. Was ist die Pisa-Studie? Seit dem Jahr 2000 werden weltweit in der Regel 15-jährige Schüler bezüglich ihrer Kompetenzen im Bereich Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften... Weiterlesen
Thilo Sarrazins bemerkenswerte und bedrückende AnalyseIllegale Einwanderung hat das Potenzial, Europa zu zerstören
Was müssen wir tun?
Thilo Sarrazin, der ehemalige Finanzsenator von Berlin, damals noch SPD, ehemaliges Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, wurde 2020 aus der SPD ausgeschlossen, nachdem er den Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ 2010 geschrieben hatte, eine Analyse der demographischen Entwicklung in Deutschland. Seinerzeit scharf kritisiert von den Gutmenschen. Aber leider hatte er recht. Wohin geht Europa? In einem bemerkenswerten Artikel in der Zeitung „Die Welt“ wies... Weiterlesen
SkandinavienSkandinavische Länder erhöhen Druck
wegen missbräuchlicher Nutzung des Sozialstaates
Die skandinavischen Staaten wie Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen waren ob ihrer Großzügigkeit, Liberalität und Toleranz viele Jahre „Vorbild“ für linke Politiker auch in Deutschland. Dies hat sich in den letzten wenigen Jahren und aktuell radikal geändert, nachdem dort rechtskonservative politische Bewegungen entstanden sind, die nicht länger bereit waren, zu verschweigen, dass der jeweilige Sozialstaat von Arbeitsunwilligen und Migranten... Weiterlesen
Italien und Dänemark • Warnung vor unkontrollierter Migration nach Europa
• Zu viel Rücksicht auf Demokratieverächter
• Zu wenig Mut, um deutliche Grenzen zu ziehen
Es war eine bemerkenswerte Allianz, als vor wenigen Wochen die sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Dänemark, Mette Frederiksen, und die konservative Ministerpräsidentin von Italien, von linken Medien gerne als rechtsradikal bezeichnet, Georgia Meloni, in einer gemeinsamen Erklärung vor „unkontrollierter Migration nach Europa“ gewarnt haben. Diese beiden Ministerpräsidentinnen verpassten den meist männlichen Staatenlenkern eine Lehrstunde in... Weiterlesen
• DDR 1989:
Freiheitsstrafe wegen „staatsfeindlicher Hetze“
(Paragraf 106 StGB)
• Deutschland 2026:
Entzug des passiven Wahlrechtes für „Volksverhetzung“
Boris Reitschuster (reitschuster.de) hat vor geraumer Zeit völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass der Korridor des Sagbaren immer mehr eingeschränkt wird. Das Bundesjustizministerium plane, das passive Wahlrecht für Menschen zu streichen, die wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt wurden. Danach dürfen sie sich fünf Jahre nicht mehr zur Wahl stellen. Wer wegen Mord oder Vergewaltigung oder schwerer Kapitaldelikte... Weiterlesen
Integration schiefgelaufenPolizeigroßeinsatz in Berlin
Wenn Araber ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen
- Ein Insider berichtet - Es ist der Tageszeitung „Die Welt“ zu verdanken, dass sie mit einem Tabu gebrochen hat, das deutschlandweit zunehmend an Bedeutung gewinnt. Gemeint sind Situationen in den Notfallstationen der Kliniken, die zunehmend von begleitenden Polizeieinsätzen geprägt sind und in der Regel für viel Stress, Ärger und Verunsicherung bei den Beschäftigten sorgen. Berliner Klinik Klinik und Insider werden an dieser Stelle namentlich nicht... Weiterlesen
Benzinpreise sind WahnsinnGrößter Preistreiber ist der Staat mit 60 Prozent Anteil
Die Zeitung „Die Welt“ berichtete kürzlich über eine Berechnung der unabhängigen und renommierten Beratungsfirma Frontier Economics. In dieser Studie wurde das Preisniveau an den Tankstellen in Europa miteinander verglichen. Eigentlich niedrigster Dieselpreis Rechnet man alle staatlichen Aufschläge und Eingriffe in den Markt heraus, dann hätte Deutschland mit 95 Cent den niedrigsten Dieselpreis und den zweitniedrigsten Benzinpreis in Europa. Mit anderen... Weiterlesen
BerlinGewalt an Schulen alltäglich
Knallhartplan der CDU vorgelegt - leider zu spät
Es ist einfach nicht mehr zu leugnen, die Probleme an Schulen in Deutschland, gerade da, wo die Migration eine besonders hohe Rolle spielt, sind nicht wegzudiskutieren. Mobbing gegen Deutsche, Mobbing gegen christliche Religionen, Gewalt gegenüber Lehrern, Gewalt gegenüber Schülern sind an der Tagesordnung. Probleme riesig Das ist in Kurzform das Ergebnis des „Berliner Konflikt- und Gewaltbarometers“, das im Juni dieses Jahres Bildungssenatorin Katharina... Weiterlesen
Linksradikale wollen den deutschen Staat angreifen:
„Deutschland muss sterben, damit wir leben können“
Es sind unter anderem die Linksradikalen von de.indymedia.org, die nicht nur zu einer Aktionswoche gegen den deutschen Staat aufgerufen haben, sondern unverhüllt Gewalt gegen Sachen und Menschen propagieren. „Überall Faschisten“ „Egal, welche Partei die Wahlen am 6. September gewinnt, Faschisten werden in noch mächtigere Positionen kommen“, so die Aussage von de.indymedia.org am 13.8.2026. Mit anderen Worten: „Der Faschismus ist hier“.... Weiterlesen
An die Freunde der SED/Linkspartei
Sozialismus in der DDR – alles schon vergessen?
Die SED/Linkspartei, die unter Vorsitz von Heidi Reichinnek, deren Sprachtempo gelegentlich an das russische Maschinengewehr Kalaschnikow erinnert, aber mit dem Denken nicht hinterherkommt, versucht gerade jungen Menschen den Sozialismus in Deutschland schmackhaft zu machen. Teilweise durchaus mit Erfolg, weil die politische Bildung zum Thema realer Sozialismus in der DDR in Deutschlands Schulen faktisch nicht existiert. Medien, die zu einem hohen Prozentsatz ohnehin journalistisch gesehen... Weiterlesen
EU-VerordnungÜberwachungs- und Bevormundungssysteme
in Pkw zunehmend verpflichtend
und nicht abschaltbar
Die Selbstständigkeit des Pkw-Fahrers nimmt ab, die Bevormundung durch technische Assistenzsysteme zu. Um nicht missverstanden zu werden, das eine oder andere technische Assistenzsystem kann durchaus hilfreich sein. Aber die spannende Frage ist, wie weit gehen die Verordnungsvorstellungen der EU künftig. Und da ist mehr als Vorsicht angesagt. So sollen demnächst Kamerasysteme verpflichtend werden, die sowohl das Fahrverhalten als auch den Fahrer überwachen können. Es... Weiterlesen
RegierungspläneWer das Informationsfreiheitsgesetz einschränkt,
verhindert größtmögliche Transparenz
Das Informationsfreiheitsgesetz gibt es seit dem Jahr 2006. Es ermöglicht Bürgern, von den jeweiligen Regierungen Auskünfte einzuholen und notfalls auch in Akten Einsicht zu nehmen. Dies wird natürlich besonders häufig von Medien genutzt, von links bis über die Mitte bis rechts, um Sachverhalte aufdecken und überprüfen zu können, ob es irgendwo Missstände gab. Nur so war es beispielsweise möglich, Akten zur Maskenaffäre ebenso zu... Weiterlesen
An diesem bürokratischen Wahnsinn kranken wirTee- und Kaffee-Ausschreibung
für die Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30.1.2027
Einem aufmerksamen Zeitgenossen ist jetzt die Ausschreibung des Deutschen Bundestages bezüglich der Qualität von Tee und Kaffee anlässlich der Bundesversammlung zur Neuwahl des Bundespräsidenten am 30.1.2027 in die Hand gefallen. Wir möchte Ihnen, liebe Leser, diesen Ausschreibungstext ohne weiteren Kommentar 1:1 wiedergeben. Bilden Sie sich selbst ein Urteil „Sowohl Tee als auch Kaffee müssen mit anerkannten Fairtrade-Siegeln ausgestattet sein. Der Tee... Weiterlesen
Medienanstalten entwickeln sich zu Kontrolleuren
der Meinungsfreiheit
Verfassungsrechtlich kaum zulässig
In den 80er Jahren wurden die Medienanstalten in den Bundesländern deutschlandweit gegründet. Es ging darum, dass damals knappe Sendefrequenzen an private Radio- und Fernsehstationen zu verteilen waren. Irgendwann war diese Aufgabe abgeschlossen, und man suchte sich neue Aufgaben. Die nächste Aufgabe bestand darin, sich mit dem Thema „Medienkompetenz“ zu befassen. Nachdem entsprechende sogenannte Leitfäden und Seminarunterlagen entworfen waren, ging es um eine... Weiterlesen
Gleichstellungsbeauftragte abschaffen –
Mindestens 40 Millionen sparen
In Zeiten, in denen der Euro aufgrund der Einnahmeseite eigentlich dreimal umgedreht werden müsste, bevor er ausgegeben wird, wäre es an der Zeit, ernstlich über die komplette Streichung der rund 550 Gleichstellungsbeauftragten deutschlandweit nachzudenken, deren Zahl alleine bei den Bundesbehörden von 2020 von 369 auf aktuell 388 gestiegen ist. Hinzu kommen 50 militärische Gleichstellungsbeauftragte und 160 bei der Bundesagentur für Arbeit. Nicht mitgerechnet die... Weiterlesen
Grüne und SED/Linke für Ausländerwahlrecht
CDU und AfD dagegen – SPD?
Die Bundestagsfraktion der sozialistischen SED/Linkspartei hat aktuell ein Wahlrecht für alle Ausländer gefordert, die seit fünf Jahren in Deutschland leben. Keine neue Forderung. Die letzte gab es 2023, doch sie wurde abgelehnt. Die Grünen zeigten sich offen für den Vorstoß. Schließlich wolle man eine moderne und selbstbestimmte Einwanderungsgesellschaft. Wohin das führt, kann man aktuell leider bundesweit beobachten. Verfassungswidrig Man darf... Weiterlesen
Deutsche Staatsbürgerschaft wird unter Wert vergeben
Viele „Deutsche“ ohne Einkommen und
ausreichende Sprachkenntnisse
Wenn jemand die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten will, so ist das im Prinzip dann positiv und zustimmungsfähig, wenn der Antragsteller nachgewiesen hat, dass er sich in diese Gesellschaft perfekt integriert hat, dass er die deutsche Sprache fließend spricht, dass er Sitten, Gebräuche und Gesetze anerkennt, sich zur freiheit-demokratischen Grundordnung bekennt, zur Gleichheit von Mann und Frau und nachweislich mit seinem Einkommen über Jahre für das Auskommen... Weiterlesen
Unfassbar – unhaltbar – unrechtmäßigIm Falle eines AfD-Wahlsieges in Sachsen-Anhalt:
Polizeifunktionär (GdP) fordert Sturz der Regierung
Der ehemalige DDR-Grenztruppenoffizier
zeigt wahres Gesicht
Zum Zeitpunkt des Schreibens dieses Artikels Ende August weiß niemand, wie die Landtagswahlen am 6. September in Sachsen-Anhalt ausgehen. Die einen hoffen auf eine absolute Mehrheit der AfD, die anderen befürchten sie. Wie dem auch sei, es ist eine demokratische Wahl, deren Ergebnis zu respektieren ist, und zwar von jedem. Dies gilt offensichtlich nicht für den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft GdP, die zum DGB gehört, der zugleich... Weiterlesen
Im Jahr 2025 300.000 Fälle von „Familiennachzug“
Es gibt in Deutschland ca. 400.000 sogenannte subsidiär Schutzberechtigte, also Menschen, die nur einen zeitlich befristeten Aufenthaltstitel haben, für die, von 12.000 Personen pro Jahr insgesamt abgesehen, kein Familiennachzug möglich ist. Der Bundestag hat dies im Juli 2025 gegen linke Proteste gleichwohl beschlossen. Ein richtiger Beschluss. Und so wurden von Januar 2025 bis Mai 2026 rund 18.600 Visa zum Familiennachzug für Angehörige von Schutzberechtigten erteilt.... Weiterlesen
Franz-Josef Strauß hatte recht:
Die üblichen Reflexe nach jedem Anschlag
Über den islamistischen Terroranschlag auf die Christopher-Street-Day-Parade in Berlin ist hinreichend berichtet worden. Ein Todesopfer aus Polen, knapp zwei Dutzend verletzte Menschen. Das ist die bittere Bilanz trotz eines hohen Polizeiaufkommens. Aber 100 Prozent Sicherheit gibt es nicht. Übliche Reflexe Der legendäre CSU-Vorsitzende und langjährige bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß hat am 22.11.1986 damals schon das Verhalten in der Politik... Weiterlesen