Artikel aus Ausgabe Ausgabe 6/2017Erschienen am 01.06.2017
5 Euro können Ihr Leben rettenCDU-Kreistagsfraktion unterstützt Notfallbbox
Der Lions-Club Wetzlar-Solms vertreibt sei Anfang des Jahres die sogenannte Lions-Notfallbox. Eine Idee, die ursprünglich aus England stammt und einfach genial ist. Wie funktioniert das Ganze? Jeder, die die Notfallbox für 5 Euro erwirbt, erhält einen Aufkleber, der beispielsweise am Briefkasten angebracht werden kann und bei einem Notfall den zu Hilfe eilenden Rettungssanitätern den klaren Hinweis auf die Notfallbox gibt, die ausschließlich im Kühlschrank... Weiterlesen
Landesregierung bestätigt CDU-KreistagsfraktionVideoüberwachung an Schulen möglich – hessenweit positive Erfahrungen
In den letzten Wochen und Monaten gab es im Kreistag und den Fachausschüssen heftige Diskussionen über Anträge der CDU-Kreistagsfraktion, an heimischen Schulen eine Videoüberwachungsanlage installieren zu lassen, die nach Verlassen des Schulgeländes durch Schüler oder Turnhallennutzer scharf geschaltet ist und automatisch ausgeschaltet wird, wenn der Schulbetrieb beginnt und darüber hinaus lediglich das Schulgebäude erfasst, also nicht die umliegenden... Weiterlesen
Nette GesteCDU verschenkt Blumen zum Muttertag
In einigen Stadt- und Gemeindeverbänden der CDU Lahn-Dill ist es seit Jahren eine schöne Tradition, im Vorfeld zum Muttertag durch eine Blume Dank und Anerkennung auszusprechen, denn in der Regel leisten Mütter einen Großteil der Erziehungsarbeit und sind dazu noch beruflich tätig. Als Symbol der Anerkennung und der Wertschätzung wurde ihnen deshalb eine Blume überreicht. Die Fotos zeigen die verschiedenen Infostände. CDU-Stadtverband... Weiterlesen
Gedenken an Hartmut Müller und Ehrung langjähriger MitgliederSieben Jahrzehnte CDU Braunfels waren Grund zum feiern
In der Grillhütte der "Kallemänner" feierte die Braunfelser CDU ihr 70-jähriges Bestehen. Genauer: sie feierte diesen "runden Geburtstag" ein Jahr später. Inzwischen 71 Jahre alt, fiel das Geburtstagfest im vergangenen Jahr wegen des plötzlichen Todes des Ehrenvorsitzenden Hartmut Müller aus. Aus Respekt und Ehrerbietung vor Müller und seiner Verdienste um die CDU Braunfels - und auch im Lahn-Dill-Kreis - verzichtete der Stadtverband im... Weiterlesen
Personalausstattung in Ordnung, Digitalfunk gut – MP 7 wünschenswertMdL Irmer und Frank Steinraths machten Nachtschicht bei der Wetzlarer Polizei
CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer und sein Stellvertreter Frank Steinraths machten jetzt erneut eine zwölfstündige Nachtschicht bei der Wetzlarer Polizei. Sie begleiteten die Dienstgruppe C unter Führung von Herrn Zinn. Es war eine für die Beamten vergleichsweise ruhige Nacht, bei der man es mit Trunkenheit, Ruhestörung, kleineren Streitereien sowie Verkehrsunfällen zu tun hatte. So blieb Zeit für intensive Gespräche, denn Ziel sei es, so... Weiterlesen
Berlin Splitter
Gericht billigt Umgangston unter der Gürtellinie In der Sendung extra 3 hatte ein Moderator die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel wörtlich u.a. als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Die Politikerin klagte dagegen – und das zuständige Landgericht Hamburg stellte sich auf die Seite der TV-Sendung. Es handele sich um Satire, „die im konkreten Kontext der Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist“. Ich halte das Urteil für falsch und... Weiterlesen
Handy-Auslese möglich – Sieg für CDUOhrfeige für den Datenschutz
CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer hatte in seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter und Bundestagskandidat im Januar dieses Jahres öffentlich gefordert, dass das Bundesamt für Migration die Möglichkeit haben müsse, bei Asylbewerbern, deren Identität und Nationalität ungeklärt sei oder sich der Identitätsfeststellung widersetzten, die Handydaten auszuwerten, denn die Wahrscheinlichkeit sei doch sehr hoch, dass entscheidende Verbindungsdaten... Weiterlesen
Wir müssen die Rolle des Datenschutzes überprüfenVerfassungsschutz und BAMF müssen Daten austauschen
Bei aller grundsätzlichen Berechtigung sowie der Notwendigkeit des Datenschutzes muss der Datenschutz dort äußerst enge Grenzen haben, wo es um die Bekämpfung des Verbrechens geht, um Asyl- und Sozialhilfemissbrauch. Das aktuelle Beispiel des als Asylbewerber und Bundeswehrsoldaten geführten „Schein-Syrers“ macht deutlich, welche Lücken es im Sicherheitssystem gibt. „Gerade vor wenigen Tagen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen... Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion setzt sich für Sicherheit auf den Schulwegen ein
In einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung fordert die CDU-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss auf, einen Sachstandsbericht zum Thema Sicherheit auf Schulwegen abzugeben. Aufgrund eines Antrages der Union war dies im Schulausschuss vor drei Jahren schon einmal Thema. Ziel müsse es sein, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer und der schulpolitische Sprecher Franz-Ludwig Löw, und das sei parteiübergreifend sicherlich völlig unstreitig, alles daranzusetzen,... Weiterlesen
Erfreulich: Innenministerium hat Anregung übernommenAbfragen in den Einwohnermeldedateien wie bisher möglich
Bei einem Gespräch des CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer mit Polizeibeamten hatten diese darauf aufmerksam gemacht, dass es seit Februar 2017 neue Regelungen bezüglich der Abfragen in den Einwohnermeldedateien gebe. Danach seien zum Beispiel Abfragen innerhalb einer Gemeinde allein mit dem Familiennamen nicht mehr möglich. Es bedürfe mindestens eines weiteren Suchkriteriums, was man oft nicht habe, so dass die Recherche nach Familienangehörigen erschwert... Weiterlesen
Infraschallberechnungen völlig veraltetIrmer fordert Moratorium für wohnortnahe Windkraftanlagen
Das Thema Infraschall, also die negativen Auswirkungen von Schallemissionen durch Windkraftanlagen auf den Menschen, ist nach Auffassung des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer entschieden zu wenig berücksichtigt worden. Die bisher vorliegenden Ergebnisse lassen den Schluss zu, dass die Auswirkungen auf körperliche und seelische Unversehrtheit viel größer sind als bisher angenommen. Nachdem es in Dänemark nach dem Neubau von Windkraftanlagen... Weiterlesen
Erfolg der CDU Fraktion WetzlarGebührenfreies letztes KiTa-Jahr bleibt
Mit den Stimmen der SPD, der Freien Wähler und der Grünen beschloss die Wetzlarer Stadtverordnetenversammlung, die Kita-Gebühren zum 1. August 2017 um 10% zu erhöhen. Dies ist bereits die dritte Gebührenerhöhung dieser Art innerhalb von nur vier Jahren. Vor dem Hintergrund der angekündigten Überprüfung der aktuellen Standards, Betreuungsbedingungen, Öffnungszeiten, Geschwisterregelungen etc. erscheint darüber hinaus eine weitere... Weiterlesen
SPD WetzlarHaushaltsplan der Stadt erst im SPD-Parteiblatt, dann erst an die Fraktionen im Parlament
Man stelle sich vor, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) würde den Entwurf des Haushaltsplanes des Landes Hessen dem „Wetzlar-Kurier“ zur Veröffentlichung geben, bevor ihn die Fraktionen des Landtages, vor allen Dingen die Oppositionsfraktionen, gesehen haben und diese dann praktisch aus dem Kurier erfahren würden, welche Schwerpunkte das Land Hessen setzt. Der Aufschrei wäre riesig, Rücktrittsforderungen wegen Machtmissbrauch, Amtsmissbrauch,... Weiterlesen