Artikel aus Ausgabe Ausgabe 5/2017Erschienen am 06.05.2017
Von Hans-Jürgen Irmer - Kandidat der CDU für den Deutschen BundestagIslam-Experten warnen vor schleichender Islamisierung
Islam-Kritik ist keine Islamophobie, sondern zwingend notwendig
Konservative Islamverbände verhindern Integration
Wie wird Europa in 20 Jahren aussehen? Wie wird Deutschland in 30 Jahren aussehen? Wie verändern sich unsere Heimatstädte und Dörfer in der Zukunft? Mit diesen Fragen müssen auch gerade wir Politiker uns intensiv beschäftigen. Die Rolle des Islam spielt in diesem Kontext nicht erst seit der Flüchtlingswelle aus dem Jahr 2015 eine immer bedeutsamere Rolle. Während es im Jahr 1970 ca. 300.000 Muslime waren, im Jahr 2000 ca. 3 Millionen, leben heute etwa 6 bis... Weiterlesen
Oberstaatsanwalt Sjors Kamstra aus Berlin zum Problem der organisierten Kriminalität:„Die klassischen Ermittlungsmethoden greifen nicht mehr“
Die in Europa auf geschätzt 5000 gestiegene Zahl von organisierten und auf allen Deliktfeldern aktiven Banden - wovon wiederum etwa fünf Prozent Beziehungen und Schnittmengen zum Terrorismus haben - verdeutlicht das Problem, zu dem der Berliner Oberstaatsanwalt Sjors Kamstra auf Einladung der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar am in Tasch‘s Wirtshaus referierte. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert beschäftigt sich Kamstra in der Abteilung 251 der Berliner... Weiterlesen
Alles hat seine Zeit...Clemens Reif lässt 2019 politische Karriere ausklingen
Ganze zwei von 110 Abgeordneten in der 19. Wahlperiode (2014 - 2019) des Hessischen Landtages gehören dem Landesparlament länger an als der CDU-Abgeordnete Clemens Reif aus Herborn, der den Wahlkreis 16 (nördlicher Lahn-Dill-Kreis) als zum wiederholten Male direkt gewählter Kandidat in Wiesbaden vertritt. Die „Ära Reif“ wird mit Ablauf der aktuellen Wahlperiode zu Ende gehen. Mit einem persönlichen, handschriftlich verfassten Brief an alle 945... Weiterlesen
CDU-Fraktion Mittelhessen fordert direkte Zugverbindung zum Flughafen
In einem Schreiben an den Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV), Prof. Kurt Ringat, fordert die CDU-Fraktion der mittelhessischen Regionalversammlung eine Prüfung einer direkten Zugverbindung zum Flughafen Frankfurt/ Rhein-Main. Nach Mitteilung des Vorsitzenden des Haupt- und Planungsausschusses, Werner Waßmuth (Marburg-Biedenkopf), ist zwar die reine Reisezeit zum Airport konkurrenzlos schnell, dennoch würde der Zug von den Menschen aus den... Weiterlesen
Das Parkplatzproblem wird verkannt. Eine Lösung hält man offenbar für nicht erforderlichKreiskoalition mutet Schülern Parkkosten von 646 Euro pro Jahr zu
60 Parkplätze für 3000 Schüler – fast alle volljährig und im Besitz einer Fahrerlaubnis - stehen an den Gewerblichen und Kaufmännischen Schulen Dillenburg derzeit zur Verfügung. Wer um die Mittagszeit oder am Morgen in der Umgebung der Dillenburger Schulen unterwegs ist, kann ein regelrechtes Verkehrschaos beobachten. Der Mangel an Parkplätzen führt dazu, dass Schüler, die keinen ordentlichen Parkplatz bekommen, in zweiter und dritter Reihe... Weiterlesen
Platz 1 in Hessen bei Aufklärung von Unfallfluchten, 70 Prozent aller Baustellenunfälle im Lahn-Dill-KreisLandtagsabgeordneter Irmer besuchte Polizeiautobahnstation Mittelhessen in Butzbach
Beeindruckende Zahlen und Informationen erhielt CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer bei einem Besuch der Polizeiautobahnstation Mittelhessen in Butzbach. Mit dabei Polizeivizepräsident Peter Kreuter und der Leiter der PASt Mittelhessen, Gerold Reitz. Die PASt ist zuständig für die Autobahnen in den Landkreisen Lahn-Dill, Gießen sowie Wetterau. Insgesamt sind 244 Kilometer, darunter 189 klassische Autobahnkilometer, zu bestreifen. Hin und zurück sind dies 488... Weiterlesen
Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer zu Besuch bei der Bundespolizei am Standort Gießen
Rund vier Stunden nahm sich CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer Zeit, um sich von Vertretern der Bundespolizeiinspektion Kassel am Standort des Reviers Gießen über die Arbeit der Bundespolizei informieren zu lassen. In dem Gespräch mit engagierten Bundespolizisten wurde einerseits Lob geäußert, andererseits gab es auch Anregungen und Wünsche. Weiterlesen
Förderung des Ehrenamts ist in Hessen Chefsache CDU-Landtagsabgeordnete Irmer und Reif unterstützen Bürgerengagement in Hessen
Die Hessische Landesregierung fördert mit der Initiative „Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen“ die Einsatzbereitschaft und verbessert die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement. Referatsleiter für Ehrenamt und Stiftungswesen in der Hessischen Staatskanzlei, Matthäus Friederich, und Stephan Würz, Geschäftsführer der Landesehrenamtsagentur Hessen, informierten heimische Vereinsvorstände aufgrund einer Einladung der beiden CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer und Clemens Reif. Weiterlesen
Umzüge - Logistik - Lagerung - Archivmanagement CDU-Kreistagsfraktion besucht Logistikunternehmen Friedrich Kurz GmbH in Wetzlar
Eine rasante Entwicklung hat die 1960 gegründete Friedrich Kurz GmbH in den letzten fünfzehn Jahren genommen und sich zu einem modernen Logistikdienstleister im heimischen Raum entwickelt. Mit einer Büro- und Lagerfläche von 30.000 Quadratmetern auf rund 60.000 Quadratmetern Grund und nunmehr 170 Mitarbeitern im Firmenverbund, wird das Unternehmen im nächsten Jahr um weitere 1800 Quadratmeter Lager erweitert. Mit einem eigenen modernen Fuhrpark für Objekt- und... Weiterlesen
Berlin Splitter
Liebe SPD, Vorsicht bei der Partnerwahl! Letzte Woche haben sich in Berlin wieder Vertreter von Rot, Dunkelrot und Grün getroffen, um – nach eigenem Bekunden – inhaltliche Schnittmengen auszuloten und persönliches Vertrauen aufzubauen. Zielsetzung ist eine rot-rot-grüne Bundesregierung nach der Bundestagswahl im Herbst. Diese Trialog-Veranstaltungen haben fast schon Tradition und genießen mitunter auch höchste Rückendeckung: Der damalige Parteichef... Weiterlesen
Eine Amtsträgerin mit Kopftuch?Merkwürdiges Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt
Die Versuche, das Tragen des Kopftuches in Schule und Justiz juristisch erzwingen zu wollen, häufen sich. „Das Kopftuch“, so CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer, „ist ein eindeutiges politisches Signal und hat deshalb weder in der Schule, geschweige denn im Gerichtssaal etwas zu suchen“. Es ist, wie Carsten Polanz von der Freien Theologischen Hochschule in Gießen im „Idea-Spektrum“ begründete, „kein religiöses Symbol, sondern auch fester Bestandteil des klassischen Scharia-Rechts, in dem eine rechtliche Diskriminierung der Frau festgeschrieben ist“. Weiterlesen
Schäuble will Kindergeldzahlungen an Finanzniveau der EU-Herkunftsstaaten koppelnDeutschland könnte 470 Millionen Euro sparen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist schon seit langem der Auffassung, dass es eine Änderung bei der Zahlung des Kindergeldes geben muss. Derzeit arbeiten in Deutschland viele Bürger aus anderen europäischen Staaten, die häufig ihre Kinder im Heimatland wie Tschechien, Rumänien, Bulgarien… belassen. Davon sind zurzeit etwa 185.000 Kinder betroffen. Kinder von EU-Ausländern, die hier arbeiten und Anspruch auf Kindergeld haben. Weiterlesen
Härtere Strafe absolut richtigCDU Lahn-Dill begrüßt Verschärfung bei Einbruchdiebstahl
Auf ausdrückliche Zustimmung bei der CDU Lahn-Dill trifft die Entscheidung der Bundesregierung, wonach künftig der Wohnungseinbruchdiebstahl (WED) härter bestraft werden soll. Danach wird der sogenannte „minderschwere“ Fall abgeschafft und eine Mindeststrafe von einem Jahr eingeführt. Wie CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer mitteilte, seien in Hessen im letzten Jahr zum Glück zwar die Zahlen um 10 Prozent gesunken. 10.405 Fälle seien aber immer... Weiterlesen
CDU-Landtagsabgeordneter fordert Überwachungsmöglichkeit für WhatsApp- oder per Skype übermittelte Nachrichten in begründeten Verdachtsmomenten
Als nicht mehr zeitgemäß und gefährdend für die Innere Sicherheit bezeichnete Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer die Tatsache, dass die Sicherheitsbehörden zwar SMS-Nachrichten mitlesen können, aber beispielsweise nicht WhatsApp-Nachrichten. Er habe deshalb den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) gebeten, zu prüfen, was getan werden muss, um diese Gesetzeslücke zugunsten der Inneren Sicherheit zu schließen. „Ich teile... Weiterlesen
„Doppelmoral“
In den vergangenen Tagen und Wochen haben Sie viele Beiträge zum Thema Wassergebühren und -erhöhung lesen können. Auch in unserem Beitrag im letzten Wetzlar Kurier war die Erhöhung der Wassergebühren Thema. Was wir vorigen Monat noch nicht so sehr thematisiert haben, wollen wir dafür jetzt ansprechen: die Doppelmoral, die Herr Kortlüke (Grüne) in dieser Angelegenheit an den Tag legt. Herr Kortlüke ist als Stadtrat unserer Stadt für die... Weiterlesen
„Jugendtaxi“
Die CDU Fraktion im Kreistag hat vor einiger Zeit beantragt, dass der Lahn-Dill-Kreis das Projekt „Jugendtaxi“ zusammen mit den Städten und Gemeinden des Kreises auflegen solle. Jetzt hat die Stadtverordnetenversammlung den Beitritt der Stadt zu der kreisweiten Aktion einstimmig beschlossen. Es wird Jugendlichen zwischen 14 und 21 Jahren ermöglicht Fahrgutscheine für Minicars bzw. Taxen zu einem vergünstigten Preis zu erwerben. Bspw. kann ein Jugendlicher einen... Weiterlesen
„Tag des Ehrenamtes“ und „Neubürgerempfang“ werden zusammengelegt.
In der Vergangenheit war es gute Tradition, dass die Stadt Wetzlar alle Neubürgerinnen und Neubürger einmal pro Jahr zum „Neubürgerempfang“ ins Rathaus eingeladen hat. Hier hatten zugezogene Neu-Wetzlarer die Möglichkeit sich an Infoständen über verschiedene Vereine unserer Stadt und deren Angebote zu informieren. Darüber hinaus wurden neue Staatsbürger willkommen geheißen, Ihnen wurde die Einbürgerungsurkunde überreicht. In... Weiterlesen