Artikel aus Ausgabe Ausgabe 8/2023Erschienen am 03.08.2023
Ministerpräsident Rhein greift Irmer-Vorschlag auf
Übernahme der Gema-Gebühren für Vereine
Wenn sich jemand im Verlaufe seines politischen Lebens ehrenamtlich für Vereine aller Art eingesetzt hat, dann ist dies Hans-Jürgen Irmer, der für die CDU 25 Jahre lang Landtags- bzw. Bundestagsabgeordneter war und selbst Mitglied in vielen Vereinen ist. 20 Jahre lang hat er die Eintracht Wetzlar geführt, den Verein Pro Polizei 1996 mit großem Erfolg gegründet, den er bis heute führt. Des Weiteren ist er Präsident der Deutsch-Österreichischen... Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion setzt sich für den Erhalt
der Autobahnausfahrt Behlkopf an der A45 ein
Die CDU-Kreistagsfraktion Lahn-Dill setzt sich vehement für den Erhalt der Autobahnausfahrt Behlkopf an der A45 ein und fordert alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Verkehr nicht zusätzlich durch die stark frequentierte Ortsdurchfahrt von Aßlar, Ehringshausen und den umliegenden Ortschaften zu leiten. Aktuell plant das Bundesverkehrsministerium die Schließung dieser Ausfahrt zum Ende des Jahres 2024. Wenn die Nutzungsmöglichkeit am 31.... Weiterlesen
Anlässlich der Krawalle bei Eritrea-Festival in GießenIrmer kritisiert Justiz und „warme Worte“ der Politik
Zunehmend werde deutlich, dass sich Konflikte aus fernen Ländern auch auf deutsche Straßen verlagern. Aktuell schlechtes Beispiel dafür, das sogenannte Eritrea-Festival in Gießen, bei dem ein gewalttätiger Mob durch die Straßen zog, um gezielt Randale zu machen. Wer auf deutsche Polizisten Steine werfe, Flaschen werfe, Rauchbomben zünde und Autos beschädige, der habe in Deutschland nichts zu suchen. Deshalb müssen die Straftäter, die... Weiterlesen
Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ataman, sollte zurücktreten
Putsch gegen Demokratie und Rechtsstaat
Von dieser Bundesregierung ist man ja schon einiges gewohnt. Aber was die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, jetzt vorhat, kann man nur noch als Angriff auf den Rechtsstaat werten. Ataman will ein neues Antidiskriminierungsgesetz, das es Menschen erleichtern soll, sich gegen vermeintliche Benachteiligungen zu wehren. Beweislastumkehr Das Fatale, es soll künftig reichen, eine „glaubhafte“ Behauptung aufzustellen, um jemanden zu... Weiterlesen
Wer ist eigentlich Ferda Ataman?
Für sie sind Deutsche „Kartoffeln“ oder „Almans“ und
„Die Zeit des weißen Mannes“ ist bald vorbei
Es ist den Grünen, und hier Familienministerin Lisa Paus, zu „verdanken“, dass wir in Deutschland eine linksradikale Aktivistin als Antidiskriminierungsbeauftragte haben, die genau das Gegenteil dessen macht, was sie machen soll. Sie soll eigentlich versöhnen statt spalten und auf tatsächliche Diskriminierung, die es im Einzelfall durchaus geben kann, aufmerksam machen. Linke Hetzerin Ferda Ataman, 44 Jahre alt, ist Vorsitzende der „Initiative Neue deutsche... Weiterlesen
Zunehmende Gewalt in Schwimmbädern
Peinliche Begründungen der Gutmenschen dafür
In einem Brandbrief, über den die Zeitung „Die Welt“ berichtete, kam heraus, was in einigen Berliner Schwimmbädern etwas überspitzt fast an der Tagesordnung ist. Verbale Attacken auf Badegäste und Personal, mit Urin und Kot beschmierte Sanitäranlagen oder Gäste, die einem Mädchen das Bikinioberteil wegreißen. So ein Kurzbericht. Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister, Peter Hartz, erklärte, natürlich seien... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU Faktion im Stadtparlament Wetzlar
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in der zurückliegenden Stadtverordnetenversammlung wurden vor der Sommerpause verschiedene wichtige Themen angesprochen und abgearbeitet. Als CDU Fraktion haben wir mehrere Fragen formuliert. Eine davon war: „Wurden seitens der Stadt Wetzlar offene Rechnungen nicht bezahlt, so dass Mahngebühren aufgekommen sind?“. Die Zusatzfrage dazu lautete: „Wie hoch war die Summe der angefallenen Mahngebühren im letzten Jahr?“ Bei einem Haushaltsvolumen von... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU Faktion im Stadtparlament WetzlarOberbürgermeister Wagner verweigert bessere
Arbeitsbedingungen in Kitas
Der Sozialdezernent und Oberbürgermeister unserer Stadt Wetzlar, Manfred Wagner (SPD), wird nicht müde auf die hessische Landesregierung zu schimpfen. Insbesondere im Bereich der Kindertagesbetreuung setzt seine Kritik an. Beispielsweise kritisiert er, dass die Hessische Landesregierung mit der Einführung des Kinderförderungsgesetz (KiföG) die Standards in den städtischen Kindertageseinrichtungen und insgesamt in der Kinderbetreuung geregelt hat. Zuvor galten die... Weiterlesen
Jörg Michael Müller Kolumne
Wieder einmal möchte ich Sie über meine Arbeit im Landtag und hier vor Ort informieren und Ihnen Positionen zu den für unseren Wahlkreis an Lahn und Dill wichtigen Themen darstellen. Flüchtlingskrise Nach wie vor beschäftigt die Menschen hier vor Ort die Situation, dass Flüchtlinge zu uns kommen und die Unterbringung und Integration mit normalen Mitteln kaum noch leistbar ist. Immer öfter melden unsere Städte und Gemeinden die Überforderung... Weiterlesen
Politische Informationsfahrt nach Berlin
Auf Einladung des für den Wahlkreis zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch begleitete Kerstin Hardt-El Ansari, Kreisgeschäftsführerin der CDU Lahn-Dill, 43 Bürgerinnen und Bürger bei einer Reise des Bundespresse- und Informationsdienste nach Berlin. Nicht nur bei einer Stadtführung durch die Bundeshauptstadt konnten die Teilnehmer Deutschlands Metropole näher kennenlernen, auch der Besuch im Haus der Wannseekonferenz beeindruckte. Die... Weiterlesen
CDU Lahn-Dill:Studie über angebliche Polizeigewalt sollte
wegen mangelnder Repräsentativität sofort zurückgezogen werden
Es ist im linken Spektrum ein bewährtes Mittel, Polizei und Beamte eines latenten Rassismusvorwurfs zu unterziehen, von angeblich rechtsextremen Netzwerken zu spintisieren, um die Polizei in ein bestimmtes Licht zu rücken und den einzelnen Polizeibeamten zu verunsichern. Unsinnige politische Anordnungen wie die Beweislastumkehr beim Antidiskriminierungsgesetz beispielsweise im ehemals rot-rot-grünen Berlin tragen ihren Teil dazu bei. So auch aktuell ein Forschungsprojekt der... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillTheodor-Heuss-Schule
Sporthalle lässt auf sich warten
Stümperhafte Planung des Lahn-Dill-Kreises
Dass nach den Schulferien die Theodor-Heuss-Schule ihr neues und ausgesprochen schönes Gebäude beziehen kann, hat sie ebenso wie das Goethe-Gymnasium der CDU-Kreistagsfraktion zu verdanken, die sich in letzter Konsequenz mit ihrer Argumentation vor sieben Jahren durchgesetzt hat. Die Koalition aus SPD, FDP, FWG und Grünen hatte noch nach der Kommunalwahl 2016 beschlossen, die beiden genannten Schulen sowie die Käthe-Kollwitz-Schule im Bestand zu sanieren. Aus Sicht der... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillKommt das Smartphone-basierte Rettungssystem
„Mobile Retter“ jetzt auch im Lahn-Dill-Kreis?
In einem Antrag hatte die CDU-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss aufgefordert, gemeinsam mit der Leitstelle und den Leistungserbringern im Rettungsdienst zu prüfen, ob eine Einführung des Systems „Mobile Retter“ auch im Lahn-Dill-Kreis denkbar ist. Lisa Schäfer, die den Antrag für die CDU begründete, erklärte, dass in Deutschland etwa 75.000 Einsätze jährlich mit der Diagnose Herz-Kreislauf-Stillstand gemeldet würden. Für das... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillHeftige Debatte im Kreistag
Union gegen Ampelreform des Staatsangehörigkeitsrechtes -
Einwanderungshürden werden weiter gesenkt
Zu einer heftigen Debatte kam es in der jüngsten Kreistagssitzung. Anlass war der ursprüngliche Antrag der AfD, die sich in Form einer Resolution gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes aussprach. Die CDU hatte dazu einen Alternativantrag formuliert, der deutlich konkreter war. Es ging nicht nur darum, die geplanten Veränderungen des Staatsangehörigkeitsrechtes abzulehnen, sondern deutlich zu machen, dass man gegen die regelhafte... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU für mehr Reinigung an Schulen
Schon im Frühjahr hatte sich die CDU-Kreistagsfraktion nach einer Vielzahl von Schulbesuchen dafür ausgesprochen, die Reinigungsintervalle an den heimischen Schulen zu intensivieren. Während der Coronazeit, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, sei sinnigerweise täglich gereinigt worden, obwohl weitgehend keine Schüler vor Ort gewesen seien. Danach sei auf zweitägige Reinigung umgestellt worden. Ein unbefriedigender Zustand, der vom Kreis zumindest auf... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU-Kreistagsfraktion will einen Notfallverbund
für den Kulturgutschutz im Lahn-Dill-Kreis
Es war dem Historiker Dr. Tim Schönwetter vorbehalten, einen Antrag der CDU-Kreistagsfraktion sehr umfassend und tiefschürfend zu begründen. Dabei ging es um die Frage, inwieweit man im Lahn-Dill-Kreis einen sogenannten Notfallverbund Kulturgutschutz ermöglichen kann. Es habe, so Schönwetter, in der Vergangenheit viele Katastrophenfälle gegeben, bei denen Kulturgut verschütt gegangen sei, ob in Archiven, Museen oder Bibliotheken. Deshalb bedürfe es... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillAuf Anregung der CDU
75 Jahre Grundgesetzfeier geplant
In einer sehr bemerkenswerten Rede hatte Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann nach einem ebenso vorzüglichen Beitrag von Leo Müller noch einmal deutlich gemacht, welche Bedeutung das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat, das am 23. Mai 1949 in Kraft getreten ist. Es habe sich, so Volkmann, in dieser langen Zeit durch angemessene Veränderungen im Kern sehr bewährt und sei die Grundlage für die freiheilich-demokratische Grundordnung, um die... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU für die Ausweisung von Waffenverbotszonen
In einem Antrag hatte die CDU den Kreisausschuss, also die Kreisregierung, aufgefordert, im Rahmen einer Bürgermeisterdienstversammlung oder in anderer geeigneter Form über das Thema der Ausweisung von sogenannten Waffenverbotszonen zu sprechen, um damit die Sicherheit einerseits zu erhöhen und andererseits die Arbeit der Polizei zu erleichtern. Hintergrund sei, so Kreistagsabgeordnete Heike Ahrens-Dietz, dass nach einem Gespräch mit Polizeipräsident Bernd Paul der... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU für mehr Unterstützung der Tierheime
Nachdem die CDU-Kreistagsfraktion im November letzten Jahres zu Besuch im Wetzlarer Tierheim war, hatte sie als Ergebnis der intensiven Beratungen und Informationen im Kreistag den Antrag eingebracht, wonach nach Möglichkeit die Zuschüsse an die Tierschutzvereine institutionalisiert werden sollen, das heißt, auf rechtliche Grundlage in Form eines Vertrages gestellt werden, um damit den Charakter der freiwilligen Leistungen zu verlieren, so dass für die Tierheime eine... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillVersorgungssituation durch Hebammen verbessern
Nachdem sich die CDU-Kreistagsfraktion bereits im vergangenen Jahr mit einem Antrag im Kreistag für die Verbesserung der Situation werdender Mütter durch eine bessere Hebammenversorgung eingesetzt hatte, wurde dieses Thema in der Kreistagssitzung am 15.05.2023 durch einen weiteren Antrag aufgegriffen. „Nach unserer Einschätzung hat sich aufgrund der Schließung der Geburtenstation in Dillenburg die Versorgungslage rund um die Versorgung werdender Mütter im... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillBestätigung zu kommunaler Trägerschaft der Lahn-Dill-Kliniken
Im Rahmen der letzten Kreistagssitzung bekräftigte die CDU in einem gemeinschaftlichen Antrag mit Sozialdemokraten, Grünen, Freien Wählern und Liberalen ihren Willen zum Erhalt der drei Klinikstandorte Wetzlar, Dillenburg und Braunfels in kommunaler Trägerschaft. Anlass war ein Antrag der Kommunisten, welche eine Schließung des Klinikstandortes Dillenburg propagierten, um aus einem Antrag zur Bestandsgarantie für den Klinikstandort Dillenburg, politisches Kapital... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillEnergieeinsparen an Schulen möglich?
Im Rahmen der Diskussion zum Thema Energie hatte die Koalition den Antrag gestellt, das Projekt Fifty- Fifty (Energieeinsparen an Schulen) zu prüfen. Dazu sollen die Initiatoren des Projekts in eine gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse eingeladen werden. Träger des Projektes ist das Unabhängige Institut für Umweltfragen e.V. (UfU). Man werde, so CDU-Kreistagsabgeordneter Leo Müller, diesem Antrag gleichwohl mit Blick auf dieses Institut mit gewissen Bedenken... Weiterlesen
Mediziner und Polizeigewerkschaftler kritisieren geplante Cannabis-LegalisierungIhre gemeinsame Warnung:
"Wir werden in eine Katastrophe laufen!"
Mit dem Mediziner Mathias Luderer und dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt waren auf Einladung der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar zwei Experten unterschiedlicher "Fachrichtungen" vortragende Gäste in der Taunushalle Solms, die angesichts des von der Ampel-Koalition in Berlin heftig - viele Experten nennen es verantwortungslos - vorangetriebenen Themas "Freigabe von Drogen/Cannabis" im Ergebnis aber einig waren: Überhaupt keine... Weiterlesen
Mit Pro Polizei Wetzlar:Fahrradcodierung leichtgemacht
Ein Hightech-Gerät zum Codieren von Fahrrädern übergab dieser Tage der Vorstand von Pro Polizei Wetzlar an die Polizei – und hier insbesondere an Rafael Ludwig, den „Schutzmann vor Ort“, und seinen Kollegen Andreas Püchner, die regelmäßig Codierungen von Fahrrädern vornehmen, um damit ein kleines Stück mehr Sicherheit zu erzeugen und die Chance zu erhöhen, bei Diebstahl eines Fahrrades es dem Besitzer zuordnen und zurückgeben... Weiterlesen
CDU feierte Weinfest im Dillenburger Hofgarten
Die CDU Lahn-Dill feierte im Dillenburger Hofgarten ihr jährliches Weinfest mit erlesenen Weinen aus dem Rheingau. Für die musikalisch Begleitung des Festes sorgte Marcus Frink, der keine Musikwünsche offenließ und die gute Laune zusätzlich unterstützte. Ebenso war für Speisen und anderweitig Getränke bestens gesorgt. Die Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller und Frank Steinraths übernahmen zusammen mit Kevin Deusing, dem Vorsitzenden... Weiterlesen
Fahrlässigkeit im Umgang mit Migration
Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist das oberste Ziel der Politik. Dazu müssen alle einen Beitrag leisten, auch und besonders diejenigen, die in unserem Land nach Unterstützung und Hilfe suchen. In den letzten Monaten häufen sich besorgniserregende Ereignisse, die unser friedliches Zusammenleben bedrohen. Hier der Clan-Krieg im Ruhrgebiet, dort die Übergriffe in Schwimmbädern, die Polizeieinsätze erfordern oder zuletzt der massive Gewaltausbruch zwischen... Weiterlesen
Frank Steinraths (MdL) unterwegs
Sommerfest des TV-Wetzlar mit Sportlerehrung und vielen tollen Aktivitäten. Besonders freue ich mich für die Fechtabteilung, aber auch allen anderen Sportgruppen, herzlichen Glückwunsch. Zum 90. jährigen Jubiläum und 50. jährigen der Jugendfeuerwehr in Stockhausen, wünsche ich alles Gute und freue mich, dass die Landesregierung dieses Jubiläum mit 500 € unterstützt. Ein schöner Sonntag und vielen Dank für euren... Weiterlesen
Landtagsabgeordnete im Gespräch mit heimischen Apothekern
Zusammen mit Herrn Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller, dem stellv. Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und früheren gesundheitspolitischen Sprecher Dr. Ralf-Nobert Bartelt MdL haben wir die heimischen Apothekerinnen und Apotheker zu einem Fachgespräch eingeladen. Schwerpunkt des Gespräches waren die aktuellen Herausforderungen für die Pharmazie, wie bspw. Lieferkettenengpässe und die Belastung der Apotheken durch das... Weiterlesen
CDU Lahn-Dill lädt ein
Zielgruppengespräch mit den heimischen Feuerwehren und dem Hessischen Minister des Innern und für Sport, Peter Beuth, MdL am 28.8., 18.00 Uhr im „Saal 3“ der Stadthalle in Wetzlar. Weiterlesen
Immer on Tour
Frank Steinraths und Jörg-Michael Müller, unsere Mdls an Lahn und Dill, radelten bei der Benefiz-Tour „Menschen für Kinder“ zum wiederholten Mal mit. Beide betonen, diese Aktion hilft Kindern fördert Gemeinschaft und tut uns persönlich auch gut. Weiterlesen
Staatssekretär Manuel Lösel in Dillenburg
Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller und Frank Steinraths trafen sich die heimischen Lehrer und Schulleiter auf ein Gespräch mit dem Staatssekretär im Hessischen Kultusministerium Dr. Manuel Lösel in Dillenburg. Der Staatssekretär begrüßte die anwesenden Lehrkräfte und freute sich über die rege Teilnahme. Er hob die Leistungen des Systems Schule in der vergangenen Legislaturperiode hervor, welche auch im Schulbereich... Weiterlesen
Lebenshilfe Wetzlar erhält Spende über 6.000 Euro
vom Lions Club Wetzlar-Solms
In den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg in der Friedenstraße wurde Herrn Thomas Bauer und Frau Martina Strube vom Vorstand der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg (LHWW) ein Scheck durch den Lions Club Wetzlar-Solms überreicht. Im Rahmen des Frühlingsempfanges des Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein in den Räumlichkeiten der Leica Camera AG konnte der Lions Club Wetzlar-Solms eine Spendensumme von €6.000,- für die Lebenshilfe... Weiterlesen
4. Bürgerfahrt der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft nach Schladming
Kaiserwetter, großartiges Programm, harmonisch,
interessant und mehr als gelungen
Alle zwei Jahre bietet die Deutsch-Österreichische Gesellschaft Wetzlar ihren Mitgliedern eine sogenannten Bürgerfahrt in die Wetzlarer Partnerstadt Schladming an. Jetzt stand die vierte Fahrt auf dem Programm. Gut 50 Mitglieder nutzten die Gelegenheit, Wetzlars Partnerstadt Schladming zu besuchen und Europas größtes Blasorchesterfestival „Mid Europe“ live mitzuerleben. 1500 Musiker aus aller Herren Länder - Europa, Übersee, Japan, USA -, die Kostproben... Weiterlesen
DänemarkDramatischer Appell eines SPD-Ministers: „Eine Asylwende muss her“
– Recht hat er –
Kaare Bek ist seit Mai 2022 in Dänemark Minister für Ausländer und Integration. Er ist Mitglied der dortigen Sozialdemokraten. In einem mehr als bemerkenswerten Beitrag hat er in der Zeitung „Welt am Sonntag“ kürzlich eine grundlegende Änderung des Asylrechtes gefordert. Zahlen Über eine Million Asylanträge seien im letzten Jahr in der EU gestellt worden, so Bek. Rund 25 Prozent, so der Kreisvorsitzende der CDU Lahn-Dill, Hans-Jürgen... Weiterlesen