Artikel aus Ausgabe Ausgabe 7/2023Erschienen am 06.07.2023
Würde die Politik geltendes Recht anwenden,
wäre die illegale Masseneinwanderung vorbei.
SPD und Grüne für eine Politik der offenen Grenzen
Angesichts dramatisch steigender Asylantenzahlen sinkt verständlicherweise in Deutschland die Akzeptanz für das Grundrecht auf Asyl, das 52 Prozent laut Meinungsforschungsinstitut Allensbach im Jahr 2017 noch für richtig hielten. Aktuell sind es nur noch 39 Prozent, Tendenz weiter sinkend. Im Übrigen sind rund 66 Prozent der Auffassung, dass diejenigen, die nach Deutschland kommen, vergleichsweise wenig zum künftigen Bruttosozialprodukt beitragen werden. 20 Prozent... Weiterlesen
100% für Boris Rhein
Die CDU Hessen geht mit dem Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden Boris Rhein als Spitzenkandidat in die Landtagswahl am 8. Oktober. Die Delegierten des 118. Parteitags in Darmstadt wählten Rhein einstimmig an die Spitze der Landesliste. „Wir wollen Hessen weiterführen - in eine gute neue Zeit. Wir stehen für Kurs statt Chaos, für Stabilität statt Streit,“ sagte der Landesvorsitzende in einer kämpferischen Rede vor rund 330 begeisterten... Weiterlesen
KlammheimlichKoalition ändert Aufenthaltsgesetz
"Begrenzung des Zuzugs" von Ausländern wird gestrichen
Das Aufenthaltsgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt die Bedingungen der Zuwanderungen, also der Einreise, des Aufenthaltes, der Erwerbstätigkeit und der Integration von Ausländern. Zugleich soll es der Erfüllung der humanitären Verpflichtungen Deutschlands dienen. Paragraf 1 Absatz 1 Satz 1, also die erste Bestimmung des Aufenthaltsgesetzes, lautete bisher: „Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die... Weiterlesen
Samstag, 15.7.2023, ab 16 UhrWeinfest der CDU Lahn-Dill im Hofgarten Dillenburg
Liebe Weinfreunde, wir laden euch herzlich ein zu einem genussvollen Abend voller Weinkultur und musikalischer Unterhaltung! Das Weinfest der CDU Lahn-Dill findet am Samstag, 15.07.2023 ab 16:00 Uhr wieder im idyllischen Hofgarten in Dillenburg statt. Freut euch auf eine einzigartige Atmosphäre, begleitet von den wunderbaren Klängen des talentierten Marcus Frink. Lasst euch von seiner Musik verzaubern, während ihr die erlesenen Weine der Winzergenossenschaft Kallstadt,... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU Faktion im Stadtparlament WetzlarCDU-Fraktion zu Besuch bei der Helmut Hund GmbH
Die CDU Stadtverordnetenfraktion hat kürzlich die Helmut Hund GmbH in Wetzlar-Nauborn besucht. Die Helmut Hund GmbH mit Firmensitz in Nauborn, ist ein breit aufgestelltes mittelständisches Technologieunternehmen, das sich auf kundenspezifische Produktlösungen für OEM-Hersteller in den Bereichen Optik/Faseroptik, Elektronik und Feinwerktechnik spezialisiert hat. Im Schwerpunkt werden Komponenten, Baugruppen und Systemlösungen für die Bereiche... Weiterlesen
Wechsel im Ortsbeirat MünchholzhausenAuf Christian Cloos folgt Holger Loh
Nach 17 Jahren ist Christian Cloos Ende April 2023 als Mitglied des Ortsbeirats Wetzlar-Münchholzhausen ausgeschieden. Ihm folgte Holger Loh, der bereits seit vielen Jahren im CDU-Ortsverband Münchholzhausen aktiv ist. Im Ortsbeirat sowie auch als Wetzlarer Stadtverordneter setzte Cloos sich unter anderem für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die Schaffung eines Kunstrasen- und eines Bolzplatzes in Münchholzhausen sowie gegen das weiterhin geplante... Weiterlesen
CDU Lahn-Dill:Habeck soll sich für seinen Nazivergleich bei der Polizei entschuldigen
Als völlig inakzeptabel bezeichnete CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer die Vorwürfe des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne), der die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsaktionen gegen die mutmaßlich kriminelle Vereinigung der sogenannten „Letzten Generation“ als „Rollkommando“ bezeichnet hat, die in Wohnungen von Aktivisten einbrechen würden. Dies sei geradezu absurd, so Habeck, bei einer Veranstaltung des... Weiterlesen
Pro Polizei Wetzlar besuchte Bundespolizeidirektion in FrankfurtBeeindruckende Aufgabenpalette im deutschen Sicherheitsinteresse
40 Mitglieder der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar waren jetzt zu Besuch bei der Bundespolizeidirektion Frankfurt, um sich über die ungewöhnlich breitgefächerte Arbeit zu informieren. Das Besuchsprogramm beinhaltete eine mehr als einstündige Fahrt über das Rollfeld des Frankfurter Flughafens. Es ist immer wieder beeindruckend, teilweise Riesenmaschinen wie die Boeing A 770 oder den A 380 betrachten zu können. Aufgrund des großen Interesses wird Pro... Weiterlesen
Bürgermeister Ebertz Mitglied von Pro Polizei Wetzlar
Im Rahmen der Präventionsmesse des Lahn-Dill-Kreises nahm Hohenahrs Bürgermeister Markus Ebertz die Gelegenheit wahr, sich am Stand von Pro Polizei Wetzlar über deren Arbeit zu informieren. Erfreulicherweise füllte er anschließend ein Aufnahmeformular aus und wurde damit Mitglied von Pro Polizei Wetzlar. Vorsitzender Hans-Jürgen Irmer und Vorstandskollegin Lisa Schäfer dankten dem Hohenahrer Bürgermeister für dessen Bekenntnis zur Inneren... Weiterlesen
Staatssekretär Stefan Sauer begeistert
von der Konzeption vom „Haus der Prävention“
Im Anschluss an die Grundsteinlegung für die Polizeistation Wetzlar nahm sich Staatssekretär Stefan Sauer die Zeit, um sich das Haus ebenso anzuschauen, wie die Konzeption erläutern zu lassen. Er löste damit eine Zusage nach einem Vortrag im letzten Jahr bei Pro Polizei Wetzlar ein, sich gerne vertiefend über die Entwicklung informieren zu lassen. Neben dem Staatssekretär konnte Hans-Jürgen Irmer für den Verein zur Förderung der Prävention im... Weiterlesen
Klimawandel begegnen, statt Hysterie zu erzeugenDie unglaublichen Chancen der Gentechnik
Es ist unter anderem den fortschrittsfeindlichen Grünen und ihren Bestrebungen zu „verdanken“, dass der Transrapid in Deutschland nicht gebaut wurde, aber in China, dass in Deutschland Kernkraftwerke abgeschaltet wurden, während sie im Rest der Welt weiterlaufen bzw. neu gebaut werden. Und es ist den Grünen zu verdanken, dass die Gentechnik in Deutschland verteufelt wurde, obwohl damit Menschenleben gerettet und mehr Menschen ernährt werden können. Dass... Weiterlesen
In der ARD-Sendung „Hart aber fair“:Lisa Schäfer sprach Tabuthema an
Sexuelle Belästigung von Männern mit Migrationshintergrund
Großes Lob für ihren Mut –
asoziale Beschimpfungen in Netzwerken
Lisa Schäfer, CDU-Kreistagsabgeordnete im Lahn-Dill-Kreis und Stadtverordnete in Solms, war von der Redaktion von „Hart aber fair“ angefragt worden, ob sie zum Thema Gendern, Quote… für eine Talkrunde zur Verfügung stehen würde. Bekannt geworden ist sie auf der überregionalen Ebene, weil sie mit einigen anderen jungen Frauen auch öffentlich gegen die Frauenquote in der CDU Stellung bezogen hatte. Schäfer sagte zu. Während der... Weiterlesen
Schule vor großer Millionen-Sanierungs- und Umbauphase
Im Rahmen ihrer Schulbesuche war die CDU-Kreistagsfraktion wieder einmal an der Johann-von-Nassau-Schule in Dillenburg, um sich von Schulleiter Peter Reeh sowie dem stellvertretenden Schulleiter Sezer Avci über die aktuelle Entwicklung informieren zu lassen. Diese sei ausgesprochen positiv, so die beiden Mitglieder der Schulleitung gegenüber den Vertretern der CDU-Kreistagsfraktion, darunter Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer, Kreisbeigeordnete Kerstin Hardt-El Ansari, der... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU-Kreistagsfraktion besuchte HENSOLDT Optronics
Hightech im Bereich der wehrtechnischen Optronik
Aus aktuellem Anlass waren jetzt Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion zu Gast in der Betriebsstätte Wetzlar der Firma HENSOLDT Optronics, um sich von Wolfgang E. Kaiser und Timo Burzel die aktuelle Entwicklung am Standort Wetzlar darstellen zu lassen. Am HENSOLDT-Standort in Wetzlar beschäftigt das Unternehmen rund 100 Mitarbeiter, die für einen Umsatz von 40 Millionen Euro sorgen. Wolfgang Kaiser erläuterte, dass die HENSOLDT AG weltweit 6400 Mitarbeiter habe. Der... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-DillUmweltschutz und wirtschaftlicher Erfolg in Einem:
Neue Wege bei der Verpackungsoptimierung im Industriesektor
Es gibt im Lahn-Dill-Kreis viele kleine und große Firmen, die technologisch an der Spitze des Fortschrittes sind. So auch die Firma Enviro Group auf der Kalteiche in Haiger, die sich das Ziel gesetzt hat, Verpackungen in der Industrie zu optimieren. Einerseits Verpackungsmaterial durch den Einsatz von geeigneten Strechfolien zu reduzieren, andererseits die Ladeeinheitenstabilität und damit die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich zu erhöhen. Dazu hat das Unternehmen, so... Weiterlesen
CDU AßlarWeniger Holz -
dafür mehr Steuern für Aßlarer Bürger
In der vergangenen Juni Sitzung des Parlaments wurden wieder wichtige Punkte entschieden, welche weitreichende (finanzielle) Auswirkungen für die Aßlarer Bürger und Gewerbetreibende haben werden. Aktuell sind 29,4 ha Fläche unwiderruflich als CEF-Fläche stillgelegt, was aktuell ca. 1,5 % der Waldfläche Aßlars entspricht. Kurz zur Erklärung: CEF-Flächen werden nicht mehr bewirtschaftet, es findet keine Überwachung der Verkehrssicherheit statt... Weiterlesen
CDU Dillenburg fordert Verlagerung
der Flüchtlingsunterbringung in den Außenbereich der Stadt
Die CDU Dillenburg setzt sich für eine Verlagerung der Flüchtlingsunterbringung in den Außenbereich der Stadt ein. Angesichts der aktuellen Überlastung und der zunehmenden Gefährdung des sozialen Friedens sehen wir die Notwendigkeit, adäquate Lösungen zu finden, die sowohl den Bedürfnissen der Flüchtlinge als auch den Interessen unserer Stadt gerecht werden. Die steigende Anzahl von Flüchtlingen stellt eine enorme Herausforderung für... Weiterlesen
Autorenlesung mit Peter Tauber macht Mut
Peter Tauber, ehemaliger CDU-Generalsekretär und parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, war dieser Tage zu einer Autorenlesung im Haigerer Ortsteil Langenaubach zu Gast. Möglich war dies durch einen persönlichen Kontakt von Haigers CDU-Vorsitzenden Sebastian Pulfrich, der bereits vor 22 Jahren eine Veranstaltung mit dem ehemaligen Spitzenpolitiker in Haiger durchgeführt hat. Aufgrund einer schweren Erkrankung im Jahr 2017 schied Peter Tauber... Weiterlesen
Harmonisches Familienfest der CDU Lahn-Dill
im Tierpark in Dillenburg-Donsbach
Zum traditionellen Familienfest der CDU Lahn-Dill konnte Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer nicht nur die beiden Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller und Frank Steinraths begrüßen, sondern auch den Kreistagsvorsitzenden Johannes Volkmann, die Schatzmeisterin Anna-Lena Bender, die Mitarbeiterin der Kreisgeschäftsstelle, Sabine Sommer, und Nicole Petersen für die Fraktion. Dillenburgs Bürgermeister Michael Lotz hatte es sich ebenfalls nicht nehmen... Weiterlesen
Professor Poseck bei Präventionsmesse des Lahn-Dill-Kreises
Im Rahmen der 2. Präventionsmesse des Lahn-Dill-Kreises, die von den Ausstellern sehr gut besucht war, allerdings fehlte etwas das Publikum, war auch Hessens Justizminister Dr. Roman Poseck zu Gast. In Form eines Grußwortes wies er ebenso wie Sozialdezernent Stephan Aurand auf die Bedeutung der Prävention in allen gesellschaftlichen Bereichen hin. Organisiert wurde die Präventionsmesse vom Geschäftsführer des Präventionsrates, Matthias Holler, der gemeinsam... Weiterlesen
Pro Polizei Wetzlar bei
„90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Albshausen“
Im Rahmen eines hervorragend besuchten und phantastisch organisierten Jubiläumsprogramms „90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Albshausen“ war auch eine Delegation der Bürgerinitiative „Pro Polizei Wetzlar“ zu Gast. Als besonderes Highlight hatten sie „Kinderkommissar Leon“ organisiert, wie auf dem Foto zu erkennen ist. Die Vertreter von Pro Polizei nutzten gleichzeitig die Gelegenheit, ein herzliches Dankeschön an die Polizei zu sagen. Der... Weiterlesen
Aus der Arbeit im Hessischen LandtagUntersuchungsausschuss Hanau
Die Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau beschäftigte sich bisher vordringlich mit der von der Opposition mutig konstruierten Vermutung, es habe eine Einmischung des Landespolizeipräsidiums in Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hanau im Zusammenhang mit der Erreichbarkeit des Notrufs in der Anschlagsnacht gegeben. Bereits in einer Sitzung vom 7.11.2022 hatte sich dieser Vorwurf als haltlos erwiesen. Auch die Vernehmung der Mitarbeiterin des Landespolizeipräsidiums, die... Weiterlesen
Aus der Arbeit im Hessischen LandtagWasserstoffzukunftsgesetz der FDP bringt wenig Neues
2021 hat die FDP zum ersten Mal ein Wasserstoffzukunftsgesetz in den Landtag eingebracht. Die jetzt vorgestellte Novellierung des damaligen Gesetzentwurfes ist dabei nichts anderes als neuer Wein in alten Schläuchen. Nimmt man die bloße Änderung der Zielvorgaben aus, sind keine neuen Ideen hinzugekommen bzw. werden die Ansätze bereits durch die Hessische Wasserstoffstrategie abgedeckt. Die FDP fordert in ihrem Entwurf außerdem, eine Wasserstoffagentur einzurichten.... Weiterlesen
Aus der Arbeit im Hessischen LandtagFaeser scheitert immer wieder an ihren eigenen Ansprüchen
Die neuesten Erkenntnisse im Verfahren gegen den ehemaligen Leiter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, geben Anlass zu großer Besorgnis. Es ist ein beunruhigender Präzedenzfall, der die Grenzen zwischen medialer Berichterstattung und Einfluss in die staatliche Verwaltung stark verwischt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte Schönbohm seines Amtes – wie sich jetzt zeigt, zu Unrecht – enthoben, nachdem der... Weiterlesen
Aus der Arbeit im Hessischen LandtagHessenpass mobil
„Mit dem Hessenpass mobil haben wir einen weiteren sinnvollen Schritt beschlossen, um den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weiter zu erleichtern und attraktiver zu gestalten. Neben den Empfängerinnen und Empfängern von Bürgergeld wollen wir vor allem diejenigen unterstützen, die Tag ein Tag aus hart für ihr Geld arbeiten, aber am Ende des Monats dennoch nicht genug für sich und ihre Familie haben. Der Hessenpass mobil soll ab dem... Weiterlesen
Aus der Arbeit im Hessischen LandtagFrank Steinraths würdigt wertvolle Arbeit der Ortsgerichte in Hessen
Die Ortsgerichte in Hessen leisten eine herausragende Arbeit und sind ein bundesweit einmaliges und flächendeckendes Netzwerk niedrigschwelliger, kompetenter Beratung und Hilfestellung für die Bürgerinnen und Bürger. „Wir sind stolz darauf, dass jede Gemeinde in unserem Bundesland über mindestens ein Ortsgericht verfügt und insgesamt mehr als 880 Ortsgerichte für verschiedenste Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Schätzwesens... Weiterlesen
Aus der Arbeit im Hessischen LandtagAktionsprogramm zur kommunalen Cybersicherheit
Die Zunahme von Cyberangriffen auf Verwaltungen von Kommunen bundesweit ist alarmierend. Um diesem wachsenden Problem entgegenzuwirken, unterstützt die Hessische Landesregierung seit Jahren die Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen gezielt bei der Erhöhung der Informationssicherheit und der Stärkung der Widerstandsfähigkeit ihrer IT-Systeme gegen Cyberbedrohungen. Das Kommunale Dienstleistungszentrum Cybersicherheit (KDLZ-CS) und das Hessische... Weiterlesen
Tagesazubi, Ausbildung lohnt sich. Starte in deine Zukunft!
Frank Steinraths (MdL) als Tagesazubi
Ausbildung lohnt sich. Ich konnte einen wertvollen Einblick in die Ausbildung von Notfallsanitätern am Malteser Bildungszentrum in Wetzlar bekommen. GynSim, also die Simulation von Notfällen, die während einer Geburt auftreten können, war nur ein Thema dieses Tages. Vielen Dank, dass ich hier dabei sein konnte. Sehr spannend und wertvolle Ausbildung Vielen Dank an die Firma Uwe Weller Feinwerktechnik, dass ich hier als Tagesazubi unterwegs sein konnte und mit den... Weiterlesen
Mitgliederboom bei der DÖG hält an400. Mitglied begrüßt
Als der jetzige Vorstand der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar im Jahr 2012 die Verantwortung übernommen hatte, hatte die DÖG noch rund 45 Mitglieder, wenige junge Leute, Tendenz fallend. Dies hat sich durch eine kontinuierliche Arbeit, durch persönliche Ansprache ins Gegenteil verkehrt. Im Rahmen des 4. Steirerballs der DÖG, der Ende April in der Stadthalle Wetzlar stattfand, konnten DÖG-Präsident Hans-Jürgen Irmer, seine beiden Stellvertreter... Weiterlesen
Die neue Frankfurter Altstadt ist immer einen Besuch wertDeutsch-Österreichische Gesellschaft Wetzlar und
Österreichische Gesellschaft Frankfurt gemeinsam unterwegs
Vor wenigen Wochen waren 50 Mitglieder der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar zu Besuch in Frankfurt, wo sie sich zu einer gemeinsamen Stadtführung mit der Österreichischen Gesellschaft Frankfurt und ihrer neuen Vorsitzenden Katharina Spreitzer trafen. Das Präsidium der DÖG Wetzlar mit Hans-Jürgen Irmer, Ingeborg Koster, Martin Dietz und Alexandra Berghäuser waren wie alle anderen Fahrtteilnehmer begeistert von dem Wiederaufbau der neuen Altstadt.... Weiterlesen
Junge Union und Mittelstandsunion besuchen Pfeiffer Vacuum in AßlarJunge Union und Mittelstandsunion besuchen
Pfeiffer Vacuum in Aßlar
Vertreter der Jungen Union Lahn-Dill und der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Lahn-Dill haben gemeinsam mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Frank Steinraths das Unternehmen Pfeiffer Vacuum in Aßlar besucht. Bei einer interessanten Führung durch das Unternehmen bekamen alle Teilnehmer einen Einblick in Erzeugung und Herstellung von Vakuumtechnologie. Pfeiffer Vacuum ist ein weltweit führender Anbieter von Vakuumlösungen. Seit Erfindung der Turbopumpe durch Pfeiffer Vacuum... Weiterlesen
Junge Union besucht letzte aktive Mühle im Lahn-Dill-Kreis
Mitglieder der Jungen Union Solms-Braunfels-Leun haben gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Frank Steinraths die Firma Amend Landhandel in Braunfels-Neukirchen besucht. Bereits seit 1882 wird dort feinstes Mehl gemahlen. Die Brüder Tobias und Christof Amend sind beide gelernte Müller und betreiben die Mühle in 5. Generation. Heute ist die Mühle Amend die einzig aktive Mühle im Lahn-Dill-Kreis. Das „Mühlensterben“ ist leider in vollem Gange.... Weiterlesen
Pro Polizei WetzlarWenn es das THW nicht schon gäbe,
müsste es mehr denn je erfunden werden
Gratulation zum 70. Geburtstag
Auf der Bundesebene wurde das Technische Hilfswerk im Jahr 1950 auf Veranlassung des damaligen Bundesinnenministers Gustav Heinemann ins Leben gerufen. Aus den zarten Anfängen ist eine dreistellige Zahl von Ortsgruppen geworden mit zusammen rund 86.000 Aktiven, die sich zu 97 Prozent ehrenamtlich in den Dienst der guten Sache stellen, indem sie Menschen bei Katastrophen, schweren Unfällen, Überschwemmungen, Waldbränden, Erdbeben und anderem durch technisches Gerät, durch... Weiterlesen
Publikum sang und klatschte mitSchöne Stimmung beim Platzkonzert
der Freiwilligen Feuerwehr Garbenheim auf dem Eisenmarkt
Das große Blasorchester der Freiwilligen Feuerwehr Garbenheim mit über 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter Führung von Dirigentin Jenny hatte es phantastisch verstanden, das Publikum am Eisenmarkt im Rahmen des Platzkonzertes der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar in Stimmung zu bringen. Wunderbare beschwingte Weisen, Märsche, Polka-Variationen, das Tiroler Lied und viele andere bekannte Lieder durften in dem breitgefächerten Repertoire nicht... Weiterlesen
Unfassbar - Bundesregierung blockiert25.000 Verdachtsfälle wegen Kindesmissbrauch nicht verfolgbar
Im September 2022 hat der Europäische Gerichtshof die Möglichkeit für die Speicherung von sogenannten IP-Adressen in einem Grundsatzurteil ermöglicht, wenn auf der Bundesebene entsprechende Gesetze beschlossen werden. Die IP-Adresse ist deshalb so wichtig, um beispielsweise gezielten Hinweisen auf Verbrechen über einen längeren Zeitraum nachgehen zu können. Normalerweise werden die IP-Adressen aufgrund der aktuellen Rechtslage nur kurz gespeichert. Wenn man,... Weiterlesen
CDU kritisiert Mittelkürzung zur Erforschung des DDR-Unrechts
Er hatte Flugblätter in seiner Universität verteilt, wurde verhaftet und in einem nicht-öffentlichen Geheimverfahren zum Tode verurteilt und durch Genickschuss hingerichtet. Wenn man diese Zeilen liest, ist man unwillkürlich an die Gräueltaten der Nazi-Diktatur erinnert. Aber es gab auch Gräueltaten zu Zeiten der sogenannten Deutschen Demokratischen Republik unter Verantwortung der Sozialistischen Einheitspartei (SED). In diesem Fall handelte es sich um Herbert... Weiterlesen
CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Irmer:Gratulation an Claudia Pechstein für klare Worte
zu Sport, Ehe und Familie sowie Innere Sicherheit
Vor kurzem fand in Berlin der Bundesausschuss der CDU Deutschlands statt. Es ging u.a. um offene Diskussionen zum Grundsatzprogramm, das im nächsten Jahr von Carsten Linnemann nach vielen regionalen Diskussionen vorgestellt werden wird. Im Rahmen der bemerkenswert offenen Diskussionen trat auch die mehrfache Olympiasiegerin Claudia Pechstein (parteilos) auf, und zwar in Uniform, denn sie ist im Hauptberuf Bundespolizistin, eine Tätigkeit, auf die sie stolz ist, wie sie selbst sagte.... Weiterlesen
Beuth kritisiert HabeckFür unbescholtene Bürger eine Klimasündendatei,
aber keine Datenerfassung für Sexualstraftäter
Scharfe Kritik kam jetzt von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bezüglich des Heizkostengesetzes. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat in diesem verkorksten Heizkostengesetz gefordert, dass künftig jeder Bürger Auskunft darüber geben muss, mit was er heizt, wie viel er heizt, wie gut oder wie schlecht die Häuser gedämmt sind, wie viel Energie sie verbrauchen und anderes mehr. Mit anderen Worten, ein bundesweites Register mit den Daten aller Bürger... Weiterlesen