Artikel aus Ausgabe Ausgabe 2/2023Erschienen am 02.02.2023

Silvesterkrawalle in BerlinWer die Wahrheit sagt, gilt als „dumpf und rassistisch“
Friedrich Merz hat recht

In der Silvesternacht gab es in Deutschland insgesamt rund 300 Angriffe auf Einsatzkräfte, die meisten davon in Berlin. Die schrecklichen Bilder sind Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, sicherlich noch in Erinnerung. Rund 150 Personen wurden festgenommen, fast alle Ausländer oder „Deutsche“ mit Migrationshintergrund. Es entlud sich ein unfassbarer Hass auf diesen Staat, von dem die allermeisten sehr ordentlich alimentiert, also finanziell unterhalten werden. Ein Hass auf...   Weiterlesen

Gewalt, Gewalt gegen Polizei, Integration
02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
Hielt einen brillanten und informativen Vortrag über die Arbeit der europäischen Polizeibehörde Europol, Vizedirektor Jürgen Ebner.

Voller Saal beim Neujahrsempfang der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar e. V.Gastredner Europol-Vizedirektor Jürgen Ebner:
Fehlende Vorratsdatenspeicherung ist "echt Mist"

Jürgen Ebner stammt aus Uckersdorf. In dem mit 250 Gästen prall gefüllten Bürgersaal Büblingshausen lieferte er als Gastreferent des Neujahrsempfanges der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar e. V. Einblicke aus erster Hand in die Arbeit von "Europol", die ihre Zentrale im niederländischen Den Haag hat. Zuvor bekannte er sich zu seiner Westerwälder Heimat und hält Heimatverbundenheit für einen besonderen Wert. Als Mensch der "in...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
Ein letzter Blick aus dem

Aus der Arbeit der CDU Fraktion im Stadtparlament WetzlarLiebe Leserin, lieber Leser,

  Kürzlich hatte eine Delegation aus Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern die Möglichkeit an einer letzten Besichtigung des Stadthauses am Dom teilzunehmen, bevor dieses abgerissen wird. Der Abriss des Stadthauses am Dom steht nämlich jetzt konkret an. Viele von Ihnen werden rund um den Domplatz bemerkt haben, dass Parkverbotsschilder und Verkehrsregelungen angepasst wurden bzw. noch angepasst werden. Auch die Frequenz an LKWs wird etwas zunehmen. Nachdem in den...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
Volker Bouffier,
Ehrenvorsitzender der CDU und Ministerpräsident a.D.

Volker BouffierLob und Anerkennung für Wetzlar-Kurier

Der „Wetzlar-Kurier“ erscheint nun in der 450. Ausgabe. Dies ist ein Grund zu feiern, aber auch zur Gratulation und Anerkennung für eine ganz außergewöhnliche Leistung. Ich konnte die über 40-jährige Geschichte des „Wetzlar-Kurier“ seit August 1982 persönlich verfolgen und die Entwicklung von 4 Ausgaben im Jahr und einer Auflage von 10.000 auf nunmehr monatliche Erscheinungsweise mit 110.000 Exemplaren, flächendeckend im...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Unterstützen Sie unsere PolizeiMachen Sie mit bei Pro Polizei
Setzen Sie ein Zeichen gegen Gewalt gegenüber Rettungskräften

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Vorstand der Bürgerinitiative „Pro Polizei Wetzlar“, unabhängig und überparteilich, appelliert an Sie, gerade jetzt Flagge zu zeigen. Flagge zu zeigen im Kampf gegen diejenigen, die meinen, ihren Hass gegen unsere Polizeibeamten, gegen diesen Staat ausleben zu müssen. Ob es sich dabei um viele jugendliche Migranten in Berlin und anderen Großstädten handelt, um linksradikale sogenannten Aktivisten, die...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Rittal ist ein Erfolgsfaktor in der Region

Ministerpräsident Boris Rhein besuchte gemeinsam mit MdL J. Michael Müller Rittal in Haiger. Gemeinsam mit der Geschäftsführung und Prof. Dr. Friedhelm Loh besichtigten MP Rhein und der Wahlkreisabgeordnete Müller den Haigerer Industriestandort. Ministerpräsident Boris Rhein hob beim Besuch des Rittal Werks in Haiger die Bedeutung der Digitalisierung für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Hessen hervor. „Digitale Technologien sind der Schlüssel,...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Hessen setzt auf eine hessische Cloud-Plattform für Schulsoftware

Dies ist die wesentliche Aussage die Hessens Kultusminister Alexander Lorz gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten J. Michael Müller bei Ihrem Besuch von German Edge Cloud, einem Unternehmen der Friedhelm Loh Group, in Haiger, betonte. Bei dem beeindruckenden Unternehmensbesuch wurde Kultusminister Alexander Lorz mit MdL Jörg Michael Müller von Prof. Friedhelm Loh und der Führungsmannschaft von german edge cloud in der Unternehmenszentrale in Haiger...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU-Antrag in der Prüfung
Kommt eine Pendler-App für Berufspendler?

In der Dezember-Sitzung des Kreistages diskutierten die Abgeordneten auf Antrag der CDU darüber, ob, so wie im Rheingau-Taunus-Kreis, eine Pendler-App eingeführt werden kann mit dem Namen „PENDLA“. „Hintergrund der CDU-Initiative“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, „ist die Tatsache, dass es täglich rund 31.000 Auspendler aus dem Lahn-Dill-Kreis gibt, die meisten Richtung Landkreis Gießen, viele auch in den Rhein-Main-Raum, in...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU-Antrag
Kreisunterstützung für die Tafeln möglich?

Es habe in den letzten Wochen eine Fülle von Berichten über die zunehmend schwieriger gewordene Arbeit der Tafeln gegeben, die sich dafür einsetzen, dass Menschen mit sehr niedrigem Einkommen eine praktische und lebensnahe Unterstützung erfahren. Es gebe, so die CDU-Kreistagsabgeordnete Sabine Sommer, Initiatorin des Antrages der CDU-Kreistagsfraktion, der einstimmig beschlossen wurde, eine Fülle von gleichzeitig auftretenden Problemen für die Tafeln: hohe Energie-...   Weiterlesen

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Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillStudie zur Wohnraumsituation und Wohnraumbedarf
im Lahn-Dill-Kreis nötig

Nach zwei Fachgesprächen mit der Wetzlarer Wohnungsgesellschaft (WWG) und der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft GEWO-Bau sowie intensiver inhaltlicher Befassung mit dem Thema Wohnraumversorgung kam die CDU-Kreistagsfraktion zum Ergebnis, eine entsprechende aktuelle Studie zur Wohnraumsituation und zum Wohnraumbedarf im Lahn-Dill-Kreis in Auftrag zu geben. Dies ist zumindest der Wunsch der Union an die Kreisregierung, das Ganze gepaart mit Überlegungen, in Absprache mit den...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU für institutionalisierte Förderung für Tierheime

Nach einem Besuch im Tierheim Wetzlar und entsprechenden Informationen durch den Vorstand des Tierschutzvereins beschloss die CDU-Kreistagsfraktion, die Kreisregierung aufzufordern, rechtlich zu prüfen, inwieweit die derzeitigen freiwilligen Zuschüsse an die Tierschutzvereine im Lahn-Dill-Kreis in eine institutionalisierte Förderung übergeleitet werden können, um Rechtssicherheit für die betroffenen Vereine einerseits herzustellen und andererseits den Zuschuss...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU-Kreistagsfraktion fordert flexiblere Nutzung
der Sporthallen des Kreises für Vereine

Vor wenigen Wochen hat die WNZ in einem großen Artikel darüber berichtet, dass Vereine von der Bürokratie des Kreises „genervt“ seien. Kritik wurde vor allem an der Kommunikation mit dem Kreis geübt, wenn es um die Frage der Nutzung der Turnhallen beispielsweise in den Winterferien gehe. Es sei nicht einzusehen, dass beispielsweise wegen einer zweitägigen Reinigung die Hallen drei Wochen geschlossen werden müssten oder wegen eines Austausches von...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillErfolgreiche CDU-Initiative
Außenwände der Lahntalschule werden saniert

Nach einer Besichtigung der Lahntalschule in Lahnau im Sommer letzten Jahres hatte die CDU-Kreistagsfraktion beschlossen, den Antrag an den Kreis zu stellen, die Außenwände der Schule endlich zu sanieren. Dieser Antrag wurde in der Kreistagssitzung am 19.12.2022 endlich aufgerufen Der Kreis teilte mit, dass für die Sanierung der Außenwände 750.000 Euro eingeplant seien, davon 100.000 Euro als Planungskosten. Aus Sicht der CDU, so Lahnaus Kreistagsabgeordneter Daniel...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillAusbreitung des Wolfes begrenzen
Lahn-Dill-Kreis muss Wolfspräventionsgebiet werden

Seit dem Jahr 2000 verbreitet sich der Wolf mit einer exponentiellen Wachstumsrate in Deutschland. Bedingt durch diese dynamische Ausbreitung und der ständig steigenden Zahl von Sichtungen, Nachweisen und Rissen steigen aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion nicht nur die Sorgen von Weidetierhaltern, sondern auch von Bürgern aus dem Lahn-Dill-Kreis, denn die ersten mehrfachen Sichtungen und Risse durch Wölfe hat es im Lahn-Dill-Kreis bereits gegeben. Daher sei es, so...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillDie Anbindung Blasbach an die A 45 muss bleiben

Als Schildbürgerstreich bezeichneten Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion die Absicht von Hessen Mobil, im Zuge des Wegfalls der Hochstraße in Wetzlar die Verbindungstangente Wetzlar-Blasbach Richtung A 45 ersatzlos zu streichen. Wie CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, sein Stellvertreter Frank Steinraths, MdL, Sabine Sommer (Bischoffen) und Jörg Leiter (Hohenahr) mitteilten, würde diese Regelung mehrfache Nachteile mit sich bringen. Bürger aus dem Raum...   Weiterlesen

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Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU besuchte DLRG Lahn-Dill
Arbeit für die Sicherheit der Menschen unersetzbar

Großes Lob, großes Kompliment für die Arbeit der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft im Lahn-Dill-Kreis, für den Kreisverband und die Ortsgruppen. Vor dem Hintergrund, dass leider immer weniger Menschen schwimmen können und damit die Gefahr schwerer Unfälle und Todesfälle an Gewässern und Seen steigt, ist die Arbeit der DLRG unverzichtbar. „Wenn es die DLRG“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, „nicht gäbe,...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillCDU fordert Sachstandsbericht über Ausstattung der Hausmeister
und Putzzeiten an heimischen Schulen

Die CDU-Kreistagsfraktion ist regelmäßig zu Gast in heimischen Schulen, ob Grundschulen, weiterführenden Schulen, Beruflichen Schulen, um sich über die jeweiligen Probleme und die Situation, auch baulicher Art, einen Überblick zu verschaffen. Nach einer Reihe jüngster Besuche, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer und der schulpolitische Sprecher Michael Hundertmark, habe man von Seiten der Schulleitungen immer wieder die Klage gehört, dass...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-DillEinsamkeit – nicht nur für Ältere ein Problem

CDU-Antrag abgelehnt

Es war Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann, der als Abgeordneter der CDU-Kreistagsfraktion und junger Mensch einen Antrag einbrachte mit der Zielsetzung, sich verstärkt der Thematik Einsamkeit im Alter und darüber hinaus anzunehmen. Volkmann erklärte, dass es im nordrhein-westfälischen Landtag eine Enquete-Kommission zum Thema Einsamkeit gegeben habe, denn Einsamkeit könne Probleme für die physische und psychische Gesundheit bedeuten. Diese Kommission habe...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

MdL Frank SteinrathsFür die Bewahrung des Kulturgutes von
Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen

Anlässlich des Setzpunktes der CDU-Landtagsfraktion zur Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen erklärte der Abgeordnete Frank Steinraths: „Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Hessen für 1,8 Millionen Geflüchtete und Vertriebene zur neuen Heimat. Sie haben in beachtlichem Maße daran mitgewirkt, unser Land nach dem Zweiten Weltkrieg wiederaufzubauen. Dies zählt zu den großen Erfolgen in der Landesgeschichte und ist auch ein...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Senioren-Union Lahn-Dill:Ärztemangel spitzt sich zu

Die Senioren-Union der CDU Lahn-Dill warnt vor einer dramatischen Verschärfung des Hausärztemangels in Deutschland. „Bereits heute ist jeder dritte Hausarzt älter als 60 Jahre“, stellt der Kreisvorsitzende Henning Hofmann fest. „Nach Prognosen der Bosch-Stiftung fehlen im Jahr 2035 bundesweit 11000 Hausärztinnen und Hausärzte.“ Angesichts der bevorstehenden Ruhestandswelle befürchtet die Senioren-Union nicht nur in ländlichen Regionen...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

BI „Hochstraße 49“Mangelhafte Berechnungen oder politisches Kalkül?

Jahrelang behauptet Hessen Mobil, die Hochstraße müsse wegen gravierender Schäden im Jahr 2027 abgerissen werden. Und beunruhigt damit ganz Mittelhessen. Man nimmt damit weiter unmittelbaren Einfluss auf die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums zur Vorzugsvariante – natürlich der Umfahrung. Kaum steht fest, dass man sich in Berlin gegen die Hochstraße entschieden hat, schiebt Hessen Mobil eine Messung nach. Nach der Auswertung stellt man fest, dass alles...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Ehrenbrief des Landes Hessen für Heike Ahrens-Dietz

Im Rahmen einer Feierstunde erhielt Heike Ahrens-Dietz aus Solms letzten Monat den Ehrenbrief des Landes Hessen aus den Händen des Staatssekretärs im Hessischen Innenministerium, Stefan Sauer. Der Ehrenbrief wird vom Ministerpräsidenten des Landes für besondere Verdienste um das Allgemeinwohl verliehen. Wenn jemand diesen Ehrenbrief verdient habe, so der Staatssekretär, sei dies ohne Zweifel Heike Ahrens-Dietz, die seit mittlerweile 18 Jahren im Vorstand des Vereins Pro...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
Vor historischer Kulisse: Die Wanderer der DÖG vor dem Kloster Altenberg

Regen in Wetzlar – Sonne in SolmsWinterwanderung der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft


So ziemlich alle Wetterphasen konnten die rund 40 Wanderer der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft erleben, die Anfang Januar vom Klosterwaldsportplatz aus starteten, um unter fachkundiger Leitung von Dr. Georg Kriebel und seiner Frau Antje via Dalheim zum Kloster Altenberg zu wandern. Von dort aus ging es weiter nach Oberbiel zu Konrad’s Brauhaus, wo bereits 30 weitere Mitglieder der DÖG, die aus unterschiedlichen Gründen an der Wanderung nicht teilnahmen, eingetroffen...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
v.l. Jannis Knetsch (JU-Vorsitzender Aßlar), Nicklas Kniese (CDU-Fraktionsvorsitzender CDU Aßlar), Frank Steinraths, MdL, Hartmut Moos, Timo Röder (Vorsitzender CDU Aßlar), Hans-Jürgen Irmer (Kreisvorsitzender CDU Lahn-Dill)

Aßlar startet mit Hartmut Moos ins Jahr 2023Bäckereiinhaber Hartmut Moos gibt spannenden Einblick
in die Herausforderungen eines mittelständigen Unternehmens

Am Freitag, den 13.1.2023 luden die Aßlarer Christdemokraten zum traditionellen Neujahrsempfang. Nach pandemiebedingter Pause wurde von der Union das neue Jahr wieder in altgewohnter Art eingeläutet. Vorsitzender Timo Röder begrüßte die rund 50 Gäste, darunter Gastredner Hartmut Moos, Inhaber der Bäckerei Moos, die Vertreter der anderen Aßlarer Parteien, den Landtagsabgeordneten Frank Steinraths (CDU) und den CDU-Kreisvorsitzenden Hans-Jürgen...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

FWG und Grüne verhindern Online-Mängelmelder

In der letzten Stadtverordnetenversammlung 2022 brachte die CDU-Fraktion einen Antrag, der die Installation eines webbasierten Mängelmelders forderte, ein. Dieser wurde durch die Koalition aus FWG und Grünen abgelehnt. Die fadenscheinige Begründung war, eine zusätzliche Stelle müsse geschaffen werden, die Gremienvertreter selbst wären Ansprechpartner, es gebe die Möglichkeit einer telefonischen Meldung, und Meldungen erfolgten anonym. „Ich kann keine...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
Foto (Peter Ganz) von links:
Joachim Eichhorn, Jörg Kratkey, Lullu Kühle, Sibylle Ganz, Boris Rupp.

Gedenken an Wolfgang Kühle

Am 29.11.2002 verstarb der Wetzlarer Ehrenbürger und langjährige Vorsitzende des Kulturförderrings Wetzlar, Wolfgang Kühle. Am 7.12.2002, also vor 20 Jahren, wurde er auf dem Neuen Friedhof Wetzlar zur letzten Ruhe getragen. Aus diesem Anlass gedachten Stadt Wetzlar und der Kulturförderring dem langjährigen Landtagsabgeordneten. Für den Förder- ring nahmen der Vorsitzende Boris Rupp und Vorstandsmitglied Joachim Eichhorn an der Feierstunde teil. Rupp...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

IllerkirchbergFaeser lehnte Abschiebung ab
Flüchtling auf der Flucht

Wir hatten im letzten Kurier darüber berichtet, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) es ablehnt, den wegen Vergewaltigung verurteilten Afghanen, der nach relativ kurzer Haftstrafe im März 2022 freigelassen wurde, nach Afghanistan abzuschieben, wie es richtig gewesen wäre. Der Afghane, der nach seiner Freilassung ausgerechnet in Illerkirchen wieder unterkam, weil keine andere Gemeinde im Landkreis ihn haben wollte – man stelle sich die psychische Situation der...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Deutsche Polizeigewerkschaft:
Faeser hat sicherheitspolitisch versagt

Ungewöhnlich scharf hat der Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, die Leistung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert. Sie habe „sicherheitspolitisch vollkommen versagt“. Hintergrund der Kritik ist die Entwicklung im Bereich der illegalen Migration und der Asylanträge. Rund 90.000 unerlaubte Einreisen gab es im vergangenen Jahr. 215.000 Asylanträge wurden gestellt, stationäre Grenzkontrollen wie von der Polizeigewerkschaft...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Wer ist der Schönste im ganzen Land?Fotograf für Habeck für 9000 Euro monatlich

Auch wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wohl kein Make-up braucht wie seine Kollegin Baerbock, will er sich dennoch richtig in Szene setzen. Wie ein österreichisches Portal berichtete, halte er sich einen Fotografen für 100.000 Euro pro Jahr. Natürlich zahlt auch dies der Steuerzahler. Wasser predigen – Wein trinken Boris Reitschuster (reitschuster.de) hat es treffend formuliert. Die Grünen predigen Verzicht und leben Luxus. Sie haben den...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Vorwürfe von Kai Wegner und der CDU-Pressestelle:Berliner Kreis in der Union stellt sich hinter Dr. Hans-Georg Maaßen

Die Pressesprecherin der CDU Deutschlands hatte sich in einer Stellungnahme von angeblichen antisemitischen Äußerungen von Dr. Hans-Georg Maaßen distanziert. Der Berliner Kreis in der Union, ein bundesweiter Zusammenschluss von konservativen Mandats- und Funktionsträgern in der CDU/CSU, weist diese Stellungnahme zurück und fordert deren Rücknahme, da es keine antisemitischen Äußerungen von Herrn Maaßen gegeben hat, wohl aber eine erneute...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Deutsch-Österreichische Gesellschaft Wetzlar
fördert Klassenfahrten in Wetzlars Partnerstadt Schladming

„Europa“, so DÖG-Präsident Hans-Jürgen Irmer und seine Stellvertreter Ingeborg Koster und Martin Dietz, „hat nur dann eine Chance, wenn man langfristig auf die Jugend setzt. Eine Partnerschaft muss leben.“ Es sei schön und gut, wenn ein offizieller Austausch unter den politisch Verantwortlichen stattfinde. Ziel müsse es sein, auch die grenzübergreifende Zusammenarbeit von Vereinen und Institutionen ebenso zu fördern wie den...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

CDU Haiger wünscht sich einen stärkeren Fokus auf die Stadtteile

In seiner jüngsten Vorstandssitzung hat sich der CDU-Stadtverband Haiger mit der aktuellen Situation in den Haigerer Stadtteilen auseinandergesetzt. Gleich an mehreren Punkten machen die Christdemokraten deutlich, wie wichtig es wäre, die Dörfer stärker in den Fokus zu nehmen. So wünscht sich die Haigerer CDU beispielweise, dass es zukünftig jedem Stadtteil ermöglicht werden sollte, am Volkstrauertag einen von der Stadt bezahlten Kranz an dem örtlichen...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Wer ist die Schönste im ganzen Land?Baerbock beschäftigt Stylistin für 7500 Euro monatlich

Im Märchen „Spieglein, Spieglein an der Wand“ heißt es „Wer ist die Schönste im ganzen Land? Diese Frage wird sich vermutlich auch Bundesaußenminister Annalena Baerbock stellen, wenn man weiß, dass sich Frau Baerbock zu Lasten des Steuerzahlers eine Make-up- und Haarstylistin leistet. Auf Anfrage der „Bild-Zeitung“ hat das Auswärtige Amt dazu erklärt, dass die Stylistin eine freie Mitarbeiterin sei, die eine pauschale...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Berlin, Bremen, HamburgStadtstaaten wollen weniger Asylanten aufnehmen

Es ist schon eine bemerkenswerte Koalition aus Rot und Dunkelrot, die jetzt öffentlich fordert, dass Flächenländer wie Hessen oder Bayern mehr Asylanten aufnehmen sollen. Ausgerechnet die Sozialsenatorin Katja Kipping (Berlin) von der SED-Linkspartei, Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und Bremens Regierungschef Dr. Andreas Bovenschulte (SPD) fordern einen neuen Verteilungsschlüssel. Demnach soll nicht mehr der alte sogenannte Königssteiner...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Deutsche Polizeigewerkschaft kritisiert GrüneTaser-Einsatz zwingend nötig

Nachdem die innenpolitische Sprecherin der hessischen Landtagsfraktion der Grünen, Eva Goldbach, erklärt hatte, dass sie vom Einsatz des Tasers, also des Elektro-Distanz-Impulsgerätes, nichts halte, hat die DPolG Goldbach massiv kritisiert, weil sie keinerlei Ahnung von polizeilichen Abläufen habe, und dass, obwohl sie innenpolitische Sprecherin sei. Der Taser sei in der Sache richtig, denn er sei in der Lage, auf wenige Meter einen Angreifer kampfunfähig zu machen....   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

CDU-Erfolg
Mehr Geld für Musikschulen

Als hervorragend bezeichnete der CDU-Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Irmer die Tatsache, dass die Förderungen für kommunale Musikschulen von bisher 3,2 auf 4,4 Millionen Euro für dieses und das nächste Jahr angehoben werden sollen. Eine Entscheidung, die richtig sei, denn Musikschulen seien nun einmal wesentlicher Bestandteil der Kultur- und Bildungslandschaft nicht nur in Hessen, sondern auch gerade vor Ort, ob in Wetzlar, Dillenburg oder im gesamten...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Betroffenheitsrituale der PolitikAnschläge in Deutschland - Wird mit zweierlei Maß gemessen?


Als vor wenigen Wochen in Mecklenburg-Vorpommern ein Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft verübt wurde, witterte man sofort einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) fühlte sich bemüßigt, sofort dorthin zu fahren, um ein Zeichen zu setzen. Diese Zeichen hat es in der Vergangenheit bei bedauerlichen und ohne Wenn und Aber zu verurteilenden Anschlägen auf Ausländer oder Wohneinrichtungen mehrfach gegeben. Jeder einzelne...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023

Illegaler Grenzübertritt Strafen in aller Welt -
Belohnung in Deutschland

Die Zahl der illegalen Grenzübertritte im letzten Jahr dürfte Richtung 100.000 gegangen sein. Wer nun glaubt, dass die erwischten Illegalen stante pede, also sofort zurückgeschickt würden, muss sich eines Besseren belehren lassen. Sie können nach Feststellung der Personalien oder dem, was übriggeblieben ist, nach Deutschland weiterreisen, können hier einen Asylantrag stellen, werden in der Dauer des Verfahrens großzügig alimentiert, mit Wohnraum...   Weiterlesen

02.02.2023 · Ausgabe 2/2023
Aktuelle Ausgabe2/2024