Artikel aus Ausgabe Ausgabe 1/2021Erschienen am 07.01.2021
Pro-Polizei-Idee wird Realität„Haus der Prävention“ - in Wetzlar
Bundesweit einmaliges Projekt
Die Zielsetzung der unabhängigen und überparteilichen Bürgerinitiative „Pro Polizei Wetzlar“ ist es, einerseits die Polizei ideell und materiell zu unterstützen, andererseits Präventionsarbeit zu betreiben, denn die beste Prävention ist die, die ein Verbrechen/Vergehen, welcher Art auch immer, gar nicht erst entstehen lässt. Nachdem die hessische Polizei in den letzten Jahren durch das Land sehr gut ausgestattet worden und der Bedarf an technischer... Weiterlesen
SPD und Grüne wollen gemeinsame europäische SchuldenEine Schuldenunion zerstört die europäische Idee
Vor wenigen Monaten beschloss die EU ein 750-Milliarden-Aufbauprogramm für die Europäische Union, um Corona-Folgen abzumildern. Dies war ein Bruch bisheriger Verträge, denn erstmals nimmt Brüssel gemeinsam Kredite auf, die zum allergrößten Teil als Zuschuss gezahlt werden und nur zu einem minimalen Teil als Kredit. Eine grundfalsche Entscheidung. Dass man helfen will, ist in der Sache richtig. Das geht aber nicht mit verlorenen Zuschüssen, die dazu... Weiterlesen
Rot-Roter SchulterschlussSPD unterstellt Polizei Diskriminierung -
Klares Bekenntnis der CDU zur Polizei
Die SPD-Bundestagsfraktion will Polizeibeamte in Fortbildungen dafür sensibilisieren, niemanden zu diskriminieren. In einem Papier beschlossen die sozialdemokratischen Abgeordneten, dass „nicht nur für die Angestellten des Öffentlichen Dienstes, sondern auch die von Justiz, Polizei und Sicherheitsbehörden noch intensiver sensibilisiert werden, damit diskriminierendes Verhalten unterbleibt“. Damit, so die SPD, solle sichergestellt werden, dass alle Bürger im... Weiterlesen
SPD-Nein zu Drohnen gefährdet Leben unserer Soldaten
Nach sage und schreibe rund acht Jahren (!) interner Diskussion hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion im Sommer des letzten Jahres endlich dafür entschieden, einem Ankauf bewaffneter Drohnen, es handelt sich um die in Israel hergestellte Drohne Heron TP, zuzustimmen. Sie sollte der Luftwaffe in diesem Jahr zur Verfügung stehen, und zwar als Übergangslösung, bis man auf der europäischen Ebene im Rahmen der europäischen Verteidigungsunion eine eigene Euro-Drohne... Weiterlesen
Warum schweigt die Bundes-SPD?Jusos erklären extremistische „Fatah-Jugend“ zur Schwesterorganisation
Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland ist 2019 gegenüber 2018 um 14 Prozent gestiegen. Und ausgerechnet jetzt verbrüdert sich die Nachwuchsorganisation der SPD, die Jungsozialisten, mit der „Fatah-Jugend“ und erklärt sie zur „Schwesterorganisation“, die obendrein noch ein Vetorecht für Juso-Beschlüsse hat, wenn es um den Nahen Osten geht. Was will die Fatah? Die Vertreter der Fatah bestreiten das Existenzrecht Israels,... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament WetzlarLiebe Leserinnen und Leser,
ich wünsche Ihnen und uns für das neue Jahr 2021 alles Gute. Hoffen wir, dass es ein gesundes, gutes und erfolgreiches Jahr wird! Viele Themen haben uns im vergangenen Jahr beschäftigt, aber eines war das Dauerthema. „Corona“ sorgt seit über zehn Monaten für unvorstellbare Situationen: Homeoffice in einem Umfang, der bisher nicht vorstellbar gewesen ist, und Homeschooling, das es vorher gar nicht gab. Dazu Lockdown, Lockdown-light, zweite Welle und alles,... Weiterlesen
Bushaltestellenhäuschen als Klimaretter?
Die in Wetzlar regierende Koalition aus SPD, Freien Wählern und Grünen lässt nun prüfen, ob eine Begrünung der Wartehäuschen an Bushaltestellen technisch möglich sei und was dies koste. Ein weiterer Versuch der Koalition in Wetzlar, sich an der Oberfläche in einem für sie günstigen Licht erscheinen zu lassen. Blickt man allerdings hinter den schönen Schein, so stellt sich die Frage, warum man in Wetzlar darauf verzichten will, die einige... Weiterlesen
CDU setzt Baumschutzsatzung zum Wohle der Bäume
und ihrer Eigentümer durch
Die CDU-Fraktion der Stadt Wetzlar begrüßt es ausdrücklich, dass die „in die Jahre“ gekommene Baumschutzsatzung aktuell überarbeitet wird. Auch innerstädtische Bäume bedürfen des Schutzes. Sie leisten in Zeiten des Klimawandels in den im Sommer immer wärmer werdenden Innenstädten einen wichtigen Beitrag für ein erträgliches Stadtklima, sie sind Kohlenstoffspeicher und Sauerstoffproduzent und tragen zur Beschattung auf... Weiterlesen
1000 Euro als Dank für 160 JahreManfred und Marlis Viand spenden für das Haus Emmaus
160 Jahre alt sind sie gemeinsam, zusammen - seit 56 Jahren verheiratet - und je zur Hälfte im nun zu Ende gehenden Jahr 2020 geworden: Manfred und Marlis Viand aus Münchholzhausen. Und das in einem „dank“ Corona ganz besonderen Jahr ohne besondere Feierlichkeiten in ansonsten größerem Stil, Rahmen und Personenkreis. Und dennoch dankbar, dass sie diese beiden 80er Geburtstage erleben durften, was angesichts überstandener gesundheitlicher... Weiterlesen
MdB Irmer besuchte Firma ARANO GmbHRechtsfragen auch im Maschinenbau werden immer wichtiger
Einen klassischen Mittelständler besuchte dieser Tage CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer mit der Firma ARANO mit Sitz in Wetzlar-Steindorf. Geschäftsführer Ralf Noack gab dabei einen kleinen Überblick über das Ingenieurbüro mit 25 fest angestellten Mitarbeitern. Das Ingenieurbüro ARANO, so Noack, gebe es seit über 30 Jahren. Heute sei man spezialisiert zu allen Themen rund um den Maschinenbau im weitesten Sinne. Man biete Beratung zur... Weiterlesen
Irmer und Steinraths besuchten Corona-Teststation in Bechlingen
Nachdem er vor wenigen Tagen gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Jörg Michael Müller in Heisterberg war, um sich über den Bundeswehreinsatz in Sachen Kontaktnachverfolgung vor Ort zu informieren, war der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit seinem Wetzlarer Landtagskollegen Frank Steinraths zu Besuch im Testzelt unterhalb der Aßlarer Deponie. Sie wurden von Oberst Jürgen Marx, Oberstleutnant Georg Feltes und Stabsunteroffizier Marvin Schultze empfangen.... Weiterlesen
Mehr Effizienz und technische MöglichkeitenBefugnisse für Bundespolizei ausgeweitet
Geht es nach dem Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Fraktion, dann wird die gesetzliche Grundlage für die Bundespolizei, die noch aus dem Jahr 1994 stammt, verändert und der Zeit angepasst und deren Befugnisse ausgeweitet. Es ist den Unterhändlern Thorsten Frei (CDU) und Dirk Wiese (SPD) zu verdanken, dass ein Eckpunktepapier herausgekommen ist, bei dem beide Seiten Kompromisse machen mussten, das aber besser als der Status quo ist. Ob sich in letzter Konsequenz... Weiterlesen
CDU-Antrag zugunsten der Vereine abgelehntSo werden die Vereine vom Kreis hinters Licht geführt
Im Sommer letzten Jahres beschloss der Kreistag auf Antrag der Kreiskoalition eine Art Notfallfonds für durch Corona bedingt in Not geratene Vereine in Höhe von 100.000 Euro. Die CDU-Kreistagsfraktion stimmte seinerzeit zu, obwohl die Koalition ein Jahr vorher einen Antrag der CDU, der vorsah, pro Jahr einen Notfallfonds in Höhe von 100.000 Euro unbürokratisch einzurichten, abgelehnt hatte! Die CDU wollte hier nicht mit gleicher Münze zurückzahlen. Sie stimmte zu,... Weiterlesen
CDU-Apell im KreistagBlutspender dringend gesucht
Schon in der Mai-Sitzung des Kreistages hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Daniel Steinraths, selbst regelmäßiger Blutspender, in der Fragestunde das Thema aufgerufen, indem er wissen wollte, wie sich die aktuelle Spendenbereitschaft aufgrund der Corona-Lage entwickelt habe. Der zuständige Beigeordnete Aurand (SPD) hatte darauf hingewiesen, dass die Zahlen im Zeitraum von Januar bis März ca. 10 Prozent unter dem Vorjahresniveau gelegen hätten, im April habe es einen... Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion sagte Danke
Am 14. März dieses Jahres sind die Kommunalwahlen in Hessen und somit auch im Lahn-Dill-Kreis. Wie bei jeder Kommunalwahl scheiden verdiente Fraktionskollegen, das gilt für alle Parteien, auf eigenen Wunsch aus kommunalen Gremien aus, neue kommen hinzu, das ist der Lauf der Dinge. Der CDU-Kreistagsfraktion, dem Vorstand und ihm als Vorsitzenden, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, sei es ein besonderes Anliegen, neun Kolleginnen und Kollegen von ganzem Herzen, aus... Weiterlesen
Wirtschaftsprüfer kritisieren Mängel bei Buchführung des Kreis-Jobcenters
Die Kritik der Wirtschaftsprüfer, die die Bilanzen des Kreis-Jobcenters geprüft haben, fiel ziemlich eindeutig aus. So habe es ungeklärte Zahlungseingänge gegeben, falsche Zahlungszuordnungen, falsche Verrechnungen, keine vollständige zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Man sei immer noch dabei, Altlasten, aus dem Jahr 2012 herrührend, abzuarbeiten. Aktueller Fall: Eine Bürgerin aus Wetzlar erhielt die... Weiterlesen
Milliarden-Einnahmen für Zypern, Malta und andere Staaten„Goldene Pässe“ sind ein Einfallstor für die Organisierte Kriminalität
Seit Jahren schon ist das Problem bekannt. Es gibt europäische Staaten, die ihre Pässe, also die Staatsbürgerschaft, für teures Geld häufig an windige und kriminelle Bürger aus anderen Staaten verkaufen und pro Pass eine Einnahme zwischen 500.000 Euro und bis zu 2,5 Millionen Euro erzielen. Spätestens bei diesen Summen wird klar, dass ein normaler Bürger einen solchen Pass nicht erwerben kann. Es sind häufig Oligarchen und Scheichs, die gleichzeitig... Weiterlesen
Pro Polizei Sachsen-Anhalt-Süd gegründet
Als höchst erfreulich bezeichnete der Vorstand von Pro Polizei Wetzlar die Tatsache, dass die Grundidee von Pro Polizei Wetzlar mittlerweile auch anderswo aufgegriffen werde. Nachdem man die Gründung von Pro Polizei Berlin und Pro Polizei Frankfurt initiieren konnte, gelang auf Inititiatve von Pro Polizei Wetzlar jetzt eine weitere Gründung. Im Spätherbst letzten Jahres wurde die Bürgerinitiative Pro Polizei Sachsen-Anhalt-Süd gegründet. Er freue sich sehr... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Bischoffen:
Hartmut Groos ist Spitzenkandidat
Bei der Mitgliederversammlung der CDU Bischoffen lag der Schwerpunkt auf der Kommunalwahl im Jahr 2021. Vorsitzender Henrik Nickel stellte die Liste vor, und Versammlungsleiter Jörg Michael Müller, MdL, ließ die anwesenden Mitglieder in geheimer Wahl über die Liste abstimmen. Dabei wählten die Mitglieder den kommunalpolitisch erfahrenen Hartmut Groos aus dem Ortsteil Bischoffen zum Spitzenkandidaten. Die CDU-Bischoffen tritt mit insgesamt 21 Bewerberinnen und... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Carmen Lenzer ist CDU-Spitzenkandidatin
In seiner Mitgliederversammlung hat der CDU-Stadtverband Braunfels einstimmig seine Listen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 beschlossen. Auf Platz 1 wurde die Vorsitzende der CDU, Carmen Lenzer, gewählt. Die Lehrerin lebt in der Kernstadt und ist seit acht Jahren Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Mit dem Fraktionsvorsitzenden und Altenkirchener Ortsvorsteher Sascha Knöpp folgt ein weiterer sehr erfahrener Kommunalpolitiker auf... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Dietzhölztal:
Simon Braun führt Liste an
Mit Simon Braun als Spitzenkandidat geht die CDU Dietzhölztal in die Kommunalwahl am 14.3.2021. Auf ihrem Parteitag wurde die Kandidatenliste von den anwesenden Mitgliedern einstimmig verabschiedet. Nach Eröffnung und Begrüßung durch den Dietzhölztaler Parteivorsitzenden Ingo Panten führte MdL Jörg Michael Müller gewohnt souverän und zügig durch die Tagesordnung und die Abstimmungen, wobei auch ein kurzer, aber informativer Bericht aus der... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Eschenburg:
Hans-Jürgen Reeh ist die Nummer 1
Hans-Jürgen Reeh ist seit fast 25 Jahren Mitglied der CDU und führt den Gemeindeverband Eschenburg seit 2015. Sozialpolitik ist für ihn ein besonderes Anliegen – so war er lange Jahre, von 2001 – 2016, Vorsitzender des Kultur- und Sozialausschusses. 2016 wechselte Reeh in den Gemeindevorstand und musste daher nicht nur den Ausschussvorsitz, sondern auch sein Amt als Eibelshäuser Ortsvorsteher, das er von 2008 – 2016 ausgeübt hatte, abgeben. Als... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Ronald Döpp erneut Spitzenkandidat
Mit frischem Wind, selbstbewusst und allein elf neuen, aber bekannten Gesichtern auf der Liste optimistisch ausgerichtet In ihrer Mitgliederversammlung hat die CDU Lahnau unter der Leitung des Wetzlarer OB-Kandidaten Michael Hundertmark und Gastredner MdB Hans Jürgen Irmer ihre Liste zur Kommunalwahl beschlossen. Die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten wird angeführt auf Platz 1 vom Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden der CDU Lahnau, Ronald Döpp, gefolgt auf den... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Jürgen Seel mit starker Mannschaft
Bei der Jahreshauptversammlung der CDU Mittenaar wurde unter der Leitung des Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer über eine 15-köpfige Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2021 abgestimmt. Es konnte ein starkes Team aus allen Ortsteilen gewonnen werden, welches gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten Jürgen Seel (Foto) zur Wahl am 14. März 2021 antritt: Auf der Liste stehen mit Nicole Petersen, Bärbel Decker, Marco Dittmar, Udo Schäfer und Phillip Paul... Weiterlesen
Kommunalwahl 14.März 2021Kim Robert Trapp aus Stockhausen auf Platz 1 der Liste
In der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes wurden alle Kandidatenlisten für das Stadtparlament sowie für die Ortsbeiräte der einzelnen Stadtteile einstimmig beschlossen. Über den Zusammenhalt und Einigkeit seines Stadtverbandes freute sich insbesondere der Vorsitzende Kim Robert Trapp, der als Spitzenkandidat die Liste anführt Weiterlesen
Haushaltsplan 2021 verabschiedetCDU Braunfels verbessert Kinderbetreuung –
SPD läuft davon
Das Jahr 2020 war gezeichnet von der Corona-Pandemie. Unsicherheiten bestimmen das Leben seit März weltweit. Jegliche solide Finanzplanung der Kommunen, so auch der Stadt Braunfels, mussten an die Gegebenheiten angepasst werden. Der Haushaltsplan 2021 wurde im November von Bürgermeister Christian Breithecker (parteilos) eingebracht und Anfang Dezember in den Ausschüssen zielführend und intensiv beraten. Alle Stadtverordneten hatten bereits im Vorfeld mit einem... Weiterlesen
CDU Leun für wiederkehrende Straßenbeiträge
Die Leuner Christdemokraten brachten das Thema wieder auf die Tagesordnung Wird eine Straße grundhaft erneuert, haben die Anlieger 90 Prozent der Kosten zu tragen. Dabei werden die Grundstücksgröße und das Maß der Grundstücksnutzung (Anzahl der Geschosse) als Verteilungsmaßstab herangezogen. Bereits Mitte August des letzten Jahres beantragte die Leuner CDU-Fraktion die Abschaffung der jetzigen Straßenbeitragserhebung. Deutlich fünfstellige... Weiterlesen
Junge Union Solms-Braunfels-Leun Anerkennung für Krankenhauspersonal –
Junge Union übergibt Präsentkorb an Heiligabend
Auch in der Weihnachtszeit war die Junge Union Solms-Braunfels-Leun aktiv. So führte man unter Einhaltung der Corona-Bedingungen am 5. Dezember in Solms und in Leun die traditionelle Nikolausverteil-Aktion durch. Außerdem unterstützte die Junge Union die CDU Braunfels beim Verteilen von Weihnachtskarten. Die Mitglieder der JU SBL beteiligten sich an der Initiative „Verbundenheitsbriefe“ des Landesverbandes der Jungen Union Hessen. Hierbei verfasste man... Weiterlesen
Gedenken an Ehrenbürger Kühle
Mit einer Kranzniederlegung am Grab von Wolfgang Kühle auf dem Neuen Friedhof haben Vertreter der Stadt Wetzlar und Weggefährten am Montag, 7. Dezember, des Wetzlarer Ehrenbürgers anlässlich seines 100. Geburtstags gedacht. Der Kommunal- und Landespolitiker war vielfältig im Bereich Kultur und Sport engagiert, u.a. als Vorsitzender des Kulturförderrings Wetzlar, der vertreten durch den Vorsitzenden Boris Rupp das prominente Mitglied Kühle ebenfalls mit einem... Weiterlesen
Scheckübergabe an „Menschen für Kinder“
Seit 23 Jahren spendet Bäckermeister Hartmut Moos den Christstollen, den CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer immer am Samstag vor dem 1. Advent gemeinsam mit seinem Team verkauft. In diesem Jahr dabei Landtagsabgeordneter Frank Steinraths, die Kreistagsabgeordneten Heike Ahrens-Dietz und Kerstin Hardt sowie Helga Steinraths. Man habe Corona-bedingt dieses Jahr etwas weniger Meter an Christstollen angeboten, weil nicht absehbar war, wie die Frequenz in der Altstadt ist und war... Weiterlesen
Die Grünen und der böse Wolf - Teil 2Erste Wolfs-Vermutungen im Lahn-Dill-Kreis
Die vom hessischen Landwirtschaftsministerium propagierten, sehr aufwändigen und teuren Herdenschutzmaßnahmen, die Erhöhung der Herdenschutzprämie, die von 31 Euro auf 40 Euro pro Hektar erhöht wurde, und die im Februar beschlossene Weidetierprämie sind zwar anerkennenswert, helfen aber nicht zielführend, da die Maßnahmen nicht die tatsächlichen Kosten für die Errichtung und Unterhaltung von Schutzzäunen sowie von speziell ausgebildeten... Weiterlesen
Erfolg für UnionInsolvenzgericht Wetzlar bleibt
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte ursprünglich vorgesehen, im Rahmen der Novellierung des Sanierungs- und Insolvenzrechts Insolvenzgerichte in Deutschland zu konzentrieren. Dies hätte dazu geführt, dass für den Landgerichtsbezirk Limburg nur ein Insolvenzgericht in Limburg übriggeblieben wäre und Wetzlar seinen Sitz verloren hätte. Nachdem er von betroffenen Unternehmen und Insolvenzanwälten auf die dadurch entstehende Problematik... Weiterlesen
CDU-Innenpolitiker Irmer unterstützt Österreichs Europaministerin EdtstadlerFür ein europäisches Imame-Verzeichnis und
Verbot der ausländischen Moschee-Finanzierung
Der CDU-Innenpolitiker Hans-Jürgen Irmer (Wetzlar) unterstützt ausdrücklich die Forderung der österreichischen Europaministerin Karoline Edtstadler, Imame europaweit zu registrieren. Viele Imame machen in verschiedenen EU-Ländern zeitlich befristet Station. Manch einer dieser Imame vertritt so radikale Positionen, dass sie mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht im Einklang stehen und einer Politisierung des Islams Vorschub leisten. Daher müssen die... Weiterlesen
UNO macht sich lächerlichRussland und China sollen Menschenrechte kontrollieren
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man eigentlich darüber lachen. Absurdistan lässt grüßen, und die UNO macht sich zum Büttel von Diktatoren. Unfassbar, dass die UNO-Vollversammlung bei den 15 neuen Mitgliedern, die in den UN-Menschenrechtsrat gewählt wurden, zwei Diktaturen aufgenommen hat. Der perfekte Überwachungsstaat China, in dem es Konzentrationslager, Folter, Umerziehungslager, Todesstrafen und anderes gibt, ist ebenso gewählt... Weiterlesen
Was wird aus der Kestnerschule?
Die Kreistagsmehrheit, bestehend seinerzeit aus SPD, FWG und Grünen, hatte die Kestnerschule im traditionsreichen Gebäude, in dem zuvor die Goetheschule und danach die Lotteschule untergebracht waren, geschlossen. Damit wurde eine voll funktionsfähige und anerkannte pädagogische Einrichtung geschlossen, die sich zum Ziel gesetzt hatte, Theorie und Praxis miteinander zu verbinden. Junge Leute gingen einem oder zwei Tagen in die Betriebe, um die restlichen Tage das praktisch... Weiterlesen
Auslastung der Schulmensen im Lahn-Dill-KreisUnterirdische Auslastung in den weiterführenden Schulen
Schöngerechnete Zahlen in den Grundschulen
Es ist einer erneuten Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion geschuldet, dass sich der Lahn-Dill-Kreis mit dem Thema der Auslastung der Schulmensen beschäftigen musste. Ein entsprechender Antrag der CDU vor einigen Monaten im Kreistag, der dann auch einstimmig beschlossen worden war, führte dazu, dass die Schulabteilung des Kreises jetzt einen Bericht abgab, der ohne jeden Zweifel einige interessante Informationen enthielt. So berichtete der Kreis, dass derzeit 21 Schulen im... Weiterlesen
Scharfe Kritik der CDU:Grüne wollen zusätzliche Asylanten im Lahn-Dill-Kreis aufnehmen
In einem Dringlichkeitsantrag in der letzten Kreistagssitzung forderte die grüne Kreistagsfraktion, dass sich der Lahn-Dill-Kreis bereit erklären solle, „einen Teil der Geflüchteten aus dem neu errichteten Lager auf der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen“. Der Landrat werde beauftragt, so die Grünen, Land und Bund über diese Bereitschaft zu informieren. Außerdem solle der Lahn-Dill-Kreis dem Bündnis „Sicherer Hafen“ beitreten. Da... Weiterlesen
Mit Taiwan macht INTERPOL die Welt sicherer
Die diesjährige Jahresversammlung der International Criminal Police Organization (INTERPOL) musste aufgrund der Corona-Pandemie auf November 2021 verschoben werden. Gleichzeitig lockt die Krise Cyberkriminelle an, die es vor allem auf Gesundheitsdienstleister abgesehen haben. Angesichts dieser Entwicklung fordert die Republik China (Taiwan) zum ursprünglich angesetzten Zeitpunkt der INTERPOL-Jahresversammlung erneut nachdrücklich die Teilnahme an INTERPOL, um sich am Kampf gegen... Weiterlesen
SPD-Lauterbach will persönliche Freiheit zur Bewältigung des Klimawandels einschränken
Wenn es der 1. April wäre, könnte man an einen Aprilscherz denken, doch dies würde eine gewisse Grundart von Humor voraussetzen, die bei der „Kassandra der Nation“, Karl Lauterbach, per se kaum vorhanden ist. Henryk M. Broder wies in der Zeitung „Die Welt“ auf folgende Erklärung Lauterbachs hin: „Wir benötigen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in... Weiterlesen
Eiertanz um CDU-AntragUnion hatte Luftreinigungssysteme für Schulen gefordert
In der letzten Kreistagssitzung entspannte sich eine Debatte um einen Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, der wie folgt lautete: „Der Kreisausschuss wird beauftragt, für die heimischen Schulen Luftreinigungssysteme zu besorgen und diesbezüglich einen Zuschussantrag beim Land zu stellen.“ In zwei unterschiedlichen Redebeiträgen hatte Frank Steinraths, der als Mitglied des Landtages im kulturpolitischen Ausschuss ist, den Antrag begründet und begrüßt,... Weiterlesen
Chinas Diktatur schlägt zuVier Jahre Haft wegen Corona-Bericht
Ständig gibt es unerfreuliche Nachrichten aus der kommunistischen chinesischen Diktatur. Menschenrechte werden mit Füßen getreten, Oppositionelle eingekerkert, die Demokratiebewegung in Hongkong unterdrückt, Uiguren in Umerziehungslager gesteckt – die Reaktion der Öffentlichkeit geht gegen Null. Das gilt auch für die aktuelle Nachricht, wonach die chinesische Bloggerin Zhang Zhan zu vier Jahren Haft verurteilt wurde. Sie wurde beschuldigt, wegen ihrer... Weiterlesen
Die Geister, die ich rief…Grüne werden von „Klimaliste“ links überholt
Staatliche Verbotspolitik wo immer man hinschaut Das kommt davon, wenn man sich wie die Grünen verschiedenen linksextremen Gruppierungen anbietet, ob das Extinction Rebellion ist, in Teilen Fridays for Future oder Parents for Future oder „Ende Gelände“. Man muss sich nicht wundern, wenn diese plötzlich ihr Eigenleben entwickeln, weil sie erkannt haben, dass die Grünen sie politisch instrumentalisiert haben, ohne dass aus Sicht der „Klimaliste“... Weiterlesen
Höchst erfreulichBundestag stärkt das Ehrenamt
Mit dem Mitte Dezember beschlossenen Jahressteuergesetz einher geht eine gemeinsame Initiative von CDU/CSU und SPD, das Ehrenamt zu stärken. „Das Ehrenamt“, so der heimische CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, „ist für die Union unverzichtbar. Es gibt dankenswerterweise so viele großartige Menschen, die sich uneigennützig und ehrenamtlich für andere Menschen einsetzen, ob im sozialen Bereich, im Jugendbereich, im... Weiterlesen
Davon profitieren BürgerDavon profitieren Bürger -
Änderungen im Jahr 2021
Wie in jedem Jahr so ändert sich auch zu Beginn des Jahres 2021 aufgrund der Beschlüsse des Deutschen Bundestages das ein oder andere. Positiv und wichtig Mehr Kindergeld Ab dem 1.1.2021 steigt das Kindergeld um 15 Euro pro Kind. Für eine Familie mit zwei Kindern bedeutet dies 360 Euro zusätzlich pro Jahr. Für das erste und zweite Kind gibt es 219 Euro monatlich, für das dritte sind es 225 Euro und ab dem vierten gibt es 250 pro Kopf. Auch der... Weiterlesen