Artikel aus Ausgabe Ausgabe 10/2020Erschienen am 01.10.2020

Statt Wissenschafts- und GeistesfreiheitGenderzwang an Hochschulen
Gegen die Verunstaltung der deutschen Sprache

Die deutsche Sprache wurde weltweit als Sprache der Dichter und Denker geschätzt. Im Laufe der Jahrhunderte hat sie sich zu einer herausragenden Literatursprache ebenso entwickelt wie zu einer präzisen Wissenschaftssprache. Zu den Eigenschaften, die die deutsche Sprache auszeichnen, gehört auch das sogenannte „Generische Maskulinum“, also die Möglichkeit, geschlechtsneutral zu formulieren, wie zum Beispiel der Zuhörer oder der Leser, so dass sich alle...   Weiterlesen

Gender
01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

EndlichOrtsumgehung der B253 Frohnhausen/Eibelshausen
kann im kommenden Jahr geplant werden

J. Michael Müller, MdL, der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 16, berichtet, dass es endlich gelungen sei, die notwendige und lang ersehnte Umgehungsstraße 253 zwischen Frohnhausen und Wissenbach ab 2021 in die Planungsphase zu bekommen. Dies ist im Prinzip der letzte und wichtigste Schritt vor der endgültigen Bauphase. Durch einen Antrag sei es gelungen, zehn Stellen im Haushalt für rückständige Projekte im Umgehungsstraßenbereich zu...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

20 Jahre CDU-Haus in WetzlarGelungener „Tag der offenen Tür“

Am 1. September des Jahres 2000 eröffnete die CDU Lahn-Dill in der Moritz-Hensoldt-Straße 24 in Wetzlar ihre Geschäftsstelle. Es war das Ergebnis eines langen internen Diskussions- und Prüfungsprozesses, denn bisher war die Kreisgeschäftsstelle in Herborn und die Dependance in Wetzlar untergebracht, beide aber personell unterbesetzt, so dass die Öffnungszeiten überschaubar waren. „Wir haben daher damals beschlossen, die Kreisgeschäftsstelle in...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Freiwilliger Polizeidienst in Wetzlar

Der Magistrat der Stadt Wetzlar prüft auf Antrag der CDU-Fraktion die Einführung des Freiwilligen Polizeidienstes endlich auch in Wetzlar. Bereits im Jahr 2018 hatte die CDU-Fraktion im Wetzlarer Stadtparlament diesen Antrag gestellt. Damals hatte sich der Magistrat dazu zunächst sehr zurückhaltend und die SPD-Fraktion sogar eher ablehnend geäußert. Es gäbe erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken und man verlange vom Hessischen Innenministerium eine...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Wetzlar erhält 1,65 Millionen Euro vom Bund
für Umbau des Wetzlarer Freibades

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im September die Förderung von kommunalen Projekten in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro beschlossen, und zwar im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Er freue sich sehr, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, dass der Antrag der Stadt Wetzlar, den er aus voller Überzeugung unterstützt habe, mit 1,65 Millionen...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
CDU-Stadtverordnete und Stadträte informierten sich mit den Förstern Stefan Ambraß und Thomas George über den Zustand des Wetzlarer Waldes.

Deutsche Waldtage 2020:Alles für den Erhalt des Waldes tun

Rund 30 Prozent der Fläche der Stadt Wetzlar besteht aus Wald, der in den vergangenen drei Sommern mit wenig Regen auskommen musste. Die CDU-Fraktion in der Wetzlarer Stadtverordnetenversammlung hat sich bei einer Waldbegehung im Kirschenwäldchen mit Forstamtsleiter Stefan Ambraß und Revierförster Thomas George über den aktuellen Zustand von Wetzlars grüner Lunge informiert. Zwar gebe es erhebliche Probleme mit abgestorbenen Bäumen und Schädlingen wie dem...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Waldschwimmbad SinnDank Bürgerengagement wurde das Schwimmbad erhalten

Das wunderschön gelegene Waldschwimmbad in Sinn, mit einem herrlichen Blick ins Dilltal, drohte 2005 von Seiten der Gemeinde geschlossen zu werden. Es war ein Zuschussbetrieb mit hohem Sanierungsbedarf. Was also tun? Auf einer Bürgerversammlung fanden sich 40 Aktive aus Sinn, so der heutige Vorsitzende des Fördervereins, Uwe Sauer. Gemeinsam mit der Gemeinde wurde überlegt, was man tun könne. Fest stand, dieses Kleinod durfte nicht geschlossen werden, denn es stellt...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
V.l.: Michael Hundertmark, Dieter Steinruck, Heiko Budde, Heike Ahrens-Dietz, Steffen Droß, Daniel Steinraths, Jörg Becker, Hans-Jürgen Irmer und Frank Steinraths.

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Firma Messe Pro Becker & Heinrich GmbHAus der Not eine Tugend gemacht – Nischenpolitik erfolgreich

Kaum eine Branche hat es so gebeutelt wie die Messebauer, denn von heute auf morgen ist die Messebaulandschaft praktisch zusammengebrochen. Dies habe man, so der Geschäftsführer von Messe Pro, Jörg Becker, hautnah im März erlebt, als es Dutzende Absagen gegeben habe für Messen, die alle fest im Terminplan gestanden hätten und für die teilweise alles bereits fix und fertig von seiner Spezialistenmannschaft produziert worden sei. Eine solche Krise, erklärte...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CDU-Kreistagsfraktion bei der Firma Haarmann in Mittenaar-Ballersbach Ein kleines Unternehmen mit großen Kunden

Die CDU-Kreistagsfraktion besuchte die Firma Haarmann in Ballersbach, die aufgrund des Neubaus ihren Firmensitz im Jahre 2017 von Bischoffen-Wilsbach nach Mittenaar verlegte und informierte sich über deren Unternehmensphilosophie. Die Firma Haarmann stellt ein kleines, hoch effizientes und modernes Unternehmen dar, welches von Kai-Uwe Walter im Jahre 2009 übernommen wurde. Von Seiten der Union mit dabei, CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, der...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
V.l.: Hans-Jürgen Irmer, MdB, Nicole Petersen, Heiko Budde, Ronald Döpp und Benjamin Dehmer.

CDU-Kreistagsfraktion besuchte die Firma CB Akustik e.K. in Wetzlar Veranstaltungsbranche Corona-bedingt schwer gebeutelt

Um sich einen aktuellen Überblick über die Veranstaltungsbranche zu machen, waren Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion, darunter Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, seine Stellvertreterin Nicole Petersen und die Abgeordneten Heiko Budde und Ronald Döpp, bei der Firma CB Akustik e.K. in Wetzlar. Geschäftsführer Benjamin Dehmer informierte die Abgeordneten über die Firma, die vier Festangestellte und im Normalfall zehn bis 20 Aushilfen...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Die J. Michael-Müller-Kolumne

Ein verrücktes Kalenderjahr geht jetzt in den Herbst. Wer hätte am Anfang des Jahres gedacht, was in unserem Land, aber auch in unserem Landkreis alles passiert. Seit März befinden wir uns in einem Ausnahmezustand, der uns zwingt, unser Leben in erheblichem Maße zu verändern, teilweise auch einzuschränken. In dieser Zeit sind viele politische Themen, die ansonsten auf der Tagesordnung gestanden haben, nahezu an den Rand gerückt worden. Wichtiger war besonnenes...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
Hans-Georg Maaßen und Hans-Jürgen Irmer

Ehemaliger Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in WetzlarFortschreitende Erosion des Rechtsstaates =
reale Gefahr für die Demokratie

Vor zwei Jahren schied Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus dem Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nicht ganz freiwillig, wie bekannt. Und unter Umständen, die nach Überzeugung wertkonservativer Kreise in Deutschland, vor allem in der CDU und CSU, weder rechtlichen Erfordernissen noch fachlichen Schwächen, sondern ausschließlich der herrschenden "Political Correctness" zuzuschreiben sind. "Ich hätte gerne auf diese...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
: Hessischer Verdienstorden am Bande für Helmut Hund aus Nauborn, überreicht von Regierungspräsident Christoph Ullrich namens des Ministerpräsidenten, Ehefrau Heike Hund freut sich mit.

Hessischer Verdienstorden am Bande für Helmut Hund"Du bist jemand, den man gerne sieht" -
"Von Dir kann man viel lernen"

Der Hessische Verdienstorden am Bande ist eine nachweislich selten vergebene Auszeichnung des Bundeslandes. Der Unternehmer, Kommunalpolitiker und darüber hinaus vielfach ehrenamtlich aktive Helmut Hund aus Nauborn ist nun jüngster Träger des Hessischen Verdienstordens am Bande. Stellvertretend für den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier überreichte Regierungspräsident Christoph Ullrich die Auszeichnung in Anwesenheit von rund zwei Dutzend geladenen...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Jetzt in Wetzlar:Deutsches Centrum für Chormusik

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde in der Firma weLOG in der Siegmund-Hiepe-Straße in Wetzlar wurde kürzlich der Einzug des Deutschen Centrums für Chormusik im Gebäude der Logistikfirma vollzogen. Firmeninhaber Manuel Rupp hatte dem Centrum, vertreten durch Manfred Bender, die entsprechenden Räumlichkeiten zu sehr günstigen Konditionen zur Verfügung gestellt, nachdem es aus den zu eng gewordenen Räumlichkeiten in Limburg ausziehen musste. Manfred...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
Die Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Karin Maag

Karin Maag (MdB):„Das deutsche Gesundheitswesen ist besser als sein Ruf“

Auf Einladung der CDU Lahn-Dill und des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer war die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, zu Gast in Wetzlar. Maag machte deutlich, dass das Gesundheitssystem in Deutschland, das wie jedes System auch die ein oder andere Schwäche habe, gleichwohl deutlich besser aufgestellt sei als die Systeme in europäischen Partnerstaaten, von Regionen in anderen Teilen der Welt ganz abgesehen. Dies habe...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
MdB Hans-Jürgen Irmer (links) informiert sich bei Bürgermeister Christian Schwarz über aktuelle Entwicklungen der Stadt Aßlar.

MdB Irmer im Gespräch mit Bürgermeister Christian Schwarz, AßlarBis zu 5 Millionen Euro weniger an Einnahmen durch Corona

Zu einem erstmaligen gemeinsamen Gespräch trafen sich der seit einem Jahr im Amt befindliche Bürgermeister der Stadt Aßlar, Christian Schwarz, und MdB Hans-Jürgen Irmer, um sich über die Aßlarer Gegebenheiten auszutauschen und zu schauen, wo der Bund gegebenenfalls unterstützend tätig werden kann. Schwerpunkt, was die Bundeseinwirkungen angeht, war das Thema der Autobahnabfahrt für den Schwerlastverkehr zum Abfallwirtschaftszentrum bei Bechlingen....   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
Bürgermeister Christian Breithecker (links) informierte MdB Hans-Jürgen Irmer über aktuelle Entwicklungen der Stadt Braunfels.

MdB Irmer im Gespräch mit Bürgermeister Breithecker, BraunfelsNicht nur die Corona-Lasten drücken

Im Rahmen seiner Bürgermeistergespräche war Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer jetzt zu Gast bei Braunfels’ Bürgermeister Christian Breithecker, um sich über die aktuelle Entwicklung der Kurstadt zu informieren. Die finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie, bereite ihm, so Breithecker, wie anderen Bürgermeistern auch, große Sorgen. Aktuell sei von einem Haushaltsminus in diesem Jahr von rund 750.000 Euro auszugehen, obwohl bei den...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
v.lks. Alexandra Berghäuser, Artur Rudolf, Friedl Steinruck

Artur Rudolf feierte 90. Geburtstag

Einen besonderen Geburtstag feierte dieser Tage das Ehrenmitglied der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar, Artur Rudolf, mit Repräsentanten des Vorstandes, darunter Alexandra Berghäuser und Friedl Steinruck, die ihrem Gründungsmitglied aus dem Jahr 1986 und dem Ehrenmitglied zum 90. Geburtstag gratulierten und ihm für seine unermüdliche Arbeit herzlich dankten. Wenn man sich mit Artur Rudolf unterhält, merkt man, wie geistig fit und körperlich...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Teilsanierung der OrtsdurchfahrtErfolgreiche Umsetzung der CDU-Bemühungen in Oberbiel

Noch im letzten Jahr ließ die Landesbehörde Hessen Mobil verlauten, dass die Ortsdurchfahrt Oberbiel frühestens im Jahre 2022 ausgebessert werden soll. Dies hätte auch zur Folge gehabt, dass der besonders von Schäden betroffene westliche Abschnitt zwischen den Einmündungen der Liezener Straße und der Heinrich-Baumann-Straße noch mindestens drei weitere Jahre eine Schlaglochpiste geblieben wäre. Im Juni 2019 fand diesbezüglich ein Ortstermin...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CDU Solms packt anGelbe Füße …
für mehr Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr

Mit dem Projekt „Gelbe Füße“ setzt sich die CDU Solms aktiv für einen sicheren Schulweg ein. Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz (CDU) blickte in das Jahr 2015 zurück, wo die CDU die „Gelben Füße“ als hessisches Pilotprojekt in Solms aufmalte. Man wolle sich mit der Aktion aktiv für einen sicheren Nachhauseweg für Schul- und Kindergartenkinder einsetzen, so Ahrens-Dietz. Weil die damals aufgebrachten „Gelben...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Schulpartnerschaft angedachtMdB Irmer im Gespräch mit dem
Ukrainischen Botschafter Dr. Andrij Melnyk

Zu einem Gespräch trafen sich dieser Tage der ukrainische Botschafter, Dr. Andrij Melnyk, und der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in dessen Berliner Büro. Auf der einen Seite erörterten sie die aktuelle Situation der Ukraine, auf der anderen Seite diskutierten sie, welche konkreten Möglichkeiten es vor Ort gibt, Wirtschaft und Schulen mit der Ukraine zusammen zu bringen. Neben den aktuellen Entwicklungen in Weißrussland, dem Verschwinden der...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
Der neue Vorstand (von links): Arne Schütz (Schriftführer), Maximilian Wolf (Beisitzer), Sarah Wolf (Beisitzerin), Lisa Schäfer (Vorsitzende), Niklas Weißmann (stv. Vorsitzender), es fehlt: Micha Herbert (Schatzmeister).

JHV der Jungen Union Solms-Braunfels-LeunJU Solms-Braunfels-Leun hat einen neuen Vorstand

Die Mitglieder der Jungen Union Solms-Braunfels-Solms kamen kürzlich im Gesellschaftssaal der Taunushalle in Solms zusammen. Zu Beginn der Sitzung ließ Leon Schönherr das Geschäftsjahr Revue passieren. Anschließend standen Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Aus den Vorstandswahlen ging Lisa Schäfer als neue Vorsitzende hervor. Komplettiert wird der neue Vorstand durch Niklas Weißmann (stv. Vorsitzender), Micha Herbert (Schatzmeister), Arne Schütz...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
v.lks. Partnerschaftsdezernentin Brigitte Pürcher, Bürgermeister Hermann Trinker und Wetzlar-Kurier Herausgeber Hans-Jürgen Irmer

12. Leserreise des Wetzlar-Kurier:
Schladming mit Kaiserwetter

Die Teilnehmer der Wetzlar-Kurier-Leserreisen hatten in der Vergangenheit mit dem Wetter in aller Regel sehr viel Glück. Aber in diesem Jahr gab es vier Tage Sonne pur bei angenehmen Temperaturen, die dazu einluden, die angebotenen Wandertouren wahrzunehmen. Wetzlar-Kurier-Herausgeber Hans-Jürgen Irmer und seine Frau Angela sowie das Ehepaar Heike und Martin Dietz hatten das Programm zusammengestellt, das wieder einen Mix für die Freunde der Wanderung ebenso vorsah wie für...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Machtwort von AKKKein Genderunfug bei der Bundeswehr

In den letzten Wochen war medial gelegentlich davon zu hören, dass die Dienstränge der Bundeswehr gegendert werden sollen. Aus dem Feldwebel würde dann die Frau Feldwebelin, aus dem Oberstleutnant die Frau Oberstleutnantin oder aus dem Major die Frau Majorin. Das Erstaunliche dabei, dass die Begriffe Hauptmann und Oberst nicht gegendert werden sollten. Hier könnte man theoretisch ja auch Frau Hauptmännin oder Frau Oberstin sagen. Mit welch heißer Nadel Mitarbeiter...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Bestandsgrenzen für Wölfe festlegenIrmer, Müller und Steinraths unterstützen nachdrücklich
Maßnahmen zum Umgang mit Wölfen

Der Wolf ist ein Raubtier. Er dringt in Deutschland jedes Jahr weiter vor. Schäfer, Landwirte und Pferdehalter haben Angst um ihre Tiere. In Europa gibt es schätzungsweise bereits 20.000 Tiere. Die Bestände verdoppeln sich alle drei bis vier Jahre, weil der Wolf keine natürlichen Feinde hat. Wie Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer unterstützen seine Landtagskollegen J. Michael Müller und Frank Steinraths die durch die CDU/CSU Bundestagsfraktion angeregten...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

SPD will Schottergärten verbietenAuf dem Weg zur Verbotspartei wie die Grünen?

Geht es nach der Lahnauer SPD-Fraktion sollen künftig sogenannte Schottergärten verboten werden. Man wolle als Klima-Kommune, so die Genossen, ein Zeichen setzen. Durchdacht ist das Ganze nicht. Die Zahl derjenigen, die Schottergärten für attraktiv halten, wird wahrscheinlich relativ gering sein. Würde man sie verbieten, hätte dies Null Einfluss auf das Klima. Abgesehen davon ist dies ein erheblicher Eingriff in die Eigentumsrechte von Menschen. Es gibt...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Volle Akkus in BraunfelsLadesäulen für E-Bikes und E-Autos kommen

„Die Zweirad-Industrie trotzt der Corona-Krise“, so titelt der Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) in einer Pressemitteilung. Weiter heißt es, „dass sich Fahrrad und E-Bike zum Verkehrsmittel der Stunde entwickelten“. Insbesondere E-Bikes treiben die Absatzentwicklung und so sind Steigerungsraten im ersten Halbjahr um satte 15,8 Prozent auf deutlich über 1,1 Millionen Stück nicht verwunderlich. Der Trend zum E-Bike ist in der Schlossstadt Braunfels noch...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Braunfels - Sonnenenergie wird gefördert100.000 Euro Fördermittel für Photovoltaikanlagen

Um einen echten Beitrag zur Energiewende in Braunfels zu leisten, stellten die Fraktionen von CDU und FDP/FWG den Antrag, die Richtlinie zur Förderung von Anlagen für Sonnenenergie zu überarbeiten. Dies hat zur Folge, dass in den Jahren 2021 bis 2025 jährlich 20.000 Euro als Fördermittel für die Braunfelser Bevölkerung zur Verfügung stehen. Förderungsfähig sind neue Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) und deren Speichermedien mit jeweils 1000...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Einstimmigkeit im Kreistag:Müll-Behelfsausfahrt an der A 45 soll bleiben

Die Frage, ob die Behelfsausfahrt am Behlkopf an der A 45 für LKW, die Müll transportieren, erhalten bleiben kann oder nicht, könnte man als eine Never-Ending-Story bezeichnen. Diese Abfahrt gibt es seit ca. 30 Jahren, Schließungsüberlegungen durch das Straßenbauamt gab es ebenfalls schon mehrfach. So hatte das Straßenbauamt bereits 2004 angedroht, diese zu schließen. Es gab dann gemeinsame Bemühungen des seinerzeitigen Landtagsabgeordneten...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Landwirtschaft und das Grüne (Un)Wissen

„Grün ist – auch ohne Glyphosat die dicksten Kartoffeln zu haben.“ So war es zu lesen auf einem Wahlplakat der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Was für ein Unsinn! Und das von einer Partei, die die Wahrheit über landwirtschaftliche und Umweltthemen für sich gepachtet zu haben scheint. Tatsache ist aber, dass derjenige, der Kartoffelpflanzen mit Glyphosat behandelt, keine Kartoffeln ernten wird. Glyphosat ist ein Totalherbizid und wirkt über die...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CDU will Gewalt gegen Polizeibeamte mit mindestens sechs Monaten ahnden

Im Jahr 2019 gab es bundesweit 37.000 Widerstandshandlungen und Angriffe gegenüber Polizeibeamten. Betroffen waren rund 80.000 Polizisten. Eine unerfreuliche Entwicklung, eine völlig indiskutable Zahl von Fällen. In Hessen gab es etwa 2000 Gewalttaten und 4000 Polizeibeamte wurden Opfer. Aktuell werden tätliche Angriffe mit mindestens drei Monaten Haft bestraft, nötig sei aber eine Mindeststrafe von sechs Monaten, damit die verhängte Strafe nicht in eine...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Irmer stellt Strafanzeige gegen Linksjugend Leipzig„Volksverhetzung und Beleidigung“

Im berüchtigten Leipziger Stadtteil Connewitz, der fest in der Hand der Antifa und der linksextremen Szene ist, gab es wiederholt Auseinandersetzungen und Krawalle, bei denen die Polizei heftig attackiert wurde, so auch Anfang September. Zahlreiche Polizisten wurden teilweise schwer verletzt, weil sie mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik von den Linksextremen angegriffen wurden, von einigen Medien freundlich als „Aktivisten“ bezeichnet. Es sind linksradiale Gewalttäter....   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Meinungsfreiheit sieht anders ausPeinlicher Boykottaufruf von Linkspartei/SED, SPD und Grünen
gegenüber Bürgerrechtler Arnold Vaatz

Auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages, Matthias Rößler, soll aus Anlass eines Festaktes zum 30. Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag der frühere „DDR“-Bürgerrechtler Arnold Vaatz die Festrede halten. Vaatz ist ein Zeitzeuge der friedlichen Revolution. Er war damals im unfreien Teil Deutschlands engagierter Bürgerrechtler und gehörte der „DDR“-Opposition vom Neuen Forum an, bevor er 1990 Mitglied...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Sanierung von Landstraßen erhält weiteren SchubDie erfolgreiche Sanierungsoffensive für Landstraßen 2016 bis 2022 wird um weitere drei Jahre verlängert.

Für den südlichen Lahn-Dill-Kreis werden über 8 Millionen Euro bereitgestellt

„Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Das Land Hessen investierte daher bereits von 2016 bis 2019 rund 610 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen im Landesstraßennetz. Bis 2025 sollen nun noch einmal weitere 325 Millionen Euro hinzukommen, um weitere 465...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

HessenGrüne Bildungspolitik gescheitert

Als es im Jahr 2013 erstmalig zu einer schwarz-grünen Regierungsbildung in Hessen kam, versuchten die Grünen eine neue Schulform zu etablieren. Sie wollten zusätzlich eine „Schule für alle“, auch Gemeinschaftsschule genannt. Eine Schule, in der jahrgangsübergreifend, fachübergreifend und ohne Benotung unterrichtet werden sollte. Dieser Versuch 2013 scheiterte damals an der Union. Der seinerzeitige bildungspolitische Sprecher Hans-Jürgen Irmer...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Bundestag legt Abmahnvereine an die Kette

Vor wenigen Tagen hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs verabschiedet. Danach wird dem Abmahnmissbrauch bewusst ein Riegel vorgeschoben. Kleine Betriebe und mittelständische Unternehmen waren in der Vergangenheit oftmals damit konfrontiert, dass sie wegen kleinster Verstöße, etwa gegen die Datenschutzgrundverordnung, abgemahnt wurden. Es gibt regelrechte Abmahnvereine, die das Internet nach solchen Kleinstverstößen durchsuchen und die...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CoronaVorsicht ja, Hygiene ja, Hysterie nein

1,1 Millionen Testungen – 1 Prozent Infizierte

Es gibt seit Monaten - überspitzt formuliert - fast nur noch Horrormeldungen zum Thema Corona. Manch einer empfindet die Berichterstattung als hysterisch, denn die wahren Zahlen geben keinen Grund in Deutschland für diese Hysterie. Es besteht überhaupt kein Anlass für irgendwelche Verschwörungstheorien, kein Anlass für Panik, denn natürlich sind die Zahlen der Infizierten heute in absoluten Zahlen höher als vor drei Monaten, weil wir heute drei- oder...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Moria und die griechischen InselnKatrin Göring-Eckardt, Ex-Präses der EKD-Synode, aber alles andere als bibelfest

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, war von 2009 bis 2013 Präses der EKD-Synode. Ihr Lebensgefährte Thies Gundlach ist Vize-Präsident des Kirchenamts der EKD. Also könnte man meinen, dass sie besonders bibelfest ist, zumal sie, zumindest kurzzeitig, Theologiestudentin war. Göring-Eckardt war vor einigen Tagen auf der griechischen Insel Lesbos im Lager Moria, um Europa und Deutschland auf die moralische Anklagebank...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Irmer kritisiert Berliner StaatsanwaltschaftSkandalurteil zu Lasten der Polizei

Vor einigen Wochen hat Hengameh Yaghoobifarah, Redakteurin der Linksaußenzeitung „taz“, einen Artikel geschrieben, in dem sie sich dafür aussprach, dass die Polizisten auf die Müllhalde gehörten, um dort entsorgt zu werden. Dies führte zu heftigen Reaktionen. So hatte unter anderem Innenminister Horst Seehofer Yaghoobifarah Straftaten vorgeworfen. Doch die Berliner Staatsanwaltschaft lehnte jetzt Ermittlungen ab, es bestehe kein Anfangsverdacht für...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Von Linksradikalen in Gießen200 Autos zum Abfackeln markiert

Leider gibt es Menschen, die nicht bereit sind, zu akzeptieren, dass es höchstrichterliche Entscheidungen gibt, die zu befolgen sind. Ob man Urteile des Bundesverfassungsgerichtes für gut oder schlecht hält, ist unmaßgeblich. Es ist das höchste deutsche Gericht. Gegebenenfalls kann man, je nach Thema, vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. 200 Autos beschädigt Für die Linksradikalen gelten offenkundig nur eigene Gesetze. Das Bürgerliche...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Bei den Öffentlich-Rechtlichen:Gebührenpflichtiger Hass auf Polizei

Im Juli dieses Jahres wurde ein zweieinhalbminütiger Clip eines sogenannten Komikers namens Aurel Mertz bei Instagram veröffentlicht. Dieses kurze Video entstand für „Funk“, den Online-Kanal von ARD und ZDF. In dem Video sind zwei Polizeibeamte zu erkennen, die einen dunkelhäutigen (!) Mann wegen aller möglichen Straftaten verdächtigen. Anschließend wird er von einem Scharfschützen erschossen. Als man die weißen Strumpfsocken des Mannes...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Mehr Respekt vor Einsatzkräften

Die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten ist ein wichtiger Bestandteil unseres freiheitlichen sowie demokratischen Rechtsstaates und daher lebenswichtig und existenziell für unsere Gesellschaft. Angesichts dieses bedeutenden Engagements für unsere Gesellschaft, welches durch einen selbstlosen Einsatz eingebracht wird, ist es unverständlich, dass es bundesweit sowie in Hessen immer wieder zu Gewaltexzessen kommt. Angriffe auf Polizei-, Feuerwehr- und...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

Wetzlar als Tourismusort anerkannt

Wetzlar ist eine schöne Stadt, das ist unbestritten. Besonders die historisch gut erhaltene Altstadt zieht viele Menschen aus nah und fern an. Aus diesem Grund hat das Land Hessen Wetzlar nun das Prädikat als Tourismusort zuerkannt. Damit erhält der jeweilige Ort das Recht, einen zweckgebundenen Tourismusbeitrag zur Pflege ihrer touristischen Infrastruktur zu erheben. „Es freut mich, dass Wetzlars Bemühungen als Tourismusstandort nun auch von oberster Ebene anerkannt...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020

CDU/CSU-Fraktion im Bundestag legt Positionspapier vorBekämpfung sexueller Gewalt gegen Kinder verschärfen

Eines der schlimmsten Verbrechen, das man begehen kann, ist, sich an der Seele von Kindern zu vergreifen, indem man sie sexuell missbraucht, ausbeutet, Dritten zur Bezahlung für perverse Sexspiele überlässt, das Ganze häufig noch auf Video festhält, um es gleichgesinnten Pädophilen entweder im Tausch oder zum Kauf anzubieten. „Es ist deshalb vornehmste Aufgabe des Staates, alles daranzusetzen, Kinder zu schützen“, so der heimische...   Weiterlesen

01.10.2020 · Ausgabe 10/2020
Aktuelle Ausgabe4/2024