Artikel aus Ausgabe Ausgabe 9/2020Erschienen am 03.09.2020
Frontalangriff der Grünen Jugend Deutschland auf die Polizei
Das will die Grüne Jugend: - Polizei entwaffnen - Zahl der Polizisten reduzieren - Vermummungsverbot aufheben - Berliner Antidiskriminierungsgesetz einführen - Schützenvereine verbieten Das wirft der grüne Nachwuchs der deutschen Polizei vor: - Brutale Polizeigewalt - Rassistische Abstammungsrecherchen - Bewaffnete rechte Netzwerke - Racial Profiling - Fehlende Rechtsstaatlichkeit -... Weiterlesen
Der Missbrauch des deutschen Asylrechts reicht langsamSPD-Innenminister wollen zusätzliche Asylanten aufnehmen
„Ich frage mich manchmal schon, welche Interessen eigentlich SPD, Linke und Grüne in Deutschland vertreten“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer. „Wir haben riesige Herausforderungen durch die Corona-Krise. Sie kostet den Staat und damit den Steuerzahler auf allen Ebenen von Bund und Ländern sowie Versicherungsträgern durch Mehrausgaben bzw. Einnahmenausfälle 300 bis 400 Milliarden Euro. Genaues kann man noch gar nicht... Weiterlesen
Meinungsfreiheit in Gefahr?Dieter Nuhr und die Deutsche Forschungsgemeinschaft
1920 ist die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) als Notgemeinschaft gegründet worden, weil „Gelehrte nicht mehr in der Lage sind, ihre Werke überhaupt nur drucken zu lassen“, so der damalige Reichsfinanzminister in der Weimarer Republik, Joseph Wirth. 100 Jahre später führt die DFG die von ihr damals geforderte Freiheit selbst ad absurdum. Aus Anlass des Geburtstages hatte sie verschiedene Persönlichkeiten, u.a. den Kabarettisten Dieter Nuhr, gebeten,... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU Fraktion im Stadtparlament WetzlarPartnerschaft Wetzlar – Berlin-Neukölln
Auch während Corona und der Sommerpause pflegen wir die Kontakte zur Partner-CDU in Berlin-Neukölln. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Hundertmark hat sich in Berlin mit Elfriede Mannteufel getroffen. Frau Mannteufel gehört der CDU-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung an. Sie nimmt für die CDU-Fraktion an den regelmäßigen gegenseitigen Besuchen der beiden Partnerstädte teil. Ein Besuch ist in diesem Jahr in Wetzlar allerdings nicht... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU Fraktion im Stadtparlament WetzlarGestern Panzer, morgen Tretroller
Wo sind die (Kraft-) Fahrzeuge?
Im Konversionsgebiet Spilburg in Wetzlar soll die Sportparkstraße erstmals ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang sprach OB Wagner davon, dass alle Nutzer berücksichtigt werden sollen. Dabei hat er wohlweislich nichts von einer Gewichtung der einzelnen Nutzer gesagt. Das hat für ihn der neue Baudezernent, Bürgermeister Andreas Viertelhausen, übernommen. Dieser sprach davon, dass Angestellte im Bus, Azubis auf dem Rad und Schüler zu Fuß in der Spilburg... Weiterlesen
Aus der Arbeit der CDU Fraktion im Stadtparlament WetzlarDeutsche Waldtage 2020
Im dritten Sommer in Folge haben Land- und Forstwirtschaft mit hohen Temperaturen und extrem geringen Niederschlägen auszukommen. Man muss kein Fachmann sein, um zu erkennen, welchen Belastungen der Wald in Hessen und in Deutschland ausgesetzt ist. Die Stadtverordnetenfraktion der CDU Wetzlar hat ein großes Interesse daran, dass der Wald in Zeiten des Klimawandels so bewirtschaftet und umgebaut wird, dass er auch in der Zukunft seine vielfältigen Funktionen für uns alle... Weiterlesen
SPD-Vorsitzende macht Linkspartei regierungsfähig
Ein Gedankenspiel: Würde die Union beim Sommerinterview bekanntgeben, dass man eine Koalition mit der AfD anstrebe, wäre das Getöse groß. Die CDU würde, zu Recht, abgestraft werden, dass man eine in Teilen undemokratische Partei in die Bundesregierung hole. Wie wir jedoch auf dem rechten Auge hellwach sind, sollten wir es genauso auf dem linken sein. Was damit gemeint ist? Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD, stellt im Sommerinterview am 9. August ihren Wunsch... Weiterlesen
Taiwan kann helfen:Gemeinsam die Folgen der Pandemie überwinden
Dr. Jaushieh Joseph WU, Außenminister von Taiwan Im Jahr 2020 wurde die Welt von einer beispiellosen Krise der öffentlichen Gesundheit heimgesucht, wobei die Auswirkungen von COVID-19 noch in allen Lebensbereichen zu spüren sind. Dieses Jahr jährt sich auch die Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen zum 75. Mal – das Leitbild, das im Mittelpunkt des integrativen Multilateralismus steht, den die Welt derzeit so dringend braucht. Mehr denn je muss die... Weiterlesen
MdB Irmer im Gespräch mit Bürgermeister Michael PellerSchöffengrund ist eine Zuzugsgemeinde
Von der Corona-Pandemie abgesehen zeigte sich Schöffengrunds Bürgermeister Michael Peller bei einem Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer mit der Gesamtentwicklung seiner Gemeinde überaus zufrieden. Die Gemeinde habe erfreulicherweise in den letzten Jahren einen konstanten Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen gehabt und liege aktuell bei gut 6500 Einwohnern. Im Jahr 2000 habe man ein Baugebiet im Bereich Schwalbach mit 99 Bauplätzen aufgelegt, von... Weiterlesen
MdB Irmer im Gespräch mit Bischoffens Bürgermeister Ralph VenohrBauplätze dringend gesucht
Ein weiteres Mal war CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer jetzt zu Gast bei Bischoffens Bürgermeister Ralph Venohr, der ihn über die Entwicklung der Gemeinde informierte. Die Einwohnerzahl, so Venohr, sei einigermaßen stabil, man benötige aber dringend Bauplätze. In Roßbach und Wilsbach habe man jeweils 13 bzw. 20 vorgesehen, in Bischoffen fünf, wobei die Bauplätze in Roßbach und Wilsbach von der Regionalplanung in der... Weiterlesen
MdL Frank Steinraths im Wahlkreis unterwegs
D.Reinhardt - Solms Besichtigung des Traditionsbetrieb D. Reinhardt Werkzeugbau u. Elektronik GmbH mit den Brüdern Reinhardt, die sich die Zeit genommen haben. Qualität aus Tradition im Werkzeugbau, Kunststoffspritzguss und Kabelkonfektion. Ich wünsche weiterhin viel Erfolg und alles Gute. Weiterlesen
MdL Frank Steinraths im Wahlkreis unterwegs
Braunfels Grillfest der CDU-Braunfels in Altenkirchen und dies direkt beim Heimatmuseum Weiterlesen
MdL Frank Steinraths im Wahlkreis unterwegs
KÜ Feinwerktechnik Ausführliche Betriebsbesichtigung bei KÜ Feinwerktechnik mit Geschäftsführer Marco. Nach dem Motto "Mit PRÄZISION ans Ziel" werden auf 1500qm Produktionsfläche, hochqualitative Dreh- und Frästeile im Mehrschichtbetrieb. Mit kurzen Herstellwegen bietet KÜ dem Kunden flexible Fertigungslösungen auf modernen und den Erfordernissen angepassten CNC Maschinen. Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion fordert Kreisregierung zur Unterstützung
des Ausbaus der A 49 auf
In einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung hat die CDU-Kreistagsfraktion, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, den Kreisausschuss aufgefordert, die Kampagne „Ja 49“ des Regionalen Managements Mittelhessen ausdrücklich zu unterstützen. Die Kampagne des Regionalen Managements Mittelhessen diesbezüglich sei sachlich völlig zutreffend, denn der weitere Ausbau der A 49 sei unter ökonomischen und ökologischen Gründen zu... Weiterlesen
In einer ResolutionCDU-Kreistagsfraktion dankt den Vertriebenen
für ihre Aufbauleistung
Am 5. August 1950, also vor gut 70 Jahren, haben die deutschen Heimatvertriebenen die Charta der Vertriebenen unterzeichnet, in der nicht nur die Rechte und Pflichten der Vertriebenen dokumentiert wurden, sondern auch der Verzicht auf Rache und Vergeltung formuliert wurde. Aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion, so Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer und seine beiden im Vorstand des BdV tätigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Frank Steinraths und Michael Hundertmark, eine historische... Weiterlesen
Naturerlebnisbad Siegbach7000 Quadratmeter Liegefläche sorgen für optimalen Abstand
Im Rahmen ihrer Sommertour waren die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion zu Besuch im Naturerlebnisbad Siegbach, um sich mit dem Mitglied des Präsidiums, Peter Kliegel, und dem Beigeordneten Norbert Sommer über die Entwicklung des Bades informieren zu lassen. Auf Union-Seite dabei CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, Kreisbeigeordneter Hans Jackel sowie die Abgeordneten Heike Ahrens-Dietz, Klaus Bastian, Heiko Budde, Kevin Deusing, Ronald Döpp und Nicole... Weiterlesen
Förderverein Schwimmbad Oberscheld80.000 Stunden Arbeit in 15 Jahren
Beeindruckende Zahlen konnte der Vorsitzende des Fördervereins des Oberschelder Schwimmbades, Franz Kern, gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen bei einem Besuch der Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion präsentieren. Als besonderen Gast konnte Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Hessen, Ines Claus, MdL, begrüßen, die es sich nicht hatte nehmen lassen, auf Einladung von MdL Jörg Michael Müller an diesem... Weiterlesen
CDU fordert mehr Erreichbarkeit der Zulassungsstelle
An den vom Kreis angeordneten Öffnungszeiten der Zulassungsstelle und dem gesamten Verfahren hat es in den letzten Wochen immer wieder Kritik gegeben. Diese Kritik, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer und seine Stellvertreter MdL Frank Steinraths und Michael Hundertmark, sowie Nicole Petersen, richte sich naturgemäß nicht gegen die einzelnen Mitarbeiter, sondern gegen das System, das ineffektiv sei. Zwar sei mittlerweile eine Online-Terminvergabe möglich.... Weiterlesen
Die Grünen und der Wolf
Von Jörg Leiter Wenn schon Tierhaltung, dann möglichst ökologisch, mit viel Tierwohl und Auslauf, so fordert es die grüne urbane Bevölkerung. Alles soll geschützt werden und hier seinen Lebensraum haben dürfen, von den Insekten bis zum Wolf. Aber wie sind die Fakten? Die von den Grünen favorisierte Weidetierhaltung wird ad absurdum geführt. Gegen den Wolf kann sich kaum ein Tierhalter schützen. Man müsste schon 3 Meter hohe... Weiterlesen
21. Preisskatturnier der CDU Lahn-DillRainer Speier siegte mit 2836 Punkten
Zum 21. Mal, allerdings in besonderen Zeiten, veranstaltete die CDU Lahn-Dill ihren kreisweiten Preisskat, zu dem sich knapp 50 Skatfreunde sowie eine Skat-Dame, Ruth Busch aus Solms, gesellte, die seit vielen Jahren „Stammgast“ ist. Zwei Runden à 48 Spiele wurden absolviert, ehe dann die Sieger feststanden. Es gewann Rainer Speier aus Gießen mit 2836 Punkten vor Jürgen Heinrich aus Sinn mit 2482 Punkten sowie Peter Hedderich aus Wetzlar mit 2418 Punkten. Zu... Weiterlesen
Jörg Michael Müller Kolumne
2020 ist ein Jahr voller Herausforderungen, Schwierigkeiten aber auch positiven Erlebnissen. Wer hätte im September 2019 die Ereignisse dieses Jahres, die Dramatik, aber auch Gefahr auch nur ansatzweise vorgedacht. Ich glaube niemand. Wir haben seit dem Frühjahr eine weltweite Krisensituation ungeahnten Ausmaßes. Menschen sind durch die Corona-Pandemie in unmittelbare schwere Gefahr geraten. In Hessen haben wir uns gemeinsam mit dem Bund unmittelbar dazu entschieden, schnelle... Weiterlesen
Diskussion zum Thema Corona und Wirtschaft
MdL J. Michael Müller nahm gemeinsam mit dem IHK-Hauptgeschäftsführer Burghard Loewe, dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft, Sebastian Hoffmans, dem Geschäftsführer der CB Akustik e.K., Benjamin Dehmer, unter der Moderation von Frank Mignon an einer Diskussion zum Thema Corona und Wirtschaft im Rahmen der Videoproduktion „frank und frei“ teil. Im Rahmen dieser einstündigen intensiven Diskussion stellte Müller unter anderem fest,... Weiterlesen
Prof. Dr. Kristina Sinemus und MdL Jörg Michael Müller:
Besuch der Firma DiA – Die Interaktiven
Die Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, besuchte gemeinsam mit J. Michael Müller, MdL, DiA - Die Interaktiven, eine, wie Geschäftsführer Hendrik Adam betonte, neue und besondere Art der Unternehmensberatung. Das Unternehmen, das im Leitz-Park in Wetzlar ansässig ist und dort eines der modernen Bürogebäude nutzt, entwickelt in Nutzung und Anpassung der Salesforce-Software konkrete Lösungen für die digitale... Weiterlesen
Ministerin Prof.Kristina Sinemus und
MdL Jörg Michael Müller
besuchten die Friedhelm Loh Group
Die Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, besuchte gemeinsam mit J. Michael Müller MdL, die Friedhelm Loh Group und das neue Werk in Haiger. Prof. Friedhelm Loh, Inhaber und Vorsitzender der Friedhelm Loh Group, und Dr. Karl-Ulrich Köhler, CEO Rittal International, stellten Prof. Sinemus und Müller das Rittal Innovation Center und das neue Rittal Werk vor. Rittal, das größte Unternehmen der Friedhelm Loh Group, hat 2019 im... Weiterlesen
CDU Solms/ Junge Union bei Familie Schäfer in Solms-NiederbielLandwirtschaft hat herausragende Bedeutung
für Versorgungssicherheit
Kürzlich folgten rund 30 Interessierte der gemeinsamen Einladung der CDU Solms und der Jungen Union Solms-Braunfels-Leun. Unter ihnen waren der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer und der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Ebenfalls folgte der Leuner Bürgermeister Björn Hartmann (CDU) der Einladung zur Hofbesichtigung. Lisa Schäfer (Vorstandsmitglied der CDU Solms und der Jungen Union Solms-Braunfels-Leun) führte die Gruppe, unter... Weiterlesen
Sebastian Pulfrich tritt nicht mehr bei der Kommunalwahl an
Großer Dank an Verwaltungsmitarbeiter Paukenschlag in der Haigerer Kommunalpolitik: Wie Haigers Erster Stadtrat Sebastian Pulfrich (CDU) im Rahmen einer parteiinternen Gremiensitzung mitgeteilt hat, wird er nicht mehr bei der nächsten Kommunalwahl im nächsten Jahr antreten. Pulfrich kann bei seinem Ausscheiden auf eine zwanzigjährige politische Tätigkeit im Haigerer Rathaus zurückblicken. Als jüngster Abgeordneter in der Geschichte Haigers setzte er schon... Weiterlesen
Jahreshauptversammlung von Pro Polizei Wetzlar: Kompletter Vorstand einstimmig wiedergewählt
Polizeipräsident kritisiert Grüne Jugend Auf den 3. Juli 2021 ist die Festgala anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar terminiert. Die Vorbereitungen dazu laufen, so Hans-Jürgen Irmer, Initiator und Vorsitzender seit Gründung eines Vereins, der mit seinem satzungsgemäßen Anliegen und Auftrag, die Polizei in Wetzlar ideell und materiell zu unterstützen, Neuland betrat. Was naturgemäß klein... Weiterlesen
CDU-Kreistagsfraktion zu Besuch in der Polizeistation WetzlarVolle Rückendeckung für unsere Polizei
„Mit dem Besuch der Wetzlarer Polizeistation wollen wir aus gegebenem Anlass der Polizei vor Ort Unterstützung angedeihen lassen sowie Respekt und Anerkennung für die geleistete Arbeit zollen“, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Petersen und Michael Hundertmark sowie die Abgeordneten Heike Ahrens-Dietz, Matthias Bender, Ronald Döpp und Eberhard Horne. Holger Geller, der Leiter der... Weiterlesen
Schöne IdeeBoule spielen mit der Aßlarer CDU
Der spontanen Idee von Aßlars CDU-Urgestein Heiko Budde, zugleich Kreistagsabgeordneter, auf dem großen Parkplatz gegenüber der Stadthalle zum Boule spielen zusammenkommen, folgten ein gutes Dutzend Mitglieder. Jeder brachte einen Campingstuhl mit sowie eine Kleinigkeit zu essen und zu trinken. Bei herrlichstem Wetter nutzten die Mitglieder die Gelegenheit, dem französischen Nationalsport Boule zu frönen und mit dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten... Weiterlesen
Abzuschiebende Islamisten können vor Abschiebung
in normalem Gefängnis untergebracht werden
Die Unverfrorenheit von manchen Menschen ist grenzenlos. Da wird der Tunesier Haikel S., dessen Abschiebung das Land Hessen völlig zu Recht angeordnet hatte, zur Sicherung seiner Abschiebung in einem gewöhnlichen Gefängnis untergebracht. Ein Mann, der durch den Verfassungsschutz als „Schleuser und Rekrutierer“ für den Islamischen Staat und für den IS in Syrien unterwegs war, um Menschen anzuwerben, die sich als lebende Bombe in die Luft sprengen und... Weiterlesen
Anschlag auf Grünen-Büro
Ohne Hirn und Verstand
Als völlig inakzeptabel bezeichnet der CDU-Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Irmer, MdB, den Anschlag auf das Büro der Grünen im Lahn-Dill Kreis in der Weißadlergasse in Wetzlar. Eine doppelwandige Schaufensterscheibe ging dabei zu Bruch, der Schaden beläuft sich laut Tageszeitung auf 750 Euro. Der Staatsschutz ermittelt. „Ich hoffe sehr“, so Irmer im Namen der CDU an Lahn und Dill, „dass es möglichst schnell gelingt, den oder die Täter... Weiterlesen
Corona Hilfen werden fortgeführtDie Beschlüsse von CDU/CSU und SPD
Die Koalition hat bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der SARS-CoV2-Pandemie in Deutschland möglichst deutlich zu begrenzen. Da die Pandemie andauert, aber die Herausforderungen sich dennoch auch ändern, beschließt die Koalition folgende befristete Corona-bedingte Maßnahmen zu ändern bzw. zu verlängern: 1. Das Kurzarbeitergeld wird mit folgenden Maßgaben verlängert: a. Die... Weiterlesen
Grundsteuerabzocke in Wetzlar
Nachdem die Stadt Wetzlar übereingekommen war, auf die Erhebung der Straßenbeiträge zu verzichten, beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition, die Grundsteuer um ein weiteres Mal drastisch zu erhöhen. Die Grundsteuer wird auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben und trifft über die Nebenkosten auch die Mieter. SPD, FWG und Grüne beschlossen eine Erhöhung auf 780 Prozent. Zum Vergleich: Den geringsten... Weiterlesen
Mehr Respekt vor Einsatzkräften
Die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten ist ein wichtiger Bestandteil unseres freiheitlichen sowie demokratischen Rechtsstaates und daher lebenswichtig und existenziell für unsere Gesellschaft. Angesichts dieses bedeutenden Engagements für unsere Gesellschaft, welches durch einen selbstlosen Einsatz eingebracht wird, ist es unverständlich, dass es bundesweit sowie in Hessen immer wieder zu Gewaltexzessen kommt. Angriffe auf Polizei-, Feuerwehr- und... Weiterlesen
Corona-Pandemie:Kommunen erhalten finanziellen Ausgleich
„Wir lassen unsere Städte und Gemeinden nicht im Stich, denn sie sind das Fundament unserer Gesellschaft. Da durch die derzeitige Pandemie die Gewerbesteuer rückläufig ist, haben die Kommunen einen starken Einbruch in ihren dringend benötigten Einnahmen. Hier springen wir ein und stehen unseren Städten und Gemeinden helfend zur Seite“, betont Steinraths. Hierzu dient unter anderem das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“. Es wurde... Weiterlesen
MdB Irmer im Gespräch mit Bürgermeister InderthalEin zufriedener Solmser Bürgermeister
In lockeren Abständen besucht der heimische Bundestagsabgeordnete der CDU, Hans-Jürgen Irmer, die Bürgermeister in seinem Wahlkreis, um mit ihnen über die aktuelle Lage der Stadt bzw. Gemeinde zu sprechen. Aktuell war er jetzt zu Gast beim Bürgermeister der Stadt Solms, Frank Inderthal (SPD), der die Gelegenheit nutzte, auf einige aktuelle Entwicklungen aufmerksam zu machen. Inderthal bedauerte, dass die Interkommunale Zusammenarbeit, wie sie mit Braunfels gemeinsam... Weiterlesen