Artikel aus Ausgabe Ausgabe 6/2020Erschienen am 04.06.2020

Ohne Sicherheitskräfte hätten wir Anarchie70.000 Polizeibeamte Opfer von Widerstandshandlungen
Pro Polizei fordert härteres Durchgreifen

Als ausgesprochen erschreckend und vor allem völlig inakzeptabel bezeichnete der geschäftsführende Vorstand von Pro Polizei Wetzlar – Vorsitzender Hans-Jürgen Irmer, seine Stellvertreter Heike Ahrens-Dietz und Jennifer Jeschke-Reusch sowie Geschäftsführer Matthias Hundertmark, Schatzmeister Gerhard Homrighausen und Schriftführer Horst Kasperski – die Tatsache, dass laut Bundeskriminalamt im letzten Jahr 69.466 Polizeibeamte Opfer von...   Weiterlesen

Pro Polizei, Innenminister, Hessen
04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Keine hessischen Polizisten mehr nach BerlinRot-Rot-Grün will Polizisten im Land Berlin
zum „Freiwild“ machen

Im rot-rot-grünen Berliner Abgeordnetenhaus gibt es einen heftigen Streit über das geplante Anti-Diskriminierungsgesetz, das SPD, SED/Linkspartei und Grüne eingebracht haben. Initiator ist Justizsenator Dirk Behrendt von den Grünen, der damit eine Forderung aus der Koalitionsvereinbarung 2016 umsetzen will. Ziel des Gesetzes sei es, so Behrendt, Schutzlücken für betroffene Bürger zu schließen, die sich so juristisch leichter zur Wehr setzen können...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

CDA Lahn-DillNull-Toleranz gegenüber Schlachthofbetreibern

Die Corona-Pandemie offenbart die unhaltbaren Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, hat den Betreibern nun den Kampf angesagt. Seine Geduld mit der Fleischindustrie ist schon länger am Ende. Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths, Vorsitzender CDA Lahn-Dill, schließt sich dem an: „Wir müssen jetzt den Sumpf in der Fleischindustrie austrocknen. Es kann nicht...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Verfassungsschutz stuft „Ende Gelände“ als linksextremistisch ein
Grüne und SED/Linke fordern Abschaffung des Verfassungsschutzes

Im jüngsten Verfassungsschutzbericht hat der Verfassungsschutz Berlin das sogenannte Klimaschutzkollektiv „Ende Gelände“, das sich gegen den Kohleabbau wehrt, als linksextremistisch eingestuft. So bezeichnet sich die linksextremistische „Interventionistische Linke“ (IL) als maßgeblichen Bestandteil von „Ende Gelände“. Das Bündnis, so Berlins Innensenator Geisel (SPD), nehme bei den von ihnen organisierten Aktionen Gewaltanwendungen...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Solange ein Rundfunk-Intendant das doppelte Gehalt
des Bundespräsidenten bezieht,
ist eine Rundfunkgebührenerhöhung unnötig

Im März dieses Jahres haben sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer auf eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages von 17,50 Euro auf 18,36 Euro pro Monat zum 1. Januar 2021 verständigt. Entscheiden können sie es allerdings nicht, die 16 Landtage müssen jeweils zustimmen. Und hier formiert sich Protest in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Gerade Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat sich hier sehr kritisch geäußert, denn...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Die Egerländer 6. Seit zehn Jahren spielen sie zusammen. Auftritte in Deutschland und Europa sind an der Tages-ordnung – und heute in Wetzlar.
Im Hintergrund in grünen T-Shirts die Vorstandsmitglieder der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft

Deutsch-Österreichische Gesellschaft hatte eingeladenPlatzkonzert mit den Egerländer 6 auf dem Eisenmarkt

Man hatte es förmlich gespürt, die Freude gesehen, endlich nach so langer Corona-Zeit wieder einmal live spielen zu können. Den zahlreichen Besuchern, die beim Einkaufsbummel durch Wetzlars wunderschöne Altstadt, immer wieder stehengeblieben waren, merkte man die Freude ebenfalls an. Man wolle ein kleines Stück Richtung Normalität gehen, hatte DÖG-Präsident Hans-Jürgen Irmer eingangs gesagt, wobei natürlich die Auflagen der Stadt eingehalten...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Stadt hilft in Zeiten von Corona

Der Notausschuss der Stadt Wetzlar hat in seiner Sitzung am 27.5. weitere Hilfen in Zeiten von Corona auf den Weg gebracht. Kita-Beiträge In einem früheren Beschluss haben die Stadtverordneten beschlossen, dass die Kita-Gebühren gestundet werden können bzw. nicht erhoben werden, wenn Eltern ihre Kinder nicht in die Kita schicken können. In Zeiten eines Notbetriebs sollten auch nur diejenigen Kita-Gebühren zahlen, die diesen nutzen. Hier hat die CDU-Fraktion...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Oberbürgermeister Manfred Wagner (rechts) überreicht Dr. Fritz Teichner (2.v.re.) im Beisein von Udo Volck (links) und Michael Hundertmark den Ehrenbrief des Landes Hessen.

Dr. Fritz Teichner wird mit dem Ehrenbrief des
Landes Hessen ausgezeichnet

Nachdem Fritz Teichner zum Ende des vergangenen Jahres sein Mandat als Stadtverordneter aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte, wird er jetzt vom Hessischen Ministerpräsidenten mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet. Der Ehrenbrief wird für besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich der demokratischen, sozialen oder kulturellen Gestaltung der Gesellschaft verliehen. Fritz Teichner hat sich über viele Dekaden in allen genannten Bereichen engagiert und...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Fehlplanung in Dutenhofen verhindert

Nachdem der Magistrat der Stadt Wetzlar fest entschlossen ist, den Dutenhofener Bahnhof mit einer Haltestelle die Buslinie 11 direkt an den Bahnhof anzubinden, sorgte die geplante Lage der Haltestelle nicht nur bei den Mitgliedern des Ortsbeirates Dutenhofen für Verwunderung. Die Haltestelle sollte nach dem Willen des Magistrates nicht vor dem Bahnhofsgebäude, sondern ein Stück entfernt direkt vor einer Druckerei platziert werden. Um zur Bushaltestelle zu gelangen, müssten...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Erfreuliches UrteilBundesverfassungsgericht setzt EZB und EuGH Grenzen

Mit Beschluss vom 4.3.2015 führte die Europäische Zentralbank ihr Staatsanleihe-Kaufprogramm (PSPP) ein. Ziel der gigantischen Geldvermehrung war es, die Inflationsrate auf ca. 2 Prozent anzuheben, den Rückgang der Realzinsen und die Stärkung der Kreditvergabe des Geschäftsbankensektors zu erreichen. Dieses Programm, verantwortet von Mario Draghi (Italien), führte dazu, dass Staatsanleihen in Höhe von 2292 Milliarden Euro (2,29 Billionen) aufgekauft wurden,...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Dänische Studien zeigen:Je höher die Sozialleistungen, desto mehr Migration

Im Grunde genommen ist es ein offenes Geheimnis, dass der größte Teil derjenigen, die sich als Asylbewerber verstehen, nicht aus politischen Gründen verfolgt werden, sondern wegen der hohen sozialen Leistungen und Standards nach Deutschland kommen. Von politisch korrekten Menschen wird dies natürlich vehement abgestritten. Linke und Grüne möchten eine Politik der weit offenstehenden Türen, damit alle Problembeladenen dieser Welt in Deutschland Unterschlupf...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Entspannung für Schüler, Schulen, Kinder und Eltern

Kitas im Notbetrieb, Schulen geschlossen, Schüler im Heimunterricht. Das war im März und April das Bild in Hessen und ganz Deutschland. Geschuldet war es dem Ausbruch des Coronavirus und der weltweiten Pandemie. „Die Schließung vieler öffentlicher Einrichtungen war absolut notwendig zum Schutz der Bevölkerung. Wir konnten und wollten es nicht riskieren, dass sich Kinder und Schüler anstecken oder ihre Eltern. Die Infektionskette wäre endlos gewesen....   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Kulturdenkmal

Kulturdenkmal = Kindertagesstätte – Geht das?

von Dr. Jürgen Lenzen, Fraktionsvorsitzender der CDU Aßlar -          Am 4.5.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung mit Stimmen der FWG, SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Rückkauf des Kulturdenkmals „Alte Schule“ beschlossen. Die CDU-Fraktion konnte dem Kauf und der geplanten Umwidmung in eine Kindertagesstätte (Kita) nicht zustimmen, da wichtige Unterlagen und Informationen durch den neuen Bürgermeister der Stadt...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

CDU-Gemeindeverband Biebertal gratuliert Andreas Heuser

Der CDU-Gemeindeverband Biebertal gratuliert Andreas Heuser zu seiner Kandidatur für die Bürgermeisterwahl in Wettenberg. Als langjähriges Vorstandsmitglied im Gemeindeverband, wie auch in seiner Zeit als Vorsitzender 2015 und 2016, wird Andreas Heuser seitens des Vorsitzenden der CDU-Biebertal, Sascha Lember, als einen zupackenden und seinen Werten immer treubleibenden Kollegen beschrieben, der bedingungslos zu seinem Wort stehe. Auch werde ihn die gesamte CDU-Biebertal bei...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

CDU will Familien entlastenCDU Braunfels begrüßt Magistratsvorlage zum Erlass der Kindergartengebühren

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion begrüßt die Vorlage des Magistrats der Stadt Braunfels zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 28.5., die den Erlass der monatlichen Kindergartengebühren während der Corona-Krise beinhaltet. Bisher haben Bürgermeister Christian Breithecker (parteilos) und der Magistrat beschlossen, die Gebühren der Kinderbetreuung auszusetzen. Dies bedeutet, dass die Gebühren ab April bis zum Ende der Notbetreuung nicht eingezogen...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
MdB Irmer (rechts) im Gespräch mit Schulleiter Michael Obermann (Mitte) und Markus Dietz.

MdB Irmer besuchte IGS BraunfelsGeplante Baumaßnahmen aus einem Guss durchziehen

Um sich über den aktuellen Stand der Umbauarbeiten zu informieren, war CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer jetzt zu Besuch in der IGS Braunfels. Nach Aussage des Kreises, so in der heimischen Presse im letzten Jahr zu lesen, soll dort für 3,3 Millionen Euro ein Gebäude erneuert, eine Fassaden- und Innenraumsanierung sowie Brandschutzmaßnahmen durchgeführt sowie ein neues Dach aufgebracht werden. Die Sanierung des Gebäudeteils A solle in drei...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Heisterberger WeiherVier Jahre für eine Turnhalle

Wenn die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Schulbesuche durchführen, wird bei allem Positiven häufig beklagt, dass vorgesehene Schulbau- oder Sanierungsmaßnahmen immer wieder gestreckt, verzögert werden und nicht im vorgesehenen Zeitrhythmus gebaut wird, dass einzelne Maßnahmen über längere Abschnitte durchgeführt werden, statt aus einem Guss eine grundsätzlich geplante Maßnahmen durchzuziehen. Beredtes Beispiel außerhalb des...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Kleines Karo von SPD und FDPKreistag dankt Corona-Helfern

In der letzten Kreistagssitzung hatte die CDU einen Resolutionstext als Antrag eingebracht, um damit den Menschen Dank und Anerkennung zu sagen, die in Zeiten der Corona-Krise an vorderster Stelle gestanden und teilweise ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit gearbeitet und dafür gesorgt haben, dass alles ordnungsgemäß vonstatten ging, Lieferketten eingehalten wurden, die medizinische Versorgung sichergestellt war und vieles andere mehr. Zur Begründung des Antrages...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Breite Mehrheit für Rundbau der KreisverwaltungDeutliche Kritik an Preissteigerung

Mit breiter Mehrheit hat der Kreistag jetzt den Plänen des Kreisausschusses zugestimmt, anstelle des ehemaligen Sparkassengebäude im Bereich Karl-Kellner-Ring/Moritz-Hensoldt-Straße einen Verwaltungsneubau mit angeschlossenem Parkhaus zu errichten. Bevor es soweit kam, sah sich Landrat Schuster allerdings harscher Kritik der Oppositionsfraktionen ausgesetzt, denn im Gegensatz zu der ursprünglichen Planung wird sich die Maßnahme von 12,5 Millionen auf 16,1 Millionen...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Kreistag beschließt einstimmig 100.000-Euro-Hilfe für VereineCDU-Forderung aus 2018 damit indirekt erfüllt

Ein Koalitionsantrag, in dem es um eine mögliche Unterstützung von Vereinen und Organisationen geht, die durch die Corona-Krise in Schieflage geraten, fand einstimmige Zustimmung im Kreistag. Dazu sollen prinzipiell bis zu 100.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Bedingung ist, der Verein muss im Lahn-Dill-Kreis ansässig und in mehr als einer dem Lahn-Dill-Kreis angehörenden Gemeinde aktiv tätig sein. Außerdem muss er eventuelle finanzielle Nachteile durch...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Kein Verfügungsfonds für Pflegefamilien

Diese Einigkeit in Sachen Unterstützung der Vereine hätte sich die CDU-Kreistagsfraktion, so die Solmser Abgeordnete Heike Ahrens-Dietz, bei dem Antrag der CDU zum Thema Verfügungsfonds für Pflegefamilien gewünscht. Für die Union sei es selbstverständlich, Vereine sowie Institutionen, die unbürokratisch Menschen in Not helfen können, zu unterstützen. Dieser CDU-Antrag im Rahmen des Haushalts 2020/21, wonach die CDU 20.000 Euro zur...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Demonstrieren Einigkeit auf dem Gleiberg: Über 50 mittelhessische Gastronomen und Hoteliers.

Gastgewerbe und Hotellerie zwischen Hoffnung und Angst Branchentreffen auf dem Gleiberg in Zeiten von Corona

"Wir müssen uns an die Regeln halten" -
Weitere Lockerungen verbessern die Lage

Die Lage ist verworren und verzwickt, in einer nicht unbedeutenden Größenordnung auch schon fast verzweifelt. Es geht um die Restaurant- und Hotelbranche in allen ihren Spielarten und Verästelungen und Spezialisierungen. Unter Letzteres fallen vor allem die Caterer. Wer nur in diesem einen Metier tätig ist, ist besonders schlimm betroffen in einer Branche, die es insgesamt hart erwischt hat. Mit Betrieben, die nicht selten ihre Aktivitäten von Hundert auf Null...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Stadtverbandsvorsitzende Heike-Ahrens-Dietz und CDU-Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Tochter eines Landwirtes aus Niederbiel

Weltbauerntag CDU Solms fordert mehr Wertschätzung für die Landwirtschaft in der Gesellschaft

Die Solmser CDU nutzte den Weltbauerntag am 01.06.2020 um ein klares Bekenntnis zur heimischen Landwirtschaft zu tätigen. Als Anlass zu diesem Bekenntnis bezeichnet die CDU die anhaltende Kritik an dem Berufsstand der die Welt ernährt. Im Oktober 2019 schlossen sich landesweit Landwirte zu der Basisbewegung „Land schafft Verbindung“ zusammen. Seitdem kämpft der Berufsstand für mehr Wertschätzung in der Gesellschaft. Auch im Lahn-Dill-Kreis finden immer...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Mehr Nachteile als Vorteile offensichtlichCDU Braunfels: „Nein“ zum Bau des Kreisels Obermühle

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion Braunfels hat sich nochmals mit den Planungen von Hessen Mobil zum Bau des Kreisels Obermühle beschäftigt. Diese sehen vor, dass im Bereich der Obermühle ein Kreisel gebaut wird und dabei die heutige Straßenführung Richtung Leun entfällt. Die Wegeführung in die Nachbarkommune und zur Bundesstraße B49 soll mittels Abbiegespuren in die Gebrüder-Wahl-Straße verlegt werden. Ein neuer Verkehrsknoten mit mehreren...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Bellersdorfer Bürger wollen die Verkehrsbelastung nicht mehr hinnehmen

Die Ausschussvorsitzende Bärbel Decker (CDU) des Ausschusses „Zukunft Mittenaar“ hatte unter anderem zu einem Ortstermin am ehemaligen Munitionsdepot in Bellerdorf geladen. Hierzu fanden sich auch viele Bellersdorfer Bürger vor Ort ein, um sich insbesondere über die noch zu erwartende Dauer der Auffüllarbeiten zu informieren, da seit nunmehr mehr als zehn Jahren die mit der Erde schwer beladenen LKW durch den Ort fahren. Das ehemalige Munitionslager wurde in...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

MdB Irmer besuchte EichendorffschuleSanierung endlich in Angriff nehmen

In seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter besuchte Hans-Jürgen Irmer jetzt die Eichendorffschule in Wetzlar, um sich von Schulleiterin Andrea Marcos Navas über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Die Schulleiterin zeigte sich mit der pädagogischen Situation sehr zufrieden. Die Schule habe mit 720 Schülern stabile Schülerzahlen, sei fünf- bzw. sechszügig und mit 70 Kolleginnen und Kollegen stundentechnisch exzellent aufgestellt, so dass man in...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Gut, dass wir Kanzlerin Merkel haben

Im Vereinigen Königreich, in Spanien, in Italien und zum Beispiel in Frankreich sind pro Kopf mehr als fünf Mal so viele am Coronavirus Erkrankte gestorben als in Deutschland. Die USA haben mehr als 89.000 Tote zu beklagen. Während wir in Deutschland über mehr als 33,9 Intensivbetten pro 100.000 Einwohner verfügen, beträgt deren Anzahl in den USA etwa 25,8, in Frankreich 16,3, in Spanien nur 9,7 und in Italien sogar nur 8,6 pro 100.000 Einwohner. Deutschland hat...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Spendenübergabe nach Coronavorschriften: Draußen, mit dem nötigen Abstand: v.l. Sören Schneider, Wolfram Spannaus, Susanne Högler, Präsident Philipp Feht, Boris Schmidt Burbach und Klaus Schmidt.

Lions unterstützen „Kinder aus der Klemme“ mit 2500 Euro

Der Lions Club Wetzlar-Solms hat das Albert-Schweitzer-Kinderdorf (ASK) mit 2500 Euro unterstützt. Der Betrag ist das Ergebnis des fünften Vorweihnachtlichen Weihnachtskonzertes mit den Wetzlarer Musikschulen, welcher durch den Präsidenten Philipp Feht an die Öffentlichkeitsreferentin des ASK, Susanne Högler, und Geschäftsführer Wolfram Spannaus übergeben wurde. Die Eichendorffschule Wetzlar, die Freiherr-vom Stein-Schule, Goetheschule Wetzlar,...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
MdB Hans-Jürgen Irmer (links) im Gespräch mit dem ungarischen Botschafter Dr. Peter Györkös

MdB Irmer im Gespräch mit dem ungarischen BotschafterInteresse an einer Schulpartnerschaft

Zum zweiten Mal trafen sich jetzt der ungarische Botschafter Dr. Peter Györkös und der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in dessen Berliner Büro, um sich über die Lage in Europa auszutauschen. Auf Wunsch des Abgeordneten stand dabei auch auf der Agenda, konkret zu überlegen, ob Schulen in Ungarn eventuell Interesse an einer Schulpartnerschaft haben. Der Botschafter zeigte sich von der Idee sehr angetan, zumal Deutschland in Ungarn insgesamt...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

50 Jahre „Jugendfreunde“ Herborn 1970 e.V.
Wir winken euch zu: Tschüss bis spätestens 2021!!

Unser Jubiläumsjahr wird uns lange in Erinnerung bleiben: Feiern ohne Töne, ohne Musik und vor allem ohne unser Publikum? Undenkbar! Das Virus macht uns – wie vielen anderen auch – einen Strich durch unsere Planungen. Was hatten wir uns dieses Jahr alles vorgenommen: Tolle Familienfeier Mitte März, ein mit heimischen Chören hervorragend besetztes Freundschafts-Singen im April, das mittlerweile liebgewonnene Pfingstkonzert im Herborner Schlosshof – auch...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Von links: Lions-Präsident Philipp Feht, 2. Kaleb-Vorsitzende Gerlind Elsner, Lions Clubmaster Dr. Boris Schmidt-Burbach, 1. Kaleb-Vorsitzender Bernhard Limberg.

LC Wetzlar-Solms unterstützt erneut „Kaleb“

Der Lions-Club Wetzlar-Solms mit Präsident Philipp Feht und Clubmaster Dr. Boris Schmidt-Burbach konnten dem Vorstand des Vereins „Kaleb – Sag ja zum Leben“ 1.500 Euro in der vor gut zwei Jahren bezogenen, erweiterten Beratungsstelle in der Silhöfertorstraße 8 (neben Café Vinyl) übergeben. Der Betrag entsprach dem Erlös des 5. Lions-Flohmarkts im Forum, der Anfang Februar stattfand. Der inzwischen über 30 Mitglieder zählende, nun...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

„Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“

Unter diesem Titel haben das Bundesfamilienministerium und die Koalitionsfraktionen beschlossen, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um von Gewalt betroffenen Frauen in Deutschland besser helfen zu können. Ziel ist die Verbesserung der Erreichbarkeit, der Zugänglichkeit und der Funktionsfähigkeit von Hilfseinrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder in kommunalen, regionalen und überregionalen Sozialräumen im Rahmen eines...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

MdB Irmer teilt mit:120.000 Euro für Malteser, Caritas und DRK

Die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Annette Widmann-Mauz, teilte jetzt dem heimischen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer mit, dass für 2020 und 2021 der Malteser-Hilfsdienst, der Caritasverband und das Deutsche Rote Kreuz am Standort Dillenburg insgesamt gut 120.000 Euro an Zuschüssen bekommen, die zweckgebunden sind, um bestimmte Projekte, die der Integration dienen sollen, zu unterstützen. Der Malteser-Hilfsdienst erhält einen Teilbetrag für...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Bundesprogramm „Sprach-Kita“ soll fortgesetzt werden

Das Bundeskabinett hat im März dieses Jahres den Beschluss gefasst, dass das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ im bisherigen Umfang von 188 Millionen Euro in 2021 und 2022 fortgeführt wird. Formal muss natürlich der Haushaltsgesetzgeber, also der Bundestag, bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch zustimmen. Aber wenn sich die Regierungsfraktionen einig sind, dann gibt es dafür auch eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Ziel des Programms ist es, die sprachliche...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

MdB Irmer im Gespräch mit „Mister Netz“, Peter DietzelSelbsthilfe in Bangladesch

Seit 30 Jahren gibt es den bundesweit tätigen Verein „Netz“, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Selbsthilfe der Menschen in Bangladesch zu stärken, die zu den ärmsten gehören, so dass sie ein Leben in Würde führen können. Um sich über die Arbeit von „Netz“ zu informieren, sprach dieser Tage MdB Hans-Jürgen Irmer (CDU) mit dem hauptberuflichen Geschäftsführer Peter Dietzel. Dietzel erläuterte, dass man insgesamt...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Keine Fahrverbote für Motorräder

Der Bundesrat hatte nicht zuletzt auf Betreiben des grünen Verkehrsministers von Baden-Württemberg den Beschluss gefasst, wonach es denkbar ist, dass an Sonn- und Feiertagen ein Fahrverbot für Motorräder ausgesprochen wird. Einen solchen Beschluss werde es mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion definitiv nicht geben, erklärten der verkehrspolitische Sprecher, Alois Rainer, und der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer. Natürlich gebe es hin und wieder...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Berlin
dank Corona ein Paradies für Kriminelle

Verzweiflung pur bei der Berliner Polizei. Während die Polizei im Einsatz ist, um Corona-Verstöße aufzunehmen, können sich Kriminelle ohne große Sorge frei bewegen und ihren kriminellen Geschäften nachgehen. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes erklärte in einem Gespräch mit der Zeitung „Die Welt“, dass er und seine Kollegen die Kriminellen nicht mehr festnehmen dürften, da die Berliner Staatsanwaltschaft...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Peinliche Anbiederung der Freien Universität Berlin
an die Peking Universität in China

Vor rund zwei Jahren feierte die Freie Universität Berlin ihren 70. Geburtstag. Sie wies darauf hin, dass sie gegründet worden sei als Antwort auf die Humboldt-Universität im Ostteil Berlins, die damals als SED-Kaderschmiede galt - daher Betonung auf bundesdeutscher Seite als „Freie“ Universität. Das sollte, so der seinerzeitige Präsident der FU in Westberlin, die Antwort auf die Verfolgung systemkritischer Studenten sein. Von den systemkritischen...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Landtag Mecklenburg-Vorpommern wählt Verfassungsfeindin zur VerfassungshüterinSkandalöse Wahl – Kritik an SPD und CDU

Vor wenigen Tagen ist Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Sie benötigte dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Abgeordneten des Schweriner Landtages. War Borchardt im ersten Wahlgang noch gescheitert, erhielt sie im zweiten Wahlgang nicht nur die Stimmen der SPD und der SED-Linkspartei, sondern auch Stimmen aus der Union, die gemeinsam mit der SPD in Mecklenburg-Vorpommern regiert. Aus...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020

Vornehme mediale ZurückhaltungBeck (Grüne) verliert Prozess wegen „Pädo-Sexualität“

Es ist dem Nachrichtenmagazin IDEA Ausgabe 19/2020, das in Wetzlar herausgegeben und aufgelegt wird, zu verdanken, dass über einen bemerkenswerten Prozess berichtet wurde, den der langjährige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Volker Beck, führte. Er hat jetzt vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Prozess gegen Spiegel Online verloren. Hintergrund war, dass Beck im Herbst 2013 wegen eines Aufsatzes in einem Sammelband „Der pädosexuelle Komplex“ in die Kritik...   Weiterlesen

04.06.2020 · Ausgabe 6/2020
Aktuelle Ausgabe9/2020