Artikel aus Ausgabe Ausgabe 1/2020Erschienen am 02.01.2020

CDU will Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ ausweiten
Blockierende Grüne im Bundesrat werden ausgehebelt

Als normaler Beobachter der politischen Szene fragt man sich manches Mal, wessen Interessen eigentlich die Grünen in Deutschland vertreten, die, der Bevölkerung oder die, von Menschen aus aller Herren Länder, die aus sehr unterschiedlichen Motiven versuchen, nach Deutschland zu kommen. Zu diesen, die einen Hang Richtung Deutschland haben, gehören viele nordafrikanische Staaten, die sogenannten Maghreb-Staaten, gehören aber auch Teile der ehemaligen Balkan-Staaten....   Weiterlesen

Bundesrat, Sichere Herkunftsländer
02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Riesenlob für Polizeipräsidium Mittelhessen und BAMFIrmer empfiehlt Erfolgsmodell auch Bundesinnenminister

Als Meilenstein, um eine bestehende Sicherheitslücke zu schließen, bezeichnete der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, Mitglied im Innenausschuss, die erfolgreiche Testphase eines neuen Identitätsfeststellungsverfahrens im Zusammenspiel vom Bundesamt für Migration, Außenstelle Gießen, und dem Polizeipräsidium Mittelhessen unter Einbezug des Landespolizeipräsidiums.   Zur Vorgeschichte gehört es, dass der neue...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Grüne und FDP fordern millionenfache ZuwanderungImmobilienpreise und Mieten steigen durch Zuwanderung

Wenn man in Deutschland über steigende Mieten spricht, über gestiegene Immobilienpreise, dann hat das mehrere Gründe. Ein Grund ist ohne jeden Zweifel, dass wir in den letzten zehn Jahren nach Deutschland eine Nettozuwanderung von ca. 3,?? Millionen Menschen hatten: nicht nur Asylbewerber, sondern auch Zuzug aus benachbarten europäischen Staaten, Familienzusammenführung und vieles andere mehr. Gelegentlich waren auch Facharbeiter dabei. Wenn aber gleichzeitig im...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Christdemokraten der CDU-Lahn-Dill
besuchten die heimischen
MdLs Frank Steinraths und Jörg Michael Müller

Seit vielen Jahren findet traditionell eine Jahresabschlussfahrt der CDU an Lahn und Dill statt, zu der nicht nur neue Mitglieder gezielt eingeladen werden, sondern auch Interessierte die Chance haben mitzufahren, um sich über die Arbeitsweisen des Hessischen Landtags näher zu informieren. Auch bei der diesjährigen Fahrt stand der Gedankenaustausch mit den beiden heimischen Abgeordneten Jörg Michael Müller und Frank Steinraths im Fokus des Besuches. Von der...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Bei der Spendenübergabe an die Lebenshilfe von links Heiko Budde, Sabine Sommer, Michael Hundertmark, An-dreas Stehula, Hartmut Moos, Hans-Jürgen Irmer, Thomas Bauer, Heike Ahrens-Dietz und Frank Steinraths.    
Foto: Ewert

31 Meter Christstollen verkauft -
1500 Euro für die Lebenshilfe

Die Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg ist Empfänger der diesjährigen Spende in Höhe von 1500 Euro, die anlässlich des 22. Christstollenverkaufs der CDU Lahn-Dill auf dem Wetzlarer Eisenmarkt eingenommen und vom Kreisvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer auf diesen runden Betrag angehoben wurde. Thomas Bauer, Vorstandsvorsitzender der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg, und sein Vorstandskollege Andreas Stehula nahmen die Zuwendung im Kreise derjenigen entgegen, die die...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Foto zeigt (v.l.) Björn Höbel, Dorothea Marx, Bernhard Noack, Fraktionsvorsitzenden Michael Hundertmark, Noah Steinraths, Martin Steinraths und Stadtrat Manfred Viand.

Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament WetzlarLiebe Leserin, lieber Leser,

zu Beginn des neuen Jahres möchte ich Ihnen die besten Wünsche mit auf den Weg geben. Insbesondere wünsche ich Ihnen eine stabile Gesundheit und viel Erfolg in all Ihrem Tun! Als CDU-Fraktion haben wir im vergangenen Jahr eine Vielzahl an Themen angestoßen, Veranstaltungen anderer Institutionen besucht und Gespräche mit Vereinen, Initiativen und einzelnen Personen geführt. 2019 war für die jüngere deutsche Geschichte ein wichtiges Jahr. Wir konnten...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Dr. Jörg Schneider

CDU-Fraktion kritisiert Pläne für ein „ökologisches Gewerbegebiet“ in Münchholzhausen

Die Koalition im Wetzlarer Rathaus, bestehend aus SPD, Freien Wählern und Grünen, hat den Magistrat in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beauftragt, für das geplante Gewerbegebiet Münchholzhausen Nord ein Konzept für ein „ökologisches Gewerbegebiet“ zu erarbeiten. Dabei werden dem Magistrat bereits eine Reihe inhaltlicher Eckpunkte vorgegeben, die unter anderem die bauliche und verkehrliche Gestaltung betreffen. Die CDU-Fraktion hat...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides v.l.: MdL Frank Steinraths, MdB Hans-Jürgen Irmer, Innenminister Peter Beuth, Michael Hundertmark und Manfred Viand.

Schöne Nachricht für Wetzlarer Feuerwehr1,51 Millionen Euro vom Land für Feuerwache

Vor wenigen Tagen überreichte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) – im Beisein von MdB Hans-Jürgen Irmer (CDU) und MdL Frank Steinraths (CDU) – von der WNZ „vergessen“ - sowie der Fraktionsvorsitzenden Sandra Ihne-Könecke (SPD) und Michael Hundertmark (CDU) einen Bewilligungsbescheid an Wetzlars Oberbürgermeister Manfred Wagner und den 1. Kreisbeigeordneten Roland Esch. Die Stadt Wetzlar wird eine neue Feuerwache bauen. Von dem Gesamtbetrag sind...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

CDU BraunfelsCDU stimmt Haushalt 2020 zu -
Es geht ein Ruck durch Braunfels

Der Haushalt 2020 der Stadt Braunfels wurde mit den Stimmen von CDU, Grünen und Teilen der SPD beschlossen. Bürgermeister Christian Breithecker hatte den Stadtverordneten einen positiven Entwurf mit einem Gesamtüberschuss von 255.000€ vorgelegt. Die CDU – Stadtverordnetenfraktion begrüßte den Entwurf. Fraktionsvorsitzender Sascha Knöpp sagte. „Es geht ein Ruck durch Braunfels“ und attestierte dem neuen Braunfelser Rathauschef eine sehr...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Barbara Lindemann, Dr. Alfons Lindemann, Peter Kleiner, zufällige Zuschauerin, Sascha Lember und Gottfried Tschöp.

CDU Biebertal pflanzt Birnbaum zum Einheitsjubiläum

30 Jahre Deutsche Einheit war für die CDU Biebertal Anlass, auf der Jubiläumswiese in Rodheim einen Birnbaum zu pflanzen. „Birnbaum deshalb, weil der ‘Vater der Einheit’, Helmut Kohl, oft von Karikaturisten als ‘Birne’ gezeichnet wurde. Das ist keineswegs despektierlich, sondern zeigt unsere Anerkennung für die geschichtliche Leistung des damaligen Kanzlers", so der Vorsitzende der CDU Biebertal, Dr. Alfons Lindemann. Sein Stellvertreter...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Ehrung und Vorstandsmitglieder beim CDU-Gemeindeverband Biebertal (v. li.) Klaus Peter Möller, Wilfried Venerius, Tim Wirth, Sascha Lember und Dr. Alfons Lindemann.

CDU Biebertal lud zur Mitgliederversammlung ein

Der CDU-Gemeindeverband Biebertal hat einen neuen Vorsitzenden. Er heißt Sascha Lember, ist 47 Jahre alt, arbeitet als Personalrat in der Uni-Klinik Gießen und wohnt in Fellingshausen. Der neue 1. Vorsitzende war bisher 2. Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes. Er löst Dr. Alfons Lindemann ab, der nach zwei Jahren an der CDU-Spitze den Stab weiterreicht. Als neuer 2. Vorsitzender wurde der 21-jährige Tim Wirth gewählt, der in Rodheim wohnt und Volkswirtschaftslehre...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Orthopädische Klinik Braunfels will investierenCDU-Stadtverordnetenfraktion besucht ATOS Klinik

Im Rahmen ihrer Reihe „CDU vor Ort“ haben die Braunfelser Christdemokraten die ATOS Orthopädische Klinik Braunfels besucht. Mit 170 Mitarbeitern zählt die Fachklinik der Wirbelsäulenchirurgie und Endoprothetik zu den führenden Häusern in Hessen. Die Klinik ist seit den 1970er Jahren fester Bestandteil des Gesundheitsstandortes Braunfels und verfügt über 160 Betten. Das Einzugsgebiet der Klinik reicht weit über die Grenzen Mittelhessens...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Carmen Lenzer

CDU BraunfelsCDU will Tourismus fördern
„Selfie Points“ für Braunfels

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion Braunfels möchte den Tourismus der Kurstadt stärken und gleichzeitig der Digitalisierung Rechnung tragen. Als probates Mittel sehen die Christdemokraten dabei die Einrichtung von „Selfie Points“ sowie QR-Codes. Stadtverordnete Carmen Lenzer (CDU) erläuterte in ihrer Antragsbegründung, dass alle Generationen das Handy/Smartphone für spontanes Fotografieren und die Informationsbeschaffung nutzen. Immer häufiger wird ein...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Peter Hornof

Bericht des Fraktionsvorsitzenden Peter HornofDie CDU-Fraktion Haiger blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück

Die Stadtverordnetenversammlung von Haiger hat 37 Stadtverordnete, davon 17 Mitglieder der CDU-Fraktion, somit stellt die CDU die stärkste Fraktion. In der Folge haben die CDU-Stadtverordneten sämtliche Entscheidungen des auslaufenden Jahres maßgeblich beeinflusst. Im Jahr 2019 wurden von der CDU-Fraktion 14 Anträge und Anfragen in die Beratungen eingebracht, die gleichzeitig von der Mehrheit der Stadtverordneten mitgetragen wurden. Im Einzelnen haben die Anträge...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
von links: 
J. Streiberger, G. Wittig, A. Boll, C. Velten, H. Ahrens-Dietz, Niklas Weißmann, L. Schäfer und H. Scheidbach

Arbeitstermin der CDU Solms in Niederbiel Handlungsbedarf im Umfeld der Mehrzweckhalle

Bei der CDU Solms waren Beschwerden von Niederbieler Bürgern über die abendlichen Zusammenkünfte von Jugendlichen, verbunden mit Alkoholkonsum und entsprechendem Lärm und die daraus folgenden Zustände im Umfeld der Mehrzweckhalle eingegangen. Dies nahm die Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz zum Anlass dort einen Termin im Rahmen der Aktion „CDU Solms vor Ort“ anzuberaumen. Dabei nahmen die CDU-Mitglieder vor allem den Parkplatz unterhalb der MZH in...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

CDU WettenbergAppell an Berlin: Geschlossenheit zeigen

Mit Schwung will sich der neue Vorstand der CDU Wettenberg an die Aufgaben seiner Amtszeit machen. In den kommenden zwei Jahren gilt es, Bundestagswahlen, Kommunalwahlen und die Neuwahl eines Bürgermeisters vorzubereiten. Dazu sollen vor allem konstruktive Vorschläge für die Wettenberger Politik gemacht werden. Hierzu wurden Dr. Gerhard Noeske als Vorsitzender, Andrea Walker und Renate Dysli als stellvertretende Vorsitzende, Günter Hoffmann als Schatzmeister und Gerd Scheler...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
V.l. MdL Frank Steinraths, Edwin Buer, Hans-Georg Stahl, Gerrit Buer

Jahreshauptversammlung der CDU WaldsolmsGerrit Buer im Amt bestätigt

Die gut besuchte Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbands Waldsolms, der auch der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths beiwohnte, wählte Gerrit Buer erneut einstimmig zum Vorsitzenden. Ebenso einstimmig wurden gewählt: Christian Kolmer als 2. Vorsitzender, Andrea Kolmer als Schatzmeisterin und Thorsten Rinker als Schriftführer. Neuer Mitgliederbeauftragter wurde Maximilian Krings. In seinem Bericht zeigte sich Gerrit Buer erfreut über drei neue Mitglieder im letzten...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Der neue Vorstand des CDU-Ortsverbandes Münchholzhausen (von links): Thorsten Rohde, Frieda Steinruck, Christian Cloos, Dieter Steinruck, Wolfgang Fickert, Jörg Schneider, Martin Steinruck, Ursula Schmidt, Elke Zilz, Holger Loh sowie der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Wetzlar Michael Hundertmark

Dank an Dieter SteinruckStabwechsel bei der CDU Münchholzhausen

Der CDU-Ortsverband Münchholzhausen wählte Jörg Schneider auf seiner Jahreshauptversammlung einstimmig zu seinem neuen Vorsitzenden. Der bisherige Vorsitzende Dieter Steinruck gab damit nach über 35 Jahren den Staffelstab in jüngere Hände, unterstützt die Vorstandsarbeit in den kommenden beiden Jahren aber noch als einer von zwei stellvertretenden Vorsitzenden. In die für den CDU-Ortsverband prägende Amtszeit von Dieter Steinruck fiel unter anderem...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

CDU Wetzlar ehrt treue Mitglieder

Im Rahmen der Mitgliederversammlung der Wetzlarer Christdemokraten konnte der Vorsitzende Michael Hundertmark im Beisein des Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer sowie des Landtagsabgeordneten Frank Steinraths langjährige und treue Weggefährten der heimischen CDU ehren. Für 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDU wurde Thomas Heyer geehrt. Er ist ein aktives Mitglied in unseren Reihen. In den zurückliegenden Jahren hat er sich beispielsweise als...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Traditioneller Seniorennachmittag in Büblingshausen

Ganz im Sinne seiner über 30-jährigen Tradition veranstaltete der CDU-Ortsverband Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld kürzlich seinen beliebten Seniorennachmittag. Ortsverbandsvorsitzender und Stadtverordneter Martin Steinraths konnte im Namen des neuen Vorstandes zahlreiche Gäste im Restaurant „Grillstuben“ begrüßen. Die Besucher konnten sich an einer großen Auswahl an leckeren Kuchen, gereichtem Kaffee und kleinen Aufmerksamkeiten...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

CDU informiert sich über den Umbau und die Erweiterung
des Autohauses Auto-Weller in Wetzlar-Münchholzhausen

Die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Münchholzhausen besuchten zusammen mit Mitgliedern der CDU-Fraktion im Wetzlarer Stadtparlament und ihrem Landtagsabgeordneten Frank Steinraths das Autohaus Auto-Weller in Wetzlar-Münchholzhausen und informierten sich dort aus erster Hand über die geplanten Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen. Der Geschäftsführer Thomas Weller stellte – unterstützt durch Betina, Anna-Lisa und Felix Weller sowie auch den...   Weiterlesen

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Pro Polizei Wetzlar im Hessischen Landtag

60 Mitglieder der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar besuchten jetzt im Rahmen einer Halbtagesfahrt den Hessischen Landtag in Wiesbaden und anschließend den wunderschönen Weihnachtsmarkt. Die Delegationsleitung hatte Renate Pfeiffer-Scherf vom Vorstand Pro Polizei. Die Organisation der Fahrt hatte MdL Frank Steinraths, selbst Mitglied im Vorstand, übernommen. Die Teilnehmer hatten Gelegenheit, in die Arbeitsweise des Wiesbadener Parlaments eingeführt zu werden,...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Hi-Hai in Berlin

Ende Oktober hatten sechs Eschenburger die Möglichkeit, mit der CDU Lahn Dill zu einer Berlinfahrt zu starten. Das Programm wurde vom Besucherdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zusammengestellt. Am Sonntagnachmittag konnte die Gruppe mit rund 50 Teilnehmern das Alliierten-Museum in Berlin-Dahlem besichtigen. Während der freien Zeit in der Ausstellung, zwischen unzähligen Bildern und Exponaten, erblickten die Teilnehmer aus Hirzenhain und Eibelshausen ein...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

MGV „Nassovia Frohsinn“ Philippstein und „Concordia“ Münchholzhausen
besuchten den Frankfurter Flughafen

Auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer besuchten jetzt 40 Sängerinnen und Sänger der beiden Chöre den Frankfurter Flughafen. Das Programm beinhaltete eine einstündige Einführung über die Entwicklungen der Fraport als Betreiber der Luftfahrtindustrie, der weltweiten Entwicklungen in der Flugzeugbranche, eine zweistündige Fahrt über das Rollfeld, eine Kurzbesichtigung der Baustelle Terminal 3 und ein gemeinsames...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Gründung von Pro Polizei Frankfurt
Der geschäftsführende Vorstand v.re.: Schatzmeisterin Omidahbanu Islamowal, Schriftführerin Michelle Möller, Pressesprecher Matthias Mund, Vorsitzender Arthur Möller, stellv. Vorsitzender Björn Weber und Hans-Jürgen Irmer, Vorsitzender von Pro Polizei Wetzlar.

Mit Unterstützung aus Wetzlar:Pro Polizei Frankfurt gegründet

„Wir freuen uns“, so der Vorsitzende von Pro Polizei Wetzlar, Hans-Jürgen Irmer, und seine beiden Stellvertreterinnen Heike Ahrens-Dietz und Jennifer Jeschke-Reusch sowie Geschäftsführer Matthias Hundertmark und Schatzmeister Gerhard Homrighausen, „dass auf Initiative von Pro Polizei Wetzlar und der entsprechenden Unterstützung vor wenigen Tagen ein weiterer Verband in Frankfurt gegründet werden konnte.“ Es sei wichtig, so der...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Vorstand der DÖG beeindruckt von der Lebenshilfe-Arbeit

Zwischen der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg und der Diakonie Schladming gibt es seit geraumer Zeit sehr freundschaftliche Verbindungen, unterstützt und gefördert von der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar und hier insbesondere ihrem Vorstandsmitglied Alexandra Berghäuser. Mitglieder des Vorstandes der DÖG waren jetzt zu Besuch bei der Lebenshilfe, um sich über deren Arbeit ein vertiefendes Bild zu machen. Der Vorsitzende der Lebenshilfe, Thomas Bauer, und...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Jörg-Michael-Müller-Kolumne

Nahezu ein Jahr ist vergangen, seitdem in Hessen die Landesregierung mit Volker Bouffier an der Spitze wiedergewählt worden ist. Eine denkbar knappe Mehrheit besteht seitdem im Landtag. Mit einer einzigen Stimme mehr ist die Verantwortung für jeden einzelnen Abgeordneten spürbar gestiegen. Wenn es früher möglich war, auch während der Plenartage Termine wahrzunehmen oder Besprechungen auch im Wahlkreis zu führen, geht dies nun nicht mehr. Anwesenheitsdisziplin...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Anfang Dezember fand in Wetzlar die Preisverleihung „Hessischer Landespreis für beispielhafte Beschäftigung und In-tegration schwerbehinderter Menschen“ statt. Herzlichen Glückwunsch den Gewinnern! Es freut mich, dass zwei Unter-nehmen aus dem Lahn-Dill-Kreis kommen (Logo-tex e. K. aus Wetzlar, Brauns Orthopädietechnik und Sanitätshaus aus Herborn und T+W-Gastro aus Hanau).

Für Sie aus dem Hessischen LandtagLandtagsabgeordneter Frank Steinraths berichtet aktuell:

Liebe Leserinnen und Leser, untenstehend ein kleiner Ausschnitt von meinen Aktivitäten aus Wiesbaden und aus dem Wahlkreis: Anfang Dezember fand in Wetzlar die Preisverleihung „Hessischer Landespreis für beispielhafte Beschäftigung und Integration schwerbehinderter Menschen“ statt. Herzlichen Glückwunsch den Gewinnern! Es freut mich, dass zwei Unternehmen aus dem Lahn-Dill-Kreis kommen (Logo-tex e. K. aus Wetzlar, Brauns Orthopädietechnik und...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Hessischer Katastrophenschutz bundesweit vorbildlich

  Großer Dank an die hessischen Einsatzkräfte Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer braucht gesellschaftliche Wertschätzung Hessen handelt im Sinne des Dreiklangs: Förderung, Ausbildung, Anerkennung Die CDU-Fraktion hat den hessischen Katastrophenschutz zum Setzpunkt im Hessischen Landtag gemacht. „Die Einsatzkräfte des Katastrophenschutzes und der Feuerwehren in Hessen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Pro Polizei besuchte Institut für Forensische Psychiatrie

Auf Einladung ihres Mitgliedes Thomas Willführ, der in der Forensik arbeitet, waren jetzt knapp 20 Mitglieder von Pro Polizei Wetzlar in Gießen, um sich über die Arbeit in der Forensischen Klinik informieren zu lassen. In Gießen werden rund 180 Personen in unterschiedlicher Intensität betreut. Menschen mit krankhaften seelischen Störungen, mit Bewusstseinsstörungen, mit Schwachsinn oder auch seelischer Abartigkeit. Sie benötigen Hilfe für sich, aber...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Roland Jahn (2. Von rechts) erläutert MdB Irmer und seinen beiden Mitarbeitern Dorothea von Randow und Michael Vogt das Stasi-Archiv

Irmer diskutiert mit Roland Jahn über die Zukunft der StasiunterlagenbehördeAusmaß der Bespitzelung in DDR-Diktatur macht sprachlos

Kürzlich traf sich der Wetzlarer CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer zu einem Gespräch mit dem Leiter der Stasiunterlagenbehörde Roland Jahn in der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin. Dort lagert etwa die Hälfte der über 100 Kilometer Akten. Das schiere Ausmaß der Bespitzelung in der DDR machte selbst Irmer, der sich schon lange mit dem Thema auseinandersetzt, sprachlos. Ein Aktenlagerraum von der Größe einer Turnhalle bevorratete...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Kreishaushalt 2020Lahn-Dill-Kreis hat rund 300 Millionen von Bund und Land
in den letzten Jahren erhalten
CDU lehnt Etat ab – Nachhaltigkeit fehlt

). In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Dezember hatte Landrat Schuster (SPD) erstmalig öffentlich eingeräumt, dass die Zuschüsse vom Bund und Land dem Kreis erheblich geholfen haben, nicht zuletzt aktuell durch zusätzliche Bundesmittel für die Grundsicherung für Arbeitssuchende in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro, die der Kreis erhalten hat. Wenn man bedenke, so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Jörg Michael...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Freiherr-vom-Stein-SchuleDank CDU-Initiative Klimaanlage für Mehrzweckraum

Nach Auffassung der CDU-Kreistagsfraktion gehört prinzipiell zur Ausstattung einer modernen Schule eine entsprechende Aula. Dies gilt auch und gerade für die Freiherr-vom-Stein-Schule. Die Umsetzung ist aufgrund des sogenannten PPP-Vertrages mit dem privaten Betreiber im Moment etwas schwierig. Zurzeit nutzt die Schule einen innen liegenden, völlig ungenügend klimatisierten Mehrzweckraum. Wenn dort eine zweistündige Veranstaltung mit zwei Klassen durchgeführt...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Selbst „taz“ kritisiert Linkspartei
„Zwei Lager wie zwei Schafböcke“

Sie wollen Deutschland regieren, zumindest erheben sie den Anspruch, wollen der Welt erklären, was sozial gerecht ist und was nicht, sind aber noch nicht einmal in der Lage, einen profanen Vorstand im Deutschen Bundestag zu wählen. Gemeint ist die Linkspartei. Zwei Posten sind im 13-köpfigen Vorstand noch zu vergeben. Auch im dritten Wahlgang schafften es die namentlich völlig unbekannten Abgeordneten nicht, so dass sogar die linke „taz“ zum Ergebnis kam,...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Linke fehlen am häufigsten im Bundestag
CDU-Abgeordnete sind die fleißigsten

In der Bild-Zeitung Berlin war im Dezember 2019 zu lesen, dass eine Auswertung der Sitzungsprotokolle 2019 ergeben habe, dass 14,5 Prozent der Linken-Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen gefehlt hätten. Bei der FDP seien es 14 Prozent gewesen, bei der AfD 13,7, bei der SPD 11,3, bei den Grünen 10,6. Die fleißigsten Abstimmer waren die Abgeordneten von CDU und CSU. Hier gab es lediglich eine Fehlquote von 8,2 Prozent.    Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Studie belegtJe höher die Sozialleistung, desto mehr Zuwanderung

In der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ war im Dezember letzten Jahres ein Bericht zu lesen, wonach die Universität Princeton mit Hilfe von Langzeitdaten untersucht hat, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen der Höhe der Sozialleistungen und der Höhe der Zuwanderungszahlen. Untersucht wurde Dänemark über einen Zeitraum von 1980 bis 2017. Das Interessante dabei ist, dass es Phasen des üppigen Auszahlens gab, aber auch Zeiten von drastischer Reduzierung von...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020

Mittelständler, aufgepasst!SPD will Ausnahmen für Firmenerben streichen

Der Linkskurs der neuen SPD-Spitze findet so langsam die ersten politischen Opfer. SPD-Co-Vorsitzender Walter-Borjans hat aktuell gefordert, dass nicht nur die Steuern für Spitzenverdiener erhöht werden sollen, sondern dass vor allen Dingen die Ausnahmen für Firmenerben gestrichen werden sollen. Damit gibt es eine deutliche Abkehr von der Politik des früheren SPD-Bundesfinanzministers Peer Steinbrück, dem Vernehmen nach mittlerweile aus der SPD ausgetreten, der...   Weiterlesen

02.01.2020 · Ausgabe 1/2020
Aktuelle Ausgabe3/2020