Artikel aus Ausgabe Ausgabe 12/2019Erschienen am 05.12.2019

„Schöne Bescherung“ von SPD, FWG, FDP und Grünen im Lahn-Dill-KreisMüllgebühren steigen drastisch

In der Novembersitzung des Lahn-Dill-Kreistages beschloss die Koalition aus SPD, FWG, FDP und Grünen, dass die Müllgebühren ab 1.1.2020 drastisch steigen, obwohl es nach wie vor eine Müllgebührenrücklage von aktuell rund 4,4 Millionen Euro gibt. Aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion, so die Kreistagsabgeordneten Helmut Hund, Jörg Michael Müller und Hans-Jürgen Irmer im Zusammenwirken mit dem CDU-Umweltexperten aus dem Kreisausschuss, Hans Jackel,...   Weiterlesen

CDU Lahn-Dill, Kreistag
05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Kinderrechte ins Grundgesetz?Eine Verstaatlichung der Erziehung
und Schwächung der Eltern

In den Jahren 2013 und 2016 gab es schon einmal politische Initiativen von SPD, Grünen und SED-Nachfolger Links-Partei, die im Deutschen Bundestag mit entsprechenden Gesetzentwürfen gescheitert sind. Jetzt gibt es aktuell einen Entwurf einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz“, präsentiert von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Die Begründungen, warum Kinderrechte ins Grundgesetz müssen, sind sehr...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Bundeshaushalt 2020 setzt AkzenteDeutlich mehr Mittel im Bereich Innere Sicherheit,
Ehrenamt, Sport, Bildung und Klimaschutz

Über die Große Koalition wird medial gerne und häufig berichtet - in der Regel negativ. Manchmal sind die handelnden Akteure daran nicht ganz unschuldig. Die Wahrheit ist: Die Große Koalition arbeitet weitaus besser und effizienter zusammen, als das viele wahrhaben wollen. Bestes Beispiel der Bundeshaushalt 2020, der in der letzten Woche verabschiedet wurde und der deutliche Verbesserungen auch für Akteure im heimischen Raum vorsieht. Einige Schwerpunkte möchte...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Hans-Jürgen Irmer mit Interpol-Generalsekretär Prof. Dr. Jürgen Stock.

Interpol-Chef Prof. Dr. Jürgen Stock bei Pro Polizei Wetzlar:Deutsche Polizei hat international exzellenten Ruf
Cyber-Kriminalität bedroht Infrastruktur

Es war für den Generalsekretär von „Interpol“ im Bürgerhaus Büblingshausen („Siedlerklause“) sicherlich mehr als einer von vielen Vorträgen, die er zur Erläuterung der Arbeit der im französischen Lyon ansässigen und global agierenden internationalen Polizeibehörde kraft seines Amtes weltweit hält. Für Prof. Dr. Jürgen Stock war es eine Rückkehr in die Heimat. Der Endfünfziger stammt aus Niedergirmes,...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Bürgerinnen und Bürger aus dem Lahn-Dill Kreis informieren sich in Berlin aus erster Hand über
Politik und Geschichte unserer Hauptstadt

50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Lahn-Dill Kreis haben vom 27. bis 30 Oktober auf Einladung des Wetzlarer Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer (CDU) unsere Bundeshauptstadt besucht. Neben einer Besichtigung des Reichstagsgebäudes und anschließender Diskussion über die Aufgaben und Arbeit des Deutschen Bundestages standen Gesprächstermine und Führungen im Auswärtigen Amt und Bundesrat, eine Besichtigung des Alliierten...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Stille Mahnwache mit deutlichem Signal für die Polizei

Friedliche Mahnwache von Pro Polizei setzte Zeichen
für Polizei und Rettungskräfte

Vor 23 Jahren gründete sich auf Initiative von Hans-Jürgen Irmer "Pro Polizei Wetzlar". Ziel der überparteilichen, überkonfessionellen und unabhängigen Bürgerinitiative war und ist es, die Arbeit der heimischen Polizei als Sicherheitsorganisation des Staates als Ganzes sowie alle Beamtinnen und Beamten bei Schutz- und Kriminalpolizei als individuelle Personen zu würdigen. Die Arbeit der Polizei stützt und schützt wesentlich Sicherheit und...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Alexander-von Humboldt-Schule AßlarSchülerzahl im Gegensatz zum Schulentwicklungsplan deutlich gestiegen

Nach 2014, 2015 und 2017 war jetzt erneut eine Delegation der Kreistagsfraktion in der Aßlarer kooperativen Gesamtschule zu Besuch, um sich von der Schulleitung über die aktuelle Entwicklung informieren zu lassen. Schulleiter Peter Schmidt mit dem Schulleitungsteam, bestehend aus Rüdiger Kölbach, Brigitte Boeder, Matthias Hund und Martina Mulch-Waha, informierten die Christdemokraten über die aus ihrer Sicht erfreuliche Entwicklung, denn im Gegensatz zum...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

CDU besuchte Goldbachschule DillenburgErfolgreiche Schule mit Platzproblemen

Zu einem weiteren Besuch in der Goldbachschule waren jetzt Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion vor Ort. Schulleiter Heiko Bickel, sein Stellvertreter Markus Sahm und Personalratsvorsitzende Ellen Arhelger-Müller informierten die Christdemokraten über die aktuelle Entwicklung, die sehr erfreulich sei. Man habe derzeit 263 Schüler, Tendenz weiter steigend. Die Schüler stammen überwiegend aus dem Schulstandort Frohnhausen, dem Dillenburger Ortsteil Manderbach und dem...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

CDU-Kreistagsfraktion zu Besuch in der Fröbel-SchuleNeubau oder Totalsanierung?
CDU für Erhalt aller Förderschulen

Zu einem Informationsbesuch waren jetzt Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion in der Friedrich-Fröbel-Schule im Blankenfeld in Wetzlar, einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung sowie einer Abteilung körperliche und motorische Entwicklung. Schulleiterin Ingrid Lang und ihr Stellvertreter Ansgar Trost empfingen die Abordnung und informierten sie über die aktuelle Entwicklung der Schule. Im Gegensatz zu früher prognostizierten Zahlen seien die...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
DÖG-Vorsitzender Hans-Jürgen Irmer (lks.) und DÖG-Mitglied Ralf Schnitzler, der den Wandel der Stadt Wetzlar anhand von alten und neuen Fotos dokumentierte.

Jahresabschluss der Deutsch-Österreichischen GesellschaftWetzlar im Wandel der Zeit

Die Deutsch-Österreichische Gesellschaft Wetzlar nimmt weiterhin eine sehr positive Entwicklung. Beim gut besuchten Jahresabschluss in Tasch's Wirtshaus teilte Vorsitzender Hans-Jürgen Irmer mit, dass die Zahl der Mitglieder auf aktuell 360 angestiegen sei. Eine bemerkenswerte Zahl angesichts des Umstandes, dass die Zahl der Mitglieder vor sieben Jahren noch bei unterhalb der Marke 50 lag. Seither ist unter der Leitung eines 2012 mit dem Anspruch und dem Versprechen angetretenen...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

CDU Braunfels stellt sich neu auf „CDU Braunfels wird jünger und weiblicher“

In ihrer Mitgliederversammlung hat die CDU Braunfels ihren Vorstand neu gewählt. Carmen Lenzer wurde einstimmig zur neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes gewählt und löste Gerhard Bender, der nicht mehr zur Wahl stand, ab. Ihre Stellvertreter wurden Burkhard Hinz und Hans-Werner Maurer. Im Amt des Schatzmeisters wurde Bernd Liebetrau neuerlich bestätigt. Schriftführerin und gleichzeitig Mitgliederbeauftragte wurde Julia Becker, die zuvor als Beisitzerin dem Vorstand...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
v.l.: Simon Braun, Jörg Michael Müller, Dieter Müller, Josef Kovarik, Ingo Panten.

Wechsel an der Spitze der CDU in DietzhölztalIngo Panten neuer Vorsitzender in Dietzhölztal

Bei den Neuwahlen am 1. November wurde an der Spitze des Gemeindeverbandes ein Wechsel vollzogen. Ingo Panten übernimmt den Vorsitz des Gemeindeverbandes, dafür rückt Matthias Kreck auf den Platz des 2. Vorsitzenden. Kassierer und Schriftführer bleiben Hans Walter Clemens und Simon Braun. Als Beisitzer wiedergewählt wurde Josef Kovarik, zusätzlich ergänzen Horst Wölke und Gerd Georg als Beisitzer den Vorstand. Alle Kandidaten wurden einstimmig...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Das Vorstandsteam der Haigerer CDU besteht aus: Leo Schnaubelt, Ben Singh, Matthias Hain, Dr. Rebecca Neu-burger-Hees, Sebastian Pulfrich, Kim Steven Klus, Regina Mohri-Philipus, Jochen Schneider, Sascha Panten und Markus Georg. Auf dem Bild fehlen Katharina Ortmann, Andreas Dupp, Gabriel Schneider und Alexander Schüler.

Sebastian Pulfrich bleibt an der Spitze der CDU Haiger

Im Rahmen einer harmonischen Jahreshauptversammlung wurde Sebastian Pulfrich aus Weidelbach erneut zum Vorsitzenden der CDU Haiger gewählt. Damit geht Pulfrich in seine sechste Amtszeit. Als seine Stellvertreter fungieren Dr. Rebecca Neuburger-Hees, Andreas Dupp und Matthias Hain. Das Amt des Schatzmeisters hat Jochen Schneider inne und für die Schriftlichkeiten ist weiterhin Ben Singh verantwortlich. Das Vorstandsteam wird durch die Beisitzer Markus Georg, Kim-Steven Klus, Regina...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Das Foto zeigt v.l.: Josef Wollmann, Sven Decker, Raffael Fruscio, Reiner Hühne, Horst Besserer, Jens Nießmann, Jan Michael Kegel, Philipp Görg, Judith Jackel, Jonas Trocha, Jörg Michael Müller, Lukas Philipp Winkler.

Lukas Winkler bleibt Herborner Stadtverbandschef

Kürzlich fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes Herborn statt. Nach der Eröffnung durch den Vorsitzenden Lukas Philipp Winkler und einem Grußwort des heimischen Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller standen in diesem Jahr wieder Vorstandswahlen auf dem Programm. „Wir stellen heute die Weichen für die Kommunalwahl 2021 und haben hochmotiviertes, junges und erfahrenes Personal“, betonte Winkler in seiner...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
(V. l.): Sebastian Windorf, Kilian Reif, Jonas Trocha, Klaus Kuhlmann, Sigrid Winkler, Christiane Schönhofen, Lukas Philipp Winkler, Philipp Görg, Ansgar Roth. (Es fehlen Jan Michael Kegel, Horst Besserer).

Klaus Kuhlmann neuer Chef des CDU-Ortsverbandes Herborn

Kürzlich fand die Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbands Herborn statt. Auf dem Programm standen neben Berichten aus der Herborner Stadtverordnetenversammlung und dem Herborner Ortsbeirat auch die Neuwahl des Vorstands. Einstimmig wurde Klaus Kuhlmann zum Vorsitzenden gewählt, der dieses Amt vor ein paar Jahren schon einmal ausgeübt hat. Neu im Vorstandsteam ist Jonas Trocha, der gemeinsam mit Lukas Philipp Winkler zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Das...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

CDU-Ortsverband WerdorfMonika Göwel neue Vorsitzende

Auf der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Werdorf in der Kutscherstube des Heimatvereins Werdorf wurde Monika Göwel einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie ist damit die erste Frau in der CDU Aßlar, welche eine solche Spitzenposition einnimmt. Der bisherige Vorsitzende Erhard Peusch stellte sich nicht mehr zur Wahl. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Baris Kaya und zum Schriftführer Eberhard Herr. Als Beisitzer wurden Mirko...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Michael Hundertmark erneut zum Vorsitzenden der
Wetzlarer Christdemokraten gewählt

Die Wetzlarer CDU hat kürzlich im Tagungszentrum „Blattform“ ihre Jahreshauptversammlung abgehalten. Der Vorsitzende der heimischen Christdemokraten, Michael Hundertmark, konnte eine Vielzahl von Mitgliedern willkommen heißen. Besonders freute er sich über die Anwesenheit des Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer, des Landtagsabgeordneten Frank Steinraths, der Stadträte Thomas Heyer und Manfred Viand sowie der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sibylle...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
René Marcel Kamps (rechts) dankt Dr. Dirk Frey für seine langjährige Tätigkeit als Vorsitzender.

Generationenwechsel in der CDUMarcel Kamps löst Dr. Dirk Frey ab

Mit seiner Vorstandswahl hat sich der CDU-Gemeindeverband Hüttenberg in der diesjährigen Jahreshauptversammlung im „Steinernen Haus“ in Hochheim neu aufgestellt. Der bisherige Vorsitzende Dr. Dirk Frey übergab nach über acht Jahren sein Amt an den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden René Marcel Kamps. Unter der Versammlungsleitung von Bürgermeister Christof Heller wurde René Marcel Kamps als Vorsitzender und Silke Hoffmann-Gally als...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Der neue Vorstand mit v.l.: Martin Steinraths, Michael Hundertmark, Maximilian Keller, Christopher Sladczyk, Björn Jäckel, Frank Steinraths, Karl Hedderich. Es fehlt Stefan Hofmann

CDU-Ortsverband Hohl-Büblingshausen-BlankenfeldMartin Steinraths bleibt Vorsitzender

Der Ortsverband Hohl-Büblingshausen-Blankenfeld hatte zur Jahreshauptversammlung in die Grillstuben (Stoppelberger Hohl) eingeladen, um die Neuwahl des Vorstandes durchzuführen. Ortsverbandsvorsitzender Martin Steinraths begrüßte die Mitglieder und Gäste, unter anderem MdL Frank Steinraths, Karl Hedderich, Ehrenvorsitzender des Ortsverbandes, den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Wetzlar, Klaus Breidsprecher, sowie Stadtverbandsvorsitzenden Michael Hundertmark....   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Uwe Lang durch CDU Nauborn im Amt bestätigt

Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung der CDU Nauborn in der Pizzeria Kanone ist Uwe Lang erneut – und einstimmig – zum Vorsitzenden gewählt worden. Zuvor berichtete er von der erfolgreichen Arbeit des Ortsverbandes im vergangenen Jahr, bestehend nicht nur aus regelmäßigen öffentlichen Ständen (etwa zum Muttertag) und den stets gut besuchten Traditionsveranstaltungen „Zwiebelkuchen und Federweißer“ sowie „Grüne...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im Wahlkreis 16,

jetzt ist es über ein Jahr her, dass wir in Hessen den Landtag neu gewählt haben. Die Wahlen waren nicht übermäßig erfolgreich für uns, haben aber dazu geführt, dass die CDU in Hessen weiter in der Regierung gestalten kann. Für unseren Landkreis eine gute Entscheidung. Für mich war das abgelaufene Jahr ein Jahr voller Veränderung, voller Neuigkeiten, Umstrukturierungen im Beruf und vor allem großem Engagement für unsere Heimat....   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Landtagsabgeordneter und Stadtverordnetenvorsteher J. Michael Müller erinnerte in seiner Ansprache an den Verfassungsauftrag, dass die Würde des Menschen unantastbar sei.

Beeindruckende Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in Herborn

Am 9. November wurde in Herborn mit rund 100 Besuchern der Reichspogromnacht am 9. November 1938 gedacht. Die Gedenkrede hielt Herborns Stadtverordnetenvorsteher und Landtagsabgeordneter J. Michael Müller. Er erinnerte in beeindruckenden Worten an die Ereignisse, die zu den fürchterlichen Taten der Nazi-Diktatur geführt hatten. Es sei wie so oft in Deutschland das Wort gewesen, also die Sprache und ihre Verwendung, die Tür und Tor geöffnet hätten für Gewalt und...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Freuen sich über die erfolgreiche Wahl: v.l. Jörg Michael Müller, MdL, Bürgermeister Michael Lotz, Kevin Deusing, CDU Stadtverbandsvorsitzender.

Der Bürgermeister von Dillenburg heißt wieder Michael Lotz

Lotz, der für die CDU ins Rennen ging, wurde am Sonntag, den 20. Oktober bei der Direktwahl im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber unmittelbar wieder bestätigt. Der 52-Jährige setzte sich mit 60,28 Prozent durch und beginnt seine vierte Amtszeit. Lotz und die Dillenburger CDU stünden für eine bodenständige, erfolgreiche Politik, die Dillenburg erfolgreich voranbringe, betonte Landtagsabgeordneter J. Michael Müller bei seiner Gratulation am Wahlabend....   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Anfang Oktober konnte ich bei einem Einsatz mit den Maltesern beim Oktoberfest in Dutenhofen mitwirken und mir vor Ort ein Bild der hervorragenden Arbeit machen.

Für Sie aus dem Hessischen LandtagLandtagsabgeordneter Frank Steinraths
berichtet aktuell:

Liebe Leserinnen und Leser, nachstehend ein kleiner Ausschnitt von meinen Aktivitäten aus Wiesbaden und aus dem Wahlkreis: Anfang Oktober konnte ich bei einem Einsatz mit den Maltesern beim Oktoberfest in Dutenhofen mitwirken und mir vor Ort ein Bild der hervorragenden Arbeit machen. Am 13.10. konnte der Reit- und Fahrverein Schwalbach e.V. 70 Jahre Bestehen feiern. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin alles Gute. Eine tolle Reitanlage und viele engagierte Mitglieder. Am...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Traditioneller Christstollenverkauf der CDU:
1500 Euro zugunsten der Lebenshilfe Wetzlar

Höher, weiter, schneller, dieses Motto - ob immer gut, ist eine andere Frage - gilt in vielen Lebensbereichen. Und die Christstollen-Verkaufsaktion der heimischen CDU auf dem Eisenmarkt in Wetzlar erweitert dieses Motto noch um die Dimension "länger". Und das ist in jedem Falle gut so. Denn erstmals waren es ansehnliche30 laufende Meter köstlichen, frisch in der Aßlarer Bäckerei Moos hergestellten Christstollens, die wie immer an zentraler Stelle der Wetzlarer...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Vorstand der Sinner CDU bestätigt

Die Jahreshauptversammlung der Sinner Christdemokraten fand im Rathaus der Gemeinde statt. In seinem Jahresbericht konnte der Vorsitzende des Verbandes, Christoph Herr, von einigen Veranstaltungen berichten, die im vergangenen Jahr durchgeführt wurden. Beispielhaft sollen hier das Grillfest auf der Grillhütte in Edingen im Sommer und die Betriebsbesichtigung bei der Firma Becker Antriebe genannt werden. „Wir werden stärker in die Öffentlichkeit gehen und uns mehr...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Auf Dirk Jakob folgt Marc-Sven Werkmeister

Bei der turnusmäßig anstehenden Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes wählten die zahlreich anwesenden CDU-Mitglieder den Ehringshäuser Marc-Sven Werkmeister zu ihrem neuen Vorsitzenden. Die Versammlung dankte seinem Vorgänger Dirk Jakob sehr herzlich für seine Vorstandsarbeit seit November 2015. Jakob hatte im Spätsommer 2019 aus persönlichen Gründen sein Amt als Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands niedergelegt und stand für eine...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Mittelstufengymnasium Freiherr-vom-Stein-Schule Exzellente Unterrichtsabdeckung –
Aula wäre wünschenswert

Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion trafen sich jetzt zu einem Gespräch mit dem neuen Schulleiter der Freiherr-vom-Stein-Schule, Dr. Marcus Schnöbel, der Vertreterin des Schulelternbeirates, Frau Dr. Nicola Herchenhein, sowie für den Personalrat Dr. Axel Thiemann, um sich über den aktuellen Stand informieren zu lassen. Dr. Schnöbel berichtete, dass die Schule rund 800 Schüler habe. Ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zu den letzten Jahren, wobei das auch damit...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Wetzlarer Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt

In dieser Erklärung wird die Vielfältigkeit der in Wetzlar lebenden Menschen in verschiedensten Richtungen betont. Sie beruft sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention und das Grundgesetz und endet mit einem Aufruf, sich „ausdrücklich und entschieden gegen Ausgrenzung, Diskriminierung, Rassismus, Hass und Gewalt und damit gegen jede Form individueller und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ zu wenden. Am 29.11. trat eine Musikgruppe in der Rittal-Arena...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Deutsche Polizeigewerkschaft kritisiert:Angriffe gegen den Staat und seine Institutionen nehmen zu

- Bedrohung eines mit Abschiebungen befassten Bundespolizisten in NRW. - Brandanschlag auf Auto von Polizeigewerkschaft in Bremen. - Gelöste Radmuttern am Privatwagen eines Polizisten in Hessen. - Vermummte marschieren vor dem Haus eines Polizisten in Niedersachsen auf. Es ist schlimm genug, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im täglichen Dienst für die Allgemeinheit Hass, Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt ausgesetzt sind und sich dies gefallen lassen...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Auf Initiative von CDU/CSUZoll ahndet verstärkt Kindergeldbetrug

Sozialleistungsbetrug ist kein Kavaliersdelikt und muss deshalb in aller Konsequenz geahndet werden. In der September-Ausgabe des Wetzlar-Kurier wurde zu diesem Thema bereits der Artikel „Auslandskindergeld muss drastisch gekürzt werden – Datenschutz begünstigt den Kindergeldbetrug“ veröffentlicht. In diesem Artikel wurde darauf hingewiesen, dass die Zahl der Anträge auf Auszahlung von Kindergeld für Kinder, die angeblich in einem EU-Land leben,...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Razzia gegen Mafia erfolgreichBKA-Vertreter fordert Vorratsdatenspeicherung

In der überregionalen Presse zu lesen, dass es durch eine koordinierte Aktion von Sicherheitskräften europaweit gegen die Mafia-Organisation Barangeta 'Ndrangheta gelungen sei, in Form einer Razzia zumindest zum Teil hinter die Kulissen dieser Mafia-Vereinigung zu schauen. Es war das erste Mal, dass Ermittler aus mehreren europäischen Ländern den Schlag gegen die Mafia als gemeinsamen ständigen Einsatz zum Erfolg führen konnten. Die Barangeta gehört zu...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Kritik an Justizministerin Lambrecht wegen Weigerung der Straferhöhung für Kindesmissbrauch

Die Innenminister der Bundesländer haben im Sommer beschlossen, zu fordern, dass die Höchststrafe für den Besitz von Kinderpornographie von drei auf fünf Jahre erhöht wird und die Mindeststrafe für das Verbreiten von Kinderpornographie von fünf auf zehn Jahre. „Ich halte diese Forderung“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, „für völlig richtig. Kinderpornographie ist pervers, widerwärtig und...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019

Was lange währt, wird endlich gutDNA-Analyse zur Erfassung von Straftätern wird ausgeweitet

„Als ich vor drei Jahren,“ so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, „öffentlich gefordert habe, die damals schon vorhandenen Möglichkeiten der DNA-Analyse auszuweiten, um Straftäter schneller dingfest zu machen, bin ich von Datenschützern kritisiert worden. Auch in der heimischen Presse hieß es, dass dies ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Menschen...   Weiterlesen

05.12.2019 · Ausgabe 12/2019
Aktuelle Ausgabe3/2024