Artikel aus Ausgabe Ausgabe 11/2019Erschienen am 07.11.2019

Pro Polizei Wetzlar fordert von linker Band Distanzierung in Wetzlar„Die Bullenhelme – sie sollen fliegen,
Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein“

In einem sehr beschönigenden, um nicht zu sagen politisch naiven Artikel hat die Wetzlarer Neue Zeitung kürzlich eine halbe Seite Text über die vom Verfassungsschutz beobachtete linksradikale Punkgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ veröffentlicht. Man hat einer Band eine Plattform gegeben und die dunklen, sprich gewaltverherrlichenden Seiten dieser Gruppe komplett ausgeblendet. „Wenn in Deutschland parteiübergreifend mehr Respekt Andersdenkenden...   Weiterlesen

Pro Polizei, Linksextremismus, Rechtsextremismus
07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Auch Notfallpersonal vor Übergriffen schützen

Auf Initiative von CDU und CSU und dem hessischen Innenminister Peter Beuth ist der tätliche Angriff u.a. auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienste strafbewehrt mit manchmal bis zu fünf Jahren Haft. Der Staat kann und darf nicht zusehen, wie seine Repräsentanten, die für Sicherheit und Ordnung sorgen, zunehmend respektlos behandelt und angegriffen werden. Die Bundesregierung hat aktuell ein Eckpunktepapier zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Die Referentin Sigrid Herrmann-Marschall mit (von links) dem CDU-Kreisvorsitzenden MdB Hans-Jürgen Irmer, der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Anna-Lena Bender und Kreisgeschäftsführerin Ulla Landau.

Unabhängige Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall referierte auf Einladung der CDU in WetzlarIslamistische Netzwerkstrukturen - die unterschätzte Gefahr

Über islamistische Strukturen - speziell auch in Deutschland - aufzuklären, um damit einer großen Unsicherheit im Blick auf diese Thematik und Problematik entgegenzuwirken, hat sich die 55 Jahre alte Sigrid Herrmann-Marschall zum Ziel gesetzt. Dieser selbstgestellten Aufgabe diente auch der „Islamistische Netzwerke und Trugbilder“ titulierte Vortrag der Islamismus-Expertin, den sie vor fast 100 Zuhörern - und anschließenden Mitdiskutanten - auf Einladung...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Ines Geipel bei ihrem Vortrag in der Wetzlarer Musikschule.

Ostdeutsche Spitzenleichtathletin und Doping-Opfer Ines Geipel beim Tag der Deut-schen Einheit in WetzlarStaatsdoping in der DDR:
Es ist noch Vieles aufzuklären und zu erforschen

Ihren vorbereiteten Vortrag zum Thema „DDR-Zwangs-Doping - wo steht der Osten in Sachen Aufklärung?“ schob Ines Geipel zur Seite. Bei der Gedenkfeier zum Tag der Deutschen Einheit im Konzertsaal der Musikschule Wetzlar, zu dem sie vom CDU-Kreisverband Lahn-Dill als Gastrednerin eingeladen und von Hans-Jürgen Irmer begrüßt worden war, referierte die 1960 im „Tal der Ahnungslosen“, sprich in Dresden, geborene und dort „als klassisches...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Zu Gast bei StudiumPlus: Der ehrenamtliche Wetzlarer Stadtrat Manfred Viand (2. v. r.) war gemeinsam mit einer Delegation aus den Stadtverordneten Dorothea Marx (3. v. r.), Björn Höbel (2. v. l.), Bernhard Noack (m.) und Klaus Scharmann (r.). Begrüßt wurden Sie vom CCD-Vorstandsvorsitzenden Norbert Müller (l.) und CCD-Geschäftsführer Christian Schreier (3. v. l.).

„Sie können optimistisch in die Zukunft blicken“ Delegation der CDU-Fraktion Wetzlar und Stadtrat Viand
zu Gast bei StudiumPlus

Der ehrenamtliche Wetzlarer Stadtrat Manfred Viand war gemeinsam mit einer Delegation aus den Stadtverordneten Dorothea Marx, Björn Höbel, Bernhard Noack und Klaus Scharmann zu Gast am StudiumPlus-Campus auf der Spilburg. Vor Ort informierten sich die CDU-Politiker über die neuesten Entwicklungen beim dualen Studienprogramm der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) und des CompetenceCenters Duale Hochschulstudien – StudiumPlus e.V. (CCD). Der CCD-Vorstandsvorsitzende...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Null Kooperation mit LinksparteiLinke ist die Partei von Mauer und Stacheldraht

Nach der für CDU und SPD deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl in Thüringen (beide Parteien sind hier aufgefordert, intern (!) sich Gedanken darüber zu machen, wie man das Profil deutlicher herausarbeiten kann, hier könnte die Bundespartei durchaus von der CDU an Lahn und Dill lernen) hat es kurzfristige Irritationen gegeben, weil darüber spekuliert wurde, ob die Landes-CDU trotz vorheriger Absage eine Koalition oder Kooperation mit der kommunistischen Linkspartei...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Gemeindeverband Bischoffen hält Jahresrückblick

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbands Bischoffen fand im Heimatmuseum „Alte Schule“ in Bischoffen statt. Dazu hatte der Vorstand sich etwas Besonderes ausgedacht: Vorsitzender Henrik Nickel und sein Team servierten den Mitgliedern ein reichhaltiges Frühstück. Die Anwesenden, darunter der Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer und der Landtagsabgeordnete Jörg Michael Müller, waren über diese Idee erfreut. So drängten...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU für Aufwertung der FriedhöfeStadt soll Friedhofsgärten als Ergänzung bewerten

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion Braunfels hat festgestellt, dass der Pflegezustand, die Bestattungsformen und die Gestaltung der städtischen Friedhöfe immer wieder Themen in der Bevölkerung sind. Der Trend zu Feuerbestattungen ist mit knapp 85 Prozent ungebrochen und auf die klassische Urnenwand fällt sodann häufig die Wahl. Erdbestattungen sind selten und die ursprünglich auf den Friedhöfen vorgesehenen Grabfelder sind schlichtweg...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
(v.l.): Hans-Jürgen Irmer, Martin Dietz, Niklas Weißmann, Heike Ahrens-Dietz, Lisa Schäfer, Maximilian Lippe, Hel-mut Lenzer und Gerhard Wittig. Es fehlen Erich Becker, Alexander Boll, Angelika Hofmann-Braun Jochen Streiberger und Christian Velten.

Heike Ahrens-Dietz führt weiterhin die CDU Solms

In ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung wählten die Mitglieder des Stadtverbandes Solms den neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre. Bestätigt wurden Heike Ahrens-Dietz als Vorsitzende, Erich Becker und Maximilian Lippe als Stellvertreter. Als Schatzmeister amtiert weiterhin Stadtrat Martin Dietz, als Schriftführer Helmut Lenzer. Als Beisitzer wurden Alexander Boll, Jochen Streiberger, Dr Christian Velten und Niklas Weißmann wiedergewählt. Neu im...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Reiner Conrad wird für 40 Jahre CDU–Mitgliedschaft geehrt –
Landtagsabgeordneter Jörg Michael Müller und Nicole Petersen, Vorsitzende der CDU Mittenaar, gratulieren.

Stabwechsel bei der CDU Mittenaar

Die Jahreshauptversammlung der CDU Mittenaar im Bellersdorfer Gasthaus Decker vereinte Festlichkeit, Fortschritt und Führungswechsel. Gefeiert wurde Rainer Conrad, der seit 40 Jahren Mitglied der Partei ist. Für sein Engagement, mit welchem er auch in drei Wahlperioden die CDU im Gemeindeparlament vertreten hat, ehrten ihn die CDU- Mittenaar und der Landtagsabgeordnete Jörg Michael Müller. Auch Nicole Petersen hatte positive und fortschrittliche Nachrichten: Im Bericht aus...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU SolmsHoffnung auf einen besseren Straßenzustand in Oberbiel

Die Landesbehörde Hessen Mobil hatte in einer Bürgerversammlung erklärt, dass ein Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberbiel frühestens im Jahre 2022 erfolgen würde. Daraufhin hatte sich die Solmser CDU gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Frank Steinraths insbesondere den westlichen Abschnitt zwischen der Liezener Straße und der Heinrich-Baumann-Straße vor Ort angesehen. Nachdem Steinraths sich dann an Hessen Mobil mit der dringenden Bitte um eine...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

23.000 Quadratmeter im Biskirchener Gewerbegebiet Hollergewann verkauftBürgermeister Björn Hartmann (CDU) erfreut,
Leuner CDU-Fraktion stimmte einstimmig dem Verkauf zu

Bei der Vermarktung und Entwicklung des Gewerbegebietes Hollergewann in Leun-Biskirchen ist man einen großen Schritt weiter. In einer Sondersitzung des Stadtparlaments wurde dem Verkauf von zwei nebeneinanderliegenden Teilstücken des Gewerbegebietes zugestimmt. Die CDU-Fraktion sprach sich einstimmig dafür aus. Insgesamt 23.000 Quadratmeter kann nun die BFT Werk GmbH erwerben. Das Unternehmen, das seinen Sitz in Aßlar hat, stellt Betonfertigteile her, ist aber auch in...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Kreistagsfraktion fordert Kreis auf,
bei Bauplanungen Personal verstärkt einzubinden

Vor einigen Wochen hat die CDU-Kreistagsfraktion ein ausgesprochen konstruktives Gespräch mit Vertretern des Personalrats des Lahn-Dill-Kreises geführt. In diesem Kontext, so Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer, sei von den Personalratsvertretern der Wunsch geäußert worden, künftig verstärkt und rechtzeitig in Neu- und Umbauplanungen einbezogen zu werden. Dies gelte für Personalrat, Schwerbehindertenbeauftragte oder auch Frauenbeauftragte. Dem Vernehmen...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Leica MicrosystemsWeltweit im Medizinbereich optimal aufgestellt

Mehr als beeindruckend war der Vortrag des Präsidenten von Leica Microsystems, Markus Lusser, der einer Delegation der CDU-Kreistagsfraktion die aktuelle Lage und die Philosophie des Unternehmens für die Zukunft skizzierte. Leica Microsystems beschäftigt weltweit rund 6000 Mitarbeiter, 700 davon am Standort Wetzlar, der zugleich die Zentrale darstellt. Alles sichere, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in einem boomenden Markt. Man sei froh darüber, dass man...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Werner-von Siemens-Schule Wetzlar:Die Schule hat eine sehr gute Schulentwicklung vollzogen
und ist für Anforderungen im Bereich „Industrie 4.0“ hervorragend aufgestellt!

Nach dem Jahr 2016 besuchte die CDU-Kreisfraktion jetzt erneut die Werner-von-Siemens-Schule Wetzlar, um sich von Schulleiter Michael Diehl und seinem Stellvertreter Christoph Dicke über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Bei einem Rundgang und einem Kurzbesuch im Bereich Fahrzeugtechnik (Berufsbranche: „Berufskraftfahrer“), im Bereich CNC-Technik und im Selbstlernzentrum hatten die Abgeordneten die Möglichkeit, mit den zuständigen Fachleitern, Herrn Biemer,...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Gastgeber und Prominente Gäste: von links Kuno Kutz (BdV Kreisverband), Manfred Wagner, Frank Steinraths, Wolfgang Schuster, Manfred Hüber, Elisabeth Müller, Stephan Rauhut und Hans-Jürgen Irmer.

Bundesvorsitzender Stephan Rauhut in Wetzlar:Hessens Unterstützung für die Heimatvertriebenen ist vorbildlich

Beeindruckt und erfreut äußerte sich Stephan Rauhut, Bundesvorsitzender der Landsmannschaft Schlesien, Nieder- und Oberschlesien sowie Mitglied des Präsidiums des Bundes der Vertrieben (BdV). Rauhut hielt die Festansprache beim „Tag der Heimat 2019“, zu dem der Orts- wie der Kreisverband Wetzlar des Bundes der Vertriebenen e. V. unter dem Motto „Menschenrechte und Verständigung - Für Frieden in Europa“ in das Bürgerhaus (Siedlerklause)...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Robert Schäfer, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, referiert auf Einladung der BI Pro Poli-zei Wetzlar in Tasch's Wirtshaus vor 130 interessierten Besuchern.

Präsident des Verfassungsschutzamtes Hessen bei Pro Polizei in Wetzlar„Stoppzeichen aufstellen gegen Extremismus aller Richtungen“

Nach der ereignisbedingt kurzfristig erfolgten Absage des Referenten, Hessens Landespolizeipräsident Udo Münch, war es dem Vorstand der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar ebenso kurzfristig gelungen, mit dem Präsidenten des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Robert Schäfer, einen Sicherheitsexperten zu gewinnen, den Pro-Polizei-Vorsitzender MdB Hans-Jürgen Irmer vor 130 interessierten Zuhörern in Tasch's Wirtshaus dezidiert nicht als...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
Von links: Dieter Steinruck, Helmut Hund, Hans-Jürgen Irmer, Elisabeth Müller

40 Jahre kommunal aktivDank und Anerkennung von Stadt und Kreis

Anfang August wurde im neuen Konferenzsaal der Lahn-Dill-Kliniken in einer Feierstunde der Wiedergründung der Stadt Wetzlar zum 1. August 1979, verbunden mit der Gründung des neuen Lahn-Dill- Kreises gedacht. Zum Hintergrund muss man wissen, dass 1974 SPD und FDP im Hessischen Landtag beschlossen hatten, eine Gebietsreform durchzuführen. Danach sollten Gießen und Wetzlar sowie umliegende Gemeinden zur Großstadt Lahn „zwangsweise“ zusammengeschlossen werden....   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Kreistagsfraktion besuchte die "Feuerwehr vom Wasser"DLRG auf Expansionskurs

Zu einem neuerlichen Besuch waren Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion jetzt zu Gast in der DLRG-Geschäftsstelle in der Spinnereistraße, um sich vom Kreisvorsitzenden Peter Lippel, seinen Stellvertretern Laura Schneider und Steffen Kunz sowie von Thorsten Lebeau über den aktuellen Stand informieren zu lassen. Losgelöst von der Gebäude-Problematik sei man in der DLRG sehr gut aufgestellt. Der Kreisverband, bezogen auf den ehemaligen Kreis Wetzlar, habe steigende...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019
v.l.: Alexandra Berghäuser, Vizepräsident Martin Dietz, Hans-Jürgen Irmer, Geschäftsführer Thomas Bauer und DÖG-Schatzmeister Peter Wenzel.

Deutsch-Österreichische Gesellschaft übergab
500-Euro-Spende an Lebenshilfe

Ein schönes Ergebnis des 2. Steirerballs der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar waren 500 Euro, die aus dem Verkauf von Schladminger Spezialitäten übrigblieben. Diesen Betrag übergab der geschäftsführende Vorstand an die Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg, vertreten durch Geschäftsführer Thomas Bauer. Da es eine enge Zusammenarbeit zwischen der Diakonie in Schladming und der Lebenshilfe Wetzlar gibt, lag es aus Sicht des Vorstandes nahe, diesen...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Kreistagsfraktion für Erhalt kleiner und
wohnortnaher Krankenhäuser

In Form einer Resolution spricht sich die CDU-Kreistagsfraktion für den Erhalt wohnortnaher Krankenhäuser generell und hier insbesondere für die Klinikstandorte in Wetzlar, Dillenburg und Braunfels aus. Die Bertelsmann-Stiftung, so Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer und der gesundheitspolitische Sprecher Eberhard Horne (Dillenburg), habe eine Studie zum Thema Krankenhäuser in Deutschland veröffentlicht, letztere ausgeführt vom „Berliner Institut für...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

- Kreis kauft Katze im Sack –CDU fordert für Turnhallen- und Parkhausbau an der Theodor-Heuss-Schule Vergleichsberechnungen

Die Kreisregierung plant, im Zusammenhang mit dem von der CDU initiierten Neubau der Theodor-Heuss-Schule im Bereich der Spilburg im Rahmen des Gesamtkomplexes Schulzentrum Wetzlar den Bau des Parkhauses und der Turnhalle durch einen privaten Investor betreiben zu lassen. Die CDU-Kreistagsfraktion, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, und sein Stellvertreter Michael Hundertmark, zugleich schulpolitischer Sprecher, habe prinzipiell nichts gegen Angebote von privater Seite, und...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU möchte Bericht über den Zustand der
„kritischen Infrastruktur“ im Lahn-Dill-Kreis

Zur „kritischen Infrastruktur“ gehört nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes Hessen alles rund um das Thema Strom, Trinkwasser, Kraftstoffe, Rettungswesen und anderes mehr. Hessen, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, MdB, und seine beiden Stellvertreter Jörg Michael Müller (MdL) und Frank Steinraths (MdL), sei im Vergleich zu den anderen Bundesländern in diesem Kontext sehr gut aufgestellt, und zwar durch eine...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU fordert Unterstützung für die „Azubicard“

Seit 2019 gibt es die Azubicard Hessen, ein Gemeinschaftsprojekt von den für die Berufsausbildung in Hessen zuständigen Stellen, das vom Land unterstützt wird. Mit im Boot die hessischen Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, Steuerberater-, Ärzte- und Zahnärztekammern. Ziel der Azubicard ist es, junge Menschen zu unterstützen, indem Auszubildende Rabatte und Vergünstigungen in Form von ermäßigtem Eintritt für Schwimmbäder,...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

DÖG beim GallusmarktDank an Hansjörg Stocker und sein Schladminger Team

Beim diesjährigen Gallusmarkt war die Deutsch-Österreichische Gesellschaft Wetzlar erstmalig mit einem eigenen Stand vertreten, um einerseits die Werbetrommel für Wetzlars steirische Partnerstadt Schladming zu rühren und andererseits auch ein klein wenig Werbung für die DÖG zu betreiben. Riesengroße Unterstützung beim Verkauf der steirischen Spezialitäten erhielt die DÖG von keinem Geringeren als dem Tourismusdirektor Hansjörg Stocker,...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Deutsch-Österreichische Gesellschaft in WienWien ist immer eine Reise wert

Erstmalig hatte die Deutsch-Österreichische Gesellschaft Wetzlar ihren Mitgliedern eine fünftägige Fahrt nach Wien angeboten. Höhepunkt des Programms war zweifellos die Vorführung in der Spanischen Hofreitschule. Hier hat man gemerkt, wie „Bereiter“, die Profis, im Einklang mit dem Tier stehen. Formvollendet, mit entsprechender klassischer Musik unterlegt, die fliegenden Galoppwechsel, die Pirouetten, Piaffe oder auch Passage. Die berühmten...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU-Kreistagsfraktion besuchte Sozialwerk Haushalt und Familie600 Kunden in der Region Wetzlar, die hauswirtschaftliche
Unterstützung und Versorgung erhalten

Vor 30 Jahren, im Jahr 1989 gegründet als Hausfrauenbund, heute seit zehn Jahren firmierend als Sozialwerk Haushalt und Familie Hessen e.V. mit Sitz in der Kalsmuntstraße in Wetzlar. Eine Delegation der CDU-Kreistagsfraktion besuchte diesen Verband, darunter Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer (MdB), seine Stellvertreterin Nicole Petersen sowie die Abgeordneten Heike Ahrens-Dietz, Kerstin Hardt und Franz-Ludwig Löw. Eva Hack, die Vorsitzende, Stephanie Müller,...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Wohin steuert die SPD?SPD-Duo für mehr Asylanten, Enteignungen,
höhere Steuern und Staatsverschuldung

Bei dem innerparteilichen Bildungsprozess der Sozialdemokraten in Deutschland, mühseligster Prozess um die Frage, welches Duo künftig die SPD führen soll, hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit mageren rund 22 Prozent als erster gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz an die Spitze des Bewerberfeldes gestellt, dicht gefolgt mit rund 21 Prozent von Norbert Walter-Borjans, dem ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, und der Bundestagsabgeordneten Saskia...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Seenotrettung:
Antrag der Linken scheitert im Europaparlament

Mit 288 Stimmen dafür und 290 Stimmen dagegen lehnten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Ende Oktober eine Resolution der linken Parlamentarier ab, die unter anderem mehr Rechte für Nichtregierungsorganisationen bei der Seenotrettung gefordert hatten. Auch der Europäischen Volkspartei (EVP) war der Entscheidungsantrag zu weit gegangen. Sie argumentierten, mit ihm würden Schlepper begünstigt. Die Gegner der Resolution forderten ein Verfahren der...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Die EU und der naive Umgang mit dem Islam

Wenn es darum geht, öffentliche Gelder für alle möglichen obskuren Institutionen und Einrichtungen an Land zu ziehen, ist der Erfindungsreichtum relativ groß. So war auch die „Stiftung für politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Forschung (SETA)“ aus Ankara erfolgreich. Sie hat einen „Europäischen Islamophobie-Report 2018“ erstellt, beauftragt von der EU und finanziert mit knapp 130.000 Euro. Herausgeber sind die...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

MdB Irmer und die Landtagsabgeordneten Steinraths und Müller kritisieren Schwesig und Ramelow Wer sich weigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen,
hat das Wesen der Diktatur nicht begriffen

Als eine schallende Ohrfeige für alle Opfer des SED-Regimes bezeichneten die CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer, Frank Steinraths und Jörg Michael Müller die unglaubliche Entgleisung der SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und des Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow. Bodo Ramelow gehört der Linkspartei an, die bis zum Bundesverfassungsgereicht darauf geklagt hat, als Rechtsnachfolger der SED anerkannt zu...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Tödliche VerkehrsunfälleVollrausch sollte nicht strafmindernd,
sondern straferhöhend bewertet werden

Vor wenigen Wochen gab es zwei Urteile gegen junge Männer, die bei zwei unterschiedlichen Vorfällen durch Raserei im Vollrausch zwei junge Frauen tödlich verletzt haben. In einem Fall wird gerade gegen einen jungen Mann wegen fahrlässiger Tötung verhandelt, der schon einmal 2011 zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, weil er mit 0,8 Promille einen Unfall mit mehreren Verletzten verursacht hatte. Das Urteil steht diesbezüglich noch aus. In einem anderen Fall...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

CDU/CSU-Innenpolitiker kritisieren Gesetzesentwurf zum WaffenrechtIndirekter Generalverdacht gegenüber Schützen und Jägern indiskutabel

Bei den Legalwaffenbesitzern, ob Schützen, Jäger oder andere, ist im Moment die Aufregung über die geplante Änderung des Waffengesetzes groß - und der Ärger ist berechtigt. Deshalb habe er, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, Mitglied im Innenausschuss, Bundesinnenminister Seehofer in Absprache mit seinem für Waffenrecht zuständigen Kollegen Marc Henrichmann einen Brandbrief zukommen lassen, in dem er deutlich gemacht habe,...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

Berliner Mietendeckel„Rot-Rot-Grün auf Nazi-Spuren“ – wie 1936!

Vor wenigen Tagen hat der rot-rot-grüne Berliner Senat beschlossen, in Berlin einen Mietendeckel zu erlassen. Mit anderen Worten, der Staat greift in die Eigentumsrechte von privaten und genossenschaftlichen Vermietern grundgesetzwidrig ein und legt willkürlich die Miethöhe fest. Armer Rechtsstaat. Wie soll man Rechtsstaatlichkeit vermitteln, wenn sogar ein von der Senatskanzlei selbst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten erklärt, dass dieser Mietendeckel kaum mit der...   Weiterlesen

07.11.2019 · Ausgabe 11/2019

MdB Irmer unterstützt Sportminister BeuthLebenslange Sperre für Schiedsrichter-Schläger

Am letzten Oktober-Wochenende ruhte in Berlin der Ball. 1200 Schiedsrichter haben ihre Karten und die Pfeife im Bundesland Berlin nicht genutzt. Alle Spiele unterhalb der Berliner Liga mussten deshalb ohne Schiedsrichter auskommen. Mit diesem Streik hat der Berliner Schiedsrichter-Ausschuss auf die zunehmende Gewalt auf den Berliner Sportplätzen reagiert. Nach wenigen Spieltagen gab es bereits 109 Vorfälle von Gewalt und Diskriminierung, darunter 53 Mal Gewalt gegen Schiedsrichter,...   Weiterlesen

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Aktuelle Ausgabe11/2019