Gemeinsame Auftaktklausur der Landtagsfraktions-Arbeitskreise "Innen" von CDU und Grünen in Wetzlar

Katastrophenschutz in Hessen
auf hohem Niveau gewährleistet

Der Katastrophenschutz in Hessen ist - nicht zuletzt wegen seiner Ausstattung mit modernster Technik - so gut aufgestellt wie nie zuvor und zählt im bundesweiten Vergleich zu der Vierer-Spitzengruppe mit Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Zudem gehört Hessen neben Brandenburg zu den beiden einzigen Bundesländern mit einem Katastrophenschutz-Zentrallager. Dieses befindet sich in Wetzlar, wo das Land im Jahr 2000 eine Liegenschaft des Bundes in der ehemaligen Spilburg-Kaserne übernommen und dort das Katastrophenschutz-Zentrallager platziert hat. Die Einrichtung untersteht direkt dem Hessischen Ministerium des Innern.

Die Arbeitskreise „Innen“ der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Landtag kamen im Hessischen Katastrophenschutz-Zentrallager (HKatS-ZL) Wetzlar zu ihrer gemeinsamen Auftaktklausur nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Im Beisein des Innenministers Peter Beuth als oberstem Katastrophenschützer des Landes erläuterte Dr. Tobias Bräunlein, stellvertretender Leiter der Abteilung V - Brand- und Katastrophenschutz - im Innenministerium und zugleich Referatsleiter Katastrophenschutz, Krisenmanagement und Krisenstab der Landesregierung, den Parlamentariern beider Regierungsfraktionen Auftrag, Selbstverständnis und Arbeitsweise des Zentrallagers - einschließlich einer Besichtigung der Räumlichkeiten und der Ausstattung.

Auf einem 12.000 Quadratmeter großen Areal verfügt das Zentrallager über 3500 Quadratmeter Hallenflächen. Das HKatS-ZL ist, so die offizielle Beschreibung, eine unselbständige Außenstelle des Hessischen Innen- und Sportministeriums und hat im Rahmen der Auftragsverwaltung eine landesweite Dienstleistungsfunktion für alle Einheiten und Einrichtungen des Brand- und Katastrophenschutzes. Den Grund für den hervorragenden Zustand und einer an den möglichen Aufgaben orientierten Ausstattung sieht Bräunlein in der „Ausstattungsoffensive“ des Landes Hessen, mittels derer seit 2008 insgesamt 66 Millionen Euro in den Katastrophenschutz investiert wurden.

Dabei wurde beispielsweise die Zahl der Landesfahrzeuge im Katastrophenschutz von 278 auf 659 deutlich mehr als verdoppelt. Mit der Beschaffung, Unterhaltung und Bereitstellung von Sondereinsatzmitteln für den Not- und Einsatz bei Stromausfällen, schweren Unfällen (auf Autobahnen, Bahnstrecken und Wasserstraßen), Starkregen, Hochwasser, Waldbränden, notwendigen Dekontaminationen und latenter Terror- und Anschlagsgefahr als neuer Herausforderung „verfügt der hessische Katastrophenschutz in Summe nunmehr über die umfassendste und modernste Ausstattung seiner Geschichte“, so Bräunlein.

Katastrophenschutz ist laut Bräunlein ohne Ehrenamtlichkeit und Freiwilligkeit nicht denkbar: „Anders ist Katastrophenschutz nicht zu stemmen.“ Zudem werde die Arbeit und Wirkung des Katastrophenschutzes durch Vernetzung und Kooperation unterstützt und verstärkt. So hat das Land Hessen schon 2010 eine Vereinbarung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), dem Landesverband Hessen, mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland zur Unterstützung des Katastrophenschutz-Zentrallagers Wetzlar geschlossen. Das dem Zentrallager unmittelbar benachbarte THW Wetzlar unterstützt bei Bedarf das HKatS-ZL mit Personal und Fahrzeugen. Zusätzlich finden gemeinsame Ausbildungs- und Übungsveranstaltungen statt. Wie überhaupt das Prinzip gegenseitiger kreisübergreifender Unterstützung wichtiger Teil der „Philosophie“ ist. Bewährt hat sich die Kooperation mit dem THW Wetzlar bereits anlässlich mehrerer gemeinsamer Einsätze - auch im Ausland -, beispielsweise der Bosnien-Hilfe und dem Stromausfall in Slowenien, beides im Jahr 2014, sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe ab dem Jahr 2015.

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Aktuelle Ausgabe9/2019