Irmer dankt Ex-Verfassungsschutzpräsident
Hans-Georg Maaßen für exzellente Arbeit
Zu einem einstündigen Gespräch in seinem Berliner Büro traf sich jetzt CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer mit dem langjährigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen. Er nahm dies zum Anlass, ihm für seine Arbeit, die er in herausragender Form über viele Jahre geleistet habe, zu danken. „Ich habe mich“, so Irmer, „deshalb auch im Bundestag öffentlich bei Dr. Maaßen und seinen Mitarbeitern bedankt. Das Bundesamt leistet eine hervorragende Arbeit innerhalb der Sicherheitsarchitektur Deutschlands. Vor diesem Hintergrund ist es für mich auch nicht ansatzweise verständlich, dass die kommunistische Linksfraktion im Deutschen Bundestag die Abschaffung gefordert hat und die Grünen durch ihre Initiative den Verfassungsschutz faktisch kampfunfähig machen wollten.“ Hier müsse er ausdrücklich der Koalition danken, die ein solches Ansinnen überzeugend abgelehnt habe.
Maaßen dankte seinerseits Irmer für die auch öffentlich geäußerte Solidarität und Unterstützung. Er machte deutlich, wie wichtig die Sicherheitsorgane seien, um islamistische Terroranschläge nach Möglichkeit zu verhindern, links- und rechtsextreme Untergrundaktivitäten aufzuspüren, und das könne nun einmal nicht mit „offenem Visier“ erfolgen, sondern hier brauche man verdeckte Ermittlungen. Die sei jedem, der in der Sicherheitspolitik tätig sei, völlig klar. Deshalb benötige es die Kooperation zwischen den zuständigen Behörden und es benötige einen optimalen Datenaustausch, der allerdings, so Irmer, noch ausbaufähig sei. Überbordender Datenschutz diene dem Täter, aber nicht dem Opfer. Und deshalb sei es für ihn inakzeptabel, dass gelegentlich der Datenschutz zum Täterschutz mutiere.
