MdB Irmer wirbt für Europa
Der Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) warb im Vorfeld einer Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern der Politik- und Wirtschaftskurse an der Wilhelm-von-Oranien-Schule in Dillenburg für die Europäische Union. Mithilfe von persönlichen Anekdoten vermittelte MdB Irmer eindrücklich u.a. die Vorzüge des Euros, der Reisefreiheit ohne langwierige Grenzkontrollen sowie des gemeinsamen Wirtschaftsraumes. Mit der Aussage „74 Jahre Frieden in Europa verdanken wir nur der EU“ beendete der Abgeordnete seine Aufzählung der Vorzüge Europas. Er rief die anwesenden Q2-Kurse zur Teilnahme an der Europawahl im Mai 2019 auf und stellte klar, dass nur die Wahlbeteiligung jedes Einzelnen die europafreundlichen Kräfte stärken und die Antieuropäer am rechten sowie linken Rand schwächen vermöge.
Im Zentrum der Diskussion standen Fragen nach der Weiterentwicklung der EU, nach einer Veränderung des Abstimmungsmodus der 28 Mitgliedsstaaten, weg von der Einstimmigkeit und hin zu einer Dreiviertelmehrheit. Als Mitglied im Kontrollausschuss für EUROPOL, die Strafverfolgungsbehörde der EU, lobte der Abgeordnete die koordinierte Polizeiarbeit der Mitgliedsstaaten, die die Verbrechensbekämpfung in Europa einen großen Schritt weitergebracht habe. Er räumte jedoch auch ein, dass auf diesem Feld noch manche Absprachen, z.B. in Hinblick auf die Sicherung der Grenzen, zu treffen seien. Ebenso kam Irmer auf dem Brexit zu sprechen, der Großbritannien nach dem Austritt ohne Vertrag zu einem Drittland degradiere, das in allen Bereichen – von der Sicherheit bis zum Handel – mit der EU neue Verträge aushandeln müsse.
Ein wichtiges Thema für die Schülerschaft war die Frage nach der europäischen Richtlinie zum Urheberrecht in Onlinemedien, zu der Irmer die Position der CDU erklärte, die den Schutz des kreativen Eigentums bei gleichzeitiger Freiheit des Internets sicherstellen möchte. Der Abgeordnete Irmer diskutierte engagiert und bezog begründet Stellung zu weiteren innenpolitischen Themen wie z.B. der Einführung des Schulfaches Islamkunde statt des islamischen Bekenntnisunterrichts. Die Schülerinnen und Schüler nahmen mit, dass es sich in einer Demokratie immer lohnt, mit anderen sachlich zu diskutieren, auch wenn deren Meinung nicht immer mit der eigenen übereinstimmt.
