"Digitalisierungspolitiker" MdB Tankred Schipanski (CDU) in Wetzlar:

"Mehr Schwung und weniger Skepsis beim Zukunftsthema Nr. 1"

Keine Angst vor der Digitalisierung und damit keine Angst vor der Industrie 4.0", das war letztlich die Botschaft des Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski aus Ilmenau, digitalpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion in Berlin. Der Sohn der einstigen Bundespräsidentenkandidatin Dagmar Schipanski sprach auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Lahn-Dill in Tasch's Wirtshaus vor zahlreicheninteressierten Zuhörern und Fragestellern zu der für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vielschichtigen Herausforderung "Wie gestalten wir die digitale Zukunft", für Schipanski das "Zukunftsthema Nr.1".

Denn die Digitalisierung, einhergehend mit den Entwicklungen unter den Stichworten "Industrie 4.0" und "Künstliche Intelligenz (KI)", sind laut Schipanski Prozesse, "die schon längst unseren Alltag prägen und ihn auch weiterhin nachhaltig verändern werden". Das betreffe den beruflichen wie den Mobilitätssektor, Gesundheitswesen, Nahrungsmittelproduktion und vieles andere mehr. Die Union messe diesen Entwicklungen große Bedeutung bei und wolle sie aktiv mitgestalten.

Deutschland müsse im Wettbewerb besonders mit den USA und China im Blick auf die Umsetzung digitalen Notwendigkeiten und Vorhaben "besser und schneller" werden. Und dabei den Menschen klar und "spürbar" machen, dass und wie sich der Alltag durch Digitalisierung verbessert. 2014 verabschiedete die Bundesregierung ihre "Digitale Agenda", die vor wenigen Monaten als Digitale Agenda II einschließlich eines 154 Seiten umfassenden "Aufgabenbuches", in dem 254 Unterstützungsprojekte aufgelistet seien, fortgeschrieben wurde.

Ausdrücklich werde - wie in anderen Ländern praktiziert - auf ein eigenständiges und zentrales Ministerium für Digitalisierung verzichtet. Stattdessen müsse sich jeder Bundesminister auch als Digitalisierungsminister verstehen und entsprechend den Erfordernissen und Schwerpunkten seines Ministeriums "digital engagieren". Die Koordination dieses dezentralen "deutschen Modells", das Digitalisierung als "Querschnittsthema" verstehe und behandele, liegt im Kanzleramt in den Händen von Minister Helge Braun. In Sachen Digitalisierung werde die deutsche Politik von einem zehnköpfigen "Digitalrat" beraten, der aus Experten aus aller Welt bestehe. Darüber hinaus verwies Schipanski auf die "Daten-Ethikkommission", die auf Entwicklungen und Fragestellungen bezüglich des großen Themas Digitalisierung achte, "die weltweit nicht geregelt und nicht greifbar" seien.

Dass in deutschen Schulen bei der Digitalisierung Nachholbedarf herrsche, sieht Schipanski auch im Verhalten der Bundesländer begründet, die nicht ausreichend aktiv seien. Der Bund setze daher einen "Finanzimpuls" von fünf Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren, um die digitale Infrastruktur an den Schulen auszubauen und in der Folge die Medienkompetenz und damit die Fähigkeit der Schüler, sinnvoll mit der Daten- und Informationsflut des Internet umgehen zu lernen, zu stärken. Schipanski legte aber ausdrücklich Wert auf die Feststellung, über aller Digitalisierung und dem Bemühen der Schulen, Medienkompetenz zu vermitteln, "das Schreiben, Lesen und Reden nicht zu vergessen".

Auch der Breitbandausbau werde vom Bund gefördert. Im Blick auf die 5G-Technologie als neuester und die digitalen Möglichkeiten eminent ausweitender Mobilfunk-Standard sei eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähiger Infrastruktur unverzichtbar. Zumal die Bundesregierung das Ziel ausgegeben habe, bis 2022 mehr als 500 Verwaltungsdienstleistungen auf allen Verwaltungsebenen digital anzubieten. Was zugleich einem Appell beispielsweise an die Landräte in Deutschland zur Kooperation gleichkomme. Zudem sei gesetzlich fixiert, dass bis 2025 jedes Haus in Deutschland über einen Breitbandanschluss verfügen solle.

Mit ihrem Digitalpakt gebe die Bundesregierung Anstöße - "Impulsfinanzierungen" - hin zu einer sinnvollen Entwicklung. Dabei müssten aber die Bundesländer mitziehen. In der Diskussion mit dem Digitalisierungsexperten des Union wurde angemahnt, dass der Staat analog seines verpflichtenden Engagements für eine flächendeckende Versorgung der Menschen mit Strom und Wasser auch beim flächendeckenden Netzausbau aktiv werden müsse. Wenn diese Aufgabe alleine der Industrie überlassen werde, die damit natürlich auch Geld verdienen muss, "dann wird das nichts", so ein heimischer Kommunalpolitiker.

Auch in diesem Sinne ermunterte der CDU-Digitalpolitiker Tankred Schipanski: "Mehr Schwung und weniger Skepsis - so bringen wir die Digitalisierung in Deutschland voran."

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Franz Ewert

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