Linkspartei V

Wagenknecht für Proteste wie in Frankreich

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat sich kürzlich in einer gelben Warnweste vor das Kanzleramt gestellt und ähnliche Proteste wie in Frankreich auch in Deutschland gefordert. In einem gut einminütigen Videoclip erklärte sie, dass die Menschen in Frankreich auf die Straße gegen einen Präsidenten der Reichen gehen würden und ihm immerhin erste Zugeständnisse abgetrotzt hätten: „Ich finde, solchen Druck brauchen wir auch in Deutschland.“

Es ist schon bemerkenswert, welche Bedeutung die gewählte Repräsentantin einer Partei im Deutschen Bundestag als Volksvertreterin der außerparlamentarischen Bewegung einräumt. Kein Wort im Übrigen zur Distanzierung von Gewalt. Man muss kein Freund des französischen Präsidenten Macron sein, der mit Sicherheit innenpolitisch so manches falsch gemacht hat. Aber derartige massenhafte Gewalt und vor allen Dingen gewalttätige Demonstrationen wie in Frankreich können und dürfen in Deutschland keine Nachahmer finden. Friedliche Demonstrationen unter freiem Himmel sind kein Thema. Aber diese gewalttätigen „Gelbe-Westen“-Demonstranten zum Vorbild zu nehmen, das sagt schon eine Menge über das Demokratieverständnis von Frau Wagenknecht aus.

Aktuelle Ausgabe4/2019