Ungarn und Deutschland –
zwei Länder mit tiefer politischer und historischer Verbundenheit
Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) traf kürzlich zu einem Gespräch mit dem ungarischen Botschafter Dr. Péter Györkös über Fragen der Migration, Asylpolitik und EU-Außengrenzschutz zusammen.
Hans-Jürgen Irmer dankte dem Botschafter für den politischen Willen der ungarischen Regierung in 2015, die EU-Außengrenze zu Serbien und Kroatien effektiv zu schützen. Nicht zuletzt durch das entschlossene Handeln Ungarns, Bulgariens und Mazedoniens sowie dem Abkommen mit der Türkei haben wir die Situation an der Außengrenze heute wieder besser im Griff. Hans-Jürgen Irmer dazu:
„2015 gab es eine große Unsicherheit, ob es überhaupt möglich sei, die Grenzen zu schützen. Dank Ungarn diskutieren wir heute in der EU nicht mehr über das ‘ob’, sondern über das ‘wie’ der Außengrenzsicherung, da wir sehen, dass es praktisch funktionieren kann. Der nächste Schritt ist, die Aufgaben und Zuständigkeiten von Frontex zu diskutieren. Hier gibt es noch Differenzen in der Auffassung, wie EU-Zuständigkeiten und nationalstaatliche Souveränitäten abgegrenzt werden sollen.“
Der ungarische Botschafter betonte die tiefe Verbundenheit Ungarns und Deutschlands und verwies auf die besonders schwierige Lage im Herbst 2015. Die EU hatte keine abgestimmte Antwort auf die Frage der EU-Außengrenze. In dieser Situation hätte das entschiedene Vorgehen Ungarns schlussendlich maßgeblich dazu beigetragen, den europäischen Binnenmarkt, die Freizügigkeit und damit das europäische Wirtschafts- und Lebensmodell zu retten. Dieser Einschätzung stimmte Hans-Jürgen Irmer ausdrücklich zu.
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Herausgeber Wetzlar Kurier
Hans-Jürgen Irmer (rechts) im Gespräch mit dem ungarischen Botschafter Dr.Péter Györkös
