Aus der Arbeit der CDU Fraktion
im Stadtparlament Wetzlar

Liebe Leserinnen und Leser,

für das noch junge Jahr 2019 wünscht Ihnen die CDU Fraktion Wetzlar alles erdenklich Gute, viel Gesundheit und viele fröhliche Momente!

Der politische Betrieb befindet sich noch im winterlichen Ruhemodus. Es ist aber schon jetzt absehbar, dass das Jahr 2019 ähnlich viele und wichtige Entscheidungen erfordert, wie das vergangene Jahr.

Letztes Jahr haben wir als Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass das Projekt Domhöfe, mit allem was dazu gehört, umgesetzt wird. Es wird also in 2019 erste Maßnahmen in diesem Bereich geben. Wir haben beschlossen, dass die einmaligen Straßenbeiträge abgeschafft werden. Zur Kompensation der wegfallenden Einnahmen wird es eine Erhöhung der Grundsteuer B geben müssen. Dieser Beschluss steht schon im Februar an.

Daneben haben wir in der Stadtverordnetenversammlung viele Beschlüsse gefasst, die bereits umgesetzt sind oder auch in diesem Jahr zur Umsetzung kommen. Als Beispiel will ich an dieser Stelle noch den Umbau des Knotenpunktes Franzenburg nennen. Hier soll dem alltäglichen Verkehrschaos mithilfe einer Ampelanlage Abhilfe geschaffen werden. Wir als CDU haben uns gegen diese Lösung ausgesprochen, weil nicht wirklich klar ist, ob die Ampelanlage das Verkehrsaufkommen regeln kann. Der Ausbau an dieser Stelle kostet mehrere Millionen Euro. Alternative Ideen wie ein Kreisverkehr wurden mehrheitlich abgelehnt.

Zur inhaltlichen Vorbereitung auf das Jahr 2019 macht die CDU Fraktion Ende Januar eine Haushaltsklausurtagung. Hier werden viele Projekte politisch und inhaltlich zu bewerten sein. Weitreichende Entscheidungen werden im Quartier Bahnhofstraße zu treffen sein. Es geht hierbei auch um die Zukunft des Lahnhofes bzw. dessen Umgestaltung. Um den Bereich unserer Stadt wieder zu beleben, brauchen wir dort attraktive Plätze, Gastronomie und Einzelhandel sowie Wohnungen.

Als CDU Fraktion erwarten wir, dass es auch zum Thema Freibad Domblick endlich Fortschritte gibt. Die erteilte Betriebserlaubnis läuft in den kommenden Jahren aus. Es muss hier zusätzlich zu den programmatischen Angeboten auch im Bereich der Technik etwas passieren. Unser Freibad muss attraktiver und vor allem fit für die Zukunft werden! Geld war dazu im städtischen Haushalt eingeplant bzw. wurde uns zugesagt, dass zur entsprechenden Zeit Gelder zur Verfügung stehen werden.

Die Annahmestelle für Gartenabfälle in Dalheim wird auf ihre Wirtschaftlichkeit überprüft und soll u. U. Privatisiert werden. Wir als CDU Fraktion wollen, dass es zukünftig auch weiterhin möglich ist Grün- und Astschnitt kostenfrei dort abzugeben. Das muss beim Weiterbetrieb der Annahmestelle -egal ob privatwirtschaftlich oder städtisch- gewährleistet sein!

Darüber hinaus sind viele „kleinere“ Entscheidungen zu treffen. Es stehen sicher auch noch Entscheidungen an, die heute noch gar nicht absehbar sind. Häufig ergeben sich im Laufe eines Jahres Sachverhalte, die dann zu entscheiden sind.

Wir als CDU wägen vor Entscheidungen immer das Für und Wider ab, und scheuen uns dann nicht davor Entscheidungen auch zu treffen. Im Jahr 2019 halten wir Sie über unsere Beiträge hier im Wetzlar Kurier, auf unserer Internetseite und allen möglichen Kanälen über anstehende Entscheidungen und unsere Argumente auf dem Laufenden.

Ihr

Michael Hundertmark

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