Höllkopfstadion in Driedorf
Kreis lässt Gemeinde und Schule im Regen stehen
Unwahrheit oder Unwissenheit des Landrates?
Nachdem sich Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Vereinsvertretern, Kommunalpolitikern und Bürgermeister Carsten Braun (CDU) am Höllkopfstadion in Driedorf getroffen hatten, nahm die CDU die Bitte der Driedorfer Verantwortlichen auf, zu prüfen, inwieweit auch der Kreis seinen finanziellen Beitrag zur Gesamtlösung leisten könne. In ihrer Begründung wies die Driedorfer Kreistagsabgeordnete Elke Würz darauf hin, dass das Stadion ja auch von der Grundschule und der Westerwaldschule als weiterführender Schule genutzt werden könne. Diese Sportanlage werde intensiv von Vereinen aus der Großgemeinde genutzt, so Würz, und für den schulischen Sportunterricht sei ein saniertes Stadion, das entsprechende Leichtathletikmöglichkeiten anbiete und aufgrund der fußläufigen räumlichen Nähe geradezu ideal. Daher habe die CDU den Kreisausschuss aufgefordert, zu prüfen, inwieweit der Kreis planerisch, organisatorisch und finanziell entsprechende Unterstützung leisten könne.
SPD, FWG, Grüne, FDP lehnten CDU-Antrag ab
Bemerkenswert bei der Debatte war im Übrigen, dass kein Vertreter der Regierungsfraktionen sich zu Wort meldete. Auch der Driedorfer SPD-Kreistagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete Stefan Grüger schwieg. Redebeiträge kamen lediglich von Schuldezernent Schreiber (Grüne) und von SPD-Landrat Schuster. Beide lehnten den Antrag u.a. mit der Begründung ab, dass man keine Präzedenzfälle schaffen wolle, es einen alten Vertrag mit der Gemeinde Driedorf von 1991 gebe, der 30 Jahre laufe, wonach man als Kreis Driedorf jährlich 5112 Euro an laufenden Unterhaltungszuschüssen zahle. Der Landrat wies darauf hin, dass es noch nicht einmal einen Antrag der Kommune an den Kreis gebe.
Unwahrheit oder Unkenntnis?
CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer wies in seiner Replik darauf hin, dass es für den Kreis als Schulträger eine rechtliche Verpflichtung gebe, dafür Sorge zu tragen, dass die Schüler optimale Sport-Rahmenbedingungen vorfinden. Dazu gehöre nicht nur eine Halle, sondern, soweit es räumlich machbar sei, auch entsprechende Sportanlagen im Freien. Wenn dann, wie im Falle Driedorf, voraussichtlich mit Landeszuschuss, gemeindlichem Zuschuss und Kreiszuschuss eine Gesamtmaßnahme gemeinsam gestemmt werden könne, sei das eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Von daher könne er das kategorische Nein der Kreistagsmehrheit nicht nachvollziehen.
Mit Erstaunen habe er die Aussage des Landrates zur Kenntnis genommen, dass es keinen Antrag der Gemeinde gebe. Entweder funktioniere die Kommunikation zwischen Landrat Schuster und Schuldezernent Schreiber nicht, oder der Landrat sei diesbezüglich völlig unwissend oder aber er sage bewusst die Unwahrheit. Anders könne man die Aussage des Landrates nicht interpretieren. Das Schreiben, das die Gemeinde Driedorf bezüglich des Höllkopfstadions am 12.9.2018 an die Kreisregierung geschickt habe, liege der CDU vor. Dann zu erklären, es gebe noch nicht einmal eine Anfrage oder einen Antrag sei nicht in Ordnung, denn es entspreche nicht der Wahrheit.
Alle Sachargumente der Union halfen nicht. CDU, AfD und die zwei fraktionslosen Abgeordneten stimmten zu, die zwei Abgeordneten der Linken enthielten sich der Stimme, der Rest der Vierer-Koalition stimmte gegen den CDU-Antrag mit Ausnahme des Sinner Bürgermeisters Bender von der FWG, der sich der Stimme enthielt.
