Vorbild Asylverfahren in den Niederlanden

Kürzere Verfahren mit schnellerer Klarheit als in Deutschland

Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer traf sich mit der niederländischen Botschaftsrätin für Justiz und Sicherheit, Marieke Timmermans, zu einem Austausch über das dortige Asylverfahren. Neben einer in der Praxis erprobten Ausländerzentraldatei werden alle relevanten Informationen sowie Behörden und Beteiligte an zentralen Einrichtungen zusammengefasst. Die Größte liegt in Ter Apel, in dem in der Regel nach acht Tagen - exklusive der vorangegangenen Wartezeit - eine rechtssichere Entscheidung über das Asylbegehren getroffen wird. Damit versuchen die niederländischen Behörden, jahrelange Verfahren mit Duldungen wie in Deutschland zu vermeiden.

„Ich finde das niederländische System bemerkenswert, weil es schnell Klarheit für alle Beteiligten schafft - für die Flüchtlinge und Asylsuchenden genauso wie für die Niederlande. Dadurch erhöht sich auch die Akzeptanz in der Gesellschaft für die Asylpolitik und die Menschen, die unseren Schutz wirklich brauchen.“

Auch wenn aufgrund unseres föderativen Aufbaus und der Größe unseres Landes nicht alles Eins-zu-Eins aus den Niederlanden kopiert werden kann, so sieht Hans-Jürgen Irmer gerade in den angedachten Ankerzentren das Potential, in Deutschland die Verfahrensdauer spürbar zu verkürzen und das System krisensicherer zu machen:

„Natürlich kann ich einen Asylsuchenden nicht monate- oder jahrelang ‘einsperren’. Aber für die dann kürzere Dauer eines Asylverfahrens kann ich jedem zumuten, sich im direkten Umfeld der Behörden und nötigen Ansprechpartner aufzuhalten. Das ist doch im Interesse aller! Niederländer und andere machen es vor - und ich glaube nicht, dass unsere Nachbarn weniger human sind als wir. Daher erwarte ich von den anderen Parteien, die in den Bundesländern mit regieren, die vereinbarten Ankerzentren zeitnah in die Tat umzusetzen. Wir brauchen eine Asylpolitik aus einem Guss mit schnellen, rechtssicheren Entscheidungen, damit sich unser Land über diese Frage nicht weiter spaltet.“

Hans-Jürgen Irmer beabsichtigt, den Austausch mit der niederländischen Botschaft weiter zu vertiefen und sich mit Kollegen aus dem Arbeitskreis Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor Ort in Ter Apel ein Bild von den dortigen Abläufen zu machen.

 

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

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