Die Landesregierung sichert die finanzielle Zukunft Hessens

Hessen spekuliert nicht mit Steuergeld. Im Gegenteil: Der Einsatz sogenannter Derivate dient der Planbarkeit und Berechenbarkeit eines Teils der vom Land aufgenommen Kredite.

Um was geht es bei der aktuellen Diskussion? Das Land Hessen nimmt, wie übrigens alle Bundesländer und auch der Bund selbst, regelmäßig Kredite auf. Diese werden, wie jeder Hausbau- oder Autokredit, verzinst. In Anbetracht der Zinssituation ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Zinsen für Darlehen oder den Dispositionskredit auch steigen. Die Folge ist, dass die Zinszahlungsverpflichtungen erheblich steigen und die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit des Landes sehr stark einschränken.

Der Finanzminister nutzt nun die Möglichkeiten und „versichert“ quasi das Land gegen höhere Zinsen. Soweit die Zinsen steigen, zahlt quasi diese Versicherung die Differenz zum bisherigen Zinssatz. Das Land muss also nicht mehr Geld für steigende Zinsen aufwenden.

Gut vergleichbar ist dies mit einer Feuerversicherung. In den wenigsten Fällen brennt ein Haus ab. Trotzdem sind wir alle gegen Feuer versichert. Brennt es nicht, war die Prämie umsonst. Allerdings gibt uns die Versicherung eben das beruhigende Gefühl, wenn es schiefgeht, bekommen wir den Schaden ersetzt. Diese Verfahrensweise, die übrigens im Landtag umfassend mit allen Fraktionen diskutiert worden ist, war bisher für Hessen ausgesprochen erfolgreich.

Alle bis Ende 2017 abgerechneten sogenannten Derivate führten zu einer Ersparnis für den Steuerzahler von gut 230 Millionen Euro. Andere kursierende Zahlen können wir nicht bestätigen. Richtig ist, dass wir uns gegen steigende Zinsen absichern und dass dies, wie jede Versicherung, auch Geld kostet. Diese Versicherung ist ein Wert an sich – eben Absicherung statt Risiko. Derzeit steht das Schuldenmanagement des Landes deutlich besser da, als dies ohne die Derivateabschlüsse der Vergangenheit der Fall wäre. Wie bei jeder Versicherung „lohnt“ sie sich eben nur im Schadenfall. Tritt dieser nicht ein, sind die Aufwendungen quasi ein „notwendiges Übel“.

So gilt für den hessischen Finanzminister, Absicherung statt Risiko und das ist prima. Wenn die Zinsen steigen kommt das Land mit seinem Geld trotzdem hin und muss es nicht für Zinszahlungen ausgeben.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier
Aktuelle Ausgabe12/2018