Darmstadt
MdB Irmer besucht Hessische Abschiebehaftanstalt
Seit wenigen Monaten ist die erste Hessische Abschiebehaftanstalt in Darmstadt in Betrieb. Hier werden Personen untergebracht, die in Deutschland kein Bleiberecht haben und nicht freiwillig ausreisen. Sie haben sich nicht an Aufenthaltsbestimmungen gehalten, und die Behörden befürchten, dass sie vor ihrer Abschiebung untertauchen könnten.
Um sich über die Arbeit in der Anstalt zu informieren, war Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer jetzt gemeinsam mit seiner Darmstädter Kollegin Dr. Astrid Mannes dort zu Besuch. Die Anstalt umfasst derzeit eine Kapazität von 20 Personen. Diese Kapazität soll jedoch deutlich ausgebaut werden, in einem ersten Schritt auf 50 und einem späteren auf 80 Abschiebeplätze. Aus Sicht der beiden CDU-Politiker ist dies eine richtige Entscheidung. Die Verweildauer dort liegt im Schnitt bei rund drei Wochen. Die Arbeitsbedingungen der Beamten sind aufgrund der unterschiedlichen Nationalitäten und dem hohen Konfliktpotential ausgesprochen herausfordernd.
Die untergebrachten Personen verfügen oftmals über keine Ausweisdokumente, so dass eine Ausreise unmöglich gemacht wird. Aus Sicht der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten müsse deshalb alles darangesetzt werden, Staaten, die sich weigerten ihren Staatsangehörigen zeitnah Passersatzpapiere auszustellen, zu sanktionieren.
Darüber hinaus sprachen sich beide erneut dafür aus, straffällig gewordene Ausländer ohne Wenn und Aber in das jeweilige Heimatland zu schicken, um dort die Haftstrafe zu verbüßen. Im Monat beliefen sich die Kosten für den deutschen Steuerzahler pro Häftling auf 3500 Euro.
Verbesserungsmöglichkeiten gebe es aus ihrer Sicht, so die beiden CDU-Politiker, auch im Bereich der Sicherheitsbegleitung bei der Abschiebung durch die Bundespolizei. Der derzeitige Zeitvorlauf sei zu groß, denn man müsse kurzfristig und schnell handeln können. Er werde sich, so Irmer, als Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, bei der Zentralstelle zur Unterstützung der Rückführung in Berlin informieren und überlegen, was diesbezüglich zu tun sei.
Bundesweit wäre es sinnvoll, die Verfahren noch mehr zu beschleunigen. Hessen sei hier vergleichsweise gut aufgestellt. In Nordrhein-Westfalen sei die Situation jedoch wesentlich problematischer, da man dort noch mit den Kommunalen Ausländerbehörden verhandeln müsse. Generell, so Mannes und Irmer, bleibe es erklärtes Ziel, die Verfahren drastisch zu verkürzen.
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Herausgeber Wetzlar Kurier
MdB Hans-Jürgen Irmer mit seiner Darmstädter Kollegin Dr. Astrid Mannes.
