Landtagswahl im Blick:
Die Jörg Michael Müller Kolumne
Am 28. Oktober ist die Hessische Landtagswahl. Sie, liebe Leserinnen und Leser, bestimmen dann mit Ihrer Stimme auch über Ihre ganz persönliche Zukunft. Es geht um die Infrastruktur unserer Region, die freie Schulwahl, Arbeitsplätze und nicht zuletzt um Ihre Lebensqualität im Lahn-Dill-Kreis – unserer Heimat.
Doch auch die Fragen zu Asyl, Integration, Kriminalität und Werten beherrschen die Diskussionen dieser Tage. Gleichwohl fallen Entscheidungen in diesen Bereichen in die Kompetenz des Deutschen Bundestages und nicht des Hessischen Landtages. Wir alle wünschen uns oftmals mehr Antworten auf diese Fragen als dort gegeben werden. Es geht dabei nicht darum, ob der Bundesinnenminister Seehofer Recht hat oder nicht. Es geht aber durchaus auch darum, dass Sie wissen müssen, wofür ich, als Ihr Kandidat für den Hessischen Landtag stehe. Deshalb möchte ich Ihnen auch meinen Standpunkt zu Asyl und seine Folgen mitteilen.
Zunächst einmal gilt, das Asylrecht ist unendlich wichtig und ist eine der menschlichen Grundlagen unserer Verfassung. Wer politisch verfolgt wird, genießt Asylrecht – und das ist richtig. Wer aber kein Asylrecht genießt, darf, wie auch überall sonst in dieser Welt, nicht einfach kommen und bleiben; und wer einwandern will, muss sich schlicht bewerben und fragen, ob er kommen darf. Und dann sollte für jeden klar sein, Deutschland sucht aus, wer kommen und eben auch wer bleiben darf.
Deutschland mit seiner reichen, wechselhaften Geschichte im Guten wie aber auch im unfassbar Unerträglichen hat Traditionen, eine christlich geprägte Gesellschaft, tolerante Verfassungsgrundsätze, eine stabile staatliche Ordnung und seine überaus reiche und schöne Sprache. Wer nach 30 Jahren in unserem Land unsere Sprache nicht spricht, sollte sich fragen, warum er oder sie eigentlich in diesem Land leben möchte. Fördern UND Fordern stehen gleichermaßen für Integration! Willkommen bedeutet nicht, dass wir uns ändern, sondern dass man den Gastgeber respektiert und dessen Gewohnheiten achtet.
Unabhängig von eigener Lebensweise, von eigenen Traditionen oder kulturellen Erfahrungen, muss dies ausnahmslos jeder respektieren und auch akzeptieren, der in Deutschland leben möchte. Das gilt für uns ganz selbstverständlich genauso wie für jeden Einzelnen, der in dieses Land hinein möchte, um hier zu leben. Das bedingt auch den Willen mit zu gestalten und mit zu arbeiten. Einwanderung nur in unsere Sozialsysteme kann es nicht geben.
Ich möchte auch in Zukunft nicht darüber nachdenken müssen, ob in Kindertageseinrichtungen an St. Martin ein Umzug stattfinden kann oder zu Weihnachten christliche Lieder gesungen werden dürfen, weil es andere beeinträchtigen könnte. Es gehört zu unserer Kultur; da muss man nicht lange diskutieren.
Und ich will auch nicht darüber nachdenken müssen, ob es problematisch ist, alle Fußballspieler unserer Nationalmannschaft zu verpflichten, die Nationalhymne zu singen, nur weil der eine oder andere einen Migrations-Hintergrund hat. Wer fürs Land spielt, muss es repräsentieren - und da gehört das Singen der Hymne (übrigens für alle) dazu. Da beneide ich ein wenig die neuen Fußballweltmeister aus Frankreich. Mehr Migrationshintergrund geht gar nicht, aber lauter hat trotzdem keiner die Nationalhymne gesungen.
Wir müssen die Hand zu denen ausstrecken, die als berechtigte Asylbewerber oder gewollte Einwanderer nach Deutschland kommen und bereit sind, unsere Traditionen zu achten, vielleicht auch anzunehmen und das Grundgesetz vollständig zu akzeptieren. Und wir müssen, und dies unterscheidet die Union fundamental von Sozialdemokraten, auch ein Asylrecht leben, in dem der, der keinen Asylanspruch hat, unser Land wieder verlassen muss.
Und bei der Wahl am 28.Oktober 2018 geht es eben auch um Standpunkte. Dies ist meiner!
Über den Autor
Stellvertretender Kreisvorsitzender CDU Lahn-Dill
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