Erfreulich
Ausbau der B 49 im Bereich Solms kann weitergehen
CDU Solms dankt IHK, MdB Irmer und allen Beteiligten
Als erfreulich bezeichnete Solms‘ CDU-Stadtrat Martin Dietz die jetzt erzielte Einigung zwischen der Firma IBC Wälzlager und dem Bund, so dass die sogenannte „Brücke ins Nichts“ bald angeschlossen werden kann. Damit werden auch einige Oberbieler Verkehrsprobleme gelöst.
Außerdem sei es wichtig, dass damit die vierspurige Fortführung der B 49 ermöglicht wird, so dass der Zeitpunkt näher rückt, bis die B 49 durchgängig vierspurig ausgebaut ist und die lästigen täglichen Rückstaus in diesem Bereich ein Ende haben. Aus seiner Sicht, so Dietz, müsse parallel dazu über den Lärmschutz entlang der Gesamtstrecke nicht nur nachgedacht, sondern er müsse auch entsprechend berücksichtigt werden.
Dank an IHK und Irmer
Das ganze Verfahren habe jetzt rund vier Jahre gedauert. Ohne jeden Zweifel eine lange Zeit. Aus Sicht vieler Betroffener eine zu lange Zeit. Allerdings seien auch sehr komplexe Probleme gutachterlich zu lösen gewesen. Hinzu komme die juristische Auseinandersetzung zwischen Firma und Land, die aus Sicht des Unternehmens notwendig war, um Risiken auszuschließen.
Die CDU Solms danke in diesem Zusammenhang der IHK und ihrem Geschäftsführer Andreas Tielmann, die sich in das Verfahren sehr sachorientiert eingebracht habe. Gleiches gelte für den seinerzeitigen Landtags- und heutigen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer, der mit Konsequenz und Beharrlichkeit seit Herbst 2014 die Landesregierung ebenso wie die Bundesregierung angeschrieben und angemahnt habe. Es sei nicht zuletzt seinem Einsatz zu verdanken, dass aus der geplanten einzigen Bushaltestelle in Oberbiel schließlich doch wieder drei geworden seien. Ausschließlich durch seine Initiative habe es im Juni 2016 einen Runden Tisch gegeben, bei dem in Solms Stadt, betroffene Firmen, IHK und die Vertreter des Landes zusammengekommen waren. Dieser Runde Tisch sei keine Selbstverständlichkeit gewesen, denn sowohl Wirtschaftsminister Al-Wazir als auch Staatssekretär Samson hätten vorab erklärt, keine Notwendigkeit für einen Ortstermin zu sehen, was Irmer seinerzeit dazu veranlasste, der Landesregierung einen geharnischten Brief zu schreiben mit dem Ergebnis, dass dieser Runde Tisch dann doch stattfand. Erfreulich in diesem Kontext, dass man verkünden konnte, dass sich das Land und die Firma IBC einig waren. Jetzt müsse „nur noch“ der Bund zustimmen. Daraufhin habe Irmer mehrfach die Bundesregierung angeschrieben, in der Regel Staatssekretär Bomba bzw. Staatssekretär Samson aus dem hessischen Verkehrsministerium, und immer wieder die Entscheidung angemahnt, zuletzt am 20.12.2017. Staatssekretär Bomba habe am 18.1.2018 sinngemäß mitgeteilt, dass man optimistisch sei, eine zeitnahe Lösung zu finden.
Genau dies sei geschehen. Er hätte sich allerdings, so Dietz, gewünscht – und dies wäre nur ein Akt der Fairness gewesen, dass in der gemeinsamen Presseerklärung von IHK und dem Hessischen Verkehrsministerium der Einsatz des CDU-Abgeordneten zumindest mit einem Halbsatz gewürdigt worden wäre. Kein Wort im Übrigen auch in der Berichterstattung in der WNZ. Dies sei für ihn nicht in Ordnung, denn das Engagement Irmers sei außergewöhnlich, und im Übrigen könne man auch einmal die Frage stellen, wo denn außer den Solmser Kommunalpolitikern aller Fraktionen die anderen überregionalen Abgeordneten eigentlich bei der Lösung des Problems waren. Wo war eine SPD-Bundestagsabgeordnete? Wo war ein SPD-Landtagsabgeordneter? Wo war eine ehemals Wetzlarer Grüne-Landtagsabgeordnete? Eine solche Frage hätte sich die WNZ einmal stellen können.
Unabhängig davon sei entscheidend, dass die Vereinbarung getroffen wurde. Das sei gut für Solms, gut für die Region, und deshalb könne man bezüglich der Realisierung zuversichtlich in die Zukunft schauen.
Martin Dietz
