Irmer trifft ukrainischen Botschafter
Der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) traf sich zu einem Gedankenaustausch mit dem ukrainischen Botschafter Dr. Andrij Melnyk. In dem einstündigen Gespräch ging es unter anderem um die aktuelle Situation in der Ukraine, besonders im Hinblick auf den noch immer andauernden Konflikt auf der Krim und in der Ostukraine. Der Botschafter war der Überzeugung, dass eine Mitgliedschaft in der NATO einen Krieg hätte verhindern können. Beide Seiten waren sich einig, dass die Besetzung der Krim durch Russland und der sogenannte „Rebellenangriff“ durch de facto die russische Seite völkerrechtswidrig sind. Trotz der verhältnismäßig hohen Ausgaben im militärischen Bereich sei die Ukraine den dort agierenden russischen Kräften im Alleingang weit unterlegen.
Botschafter Melnyk berichtete darüber hinaus ausführlich von den Reformbemühungen seiner Regierungen, sich den Standards der EU und der NATO anzunähern und so perspektivisch einer Mitgliedschaft näherzukommen. So seien beispielsweise im Sinne der Korruptionsbekämpfung Entscheidungsträger auf allen Ebenen verpflichtet, sämtliche Vermögensverhältnisse offenzulegen. Weiter ist eine neue staatliche Ermittlungsbehörde eingerichtet worden, die unabhängig von anderen Strafverfolgungsbehörden ermitteln soll, um so das Vertrauen in Behörden und die Justiz zu stärken. Dies sei gerade für mittelständische europäische Unternehmen mit Standorten in der Ukraine wichtig.
Irmer gratulierte zu den großen Fortschritten und brachte seine grundsätzliche Sympathie für den eingeschlagenen Weg der Ukraine zum Ausdruck: „Geographisch und kulturell gehört die Ukraine zu Europa. Eine Aufnahme des Landes in die NATO und EU ist am Ende immer auch eine politische Entscheidung. Aber die bereits implementierten Reformen und Maßnahmen halte ich für einen sehr guten ersten Schritt in die richtige Richtung.“ Er habe den Botschafter eingeladen, im nächsten Jahr im schönen Wetzlar einen Vortrag zu diesem sehr spannenden Thema zu halten. Diese Einladung habe Dr. Andrij Melnyk gerne angenommen.
