Landtagswahl im Blick

Die J. Michael Müller Kolumne

Die Landtagswahl am 28.10. entscheidet auch darüber, ob der Kurs, weniger Schulden für die Zukunft unserer Kinder, weiter verfolgt werden kann.

Mit der CDU-geführten Landesregierung sind drei wesentliche Dinge umgesetzt worden:

  • Dauerhafte Schuldentilgung

  • Investitionen als Zukunftsgarant

  • Steuergeld ist fremdes Geld und muss vorsichtig ausgegeben werden

Wegen genau dieser Grundsätze steht Hessen so hervorragend da. Die ‚schwarze Null‘, die erstmals im Vollzug der Haushaltsjahre 2016 und 2017 erreicht wurde, sichert die Zukunft unserer Kinder. Weniger Schulden bedeutet mehr Zukunftsmöglichkeiten. Bis 2022 sollen dazu 700 Millionen Euro an Altschulden getilgt werden. Dies gab es in Hessen so noch nie.

Die Politik der CDU zahlt sich deshalb schon heute für die Menschen auch im Wahlkreis 16 aus. Unsere lebenswerte Heimat und unser starker Wirtschaftsstandort an der Dill können so erfolgreich weiterentwickelt werden. Auch unseren Kommunen wird weiter geholfen. Durch die HESSENKASSE werden die Kassenkredite abgelöst, durch die Kommunalinvestitions­pro­gram­me werden wichtige Investitionen angeschoben und der Kommunale Finanzausgleich des Landes war noch niemals so hoch wie heute. Das kommt uns hier vor Ort unmittelbar zu Gute. Die CDU-geführte Landesregierung hat so gute Rahmenbedingungen für die Zukunft unserer Heimat geschaffen.

Mit der Landtagswahl entscheidet sich, ob es solide und zukunftssicher weitergeht, oder ob die unfinanzierbaren haltlosen Ankündigungen der SPD unser Land und auch unsere Heimat wieder wirtschaftlich und sozial schädigen. Die Sozialdemokraten haben schon heute für den Wahlkampf 3,2 Milliarden Euro versprochen, ohne dass die Finanzierung überhaupt möglich erscheint. Entlarvend war und ist, dass die SPD im Landtag aber nur 400 Millionen Euro pro Jahr beantragt hat. Das bedeutet: Von acht Versprechen bliebe am Ende nur eines übrig. Seriöse Politik geht anders.

Der Weg von Volker Bouffier und der Hessischen Union ist ehrlich und auch der richtige. Es heißt nicht umsonst ‚Spare in der Zeit, dann hast du in der Not‘. Dieses Sprichwort ist aktueller denn je. Es gibt vielfältige Herausforderungen, etwa der demographische Wandel oder die Digitalisierung der Wirtschaft. Es gilt, die finanzielle Handlungsfähigkeit unseres Landes zu bewahren und für die kommenden Generationen zu sichern.

Mit der CDU haben unser Land und unsere Heimat eine gute Zukunft.

Über den Autor

Jörg Michael Müller
Jörg Michael Müller
Stellvertretender Kreisvorsitzender CDU Lahn-Dill

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Aktuelle Ausgabe7/2018