Italien und Dänemark
• Warnung vor unkontrollierter Migration nach Europa
• Zu viel Rücksicht auf Demokratieverächter
• Zu wenig Mut, um deutliche Grenzen zu ziehen
Es war eine bemerkenswerte Allianz, als vor wenigen Wochen die sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Dänemark, Mette Frederiksen, und die konservative Ministerpräsidentin von Italien, von linken Medien gerne als rechtsradikal bezeichnet, Georgia Meloni, in einer gemeinsamen Erklärung vor „unkontrollierter Migration nach Europa“ gewarnt haben. Diese beiden Ministerpräsidentinnen verpassten den meist männlichen Staatenlenkern eine Lehrstunde in Sachen politischen Mutes, indem sie in dieser Erklärung deutlich machten, dass man keine unkontrollierte Migration nach Europa akzeptiere und dass man miteinander verbunden sei durch den Wunsch nach einem Schutz Europas und seiner Werte.
Diese Werte würden gefährdet durch illegale Einwanderung, durch steigende Kriminalitätsraten, Belastung der Sozialhaushalte und einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft, die dazu führe, dass Bürger das Vertrauen in die Regierung verlieren würden. Es sei absolut inakzeptabel, wenn Migranten, die kein Aufenthaltsrecht hätten, Gewaltverbrechen begingen, mit Drogen handelten oder sich sexueller Gewalt schuldig machten. Diesem Klartext ist nichts hinzuzufügen, außer einem Wort des Dankes, dass endlich einmal die christlichen Werte des Abendlandes hochgehalten werden, wie im Übrigen auch von den Österreichern, den Polen, den Ungarn, den Kroaten oder auch Schweden, um nur einige zu nennen, diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, zunehmend auch in Großbritannien unter Führung einer Labour-Regierung.
Grenzen ziehen
Mehr denn je müssen wir in Deutschland und in ganz Europa klare Grenzen denen gegenüber ziehen, die als Migranten von Demokratie nichts halten, von Rechtsstaatlichkeit, von Gewaltenteilung, von Akzeptanz der Religionsfreiheit und vielem anderen mehr. Es müsste, wie es im Englischen heißt, „Common Sense“ sein, also gemeinsame Zielrichtung, diesen Menschen ein Stoppschild entgegenzuhalten. Wer in Deutschland für die Einführung eines islamischen Kalifats protestiert und demonstriert, dem sollte man ein One-Way-Ticket in eines seiner islamischen Traumländer verpassen. Wer meint, für die Auslöschung Israels öffentlich eintreten zu müssen, der kann gerne nach Palästina zurück. Wer islamistische Straftaten bejubelt, hat jeden Anspruch auf Aufenthalt verloren, und wer den verfassungswidrigen Koran für bedeutsamer hält als das deutsche Grundgesetz, sollte sich eines der rund 55 islamischen Länder dieser Welt aussuchen, in denen er im Sinne Allahs und des Korans leben kann. Niemand hindert ihn. Aber bitte nicht versuchen, diese Auffassungen in Deutschland implantieren zu wollen.
Wer nicht bereit ist, die deutsche Sprache zu lernen, wer nicht bereit ist, zu arbeiten, sondern lieber Bürgergeld bezieht, wer nicht bereit ist, unsere Gesetze, Sitten und Gebräuche vorbehaltlos anzuerkennen, wozu auch Gleichberechtigung und Akzeptanz von Homosexualität gehören, der hat in Deutschland nichts verloren. Und solange etablierte Parteien diese Themen nicht offensiv formulieren, vom Linkskartell aus SPD, Grünen und SED/Linkspartei kann man das eigentlich gar nicht erwarten, muss man sich nicht wundern, wenn die AfD zunehmend Zulauf erhält.
Die Menschen sehen auf den Straßen, was los ist. Sie erleben Gewalt, Bedrohung und Terror in Zügen, auf Bahnhöfen, auf öffentlichen Plätzen. Sie erleben, wie das Stadtbild sich negativ verändert. Und viele haben das Gefühl, nicht mehr länger Herr im eigenen Haus zu sein. Bei allen Bemühungen des heutigen Bundesinnenministers Dobrindt, die richtig sind, die Asylbewerberzahlen zu reduzieren, es ändert nichts an der Tatsache, dass durch verschiedene Zuzugsmechanismen nach wie vor jedes Jahr ca. 200.000 nach Deutschland kommen. Auch diese unterschiedlichen Nachzugsmöglichkeiten müssen radikal beendet werden.
