MEME – eine Meldestelle für Meldestellen
Hilfe für diejenigen, die durch Meldestellen verfolgt werden
Wir haben in Deutschland leider eine Reihe von sogenannten Meldestellen, die alle formal zum Kampf gegen Hass und Hetze aufrufen, rechtlich nicht legitimiert sind, Meinungen verfolgen, die unter der Strafbarkeitsschwelle sind. Ziel ist es, die Abschreckung des Bürgers, Kritik zu äußern.
Sie erinnern sich, liebe Leser, an ca. 800 Strafanzeigen von Robert Habeck und Annalena Baerbock in ihrer Ministerzeit. Andere Politiker haben es ihnen nachgetan. Aber es war die Spitze des Eisberges. Ziel der Strafanzeigen, die in der Regel über Meldestellen gekommen sind, ist es, abschreckend zu wirken, Kritik zu kriminalisieren.
MEME hilft
Jetzt gibt es über „Tichys Einblick“ Gegenwehr. MEME ist die Meldestelle für Meldestellen, die freien Bürgern hilft, wenn sie plötzlich ins Visier von Ermittlungsbehörden geraten, von Behörden, mit denen sie in der Vergangenheit nie etwas zu tun hatten, und die es sich „zuschulden“ kommen ließen, im Netz kritische, manchmal auch sehr kritische Beurteilungen über Politik und Politiker abzugeben. Wenn jemand falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, ist eine Strafanzeige die logische Folge. Wenn jemand Politik verspottet, karikiert, harsch kritisiert, ist das Ausdruck von Meinungsfreiheit, die durch das Grundgesetz gedeckt ist. Wer deswegen plötzlich am frühen Morgen staatlichen Besuch erhält, Handys konfisziert, Untersuchungen durchgeführt werden, ist in diesem Moment völlig hilflos und in der Regel überfordert.
Die Vorstufe häufig genug ein Drohbrief einer Anwaltskanzlei, die staatliche Aufforderung, einen Anhörungsbogen auszufüllen oder vorgeladen zu werden, das überfordert viele. „Tichys Einblick“, das liberal-konservative Meinungsmagazin, hilft unter meme@tichyseinblick.de
Im Grunde genommen ist es eine Schande, dass so etwas in einer Demokratie überhaupt nötig ist. Aber übergriffige Gesinnungswächter, woke Politiker, Cancel Culture und Denunziationshotlines machen dies erforderlich. Ältere fühlen sich unwillkürlich an Methoden in der deutschen Geschichte zur DDR-Zeiten und Nazi-Zeiten erinnert. Mit Demokratie hat dies nichts mehr zu tun.
Über den Autor
Herausgeber Wetzlar Kurier
MEME
(Screenshot via TE)
