Wo sind wir hingekommen?
Linker Hass, linke Hetze
Ermordung von Charlie Kirk wird bejubelt –
Aufruf zur Verbrennung alter weißer Männer
Die Spaltung dieser Gesellschaft ist so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Straftaten Linker, wenn sie denn die Richtigen treffen (Rechts), werden häufig genug relativiert, beschönigt. Die Bereitschaft zur Diskussion mit Andersdenkenden nimmt rapide ab. Toleranz gilt immer nur für die eigene Blase, und die Würde des Einzelnen bleibt auf der Strecke.
Grüne und Linke machen sich mitschuldig
Wir haben deutschlandweit Denunziationsportale „Gegen Hass und Hetze“, wo man anonym Menschen anschwärzen kann, die dann mitunter Besuch von der Staatsanwaltschaft bekommen, und zwar unterhalb der Strafbarkeitsschwelle. Häufig genug für harmlose Kritik an Regierungen. Zu erinnern ist an die rund 1000 Strafanzeigen von Habeck und Baerbock gegen unliebsame Bürger.
Medien schweigen zu skandalösen Vorfällen
Als Charlie Kirk in den USA vor wenigen Monaten ermordet wurde, erklärte die Linksjugend, die Jugendorganisation von SED/Linkspartei, in einem Beitrag eines Mitgliedes im Internet, wonach „mit einem gezielten Schuss in Kirks Hals das Ende seiner rechtsradikalen, menschenverachtenden und ausbeuterischen Politik besiegelt“ worden sei. Hinzugefügt wird, dass es ein „fataler Fehler“ sei, dass um ihn getrauert werde. In Hanau erklärte die Linksjugend „rot in Hell“ („verrotte in der Hölle“).
Burn the old white men
Im September gab es eine Klimademonstration von Fridays for Future, bei der eine Klimaaktivistin in der ersten Reihe ein Schild hochhielt, auf dem stand: „Burn the old white men“. Mit anderen Worten, „verbrennt die alten weißen Männer“. Dieses Video hatte der Chef der Grünen Jugend, Jakob Blasel, verbreitet. Er postete es auf seiner Instagram-Seite. Zahlreiche Unterstützer aus dem Umfeld der grünen Partei teilten diese Aufnahme.
„Der Bagger muss brennen“
In die ähnliche Richtung ging ein weiteres Schild auf der Demo mit der offenbar völlig unbehelligten Forderung „Der Bagger muss brennen“. Gemeint sind die Bagger der Kohlekraftwerke. Man könnte diese dramatischen Entgleisungen durch eine Fülle weiterer unsäglicher Beispiele ergänzen. Man kann das Ganze auch nicht mehr nach dem Motto, ja, es ist ja nur die Jugendorganisation einer Partei, abtun. Die dürfen auch mal mehr. Klar, junge Leute dürfen auch einmal inhaltlich gesehen etwas zuspitzen. Aber das, was hier formuliert worden ist, hat mit Zuspitzung nichts zu tun. Dies ist nach Auffassung von Strafrechtlern die Erfüllung des Tatbestandes der Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 Strafgesetzbuch. Dort heißt es: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören… gegen Teile der Bevölkerung… zum Hass aufstachelt, zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen auffordert…, der wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“
Stellen Sie sich, liebe Leser, einmal vor, irgendein Politiker in Deutschland, hätte dazu aufgerufen, „die Schwarzen zu verbrennen“. Es hätte Sondersendungen, bundesweite mediale Empörung, in diesem Fall natürlich völlig zu Recht, gegeben. Der Staatsanwalt wäre längst tätig geworden. Solidaritätsadressen und der ganze mediale Instrumentenkasten, der dann bedient worden wäre.
Zweierlei Maß
Es sind die gleichen Leute, die für ein tolerantes, buntes Deutschland aufstehen, angeblich gegen Hass und Hetze kämpfen, und genau das tun, was sie ihren Gegnern vorwerfen, nämlich zu hetzen und zum Hass sowie zur Gewalt aufzustacheln. Es ist NIUS zu verdanken, dass dieser Skandal zumindest in den alternativen Medien publiziert wurde. Ansonsten war es recht ruhig an der roten Front.
