CDU Aßlar will Stadt finanziell stabilisieren und bürgernäher gestalten
Mit klaren Zielen und dem Anspruch, politische Verantwortung zu übernehmen, geht die CDU in Aßlar in die kommende Kommunalwahl. „Wir treten mit dem Anspruch an, am 15. März so stark zu werden, dass wir unsere Stadt aktiv gestalten können“, betonen die Vorsitzenden Jannis Knetsch und Nicklas Kniese.
Angesichts aufgebrauchter Rücklagen und finanzieller Schwierigkeiten setzt die CDU einen deutlichen Schwerpunkt auf eine solide Haushaltsführung. Oberstes Ziel müsse es sein, den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Dazu gehöre auch, freiwillige Ausgaben kritisch zu prüfen und zu hinterfragen, ob diese im bisherigen Umfang noch tragbar seien. Wir müssen Prioritäten setzen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt langfristig zu sichern. Das erste Ziel ist es, den Haushalt intensiv zu prüfen und Strukturen zu überarbeiten, um Ausgaben zu senken. Investitionen und andere Positionen sind auf Notwendigkeit und Umfang zu prüfen. Rücklagen müssen mittelfristig wieder gebildet und die Liquidität kurzfristig hergestellt werden. Selbstverständlich wird das nicht binnen weniger Monate oder gar Wochen passieren, so viel ist allen Beteiligten klar. Dennoch muss zügig ein Anfang mit konkreten Vorschlägen gefunden werden. Diese Vorschläge werden in der CDU seit Wochen gesammelt und bewertet. Wir wollen nach der Wahl anpacken, verändern und gestalten können.
Dazu richtet die CDU ein besonderes Augenmerk unter anderem auf das Defizit des Freizeitbads Laguna. Dieses müsse wieder auf das Niveau vor der Corona-Pandemie zurückgeführt werden. Nur so könne verhindert werden, dass der städtische Haushalt dauerhaft über hohe Zuschüsse belastet werde.
Das Bad steht aber für mehr als nur Spaß und Freizeitgestaltung. Der Erhalt dieser Einrichtung steht für Schulschwimmen, Baby-Kurse, Wassergymnastik oder, um es auf den Punkt zu bringen: Gesundheit von der Wiege bis zur Bahre. Auf der einen Seite werden wir uns auf Einsparungen konzentrieren, auf Ausgaben und auch überparteilich auf kommunaler- und Landesebene für Unterstützung einer Einrichtung einsetzen, wie sie im Land bei immer klammeren Kassen weniger werden. „Der Sport genießt den Schutz und die Förderung des Staates, der Gemeinden und Gemeindeverbände“, ein wichtiger und vor allem richtungsweisender Satz der Verfassung des Landes Hessen.
Neben der finanziellen Stabilisierung setzt die CDU auf eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung. So soll die Modernisierung des Rathauses weiter vorangetrieben werden. Ob Ummeldung, Abmeldung, rund um das Thema Hundewesen, Beantragung von Ausweisen und vieles mehr, soll den Bürgern das Leben erleichtern und personelle Ressourcen zielgerichteter einsetzbar machen; zudem sind kleinere Erleichterungen, unter anderem durch die Einführung eines digitalen Mängelmelders, angestrebt, mit dem Bürgerinnen und Bürger unkompliziert auf Probleme im Stadtgebiet aufmerksam machen können.
Ziel sei es, zusammengefasst, Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten und den Service für die Bevölkerung zu verbessern.
Natürlich haben wir uns als CDU kritisch zu einzelnen Projekten der vergangenen Jahre geäußert, die aus ihrer Sicht „ideologisch geprägt“ seien. Wir als CDU haben keine Opposition betrieben, um Anträge anderer Parteien aus Prinzip abzulehnen; wir haben Antrag für Antrag intensiv geprüft, bewertet und beurteilt. Was aus Sicht der CDU unterstützenswert war, haben wir konsequent mitgetragen, Anträge, die aus unserer Sicht schädlich waren, sachlich aber ebenso konsequent abgelehnt. Diese Arbeit möchten wir gerne fortsetzen. Am 15. März können Sie als Wähler das gemeinsam mit uns ändern. Wir stehen auch in den nächsten fünf Jahren wieder für eine sachliche und fachliche Arbeit im Parlament, in den Gremien und bei Bürgern gerne bereit, um wichtige und richtungsweisende Projekte anzugehen. Wir wollen gestalten, statt Verwalten. Wir wollen wieder stärker auf Bürgernähe und Praktikabilität setzen. Das Miteinander gelebt in der Stadt und den Vereinen durch Präsenz und konkretes Handeln.“
