Bundestag soll kleiner werden

Viele Bürger sagen zu Recht, dass der Deutsche Bundestag im Vergleich zu früheren Legislaturperioden mit 709 Abgeordneten aufgebläht sei, dass er entsprechendes Geld koste und die Effizienz dadurch bedingt nicht größer werde. „Dieser Auffassung“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, „kann ich mich nur anschließen, wobei man fairerweise darauf hinweisen muss, dass es gemessen an der Bevölkerungszahl andere Nationen in Europa gibt, die in der Relation größere Parlamente haben“.

Ob das Ganze gelinge, werde man sehen, so Irmer. Er erinnerte daran, dass in der letzten Legislaturperiode der damalige Bundestagspräsident Dr. Lammert (CDU) schon einmal den Versuch unternommen habe, die Zahl der Abgeordneten zu reduzieren. Dies sei seinerzeit am geschlossenen Widerstand aller anderen Fraktionen gescheitert. Der aktuelle Bundestagspräsident, Dr. Wolfgang Schäuble, habe angekündigt, noch in diesem Jahr einen Vorschlag für die Verkleinerung des Bundestages vorzulegen. Ob die Reform im nächsten oder übernächsten Bundestag dann greife, werde man sehen. Richtig seien die grundsätzlichen Überlegungen allemal.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier
Aktuelle Ausgabe10/2018